DE20204649U1 - Mobiles Element zur Verwendung im Straßenverkehr - Google Patents

Description

.:I!.:.v UO'ü^riQuermann

& Richardt

Quermarm & Rotem* · Unter den Bchen 7 · 0-65195 Wiesbaden

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstraße 12

80331 München

Patentanwälte

European Patent Attorneys European Trademark Attorneys

Diplom-Ingenieur

Helmut Quermann

Diplom-Ingenieur
Markus Richardt

Internes Zeichen: lüft.102.01 DE

Peter Luft

Morgenstraße 1b

D-55257 Budenheim

21. März 2002 Q/af

Mobiles Element zur Verwendung im Straßenverkehr

Beschreibung

Die Erfindung schlägt ein mobiles Element zur Verwendung im Straßenverkehr, insbesondere Element zur Verwendung bei einer Verkehrsinsel, einer Verschwenkungsinsel, einem Minikreisverkehrsplatz oder einem Leitschutzsystem zur Sicherung von Verkehrswegen vor, wobei das Element aus Recycling-Kunststoff besteht und auf seiner Unterseite mit Distanzstegen zum Aufständern auf einer Unterlage, insbesondere einer Fahrbahn, versehen ist.

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Ein solches Element ist aufgrund seiner Ständerbauweise mobil einsetzbar, ohne dass es erforderlich ist, eine bauliche Veränderung der Unterlage, insbesondere der Fahrbahn, vorzusehen. Aufgrund der aufgeständerten Anordnung des plattenförmigen Elementes ist sichergestellt, dass dieses auch bei unebener Fahrbahn verkippungsfrei auf dieser aufliegt und im Übrigen bei Regenereignissen anfallendes Wasser weitgehend ungehindert unter dem Element hindurchströmen kann. Durch die Wahl des Materials Kunststoff kann das Element nahezu jede beliebige Form aufweisen. Unter dem Aspekt des Umweltschutzes ist die Verwendung von Recycling-Kunststoff von besonderem Vorteil.

Die Verkehrsinsel, die Verschwenkungsinsel, der Minikreisverkehrsplatz bzw. das Leitschutzsystem kann aus einem einzelnen oder einer Vielzahl mobiler Elemente gebildet sein.

Beispielsweise ist eine mobile Verkehrsinsel auf die Fahrbahn auflegbar und vorzugsweise mittels Befestigungsmitteln mit der Fahrbahn verankerbar. Nach dem Entfernen der Befestigungsmittel kann die Verkehrsinsel gegebenenfalls an einem anderen Ort wiederverwendet werden. Mittels Verkehrsinseln, bei denen es sich auch um Fahrbahnteiler handeln kann, kann der Verkehr gelenkt und beruhigt werden. Das jeweilige mobile Element ist vorzugsweise im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet.

Beispielsweise dient ein aus einzelnen mobilen Elementen gebildetes Leit-Schutzsystem vorzugsweise der Sicherung von Verkehrswegen. Es weist beispielsweise mehrere, identisch ausgebildete und in einer Reihe angeordnete, miteinander verbundene mobile Elemente in Art von aufgeständerten Leitsockeln auf. Ein Leitschutzsystem dient beispielsweise dem Schutz von Baugruben oder der Sicherung von Baustellen, es findet ferner Verwendung, um Straßen einzuengen, beispielsweise zwecks Geschwindigkeitsreduzierung, ferner zur Trennung von Fahrspuren, zum Abtrennen von Bereichen auf Plätzen, wei-

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terhin in Form von Pflanzinseln, die im Bereich der Verkehrswege aufgestellt werden.

Verschwenkungsinseln sind insbesondere im Bereich des Fahrbahnrandes angeordnet und dienen dem Verschwenken der eigentlichen Fahrbahn, um den Verkehr zu beruhigen.

Minikreisverkehrsplätze dienen dem Führen des Verkehrs im Kreis, wobei die mobilen Elemente von längeren Fahrzeugen durchaus überfahren werden können.

Eine wesentliche Weiterbildung des mobilen Elementes zur Verwendung im Straßenverkehr betrifft die Bodenverankerung des mobilen Elementes. Unter diesem Aspekt sind Mittel zum Befestigen des Elements auf der Unterlage, somit insbesondere der Fahrbahn, vorgesehen. Das jeweilige Mittel zum Befestigen ist vorzugsweise als Schraube ausgebildet, die eine Bohrung im Element durchsetzt und in die Unterlage, konkret einen in die Unterlage eingesetzten Dübel, eingeschraubt ist, wobei eine Feder sich am Schraubenkopf und einem dem Element zugeordneten Widerlager abstützt. Dieses Widerlager ist insbesondere als Unterlegscheibe ausgebildet, die einen Bohrungsvorsprung kontaktiert, womit sich die als Schraubenfeder ausgebildete Feder am Schraubenkopf und der Unterlegscheibe abstützt. - Eine solche Gestaltung der Bodenverankerurig ist von großem Vorteil, wenn das Element nicht absolut eben auf der Fahrbahndecke aufliegt und beim seitlichen Überfahren des Elementes ein Ankippen des Elementes nicht auszuschließen ist. Aufgrund der Feder wird ein Herausziehen des Dübels verhindert. Die Feder fängt das Kippen bzw. leichte Anheben des Elementes auf.

Die aus Recycling-Kunststoff bestehenden mobilen Elemente sind relativ schwer und wiegen je nach Art und Ausführung 100 bis 200 kg. Die Elemente sind deshalb von Hand sehr schwer montabel. Recyclingmaterial ist relativ spröde und kann deshalb bei ruckartigem Fallenlassen leicht zu Bruch gehen.

Außerdem wird beispielsweise die Verkehrsinsel oft als Provisorium verwendet und muss deshalb leicht umzusetzen sein. - Unter diesem Aspekt ist vorzugsweise eine Verhebevorrichtung für das Element vorgesehen. Die Verhebevorrichtung weist vorteilhaft eine Hülse und eine mit dieser verbundene Fußplatte sowie ein mit der Hülse verbindbares Hebezeug auf, wobei die Hülse ein Durchgangsloch des Elementes durchsetzt und die Fußplatte die Unterseite des Elementes kontaktiert. Vorzugsweise ist das Hebezeug als Schraube mit Ringansatz ausgebildet und es ist die Schraube in ein Gewinde der Hülse einschraubbar. Ein leichter Montagekran kann das Hebezeug im Bereich des Ringansatzes erfassen. Vorzugsweise sind Mittel zum Befestigen der Fußplatte mit dem Element vorgesehen. Die Verhebehülse mit Fußplatte bleibt fest an dem Element montiert. Die Ringschraube wird nur bei Verhebebedarf eingedreht.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Gestaltung ist vorgesehen, dass mit dem mobilen Element Mittel zur Aufnahme eines Pfostens mit Beschilderung verbunden sind. Diese weisen insbesondere eine Hülse und eine Lagerplatte auf, wobei die Hülse ein Loch, insbesondere ein Durchgangsloch, des Elementes durchsetzt und die Lagerplatte die Oberseite des Elementes kontaktiert. Die Lagerplatte ist vorzugsweise mit dem Element verschraubbar. Die Hülse weist insbesondere Klemmelemente zum Klemmen des in diese eingesteckten Pfostens auf, die vorzugsweise als Schrauben ausgebildet sind, die in die Hülse einschraubbar sind. Es reicht aus, wenn drei Schrauben, insbesondere Madenschrauben, in einem Winkel von jeweils 120° zueinander angeordnet sind. Diese halten auf einfache Weise den Pfosten, klemmen diesen und stellen ihn gerade.

Eine weitere bevorzugte Gestaltung sieht vor, dass mit dem Element Reflektionsmittel verbunden sind. Diese Reflektionsmittel sind insbesondere im Bereich der Oberseite des Elementes angeordnet. Durch die Positionierung wirken die Reflektionsmittel nachts als Leitband, das den Verkehrsteilnehmer sicher an dem mobilen Element, insbesondere der Verkehrsinsel oder dem Leitschutzsys-

tern vorbeiführt. Das jeweilige Reflektionsmittel ist vorzugsweise als Kugelreflektor ausgebildet. Dieser weist insbesondere ein zylindrisches Aufnahmeteil und ein von diesem aufgenommenes Reflektor-Kugelelement auf. Das jeweilige Aufnahmeteil ist vorzugsweise in ein Loch des Elementes eingesetzt, insbesondere in das Loch eingepresst.

Die Neuerung schlägt damit ein verbessertes mobiles Element vor, insbesondere unter dem Aspekt der Handhabung und der Verankerung des Elementes, der Erkennbarkeit des Elementes bei Nacht und der Montage von Pfosten mit Be-Schilderung.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung, der Zeichnung der Figuren und den Figuren selbst dargestellt, wobei bemerkt wird, dass alle Einzelmerkmale und alle Kombinationen von Einzelmerkmalen erfindungswesentlich sind.

In der Zeichnung der Figuren ist die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert, ohne auf diese beschränkt zu sein. Es zeigt:

Figur 1 ein Draufsicht eines aus vier sich über einen Sektor von

jeweils 90° erstreckenden Elementen für einen Minikreisverkehrsplatz,

Figur 2 eine Draufsicht einer die Funktion einer Verschwen-

kungsinsel aufweisenden Verkehrsinsel, die vier Ein

zelelemente aufweist,

Figur 3 eine Draufsicht einer aus drei Einzelelementen gebildeten Verkehrsinsel,
30

Figur 4

einen vertikalen Schnitt durch den Randbereich der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Elemente, für eine erste Ausführungsform des Randbereiches,

5 Figur 5

einen Schnitt gemäß Figur 4 für eine zweite Ausführungsform des jeweiligen Elementes,

10

Figur 6

einen vertikalen Schnitt durch ein die Funktion eines Leitelementes aufweisendes Element mit oberem, integriertem Kugelreflektor,

Figur 7

eine Darstellung gemäß Figur 6, allerdings für ein Leitbord,

15 Figure

20

Figur 9

eine Darstellung gemäß der Figuren 6 und 7, allerdings für ein als Winkelelement ausgebildetes Element, insbesondere ein Element, dass der Bildung einer bepflanzbaren Verkehrsinsel aus einer Vielzahl von Einzelelementen dient,

einen der bei den Ausführungsformen nach den Figuren 1 bis 8 Verwendung findenden Kugelreflektor,

25

Figur 10

ein Detail betreffend die Verdübelung des mobilen Elementes mit der Fahrbahn,

30

Figur 11

Figur 12

eine Pfostenlagerung bei einem Element zur Verwendung bei einer Verkehrsinsel, veranschaulicht in einem vertikalen Schnitt,

die Anordnung gemäß Figur 11 in einer Draufsicht,

Figur 13 eine Verhebevorrichtung für das Element, vor dem Ver

binden von Ringschraube und Hülse mit Fußplatte,

Figur 14 eine Darstellung der Hülse mit Fußplatte und

Figur 15 eine Darstellung des mobilen Elementes im Bereich

eines Durchgangsloches, das der Aufnahme der Hülse

mit Fußplatte dient.

Der in Figur 1 gezeigte Minikreisverkehrsplatz 1 ist durch vier sektorförmige, sich über einen Winkel von 90° erstreckende mobile Elemente 2 aus Recycling-Kunststoff gebildet. Aus Gründen zeichnerischer Klarheit sind die Elemente 2 in Abstand zueinander gezeichnet. In montiertem Zustand der Verkehrsinsel 1 berühren sich benachbarte Elemente 2, so dass zwischen diesen kein Spalt verbleibt. Auf der Oberseite weist jedes Element 2 benachbart des nach außen gerichteten, somit gekrümmten Randes 3 zwei zylindrische Ausnehmungen 4 auf, in die ein Kugelreflektor 5 eingepresst ist. Bei Aneinanderfügung der Elemente 2 schließen benachbarte Kugelreflektoren 5 zum Mittelpunkt des Minikreisverkehrsplatzes 1 den gleichen Winkel ein. Der über die obere Fläche 6 des Elementes 2 herausragende, nach außen gewölbte Reflektorabschnitt 7 des Kugelreflektors 5 vermittelt dem Verkehrsteilnehmer eine Vorstellung über die Kontur des Minikreisverkehrsplatzes 1. Die Kugelreflektoren 5 liegen auf einem gemeinsamen Kreis, so dass der Minikreisverkehrsplatz 1 bei Dunkelheit nach wie vor bestens geeignet ist, die Verkehrsteilnehmer im Kreis zu führen.

Die Darstellung der Figuren 2 und 3 orientiert sich grundsätzlich an der der Figur 1. Gezeigt ist in Figur 2 statt eines Minikreisverkehrsplatzes 1 eine Verschwenkungsinsel 8, die aus vier einzelnen mobilen Elementen 2 gebildet ist, die wiederum aus Gründen zeichnerischer Klarheit in Abstand voneinander veranschaulicht sind. In der Realität liegen die einzelnen Elemente 2 dicht an dicht. Im Bereich der Seite 9 wird die Verschwenkungsinsel 8 in geringfügigem Ab-

stand zu dem Fahrbahnrand platziert, so dass der Verkehr auf der Seite 10 der Verschwenkungsinsel 8 verschwenkt vorbeigeführt wird.

Die beiden zentralen Elemente 2 der Verschwenkungsinsel 8 sind rechteckig ausgeführt, während die beiden äußeren Elemente gekrümmte Abschnitte aufweisen. Oben sind in die Elemente 2 im Bereich deren äußerer Ränder 3 in die Kugelreflektoren 5 eingesetzt. Das jeweils endseitig angeordnete Element 2 ist mit einer Aufnahme 11 für einen Pfosten mit Verkehrsschild versehen.

Figur 3 veranschaulicht eine Verkehrsinsel 12, die durch zwei äußere halbkreisförmige Elemente 2 und ein dazwischen befindliches rechteckiges Element 2 gebildet ist. In der montierten Stellung der Verkehrsinsel 12 liegen die einzelnen Elemente 2 dicht an dicht. Die äußeren Elemente 2 sind mit jeweils einer Aufnahme 11 für Pfosten und Verkehrsschild versehen. Im Bereich des äußeren Randes 3 sind oben in die Elemente 2 Kugelreflektoren 5 eingelassen.

Die Figuren 4 und 5 veranschaulichen in vergrößerter Darstellung unterschiedlich gestaltete Randbereiche der mobilen Elemente 2. Über Fußabschnitte 13 sind die Elemente 2 auf der Fahrbahn 14 aufgeständert. Während der äußere Rand 3 des mobilen Elementes 2 einen Winkel von nahezu 90° mit dem Boden einschließt, und das Element 2 damit nicht für ein Überfahren gedacht ist, ist eine Überfahrung des mobilen Elementes bei der Ausführungsform nach Figur 5 möglich, weil bei diesem ein recht spitzer Randwinkel vorgesehen ist.

Figur 6 veranschaulicht die Verwendung des Kugelreflektors 5 bei einem Element 2, dass die Funktion eines relativ hohen Leitelementes aufweist. Figur 7 veranschaulicht entsprechend ein niedrigere Höhe aufweisendes mobiles Element 2, das die Funktion eines Leitbords aufweist. Figur 8 veranschaulicht ein als Pflanzwinkel ausgebildetes mobiles Element 2. Gezeigt ist in diesen Figuren auch der oben angeordnete Kugelreflektor 5.

In der Figur 9 ist der Kugelreflektor 5 im Detail veranschaulicht. Er weist einen zylindrischen Gummimantel 15 mit Haltelippe 16 auf. In den Gummimantel 15 ist ein Glaskörper 17 eingesetzt, der oben den Reflektorabschnitt 7 aufweist. Der Kugelreflektor 5 wird im Bereich des Gummimantels 15 mit Haltelippe 16 in die zylindrische Ausnehmung 4 eingepresst. Der Gummimantel 15 mit Haltelippe 16 garantiert den festen Sitz.

Figur 10 veranschaulicht die Befestigung des mobilen Elementes 2 im Bereich dessen äußeren Randes 3 mit der Fahrbahn 14. Das Element 2 ist mit einem Durchgangsloch 18 versehen, dessen oberer Abschnitt einen größeren Durchmesser aufweist, als der darunter befindliche Abschnitt.

In der Flucht des Loches 18 ist in ein Loch 19 in der Fahrbahn 14 ein Dübel 19 eingesetzt. Eine Schraube 20 dient der Befestigung des Elementes 2 in diesem Bereich des Elementes. Vor dem Einschrauben der Schraube 20 wird auf deren Schraubenschaft eine Schraubenfeder 21 und eine Unterlegscheibe 22 aufgeschoben, so dass sie sich bei in den Dübel 19 eingeschraubter Schraube 20 gemäß Schraubenfeder 21 am Schraubenkopf 23 und der Unterlegscheibe 22 abstützt, die ihrerseits am erweiterten Durchmesserabschnitt des Loches 18 anliegt. Sollte beim Überfahren des Elementes 2 dieses geringfügig kippen bzw. leicht von der Fahrbahn 14 abheben, wird diese Vertikalbewegung von der Schraubenfeder 21 aufgefangen, ohne dass die Schraube 20 aus dem Dübel 19 ausreißt oder der Dübel 19 aus der Fahrbahndecke gezogen wird.

Die Figuren 11 und 12 veranschaulichen die Mittel zur Aufnahme des Pfostens mit Beschilderung. Gezeigt ist eine Hülse 24 mit Lagerplatte 25. Die Hülse 24 ist in ein Durchgangsloch 26 des mobilen Elementes 2 eingesteckt und es liegt die Lagerplatte 25 im Bereich eines Rücksprunges 27 auf dem Element 2 auf. Durch vier Bohrungen 27 in der Lagerplatte 25 werden Schrauben zum Befestigen der Lagerplatte 25 mit Hülse 24 mit dem Element 2 gesteckt. Die Hülse 24 dient der Aufnahme von drei radial orientierten, in einer Ebene angeordneten

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Madenschrauben 28 zum Positionieren des in die Hülse 24 eingesteckten Pfostens, der im Bereich seines oberen Endes das Verkehrsschild aufnimmt.

Die Figuren 13 bis 15 veranschaulichen die Gestaltung und Anordnung der Verhebevorrichtung 29 für das jeweilige mobile Element 2. Pro Element können dabei mehrere Verhebevorrichtungen vorgesehen sein.

Die Verhebevorrichtung 29 weist eine Hülse 30 mit Fußplatte 31 auf, wobei die Hülse 30 mit einem Innengewinde 32 versehen ist. Die Hülse 30 durchsetzt ein Durchgangsloch 33 des mobilen Elementes 2, wobei die Fußplatte 31 die Unterseite 34 des Elementes 2 kontaktiert und mittels nur durch Striche 35 verdeutlichte Schrauben mit dem Element 2 verbunden ist. Eine Schraube 36 wird mit ihrem Gewindeabschnitt 37 in die Hülse 30 eingeschraubt. Die Schraube 36 nimmt im Bereich ihres dem Gewindeabschnitt 37 abgewandten Endes einen Ring 38 auf, in den ein Haken eines leichten Montagekrans einhängbar ist.

Claims (20)

1. Mobiles Element (2) zur Verwendung im Straßenverkehr, insbesondere Element (2) zur Verwendung bei einer Verkehrsinsel (12), einer Verschwenkungsinsel (8), einem Minikreisverkehrsplatz (1) oder einem Leitschutzsystem zur Sicherung von Verkehrswegen, wobei das Element (2) aus Recycling-Kunststoff besteht und auf seiner Unterseite (34) mit Distanzstegen (13) zum Aufständern auf einer Unterlage (14), insbesondere einer Fahrbahn (14), versehen ist.

2. Element nach Anspruch 1, wobei das Element (2) im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist.

3. Element nach Anspruch 1 oder 2, wobei Mittel (20) zum Befestigen des Elementes (2) auf der Unterlage (14) vorgesehen sind.

4. Element nach Anspruch 3, wobei das Element (2) mit Löchern (18) zur Aufnahme der Befestigungselemente (20) versehen ist.

5. Element nach Anspruch 4, wobei das jeweilige Mittel (20) zum Befestigen als Schraube ausgebildet ist, das das Loch (18) durchsetzt und in die Unterlage (14) eingeschraubt ist, wobei eine Feder (21) sich am Schraubenkopf (23) und einem dem Element (2) zugeordneten Widerlager (22) abstützt.

6. Element nach Anspruch 5, wobei das Widerlager (22) als Unterlegscheibe ausgebildet ist, die einen Lochvorsprung kontaktiert, und sich die als Schraubenfeder (21) ausgebildete Feder am Schraubenkopf (23) und der Unterlegscheibe (22) abstützt.

7. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei eine Verhebevorrichtung (29) für das Element (2) vorgesehen ist.

8. Element nach Anspruch 7, wobei die Verhebevorrichtung (29) eine Hülse (30) und eine mit dieser verbundenen Fußplatte (31) sowie ein mit der Hülse (30) verbindbares Hebezeug (36, 38) aufweist, wobei die Hülse (30) ein Durchgangsloch (33) des Elementes (2) durchsetzt und die Fußplatte (31) die Unterseite (34) des Elementes (2) kontaktiert.

9. Element nach Anspruch 8, wobei das Hebezeug als Schraube (36) mit Ringansatz (38) ausgebildet ist, und die Schraube (36) in einen Gewindeabschnitt (32) der Hülse (30) einschraubbar ist.

10. Element nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei Mittel (35) zum Befestigen der Fußplatte (31) mit dem Element (2) vorgesehen sind.

11. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei mit dem Element (2) Mittel (24, 25) zur Aufnahme eines Pfostens mit Beschilderung verbunden sind.

12. Element nach Anspruch 11, wobei das Mittel (24, 25) zur Aufnahme des Pfostens mit Beschilderung eine Hülse (24) und eine Lagerplatte (25) aufweist, wobei die Hülse (24) ein Loch (26), insbesondere ein Durchgangsloch, des Elementes (2) durchsetzt und die Lagerplatte (25) die Oberseite des Elementes (2) kontaktiert.

13. Element nach Anspruch 12, wobei die Lagerplatte (25) mit dem Element (2) verschraubbar ist.

14. Element nach Anspruch 12 oder 13, wobei die Hülse (24) Klemmelemente (28) zum Klemmen des in die Hülse (24) eingesteckten Pfostens aufweist, die insbesondere als Schrauben (28) ausgebildet sind, die in die Hülse (24) einschraubbar sind.

15. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei mit dem Element (2) Reflektionsmittel (5) verbunden sind.

16. Element nach Anspruch 15, wobei die Reflektionsmittel (5) im Bereich der Oberseite (6) des Elementes (2) angeordnet sind.

17. Element nach Anspruch 16, wobei die Reflektionsmittel (5) im Bereich des Seitenrandes des Elementes (2) angeordnet sind.

18. Element nach einem der Ansprüche 15 bis 17, wobei das jeweilige Reflektionsmittel (5) als Kugelreflektor ausgebildet ist.

19. Element nach Anspruch 18, wobei der jeweilige Kugelreflektor (5) ein zylindrisches Aufnahmeteil (15) und ein von diesem aufgenommenes Reflektor-Kugelelement (7, 17) aufweist.

20. Element nach Anspruch 19, wobei das jeweilige Aufnahmeteil (15) in ein Loch (4) des Elementes (2) eingesetzt, insbesondere eingepresst, ist.