DE20310463U1

DE20310463U1 - Straßenschild mit Befestigungsmitteln

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Publication number: DE20310463U1
Application number: DE20310463U
Authority: DE
Original assignee: Schmidt and Lenhardt GmbH and Co OHG
Current assignee: Schmidt and Lenhardt GmbH and Co OHG
Priority date: 2003-07-07
Filing date: 2003-07-07
Publication date: 2003-09-25
Anticipated expiration: 2013-07-08
Also published as: EP1496491A2; EP1496491A3

Description

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft ein Straßenschild, bestehend aus mindestens einer Anzeigefläche und einer Haltestange.

Solche Straßenschilder sind aus dem täglichen Leben bekannt. Die senkrechte Haltestange ist meist mit einem Betonfundament im Boden verankert. Der Einsatz der bekannten Straßenschilder hat sich bewährt. Problematisch wird der Einsatz der herkömmlichen Straßenschilder mit Haltestange beispielsweise bei Unfällen, wenn Polizei oder Feuerwehr die Gefahrenstelle mit Hilfe von Straßenschildern absichern muss. Weiterhin problematisch ist der Einsatz der Straßenschilder an Baustellen und überall dort, wo die Straßenschilder nur für einen begrenzten Zeitraum aufgestellt werden sollen. Das Aufstellen der Straßenschilder mittels Betonfundament scheidet insbesondere in Notfallsituationen aus, da das Aufstellen der Schilder möglichst schnell erfolgen muss. Aber auch bei temporären Baustellen lohnt sich der Aufwand, ein Betonfundament anzufertigen, nicht. Daher bedienen sich insbesondere Polizei und Feuerwehr sogenannter Halteständer, die im Bodenbereich häufig mittels Beton- oder Stahlplatten beschwert sind. In diese Halteständer wird dann das Straßenschild eingesteckt.

Der Einsatz von solchen Halteständern ist problematisch. Zum einen sind die beschwerten Ständer aufgrund des hohen Gewichts schwer zu transportieren. Weiterhin sind sie sperrig und aufgrund dessen schwer zu handhaben.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde ein verbessertes Straßenschild, insbesondere für den temporären Einsatz, vorzuschlagen.

_t Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass Befestigungsmittel zur, insbesondere lösbaren, Befestigung des Straßenschildes an Leitplanken

oder Straßenleitpfosten vorgesehen sind. Mittels solcher Befestigungsmittel, die insbesondere aus Kunststoff gefertigt sein können, ist es beispielsweise der Polizei, der Feuerwehr oder Bauarbeitern möglich, innerhalb kürzester Zeit Straßenschilder an bereits bestehenden Leitpfosten oder Leitplanken zu befestigen. Das Aufstellen von beschwerten Halteständern oder das Anfertigen von Fundamenten kann mit Vorteil entfallen.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass auf der Anzeigenfläche des Straßenschildes Leuchtdioden vorgesehen sind. Aufgrund der Leuchtdioden, wird das Schild von den Verkehrsteilnehmern besser wahrgenommen, so dass Gefahre &eegr; Situationen früh erkannt werden können.

Das frühzeitige Erkennen einer Gefahrensituation wird mit Vorteil dadurch verbessert, dass eine elektronische Schaltung am Straßenschild vorgesehen ist, die ein Blinken der Leuchtdioden ermöglicht.

Zur leichten und lösbaren Befestigung des Straßenschildes ist mit Vorteil vorgesehen, dass Befestigungsmittel einen, insbesondere senkrechten, hülsen- oder rohrförmigen Halter zur Aufnahme der Haltestange aufweist. Die Haltestange kann einfach senkrecht von oben in den Halter eingeführt werden. Der hülsen- oder rohrförmige Halter verhindert dann ein Umfallen des Schildes.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der hülsen- oder rohrförmige Halter einen Boden als Anschlag für das untere Ende der Haltestange aufweist. Hierdurch ist es möglich, verkürzte Haltestange einzusetzen, da die Höhe der Leitplanke oder des Leitpfostens mitgenutzt werden kann. Dies spart Stauraum und ermöglicht eine verbesserte Handhabung des Straßenschildes.

Es ist besonders zweckmäßig, wenn das Befestigungsmittel als Kappe zum Aufsetzen auf den Kopfabschnitt eines Leitpfostens ausgebildet ist, wobei die Kappe so ausgeformt ist, dass sie wenigstens den größten Teil des Umfangs des Kopfabschnitts des Leitpfostens form- und/oder kraftschlüssig umgreift. Die Haltestange kann beispielsweise fest mit dem Befestigungsmittel verbunden sein. Es ist auch denkbar, dass am Befestigungsmittel ein Halter zur lösbaren Befestigung des Straßenschildes vorgesehen ist. Je nach Wahl des Durchmessers des Halters kann das Straßenschild mit Haltestange ohne oder mit geringem Spiel im Halter an der Kappe gehalten werden.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halter zur Aufnahme der Haltestange seitlich an der Kappe befestigt ist. Er erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Kopfabschnitts des Pfostens, so dass ein genügend großer Seitenhalt gewährleistet ist.

Ein besonders guter Halt am Leitpfosten wird dadurch erreicht, dass die Kappe eine geschlossene Umfangswand und eine Deckwand aufweist.

Gemäß einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Befestigungsmittel mit Halter als Klemmmittel zur Fixierung des Straßenschildes an einer Leitplanke vorgesehen ist. Dabei kann das Befestigungsmittel beispielsweise als Federspange mit seitlichem Halter ausgebildet sein.

Es ist von besonderem Vorteil wenn das Befestigungsmittel aus mindestens zwei, voneinander beabstandeten, Klemmbacken besteht, die über ein, insbesondere im wesentlichen senkrechtes, Verbindungsteil miteinander verbunden sind, wobei Mittel zur Einstellung des Abstandes zwischen den Klemmbacken und damit zur Herbeiführung einer kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen

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Befestigungsmittel und Leitplanke, insbesondere in senkrechter Richtung, vorgesehen sind. Mit Hilfe dieses erfindungsgemäßen Befestigungsmittels kann das Schild mit Haltestangen an Leitplanken mit den unterschiedlichsten Ausmaßen befestigt werden. Mit den Mitteln zur Einstellung des Abstandes zwischen den Klemmbacken wird eine Klemmung der Leitplanke zwischen den Klemmbacken herbeigeführt. Dadurch, dass der Abstand zwischen den Klemmbacken einstellbar ist, kann die Vorrichtung an Leitplanken unterschiedlichster Höhe eingesetzt werden. Je nachdem, wie stark die Verbindung zwischen Befestigungsvorrichtung und Leitplanke sein soll, kann eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung gewählt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Mittel zur Einstellung des Abstandes der Klemmbacken als Gewinde-Schrauben-Kombination ausgebildet sind. Es ist denkbar, die Gewinde-Schrauben-Kombination in der Art einer Schraubzwinge anzubringen, so dass beispielsweise die untere Klemmbacke höhenverstellbar ausgebildet ist. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Mittel zur Einstellung des Abstandes der Klemmbacke als Rastverbindung auszubilden. Eine Gewinde-Schrauben-Verbindung weist jedoch verschiedene Vorteile auf. Zum einen ist der Abstand zwischen den Klemmbacken mittels einer Gewinde-Schrauben-Verbindung stufenlos regulierbar und zum anderen ist es eine Gewinde-Schrauben-Verbindung robuster und unanfälliger als eine Rastverbindung.

Es ist von besonderem Vorteil, wenn die Mittel zur Einstellung des Abstandes zwischen den Klemmbacken als Mittel zur Veränderung der wirksamen Länge des Verbindungsteils ausgebildet sind. Dabei ist mit wirksamer Länge des Verbindungsteils die Strecke des Verbindungsteils zwischen den beiden Klemmbacken gemeint. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Mittel zur Veränderung der Einstellung des Abstandes

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zwischen den Klemmbacken als Mittel zur Veränderung der wirksamen Länge des Verbindungsteils hat den Vorteil, dass beispielsweise die Gewinde-Schrauben-Kombination seitlich an der Befestigungsvorrichtung angebracht werden kann.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verbindungsteil aus mindestens zwei Teilstücken besteht, die über mindestens eine Gewinde-Schrauben-Verbindung miteinander verbunden sind. Beispielsweise ist das Verbindungsteil als Hülsen-Bolzen-Kombination ausgestaltet, wobei im Bolzen das Gewinde für die Schraube vorgesehen ist. Bolz und Hülse sind mit den unterschiedlichen Teilstücken des Verbindungsteils verbunden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Schraube senkrecht, von oben her verdreht werden kann - d. h., wenn die Hülse am oberen Verbindungsteil und der in der Hülse geführte Bolzen am unteren Verbindungsteil befestigt ist. Die Auflagefläche des Schraubenkopfes wirkt dabei auf ein Bauteil, welches mit dem oberen Verbindungsteilstück verbunden ist, insbesondere auf den Hülsendeckel bzw. die obere Klemmbacke.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass Die Anzeigenfläche zumindest einfach zusammenklappbar ausgebildet ist. In diesem Fall besteht die Anzeigefläche aus zwei Teilen, die beispielsweise mittels eines länglichen, senkrechten Scharniers auf der Mittelachse des Schildes verbunden sein. Ein zusammengeklapptes Schild benötigt weniger Stauraum und kann daher leichter transportiert werden. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Schild auch im aufgestellten Zustand zusammengeklappt werden kann, wenn es noch nicht oder nicht mehr benötigt wird.

In Weiterbildung der Erfindung ist mit Vorteil vorgesehen, dass ein «Spannungsversorgungskabel zur Verbindung der Diodenschaltung mit

einer externen Spannungsquelle, insbesondere mit der Batterie eines KfZ und/oder einer Spannungsquelle, insbesondere einer Batterie oder Solarzellen, insbesondere am Straßenschild, vorgesehen sind.

Bei kurzen Einsätzen der Polizei, der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes, kann das Straßenschild beispielsweise mit Hilfe des Spannungsversorgungskabels an die Batterie des Feuerwehrwagens, des Polizeiwagens oder Rettungswagens angeschlossen werden. Dafür können auch besondere Anschlüsse am Fahrzeug vorgesehen sein. Es ist jedoch auch denkbar, die Diodenschaltung an einen transportablen Akku oder eine transportable Batterie zu schalten. Der Einsatz von Solarzellen zur Energiegewinnung ist ebenfalls möglich.

Die Einsatzmöglichkeit eines Straßenschildes lässt sich wesentlich dadurch erhöhen, dass Mittel zur lösbaren Befestigung unterschiedlicher Schildermotive auf mindestens einer Anzeigenfläche vorgesehen sind. Dabei kann es sich bei den Mitteln beispielsweise um Druckknöpfe oder Klettverschlüsse handeln. Die unterschiedlichen Schildermotive sind insbesondere wasserabweisend, zusammenklappbar oder rollbar.

Damit die Leuchtdioden weithin sichtbar sind, ist mit Vorteil vorgesehen, dass die Schildermotive Aussparungen für die Leuchtdioden aufweisen.

An Hand der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt, wird die Erfindung im Detail beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1: ein Straßenschild mit Befestigungsmitteln zur

Befestigung an einem Leitpfosten,

Fig. 2: ein Straßenschild mit Befestigungsmitteln zur

Befestigung an einer Leitplanke,

Fig. 3: eine Rückansicht eines Straßenschildes und

Fig. 4 ein Straßenschild mit Klappmechanismus.

In Figur 1 ist ein Straßenschild 1 mit zwei Anzeigeflächen 2, 3 dargestellt. Die senkrechte Mittelachse der Anzeigeflächen 2, 3 wird von einem Scharnier 4 gebildet. Mit Hilfe dieses Scharniers können die Anzeigeflächen zusammengeklappt werden. Es ist selbstverständlich möglich Haken, Ösen, etc. vorzusehen, um das Straßenschild in seiner aufgeklappten oder zugeklappten Position zu fixieren.

Auf beiden Anzeigeflächen sind in der nähe des Umfangsrandes der Anzeigeflächen 2, 3 Leuchtdioden 5 vorgesehen.

Die Anzeigeflächen 2, 3 sind mittels einer Haltestange 6 mit einem als Kappe 7 ausgebildeten Befestigungsmittel 8 verbunden. Die Haltestange mündet in einen senkrechten, hülsenförmigen Halter 9, der sich an einer breiten Seite der Kappe 7 senkrecht erstreckt. Je nach Ausführungsform des Straßenschildes 1 kann die Haltestange 6 entweder fest mit dem Halter 9 oder lösbar mit dem Halter 9 verbunden sein. Die Kappe 7 dient zum Aufsetzen auf einen Leitpfosten 10. Ein Straßenleitpfosten 10 besteht aus einem oberen Kopfabschnitt 11, einem daran nach unten anschließenden, Reflektoren 12 aufweisenden Reflexionsabschnitt 13 und einen daran nach unten anschließenden Distanzabschnitt 14. Der Straßenleitpfosten 10 hat über seine ganze Länge dieselbe, im wesentlichen dreieckige, Außenkontur mit abgerundeten oder abgeschrägten Ecken. Er besteht aus einem oben geschlossenen, jedoch

unten offenen Hohlkörper, der auf einen im Boden zu befestigenden Bodenanker 15 aufgeschoben ist.

Das als Kappe 7 ausgebildete Befestigungsmittel wird auf den Kopfabschnitt 11 des Leitpfostens aufgesetzt und umschließt den größten Teil des Umfangs des Kopfabschnitts form- und/oder kraftschlüssig.

In Figur 2 ist ebenfalls ein Straßenschild 1 mit zwei Anzeigeflächen 2, 3 und einem Klappscharnier 4, sowie mit Haltestange 6 und Leuchtdioden 5 dargestellt. Auf der Anzeigefläche 3 ist ein mittels Klettverschluss lösbar befestigtes Schildermotiv 16 mit Aussparungen 17 für die Leuchtdioden 5 vorgesehen. Es können die verschiedensten Schildermotive 16 vorgesehen werden. An der Rückseite des Straßenschildes 1 ist ein Spannungsversorgungskabel 18 im Anschluss an eine externe Spannungsquelle vorgesehen.

Weiterhin ist zu erkennen, dass das Straßenschild mit Befestigungsmitteln 19 zur lösbaren Befestigung des Straßenschildes 1 an einer Leitplanke 20 versehen ist. Die Haltestange 6 des Straßenschildes 1 mündet in einen hülsenförmigen Halter 9 mit Bodenanschlag. Das Befestigungsmittel 19 besteht aus zwei beabstandeten Klemmbacken 21, 22, welche über ein senkrechtes Verbindungsteil 23, bestehend aus zwei Teilstücken 24, 25 verbunden sind.

Das obere Teilstück 24 besteht aus einer Hülse, welche an die Unterseite der oberen Klemmbacke 21 angeschweißt ist. Das untere Verbindungsteil 25 besteht aus einer Kombination eines Bolzens und einer Schiene 26. Der Bolzen ist an der Schiene 26 senkrecht angeschweißt, und im befestigten Zustand in die Hülse 24 führt. Die Schiene 26 bildet mit der unteren Klemmback 22 eine L-Form.

Als Mittel zur Einstellung des Abstandes zwischen den Klemmbacken 21, 22 ist eine Gewinde-Schrauben-Verbindung vorgesehen. Das Gewinde 27 ist in den Bolzen des unteren Verbindungsteils eingebracht. Die Schraube 28 wird senkrecht durch eine Öffnung 29 in der oberen Klemmbacke 21

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geführt und ragt in die Hülse des oberen Verbindungsteils 24 hinein. Die Schraube 28 kann in das Gewinde 27 verdreht werden, wodurch die Anschlagfläche des Schraubenkopfes von oben auf die obere Klemmbacke 21 wirkt, so dass die Klemmbacken 21, 22 aufeinander zu oder voneinander weg, je nach Drehrichtung der Schraube, bewegt werden können.

Der Halter 9 zur Aufnahme der Haltestange 6 ist eine rohrförmige Hülse, die auf der Mitte der Oberseite der oberen Klemmbacke 21 aufgeschweißt. Die obere Klemmbacke 21 bildet gleichzeitig den Bodenanschlag für die Haltestange 6.

In Figur 3 ist das Straßenschild 1 ohne Befestigungsmittel dargestellt. Zu sehen ist die Rückseite der Anzeigeflächen 2, 3. Die Leuchtdioden 5 sind mittels elektrischer Leitungen in Reihe geschaltet. Im Leitungssystem befindet sich ein Akku 31 für die Stromversorgung, sowie eine elektronische Schaltung 32, die ein Blinken der Leuchtdioden 5 ermöglicht.

In Figur 4 ist der Klappmechanismus der Anzeigeflächen dargestellt. Die Anzeigeflächen sind mittels eines Scharniers entlang der senkrechten Mittelachse zusammenklappbar ausgebildet.

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	4	BEZUGSZEICHENLISTE
	5	Straßenschild
	6	Anzeigefläche
	7	Anzeigefläche
5	8	Scharnier
	9	Leuchtdioden
	10	Haltestange
	11	Kappe
	12	Befestigungsmittel
10	13	Halter
	14	Straßenleitpfosten
	15	Kopfabschnitt
	16	Reflektoren
	17	Reflexionsabschnitt
15	18	Distanzabschnitt
		Bodenanker
	Schildermotive
	Aussparungen
	Spannungsversorgungskabel '

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19 Befestigungsmittel

20 Leitplanke

21 Klemmbacke

22 Klemmbacke

23 Verbindungsteil

24 oberes Verbindungsteilstück

25 unteres Verbindungsteilstück

26 Schiene

27 Gewinde 28 Schraube

29 Öffnung

30 elektrische Leitung

31 Akku

32 elektrische Schaltung

Claims

1. Straßenschild, bestehend aus mindestens einer Anzeigefläche und einer Haltestange, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel (8, 19) zur, insbesondere lösbaren, Befestigung des Straßenschildes (1) an Leitplanken (20) oder Straßenleitpfosten (10) vorgesehen sind.

2. Straßenschild nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Anzeigenfläche (2, 3) des Straßenschildes (1) Leuchtdioden (5) vorgesehen sind.

3. Straßenschild nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronische Schaltung (32) vorgesehen ist, die ein Blinken der Leuchtdioden (5) ermöglicht.

4. Straßenschild nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (8, 19) einen, insbesondere senkrechten, hülsen- oder rohrförmigen Halter (9) zur Aufnahme der Haltestange (6) aufweist.

5. Straßenschild nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der hülsen- oder rohrförmige Halter (9) einen Boden als Anschlag für das untere Ende der Haltestange (6) aufweist.

6. Straßenschild nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (8) als Kappe (7) zum Aufsetzen auf den Kopfabschnitt (11) eines Leitpfostens (10) ausgebildet ist, wobei die Kappe (7) so ausgeformt ist, dass sie wenigstens den größten Teil des Umfangs des Kopfabschnitts (11) des Leitpfostens (10) form- und/oder kraftschlüssig umgreift.

7. Straßenschild nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (9) zur Aufnahme der Haltestange (6) seitlich an der Kappe (7) befestigt ist.

8. Straßenschild nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (7) eine geschlossene Umfangswand und eine Deckwand aufweist.

9. Straßenschild nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (19) als Klemmmittel zur Fixierung des Straßenschildes (1) an einer Leitplanke (20) vorgesehen ausgebildet ist.

10. Straßenschild nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (19) aus mindestens zwei, voneinander beabstandeten, Klemmbacken (21, 22) besteht, die über ein, insbesondere im wesentlichen senkrechtes, Verbindungsteil (23) miteinander verbunden sind, wobei Mittel zur Einstellung des Abstandes zwischen den Klemmbacken (21, 22) und damit zur Herbeiführung einer kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen Befestigungsmittel (19) und Leitplanke (20), insbesondere in senkrechter Richtung, vorgesehen sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Einstellung des Abstandes der Klemmbacken (21, 22) als Gewinde-Schraubenkombination ausgebildet sind.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Einstellung des Abstandes zwischen den Klemmbacken (21, 22) als Mittel zur Veränderung der wirksamen Länge des Verbindungsteils (23) ausgebildet sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (23) aus mindestens zwei Teilstücken (24, 25) besteht, die über mindestens eine Gewinde- Schraubenverbindung miteinander verbunden sind.

14. Straßenschild nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeflächen (2, 3) zumindest einfach zusammenklappbar ausgebildet ist.

15. Straßenschild nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannungsversorgungskabel (18) zur Verbindung der Diodenschaltung mit einer externen Spannungsquelle, insbesondere mit der Batterie eines KFZ und/oder eine Spannungsquelle, insbesondere eine Batterie oder Solarzellen, insbesondere am Straßenschild, vorgesehen sind.

16. Straßenschild nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur lösbaren Befestigung unterschiedlicher Schildermotive (16) auf mindestens einer Anzeigefläche (2, 3) vorgesehen sind.

17. Straßenschild nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Schildermotive (16) Aussparungen (17) für die Leuchtdioden (5) aufweisen.