DE4101418A1

DE4101418A1 - Tueroeffnungs-warnleuchte fuer fahrzeuge

Info

Publication number: DE4101418A1
Application number: DE4101418A
Authority: DE
Inventors: Naoki Naruke; Nobuo Matsukawa; Mitsuhiko Nakano
Original assignee: Koito Manufacturing Co Ltd
Current assignee: Koito Manufacturing Co Ltd
Priority date: 1990-01-18
Filing date: 1991-01-18
Publication date: 1991-09-05
Anticipated expiration: 2011-01-19
Also published as: DE4101418C2; US5193895A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Warnleuchte bzw. Warnlicht, die bzw. das an einer Seitenfläche wie z. B. einer Einsatzseite einer Tür eines Fahrzeuges, wie z. B. eines Autos, festhaftend oder entfernbar angeordnet ist und das die Fahrer von nachfolgenden Fahrzeugen auf die offene Fahrzeugtür hinweist.

Fig. 1 ist eine vertikale Teilschnittdarstellung, die eine herkömmliche Warnleuchte der vorerwähnten Art zeigt und die in der japanischen Gebrauchsmusteranmeldung Sho 52-1 26 543 dargestellt ist. Der Leuchtenkörper 63 ist innerhalb einer Ausnehmung 62 angeordnet, die in einer Seiteneinsatzfläche 61 der Tür 60 eines Autos vorgesehen ist. Ein Linsen- bzw. Abdeckungsabschnitt 64 springt von der Ausnehmung 62 aus vor. Eine Lampe 65 beginnt mit der Lichtemission oder einem Blinken, wenn die Tür 60 geöffnet ist.

Infolge des Aufbaus dieser Anordnung, bei der ein verhältnismäßig großer Leuchtenkörper 63 in der Ausnehmung 62 aufgenommen ist, hat die vorerwähnte Warnleuchte die folgenden Nachteile. Erstens muß die Seiteneinsatzseite 61 der Tür 60 bearbeitet werden, um die Ausnehmung 62 auszubilden. Der Leuchtenkörper 63 nimmt einen Teil des Innenraumes der Tür 60 ein und hierdurch wird der Innenraum vermindert, der für Fahrzeugausrüstungen, wie z. B. für eine elektrisch angetriebene Fensterantriebsvorrichtung zur Verfügung steht, so daß hierdurch Einschränkungen in bezug auf die Fahrzeugkonstruktion auftreten. Bei der Entwicklung eines neuen Fahrzeugtyps kann es erforderlich sein, die Größe der Warnleuchte und ihre Installationslage neu zu gestalten, wobei dies mühsam und schwierig sein kann. Außerdem nimmt es beträchtliche Zeit in Anspruch, um die Wartung, Inspektion und Reparatur einer solchen Warnlampe auszuführen.

Es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine dünne, leichtgewichtige Warnleuchte anzugeben, die an einer Seitenfläche, wie z. B. einer Einsatzfläche einer Fahrzeugtür, installiert werden kann und die es ermöglicht, die Warnleuchte so zu verformen bzw. zu biegen, daß diese mit der Form der Seitenfläche übereinstimmt und die die Lichtemission bzw. ein Blinklicht automatisch in Abhängigkeit vom Öffnen der Tür, z. B. bei Nebel oder nachts, bereitstellt, oder wenn sich das Fahrzeug z. B. in einem Tunnel befindet.

In einer Warnleuchte nach der vorliegenden Erfindung sind auf einer gedruckten Leiterplatte eine Mehrzahl von chip-artigen lichtemittierenden Elementen montiert und eine Kunststofflinse oder lichtdurchlässige elastische Folie ist zumindest vor den lichtemittierenden Elementen angeordnet. Die Warnleuchte ist an einer Seitenfläche, wie z. B. einer Einsatzfläche einer Fahrzeugtür angeordnet und wird durch einen Schalter ein- bzw. ausgeschaltet, der durch eine Bewegungsverbindungseinrichtung mit dem Öffnen bzw. Schließen der Tür ein- bzw. ausgeschaltet wird.

Mit der vorerwähnten Anordnung kann die Warnleuchte leicht an einer Fahrzeugtür installiert werden und kann z. B. nachfolgende Fahrzeugführer durch Leuchten oder Blinken der lichtemittierenden Elemente darauf hinweisen, daß die Tür geöffnet ist. Da keine Notwendigkeit für eine spezielle Bearbeitung an der Fahrzeugkarosserie besteht, kann das Warnlicht bzw. die Warnlampe leicht an einer beliebigen gewünschten Stelle des Fahrzeuges installiert werden.

Weitere, bevorzugte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes sind in den Unteransprüchen dargelegt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen und zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. In diesen zeigen:

Fig. 1 einen Teil-Längsschnitt einer herkömmlichen Türöffnungs-Warnleuchte zur Verwendung bei einem Fahrzeug,

Fig. 2(a) bis 6(b) ein Warnlicht bzw. eine Warnleuchte nach einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Fig. 7 eine Querschnittsdarstellung, die eine Warnleuchte in einer gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel modifizierten Gestaltung zeigt,

Fig. 8 eine Darstellung, die zeigt, wie die Warnleuchte an einer Tür eines Kraftfahrzeuges installiert ist,

Fig. 9 einen Druckknopfschalter und eine Batterie, die mit der Warnleuchte verbunden sind,

Fig. 10 den Aufbau des Druckknopfschalters nach Fig. 9,

Fig. 11 eine Darstellung, die zeigt, wie die Warnleuchte an einer Heckkklappentür eines Güterkraftfahrzeuges befestigt ist,

Fig. 12 eine Querschnittsdarstellung einer Warnleuchte nach einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Fig. 13 eine Querschnittsdarstellung einer Warnleuchte gemäß einer Modifikation des zweiten Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung,

Fig. 14 eine Querschnittsdarstellung einer Warnleuchte nach einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Fig. 15 bis 17(b) eine Warnleuchte nach einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Fig. 18 eine Längsschnittdarstellung einer Warnleuchte nach einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, und

Fig. 19 ein weiteres Verfahren zur Installation der Warnleuchte an einer Autotür.

Im folgenden werden verschiedene Ausführungsbeispiele für eine einen Türoffenzustand anzeigende Warnleuchte zur Verwendung in Fahrzeugen nach der vorliegenden Erfindung erläutert.

Die Fig. 2 bis 6 zeigen eine Warnleuchte zur Verwendung an Fahrzeugen nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Insbesondere ist Fig. 2(a) eine Draufsicht (teilweise weggebrochen), Fig. 2(b) eine Seitenansicht Seiten-Schnittdarstellung entlang der Linie II-II in Fig. 2(a), Fig. 3(b) eine Seitenansicht, die das Verlöten eines lichtemittierenden Elementes 5 an einer Leiterplatte 6 zeigt, Fig. 4 zeigt die Anordnung von lichtemittierenden Elementen 5 und Widerständen 7 auf einer Leiterplatte 6 und Fig. 5(a) bis 6(b) zeigen Abstandshalter 10a und 10b.

In Fig. 3(a) bezeichnet das Bezugszeichen 1 einen schmalen bandartigen Leuchtenkörper aus Kunststoff, wie z. B. Urethangummi. Eine Öffnung 2, aus der das Licht emittiert werden soll, ist entlang seiner Längsrichtung in dem Leuchtenkörper 1 ausgebildet. Der Bodenabschnitt der Öffnung 2 ist in Seitenrichtung langgestreckt und ihr oberer bzw. Spitzenabschnitt ist schmal bzw. eng angeführt und wird durch die vertikalen Seitenkanten 3 des Leuchtenkörpers 1 begrenzt. Eine Metallplatte 4, wie z. B. ein Aluminiumblech, das eine Formgebungs- bzw. -haltefunktion hat, ist auf der Innenoberfläche des Leuchtenkörpers 1 angeordnet. Wenn das Warnlicht bzw. die Warnleuchte 21 verformt bzw. gebogen wird, um so mit der Form der Einsatzfläche einer Fahrzeugtür übereinzustimmen, dient die Metallplatte aufgrund ihrer Formspeicherfunktion dazu, die entsprechend verformte Gestalt des Leuchtenkörpers beizubehalten. Das Metallblech bzw. die Metallplatte oder Metallfolie 4 ist an der Innenoberfläche des Leuchtenkörpers 1 befestigt und nimmt eine elastische Kraft von dem Leuchtenkörper 1 auf, wenn sie fest in diesem eingesetzt ist. Mit der Oberseite bzw. oberen Oberfläche der Metallplatte 4 ist eine schmale, flexible gedruckte Leiterplatte 6 verbunden. Wie in Fig. 3(b) gezeigt ist, sind eine Mehrzahl von chip-artigen lichtemittierenden Elementen 5 in aufeinander ausgerichteter Reihe auf der Leiterplatte 6 montiert und mit dieser durch Löten verbunden. Das Bezugszeichen 12 bezeichnet das Lotmaterial. Flexible gedruckte Leiterplatten 6 können auch nur teilweise an der Metallplatte 4 befestigt sein, z. B. nur im Bereich ihrer beiden Seiten oder jeweils in vorgegebenen Abständen, so daß der übrige Teil der Leiterplatte 6 in bezug auf die Metallplatte 4 in einem unbefestigten Zustand verbleibt. Diese Anordnung vermindert die Biegespannungen, die auf die Leiterplatte 6 einwirken, wenn der Leuchtenkörper 1 verformt bzw. gebogen wird und beseitigt eine Möglichkeit elektrischer Fehler der lichtemittierenden Elemente 5, die auf der Leiterplatte 6 befestigt sind.

Wie in Fig. 4 gezeigt ist, sind die lichtemittierenden Elemente 5 in aufeinander ausgerichteter Abfolge auf der flexiblen gedruckten Leiterplatte 6 ausgerichtet angeordnet mit zumindest nahezu dem gleichen Abstand X, um eine gleichmäßige Helligkeit über die Gesamterstreckung der Warnleuchte 1 zu erhalten. Widerstände 7 können zwischen den lichtemittierenden Elementen 5 angeordnet sein, wo dies erforderlich ist. Das Bezugszeichen 8 bezeichnet Leitungsdrähte, die an der Leiterplatte 6 angelötet sind und zur Verbindung mit einer Energiequelle (Fig. 2(a) und 2(b)) vom Ende des Leuchtenkörpers 1 abgeführt sind.

Wiederum in Fig. 3(a) ist eine elastische Kunststoffabdeckung bzw. -linse 9 durch Eingießen eines Gießmateriales, wie z. B. weiße Silikonharzmilch, in die Öffnung 2 gebildet. Ein Teil des Gießmateriales tritt in den langgestreckten Bodenabschnitt der Öffnung 2 ein, um Kanten 9a zu bilden, die nach ihrer Erstarrung bzw. Verfestigung dazu dienen, die Kunststoffabdeckung bzw. Kunststofflinse 9 in fester Verbindung an dem Leuchtenkörper 1 zu halten.

Die Kunststoffabdeckung 9 dient nicht nur dazu, das Licht, das von den lichtemittierenden Elementen 5 abgestrahlt wird, abzugeben und zu streuen, sondern auch um Wasser daran zu hindern, in die Öffnung 2 einzudringen. Da die Lichtstreuung durch die Kunststofflinse bzw. -abdeckung 9 die Gleichmäßigkeit des abgestrahlten Lichtprofiles erhöht, kann die Anzahl der lichtemittierenden Elemente 5, die an dem Leuchtenkörper 1 zu befestigen sind, vermindert werden.

Die Warnleuchte hat an jeder Stelle, die ein lichtemittierendes Element 5 enthält, denselben Querschnitt, wie er in Fig. 3(a) dargestellt ist und daher kann die Warnleuchte 21 nach der vorliegenden Erfindung an einer bestimmten Stelle durchgeschnitten werden, um so eine gewünschte Länge der Warnleuchte zu erhalten, die mit der Größe des zur Verfügung stehenden Installationsabschnittes der Tür oder dgl. übereinstimmt. Abstandsteile 10a, wie in den Fig. 5(a) und 5(b) gezeigt, oder Abstandsteile 10b, wie in den Fig. 6(a) und 6(b) gezeigt, können an den Trennabschnitten verwendet werden, um den Abschluß der Warnleuchte 21 zu bilden. Das Abstandsteil 10a hat Ausnehmungen zur Einführung von Leitungsdrähten 8.

Fig. 7 ist eine Querschnittsdarstellung, die eine Modifikation des ersten Ausführungsbeispieles zeigt, bei der vertikale Wände 1a zusätzlich in seinen oberen Abschnitten an dem Leuchtenkörper 1 vorgesehen sind. Die Wände 1a dienen nicht nur dazu, das Gießmaterial daran zu hindern, aus der Öffnung 2 herauszufließen, wenn das Gießmaterial eingegossen wird, um die Kunststofflinse bzw. Kunststoffabdeckung 9 zu bilden, sondern sie dienen auch dazu, die Oberfläche der Kunststoffabdeckung 9 zu schützen. Außerdem kann der obere Abschnitt des Leuchtenkörpers 1 vorstehen und die Dicke der Kunststofflinse bzw. -abdeckung 9 kann erhöht werden, um die Möglichkeit zu beseitigen, daß die Kunststoffabdeckung 9 und die Leiterplatte 6 aus der Öffnung 2 sich lösen, wenn der Leuchtenkörper 1 verformt wird, um die Warnleuchte 21 an der Einsatzfläche der Fahrzeugtür zu installieren.

Die Warnleuchte 21 hat außerdem an ihrer Rückseite ein Befestigungsteil 11, bestehend aus einem beiderseitig klebenden Klebstoffband, einer flexiblen Magnetfolie oder dgl. und kann hiermit an die Einsatzfläche C der Tür B des Kraftfahrzeuges A (Fig. 8) oder die Heckklappentür B′ des Transport-Kraftfahrzeuges A′ (Fig. 11) angebracht werden. Die Verwendung der flexiblen Magnetfolie bietet den Vorteil, daß die Warnleuchte 21 leicht an der Tür B angebracht und auch wieder entfernt werden kann. Wahlweise hierzu kann die Warnleuchte 21 an der Einsatzfläche C auch unter Verwendung von Schrauben befestigt werden.

Die lichtemittierenden Elemente 5 werden durch die Betätigung eines Druckknopfschalters eines elektrischen Sensorschalters oder dgl., der in einer Bewegungsverbindung mit dem Öffnen bzw. Schließen der Tür B ein- bzw. ausgeschaltet wird, jeweils ein- oder ausgeschaltet. Wenn gewünscht, kann eine Blinkschaltung (nicht gezeigt) innerhalb oder außerhalb des Leuchtenkörpers 1 einbezogen sein, um ein Blinken der lichtemittierenden Elemente 5 zu gestatten. Außerdem kann die Warnleuchte 21 so aufgebaut sein, daß das Leuchten oder Blinken der lichtemittierenden Elemente 5 nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne automatisch gestoppt wird. Die Warnleuchte 21 kann mit einem Scheinwerferschalter des Autos A verbunden sein, so daß die Warnleuchte 21 nur arbeitet, wenn der Scheinwerferschalter eingeschaltet ist.

Ein Beispiel eines Drucktasterschalters ist in den Fig. 8, 9 und 10 dargestellt. Wie in Fig. 8 gezeigt ist, ist der Drucktasterschalter 17 an der Frontseitenfläche der Tür B installiert. Wie in Fig. 10 gezeigt ist, wird der Schalter 17 entsprechend einem Vorspringen (Tür öffnen) oder Zurückziehen (Tür schließen) des Schaltstückes 18 jeweils ein- oder ausgeschaltet.

Fig. 9 zeigt auch eine Batterie bzw. ein Batteriegehäuse 20, welches Batterien 19 enthält, die getrennt von einer Autobatterie vorgesehen sind. Das Batteriegehäuse 20 kann in dem Endabschnitt des Türkastens F (Fig. 8) angeordnet und durch einen Einsatzhaken 22 an der Endwand des Kastens F befestigt sein. Das getrennte Vorsehen der Batterien 19 bietet den Vorteil, daß die Warnleuchte 21 an jeder gewünschten Stelle des Autos A installiert werden kann und der Gebrauch der Warnleuchte 21 erleichtert wird. Wahlweise hierzu kann auch die Autobatterie mit der Warnleuchte 21 durch einen Zigarettenanzünderanschluß oder dgl. verbunden sein.

Fig. 12 ist eine Querschnittsdarstellung, die eine Warnleuchte nach einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt. In diesem Ausführungsbeispiel sind eine Rippe oder mehrerer parallele Rippen 32 auf dem inneren Boden des Leuchtenkörpers 1 in Längsrichtung ausgebildet. Jede Rippe 32 kann in Längsrichtung entweder durchgehend oder unterbrochen ausgebildet sein. Durch das Vorhandensein der Rippen 32 werden Räume 33 zwischen der Metallplatte 4 und der inneren Bodenfläche des Leuchtenkörpers 1 gebildet. Die Kunststofflinse bzw. -abdeckung 9 wird in der gleichen Weise ausgebildet, wie in dem ersten Ausführungsbeispiel, gezeigt in Fig. 3, d. h. durch Eingießen eines Gießmateriales in die Öffnung 2. Die Rippen 32 können so ausgebildet sein, daß sie in einem bandförmigen Bereich oder einem linienförmigen Bereich in Kontakt mit der Metallplatte sind.

Als eine Modifikation des vorerläuterten zweiten Ausführungsbeispieles wird, wie in Fig. 13 gezeigt ist, die Kunststofflinse 9 getrennt ausgebildet und anschließend in den Leuchtenkörper 1 eingesetzt, so daß ein Raum 34 zwischen der Kunststoffabdeckung 9 und der flexiblen, gedruckten Leiterplatte 6 gebildet wird, auf der die lichtemittierenden Elemente 5 und Widerstände 7 angeordnet sind.

Bei den vorerläuterten Warnleuchten 21 nach den Fig. 12 und 13 gestattet das Vorhandensein der Räume 33 und/oder 34 die Verminderung der Spannungen, die auf die Kontaktabschnitte zwsichen der Leiterplatte 6 und den lichtemittierenden Elementen 5 sowie dem Befestigungsteil 11 lasten, wenn der Leuchtenkörper 1 entsprechend der Form der Einsatzfläche der Tür B des Kraftfahrzeuges A verformt wird, so daß hierdurch die Möglichkeit elektrischer Fehler vermindert wird.

Fig. 14 ist eine Querschnittsdarstellung, die eine Warnleuchte nach einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt. Eine Beschreibung derselben erfolgt hier lediglich insoweit, als die Teile dieses Ausführungsbeispieles sich von dem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel unterscheiden. Wie in Fig. 14 gezeigt ist, sind Nuten 35, die sich in Längsrichtung erstrecken, in dem Leuchtenkörper 1 unter seinen vertikalen Seitenkanten 3a ausgebildet. Die Metallplatte 4, an der die Leiterplatte 6 befestigt ist, wird in die Nuten 35 eingesetzt und durch diese gehalten. Da das Gießmaterial in die Nuten 35 fließt, um die Kanten 9b der Kunststoffabdeckung bzw. -linse 9 zu bilden, kann auf diese Weise außerdem verhindert werden, daß sich die Kunststofflinse 9 aus dem Leuchtenkörper 1 löst. Diese Struktur des Leuchtenkörpers 1 gestattet es, daß die Metallplatte 4 und die Leiterplatte 6 leichter in dem Leuchtkörper 1 installiert werden.

Die Fig. 15 bis 17 zeigen eine Warnleuchte nach einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Im einzelnen ist Fig. 15 eine Draufsicht, Fig. 16 eine Schnittdarstellung entlang der Linie XIII-XIII in Fig. 15 und sind die Fig. 17(a) und 17(b) vergrößerte Schnittdarstellungen, die das Teil XIV in Fig. 16 zeigen.

In diesem Ausführungsbeispiel ist die Rückseite der Kunststoffabdeckung 49 mit einem Folien- bzw. Plattenteil 44 aus einer Aluminiumplatte, Kunststoffplatte, Vinylplatte oder dgl. bzw. Folie aus z. B. diesen Materialien bedeckt. Das heißt, der Leuchtenkörper 1 nach dem ersten bis dritten Ausführungsbeispiel wird nicht verwendet. Eine Stufe 49a ist rund um die innere Bodenkante 49a der Kunststoffabdeckung 49 ausgebildet und eine starre gedruckte Leiterplatte 45, die eine Mehrzahl von chip-artigen lichtemittierenden Elementen 5 aufweist, ist in diese Stufe 49a eingesetzt. Ein Platten- bzw. Folienteil 44 ist mit den Bodenflächen der Leiterplatte 45 und der Kunststoffabdeckung 49 durch ein Klebstoffteil 46, wie z. B. einem zweiseitig klebenden Klebstoffband verbunden und befestigt. Leitungsdrähte 8, deren Enden an der Leiterplatte 45 angelötet sind, werden durch einen Teil des Haftgrenzbereiches zwischen der Kunststoffabdeckung 49 und dem Folienteil 44 herausgeführt. Die Warnleuchte 31 nach diesem Ausführungsbeispiel kann an einer Tür B etc. eines Kraftfahrzeuges A unter Verwendung von Schrauben 47 befestigt werden, die die Kunststoffabdeckung 49 und das Folienteil 44 durchdringen (s. Fig. 17(a)), oder die Befestigung kann unter Verwendung eines Klebstoffteiles bzw. einer Klebstofflösung 48, z. B. eines doppelseitig klebenden Klebstoffbandes, das mit der Rückseite des Folienteiles 44 verbunden bzw. auf diese aufgetragen ist, befestigt werden.

Fig. 18 ist eine Längsschnittdarstellung, die eine Warnleuchte nach einem fünften Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt. In diesem Ausführungsbeispiel ist eine schmale, flexible gedruckte Leiterplatte 6, auf der eine Mehrzahl von chip-artigen lichtemittierenden Elementen 5 befestigt sind, mit einer lichtdurchlässigen elastischen Folie 55, die z. B. aus Silikonkunststoff besteht, bedeckt. Wie bei dem ersten bis dritten Ausführungsbeispiel wird ein Befestigungsteil 11, bestehend z. B. aus einem doppelseitig klebenden Klebeband, einer flexiblen Magnetfolie oder dgl. mit der Rückseite der Leiterplatte 6 verbunden. Eine Metallplatte bzw. ein Metallblech 4 (nicht gezeigt) kann zwischen der Leiterplatte 6 und dem Befestigungsteil 11 eingesetzt werden. Wahlweise hierzu kann die Warnleuchte 51 an der Tür B durch Schrauben befestigt werden. Da sowohl die Leiterplatte 6 als auch das Befestigungsteil 11 jeweils flexibel ist, kann die Warnleuchte 51 nicht nur an einer flachen Oberfläche befestigt werden, sondern auch an einer unebenen Oberfläche.

In einer Modifikation dieses Ausführungsbespieles kann die Warnleuchte 51 nach dem fünften Ausführungsbeispiel durch Ersatz der lichtübertragenden elastischen Folie 55 durch einen flachen, lichtübertragenen Schutzfilm vereinfacht werden.

Fig. 19 zeigt ein weiteres Verfahren für die Installation der Warnleuchte. Wie in dieser Figur gezeigt ist, kann dann, wenn die Warnleuchte 51 an der Tür B so installiert wird, daß sie sich langgestreckt bis zu der Bodenseite der Tür B erstreckt, auch dazu dienen, als Beleuchtung für die Füße des Fahrers zu dienen.

Durch die vorerläuterte Anordnung und den Aufbau der Warnleuchte nach der vorliegenden Erfindung beginnen die lichtemittierenden Elemente die kontinierliche Lichtemission oder eine Blinklichtemission beim Öffnen einer Fahrzeugtür. Daher können Fahrer nachfolgender Fahrzeuge oder Fußgänger das Öffnen der Tür feststellen, z. B. bei Nebel oder nachts, oder in einem Tunnel, so daß Kollisionen von hinten vermieden werden können.

Die Verwendung von chip-artigen lichtemittierenden Elementen kann den elektrischen Leistungsverbrauch vermindern und bietet wirtschaftliche Vorteile, wie z. B. eine verlängerte Lebensdauer der Energiequelle. Wenn eine kleine Batterie als Energiequelle verwendet wird, kann sie an einer Tür eines üblichen Kraftfahrzeuges installiert werden, und daher kann die Warnleuchte insgesamt sehr leicht installiert werden.

Die Verwendung einer flexiblen gedruckten Leiterplatte bietet den Vorteil, daß die Warnleuchte so ausgebildet werden kann, daß sie mit der Form und Größe der zugehörigen Einsatzfläche einer Fahrzeugtür übereinstimmt, indem die Warnleuchte auf die gewünschte Länge geschnitten wird oder in entsprechender Weise verformt wird. Da die lichtemittierenden Elemente auf der flexiblen gedruckten Leiterplatte montiert sind, können Fehler aus mangelnder elektrischer Verbindung kaum auftreten und die Warnleuchte kann sehr leicht und, im Ergebnis dessen, mit niedrigen Kosten hergestellt werden.

Die Warnleuchte nach der vorliegenden Erfindung ist nicht auf die vorerläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern kann in geeigneter Weise innerhalb des Umfanges der vorliegenden Erfindung, insbesondere im Rahmen der beigefügten Ansprüche, modifiziert werden.

Claims

1. Warnleuchte zur Verwendung mit Fahrzeugen, gekennzeichnet durch:
eine gedruckte Leiterplatte (6),
eine Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5), angeordnet und montiert auf der gedruckten Leiterplatte (6),
ein lichtdurchlässiges Teil (9), vorgesehen zumindest vor den lichtemittierenden Elementen (5),
ein Befestigungsteil, vorgesehen auf einer Rückfläche der Warnleuchte zum Befestigen der Warnleuchte an einem Fahrzeug, insbesondere einer Seitenfläche einer Tür des Fahrzeuges, und
einen Schalter (17) zum Ein- oder Ausschalten der lichtemittierenden Elemente (5), wobei der Schalter (17) sich in Bewegungsverbindung mit dem Öffnen oder Schließen der Tür des Fahrzeuges findet.

2. Warnleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das lichtübertragende bzw. lichtdurchlässige Teil (9) aus Kunststoff besteht.

3. Warnleuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das lichtdurchlässige Teil (9) als konvexe Linse ausgebildet ist.

4. Warnleuchte nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch ein Körperteil (1) zur befestigenden Aufnahme der Leiterplatte (6) und zur Aufnahme des lichtübertragenden Teiles (9).

5. Warnleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiterplatte (6) flexibel ist.

6. Warnleuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das lichtübertragende Teil (9) aus Kunstharz besteht.

7. Warnleuchte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das lichtübertragende Teil (9) als konvexe Linse ausgebildet ist.

8. Warnleuchte nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch ein Körperteil (1) zur Befestigung und Aufnahme der Leiterplatte (6) innerhalb desselben und zur Aufnahme des lichtübertragenden Teiles (9).

9. Warnleuchte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückfläche der Leiterplatte (6) teilweise in Kontakt mit einer Frontfläche des Körperteiles (1) ist, um einen Raum zwischen diesen zu bilden.

10. Warnleuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Metallplatte (4) zwischen der Leiterplatte (6) und dem Befestigungsteil vorgesehen ist.

11. Warnleuchte nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das lichtübertragende Teil (9) aus Kunststoff besteht.

12. Warnleuchte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das lichtdurchlässige Teil (9) als konvexe Linse ausgebildet ist.

13. Warnleuchte nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch ein Körperteil (1) zur Befestigung der Leiterplatte (6) und der Metallplatte (4) innerhalb desselben und zur Aufnahme des lichtdurchlässigen Teiles (9).

14. Warnleuchte nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite der Metallplatte (4) teilweise in Kontakt mit der Vorderseite des Körperteiles ist, um einen Raum zwischen diesen zu bilden.

15. Warnleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das lichtdurchlässige Teil (9) eine blattförmige Form aufweist und in engem Kontakt mit der Leiterplatte (6) und den lichtemittierenden Elementen (5) ist.

16. Warnleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die lichtemittierenden Elemente (5) von der Art von Chips sind.

17. Warnleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiterplatte (6) aus einem Hartmaterial besteht.

18. Warnleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5) in einer Linie angeordnet sind.

19. Warnleuchte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5) mit einem konstanten Abstand zueinander angeordnet sind.

20. Warnleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil ein doppelseitig klebendes Klebstoffband ist.

21. Warnleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil eine Magnetfolie ist.

22. Warnleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Blinkschaltung mit der Leiterplatte (6) verbunden ist, um die lichtemittierenden Elemente (5) zu einem Blitzen bzw. Blinken anzuregen, wenn der Schalter eingeschaltet ist.

23. Warnleuchte nach Anspruch 1, gekennzeichnet außerdem durch eine Batterie, die mit der Leiterplatte (6) und dem Schalter (17) verbunden ist und die separat von einer Fahrzeugbatterie vorgesehen ist.