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DE3215207A1 - Zahnaerztliche handstueckeinrichtung - Google Patents

Zahnaerztliche handstueckeinrichtung

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Publication number
DE3215207A1
DE3215207A1 DE19823215207 DE3215207A DE3215207A1 DE 3215207 A1 DE3215207 A1 DE 3215207A1 DE 19823215207 DE19823215207 DE 19823215207 DE 3215207 A DE3215207 A DE 3215207A DE 3215207 A1 DE3215207 A1 DE 3215207A1
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DE
Germany
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grip sleeve
dental handpiece
supply
guide pin
drive
Prior art date
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Granted
Application number
DE19823215207
Other languages
English (en)
Other versions
DE3215207C2 (de
Inventor
Gerd 7950 Biberach Löhn
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Kaltenbach and Voigt GmbH
Original Assignee
Kaltenbach and Voigt GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Application filed by Kaltenbach and Voigt GmbH filed Critical Kaltenbach and Voigt GmbH
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Priority to GB08306321A priority patent/GB2118837B/en
Priority to IL68086A priority patent/IL68086A0/xx
Priority to US06/477,218 priority patent/US4515564A/en
Priority to JP58061513A priority patent/JPH0616794B2/ja
Priority to FR8306282A priority patent/FR2525461B1/fr
Priority to AT0139683A priority patent/AT376120B/de
Priority to CH2156/83A priority patent/CH660119A5/de
Priority to IT67442/83A priority patent/IT1159558B/it
Priority to IT8353244U priority patent/IT8353244V0/it
Publication of DE3215207A1 publication Critical patent/DE3215207A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3215207C2 publication Critical patent/DE3215207C2/de
Granted legal-status Critical Current

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    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61CDENTISTRY; APPARATUS OR METHODS FOR ORAL OR DENTAL HYGIENE
    • A61C1/00Dental machines for boring or cutting ; General features of dental machines or apparatus, e.g. hand-piece design
    • A61C1/08Machine parts specially adapted for dentistry
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    • A61C1/08Machine parts specially adapted for dentistry
    • A61C1/088Illuminating devices or attachments
    • AHUMAN NECESSITIES
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    • A61C1/08Machine parts specially adapted for dentistry
    • A61C1/18Flexible shafts; Clutches or the like; Bearings or lubricating arrangements; Drives or transmissions
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01CROTARY-PISTON OR OSCILLATING-PISTON MACHINES OR ENGINES
    • F01C13/00Adaptations of machines or engines for special use; Combinations of engines with devices driven thereby
    • F01C13/02Adaptations of machines or engines for special use; Combinations of engines with devices driven thereby for driving hand-held tools or the like

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Description

Zahnärztliche Handstückeinrich tung
Die Erfindung betrifft eine zahnärztliche Handstückeinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Zahnärztliche Handstückeinrxchtungen mit diesem Aufbau sind in vielfältigen Bauformen bekannt. Insbesondere unterscheidet man luftgetriebene Handstückeinrichtungen (vergleiche US-PS 34 39 422 und US-PS 33 49 490) und elektrisch betriebene Handstückeinrichtungen (vergleiche DE-AS 12 34 922). Übereinstimmend ist bei diesen Ausführungsformen in einer im wesentlichen einheitlichen Griffhülse eine Antriebseinrichtung, einerseits ein Lamellen-Luftmotor und andererseits ein Elektromotor, integriert angeordnet, wobei die Motorwelle zur mechanischen Mitnahme eines Bohrwerkzeugs mittels einer Welle in der Griffhülse dient. Ein über einen Versorgungsteil zugeführtes Kühlmedium wird über eine außenliegende Leitung an der Griffhülse vorbei zum Arbeitsbereich des Werkzeuges geführt.
Nachteilig bei diesen Handstückeinrichtungen ist, daß die Anordnung der einzelnen Bauelemente stets nur für eine einzige Bauform zutrifft, d.h. bezogen auf Leistung, Drehzahl, Drehmoment sowie auf gerades oder abgewinkeltes Handstück. Weiter sind die Kühlmitteleitungen störend nach außen verlegt, was die Handhabung der bekannten Handstückeinrichtungen erheblich erschwert. Dabei kann auch die außenliegende Kühlmittelleitung beschädigt werden, wodurch die
1o
erforderliche Kühlung unterbrochen werden kann, was für den Patienten gefährlich sein kann. Schließlich ist es unter Umständen zweckmäßig, andere Versorgungsleitungen vorzusehen, beispielsweise für Meßeinrichtungen, für BeIeuchtungszwecke usw., die ebenfalls wie die Kühlmedium-Versorgungsleitungen außenliegend angeordnet werden müßten. Dadurch wird die Handhabung weiter erschwert. Schließlich sind die bekannten Handstückeinrichtungen sehr lang aufgebaut und damit unhandlich, wobei entsprechende Kippmomente beim Arbeiten in der Hand eines Zahnarztes auftreten.
Abgesehen davon also, daß die bekannten zahnärztlichen Handstückeinrichtungen jeweils nur für einen einzigen Versorgungsteil und nur für eine einzige Bearbeitungsart ausgebildet sind, istderen Handhabung nachteilig erschwert.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine zahnärztliche Handstückeinrichtung der bekannten Art so auszubilden, daß deren Handhabung bei einfachem Aufbau erleichtert ist.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.
Es wurde zwar schon erkannt, daß eine freie Drehbarkeit der Griffhülse gegenüber dem Versorgungsschlauch bei luftbetriebenen Handstückeinrichtungen zweck- ^O mäßig ist. Es wurde daher ein in die Griffhülse einsetzbares Anschlußstück angegeben (DE-GM 77 29 110), das radial gerichtete Austrittsöffnungen aufweist und an das stirnseitig der Versorgungsschlauch, insbesondere mittels einer Schnellkupplung ankoppelbar ist. Das eingangs erwähnte Problem tritt jedoch bei
dieser bekannten Handstückeinrichtung nicht auf, da derAntriebsteil direkt auf das Werkzeug einwirkt, also am werkzeugseitigen Ende der Griffhülse vorgesehen ist. Kühlmittelleitungen, die vorgesehen sein können, müssen daher nicht an dem Antriebsteil vorbeigeführt werden und können daher ohne weiteres innerhalb der Griffhülse angeordnet werden, da ausreichend Platz zur Verfügung steht. Wird jedoch der Antriebsteil mit Abstand vom Werkzeug angeordnet, wie das aus Handhabungsgründen erwünscht ist, tritt das eingangs erwähnte Problem auf, zu dessen Überwindung gemäß dem Stand der Technik Versorgungsmediumleitungen wie Kühlmediumleitungen ausserhalb der Griffhülse vorbeizuführen sind.
Die Erfindung wird durch die Merkmale der Unteransprüche weitergebildet. Insbesondere durch deren Merkmale wird eine zahnärztliche Handstückeinrichtung erreicht, die in einfacher Weise aufgebaut und zusammenbaubar ist, wobei darüberhinaus es dem Bediener möglich ist, unabhängig vom jeweils zur Verfügung stehenden Versorgungsteil eine optimale Bearbeitung zu erreichen, und zwar ggf. völlig unabhängig davon, ob der Versorgungsteil für luftbetriebene oder elektrisch betriebene Handstückeinrichtungen vorgesehen und geeignet ist. Dabei ist stets die Handhabung sehr vereinfacht, da außenliegende Versorgungsleitungen nicht stören und da die Griffhülse mit dem Werkzeug gegenüber dem Versorgungsteil und damit gegenüber dem Versorgungsschiauch frei drehbar ist. Dabei ist kleine und kompakte Bauweise erreicht und sind alle Medienübergangsstellen innerhalb des Griffhülsenbereichs vorgesehen. Darüberhinaus ist ein schneller Wechsel von Bauteilen während des Arbeitens und auch eine optimale Zusammenstellung möglich. Dabei ist nicht nur die vereinfachte und integrierte Durch-
führung von Kühlmedien und anderen strömenden Versorgungsmedien möglich, sondern auch die Durchführung von Signalleitungen, wie elektrischen Leitungen, Lichtleitern, Meßleitungen und dergleichen. Vorteile bezüglich des kompakten Aufbaus und eines schnellen Zusammenbaus werden erreicht, wenn die Griffhülse quergeteilt ist und/oder wenn die Bauteile in der Griffhülse weitgehend austauschbar ausgebildet sind. Dies kann insbesondere für den Antriebsteil und den Teil von Vorteil sein, der in der Griffhülse für die Verbindung mit dem Versorgungsschlauch vorgesehen ist. Zusätzlich kann bei quergeteilter Griffhülse weiter ein austauschbares Getriebeteil für Gleich-, für
Über- bzw. für Untersetzung vorgesehen sein. 15
In diesem Zusammenhang ist z'U erwähnen, daß bei einer elektromotorbetriebenen Handstückeinrichtung bereits vorgeschlagen wurde , in Anschluß an den den Antriebsmotor aufweisenden Antriebsteil einen Griffhülsenw teil vorzusehen, in den axial eine Baueinheit aus Getriebe und Mitnehmer austauschbar einsetzbar ist, wobei an diesem Griffhülsenteil nach Wahl eine abgewinkelte oder eine gerade Kopfhülse ankoppelbar ist (DE-AS 28 1o o44). Bei dieser bekannten Handstück-
einrichtung sind jedoch keine Kühlmittelleitungen oder andere Versorgungsmediumleitungen vorgesehen, weshalb auch hier Anregungen zur Überwindung des eingangs genannten Problems nicht gegeben werden
können.
30
Die Erfindung wird anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Insbesondere wird die Erfindung im einzelnen anhand
einer luftbetriebenen Handstückeinrichtung mit ab-35
gewinkelter Kopfhülse erläutert.
13 1 Es zeigen:
Fig. 1 schematisch den grundsätzlichen Aufbau der
erfindungsgemäß ausgebildeten zahnärztlichen 5 Handstückeinrichtung,
Fig. 2 schematisch den Aufbau einer ersten Ausführungsform der Erfindung,
10 Fig. 3 Einzelheiten dieser Ausführungsform der Erfindung.
Fig. 4 den Schnitt IV-IV in Fig. 3, 15 Fig. 5 den Schnitt V-V in Fig. 3,
Fig. 6 im Schnitt ähnlich Fig. 3 eine weitere Ausführungsform der Erfindung,
20 Fig. 7 den Schnitt VII-VII in Fig. 6, Fig. 8 den Schnitt VIII-VIII in Fig. 6,
Anhand Figur 1 wird zunächst ein Baukastensystem
für eine erfindungsgemäß ausgebildete zahnärztliche Handstückeinrichtung näher erläutert. Fig. 1 zeigt verschiedene grundsätzliche Bauelemente einer solchen zahnärztlichen Handstückeinrichtung und zwar wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels mit quergeteilter Griffhülse, nämlich werkzeugseitigen Griffhülsenteilen und antriebsseitigen Griffhülsenteilen näher erläutert.
10
Fig. 1 zeigt zunächst drei verschiedene werkzeugseitige Griffhülsenteile 1,2 und 3, weiter dann drei verschiedene Getriebeteile 4,5,6, einen antriebsseitigen Griffhülsenteil 7a, zwei verschiedene Antriebsteile 1^ Ήf nämlich ein Luftmotorcartridge 8 und ein Elektromotorcartridge 9, ein Kupplungszwischenstück 1oa, das in dem Griffhülsenteil 7a eingesetzt ist, und einen Versorgungsteil 13a.
^O Die einzelnen Bauteile sind in den durch Strichlinien wiedergegeben Weisen austauschbar miteinander koppelbar, wodurch zahnärztliche Handstücke mit unterschiedlicher Über- oder Untersetzung und unterschiedlichem werkzeugseitigem Behandlungsteil·, ggf. auch unterschiediicher Versorgung erreichbar sind.
Wie schematisch dargesteilt, ist der werkzeugseitige Griffhülsenteil 1 ein Winkelstück-Griffhüisenteil, der nahe dem kupplungsseitigen Ende zumindest eine
Rutschkupplung ggf. ein weiteres Getriebe eingebaut enthält. Winkelstücke dieser Art sind an sich bekannt und handelsüblich.
Der werkzeugseitige Griffhülsenteil 2 weist wie dar-35
gestellt eine ungeteilte, durchgehende Antriebs-
15
welle auf.
Die beiden werkzeugseitigen Griffhülsenteile 1 und 2 wirken auf austauschbare Werkzeuge, nämlich Bohrwerkzeuge 15 ein.
Der werkzeugseitige Griffhülsenteil 3 ist für eine sog. gerade Kopfhülse ausgebildet und dient z.B. zum Antreiben eines koaxialen Werkzeuges, beispielsweise einer Feile 16, die eine hin- und hergehende Bewegung längs der Achse und ggf. zusätzlich eine Wiegebewegung um die Achse durchführen soll. Zu diesem Zweck enthält der werkzeugseitige Griffhülsenteil 3 eine Bewegungsumsetzeinrichtung, die nicht im einzelnen dargestellt ist. Derartige Griffhülsenteile sind an sich üblich und bekannt, weshalb deren nähere Erläuterung ebenfalls entbehrlich erscheint.
Es ist weiter zu erwähnen, daß es noch eine Reihe weiterer werkzeugseitiger Griffhülsenteile gibt, mit denen andere Werkzeuge zu jeweils spezifischen Bewegungen antreibbar sind, wobei die Griffhülsenteile für abgewinkelte Kopfhülsen und für gerade Kopfhülsen vorgesehen sein können.
25
An dem dem Werkzeug 15,16 abgewandten Ende weisen die werkzeugseitigen Griffhülsenteile 1,2,3 in übereinstimmender Weise einerseits ein Kupplungselement 17 zur Verbindung mit einem damit eindeutig zusammen-3^ wirkenden Kupplungselement 18 am Antriebs- Griffhülsenteil 7a (bzw. 7, 7b) sowie andererseits einen Eingriffsteil 19, wie eine Stirnverzahnung an einem Triebwellenteil zum Eingriff mit einem entsprechend ausgebildeten Eingriffsteil 2o an der Abtriebswelle eines Getriebeteils 4,5,6 auf.
Ί 5207
Jeder der Getriebeteile 4,5,6 weist im wesentlichen ein Gehäuse 21, das für alle Getriebeteile 4,5,6 im wesentlichen gleich ausgebildet ist, den abtriebsseitigen Eingriffsteil 2o sowie einen antriebsseitigen Eingriffsteil 22 auf. Der abtriebsseitige Eingriffsteil 2o und der antriebsseitige Eingriffsteil 22 sind ebenfalls für alle Getriebeteile 4,5,6 im wesentlichen gleich ausgebildet. Die verschiedenen Getriebeteile 4,5,6 unterscheiden sich durch ihren Innenaufbau, nämlich durch das Verhältnis zwischen antriebsseitiger und abtriebsseitiger Drehzahl. Die dargestellten Getriebeteile 4 bis 6 zeigen die grundsätzlichen Typen nämlich einerseits einen übersetzenden Getriebeteil 4, andererseits einen gleichsetzenden Getriebeteil 5 und schließlich einen untersetzenden Getriebeteil 6.
Darüberhinaus sind weitere Getriebeteile möglich, die im äußeren Aufbau den Getriebeteilen 4 bis 6 gleich sind, also Gehäuse 21, abtriebsseitigen Eingriffsteil 2o und antriebsseitigen Eingriffsteil 22 aufweisen, die jedoch andere Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebsseite und Abtriebsseite besitzen. Schließlich können in den Getriebeteilen auch Rutschkupplungen und andere Kupplungselemente zum Verhindern von Stoßen oder dergleichen vorgesehen sein, wie das an sich bekannt ist.
Der in Fig. 1 dargestellte antriebsseitige Griffhülsenteil 7a, kurz Antriebsgriffhülsenteil 7a, zeichnet sich dadurch aus, daß einerseits jeder Getriebeteil 4,5,6 drehsicher von der Seite einsetzbar ist, mit der der Antriebs-Griffhülsenteil 7a über sein Kupplungselement 18 mit dem werkzeugseitigen Griffhülsenteil 1,2,3 über dessen Kupplungselement 17 verbindbar ist. Dabei ist jeder Getriebeteil 4,5,6 so in den Antriebs-
Griffhülsenteil 7a einsetzbar, daß bei mit dem Antriebs-Griffhülsenteil 7a gekoppeltem werkzeugseitigem Griffhülsenteil 1,2 oder 3 dessen antriebsseitiger Eingriffsteil 19 in Eingriff mit dem abtriebsseitigem Eingriffsteil 2o jedes Getriebeteils 4,5 bzw. 6 ist. Der antriebsseitige Eingriffsteil 22 jedes Getriebeteils 4,5,6 wird in dem Antriebs-Griffhülsenteil 7a von einer weiter unten erläuterten Antriebseinrichtung in Bewegung gesetzt, d.h. gedreht.
Bei zahnärztlichen Werkzeugen wird grundsätzlich ein Antrieb über ein Fluid, nämlich insbesondere Luft, und ein Antrieb mittels elektrischem Strom unterschieden. Bei der Erfindung sind beide grundsätzlichen Antriebsmöglichkeiten anwendbar. Zu diesem Zweck sind mindestens zwei Motorcartridges od.dgl. als Antriebsteile 11 vorgesehen, deren eines ein Fluidmotor, insbesondere ein Luftmotor 8 ist und deren anderes ein Elektromotor 9 ist. Wie dargestellt, weisen beide Motore 8,9, ggf. auch jede andere als Antriebsteil 11 geeignete Einhei^ein im wesentlichen identisches Gehäuse 23 und einen abtriebsseitigen Eingriffsteil 24 auf. Das abtriebsseitige Eingriffsteil 2 4 jedes Antriebsteils 11 ist so ausgebildet, daß es in Dreheingriff mit dem antriebsseitigen Eingriffsteil 22 jedes Getriebeteils 4,5,6 kommen kann. D.h., der Luftmotor 8 und der Elektromotor 9 arbeiten jeweils auf eine Ausgangswelie, deren nach außerhalb des Antriebsteils 11 ragende Enden im wesentlichen
zur Bildung des Eingriffsteils 24 ausgebildet sind.
Der Antriebs-Griffhülsenteil 7a ist weiter so ausgebildet, daß jeder Antriebsteil 11 vom anderen Ende her einführbar ist, derart, daß es im eingeführten Zustand über den abtriebsseitigen Eingriffsteil 24 mit dem antriebsseitigen Eingriffsteil 22 der Ge-
triebeteile 4,5,6 (bei deren in den Antriebs-Griffhülsenteil 7a eingesetzem Zustand) in Dreheingriff kommen kann.
ρ- Auf diese Weise wird erreicht, daß unabhängig von dem zur Verfügung stehenden Versorgungssystem ein Antrieb des Werkzeuges 15 bzw. 16 in der erwünschten Weise und der erwünschten Drehzahl oder Geschwindigkeit möglich ist. Dabei kann es ausreichen, wenn ein ein- ^q ziger Antriebs-Griffhülsenteil 7a zur Verfügung steht, unabhängig davon, ob die Versorgung eine Fluidversorgung oder eine Stromversorgung ist.
Wie das weiter unten noch erläutert werden wird, kann die zahnärztliche Handstückeinrichtung auch so ausgebildet sein, daß der Antriebsteil 11 überseinen abtriebsseitigen Eingriffsteil 24 direkt auf den antriebsseitigenEingriffsteil 19 des werkzeugseitigen Griffhülsenteils 1,2,3 einwirkt, daß also kein Getriebeteil vorgesehen ist.
Falls wahlweise beide Möglichkeiten vorgesehen sein sollen, also Antriebs*Gri ff hülsen teile 7 und 7a vorliegen, sind zweckmäßigerweise abtriebsseitiger Eingriffsteil 24 des Antriebsteils 11 und abtriebsseitigar Eingriff steil 2o jedes Getriebeteils 4,5,6 identisch ausgebildet und sind damit komplementär jeder antriebsseitige Eingriffsteil 19 jedes werkzeugseitigen Griffhülsenteils 1,2,3 und jeder antriebsseitige Eingriffsteil 22 jedes Getriebeteils 4,5,6 ebenfalls gleich ausgebildet.
Um nun die von der jeweiligen Versorgung zur Verfügung gestellte Energie zu dem jeweils passenden Antriebsteil 11 (einerseits Luftmotor 8, andererseits Elektromotor 9) führen zu können, ist zweckmäßiger-
weise ein Kupplungseingriff zwischen dem Antriebs-Griffhülsenteil 7 bzw. 7a und einem geeignet ausgebildeten Versorgungsteil (13 oder 13a) erreicht und zwar derart, daß Versorgungsteil 13,13a und Griffhülsenteil 7,7a gegeneinander frei drehbar sind.
Zu diesem Zweck weist eines der beiden Teile ein Kupplungszwischenstück und der andere der beiden Teile einen dazu komplementären Führungszapfen auf, die beide im wesentlichen ictati ons symmetrisch ausgebildet sind. Dies wird anhand einer Ausführungsform erläutert, bei der am Versorgungsteil 13,13a der Führungszapfen 27,27a vorspringt und bei der ein komplementäres Kupplungszwischenstück 1o bzw. ioa im versorgungsteilseitigen Ende des Antriebs-Griff hülsen teils 7 bzw. 7a eingebaut ist. Es ist jedoch zu erwähnen, daß selbstverständlich der Führungszapfen auch an dem Griffhülsenteil und das Kupplungszwischenstück in den Versorgungsteil vorgesehen sein können.
Das heißt, der Versorgungsteil 13,13a ist nach dem Prinzip eines Steckerteils ausgebildet, während der Griffhülsenteil 1 ,la. nach dem Prinzip eines Buchsenteils ausgebildet ist.
Der Versorgungsteil 13,13a weist im wesentlichen einen Schlauch 25 auf, der alle notwendigen (und üblichen) Versorgungsleitungen wie für Druckluft,
Kühlflüssigkeit, Strom usw. enthält. Am zum Antriebs-Griffhülsenteil 7,7a weisenden Ende des Schlauches 25 weist der Versorgungsteil 13,13a einen nicht im einzelnen dargestellten Abschlußteil 26 auf, der außen als Griffteil ausgebildet ist, mit dessen Hilfe
der Versorgungsteil 13,13a an den Griffhülsenteil
2ο
7,7a angekoppelt werden kann. An das stirnseitige Ende des Schlauches 25 bzw. des Abschlußteiles 26 schließt sich ein zapfenartiger Vorsprung, kurz Führungszapfen 27 bzw. 27a an. Wie das noch im einzelnen erläutert werden wird, weist der Führungszapfen 2 7,2 7a durch Dichtungen voneinander getrennte in axialer Richtung nebeneinanderliegende Fluidauslässe als Verbindungsstellen auf. Bei der in Fig. dargestellten Ausführungsform weist der Führungszapfen 27a weiter noch elektrische ringförmige Kontakte (Schleifringe) 2 8 bzw. 29 auf, derart, daß eine Versorgung sowohl mit Fluid als auch mit elektrischen Strom möglich ist, so daß, wie das in Fig. 1 schematisch angedeutet ist, mittels dieses Versorgungsteils 13a sowohl ein Luftmotor 8 als auch ein Elektromotor 9 antreibbar ist.
Der Antriebs-Griffhülsenteil 7a enthält in seinem Inneren ein Kupplungszwischenstück1oa, das zur kuppelnden Aufnahme des Führungszapfens 2 7a des Versorgungsteils 13a ausgebildet ist, derart, daß der Führungszapfen 27a und der Antriebs-Griffhülsenteil 7a gegeneinander beliebig verdrehbar sind, wobei in jeder beliebigen Drehstellung das Fluid bzw.der elektrische Strom in geeigneter Weise abnehmbar und dem entsprechenden Antriebsteil 11 bzw. als Kühlmedium zum Werkzeug-Arbeitsbereich zuführbar sind. Dies erfolgt in einer weiter unten erläuterten Weise. Für die Versorgung des Elektromotors 9 wird der elektrische Strom
"^ über die elektrischen ringförmigen Kontakte 28,29 mittels anderer Schleifkörper wie Schleifringen 3o und 31 in dem Kupplungszwischenstück 1o abgenommen. Eines der beiden Kontaktelemente kann dabei unter
federnder Vorspannung liegen.
35
Der Führungszapfen 27,27a ist zur Einrastung in das Kupplungszwischenstück 1o,1oa ausgebildet, derart, daß in eingerastetem Zustand eine feste, jedoch durch Zug lösbare Verbindung zwischen dem Versorgungstoil 13,13a und dem Griffhülsenteil 7,7a erreicht ist.
Wesentlich für das Kupplungszwischenstück ist, daß es einerseits zur Versorgung der verschiedenen Antriebsteile 11 ausgebildet ist, während es andererseits zur kuppelbaren Verbindung mit einem Versorgungsteil ausgebildet ist. Durch geeignete Wahl des KupplungsZwischenstückes sind beliebige Arten von Versorgungsteilen zum Antrieb der Werkzeuge 15,16 unter Verwendung jeweils eines bestimmten Antriebsteils 11 verwendbar.
Die Erfindung wird im folgenden anhand luftgetriebener zahnärztlicher Handstücke, d.h. anhand Handstücken näher erläutert, die einen Luftmotor 8 als Antriebsteil 11 enthalten. Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform/ bei der der Versorgungsteil 13 über den Führungszapfen 27 und das Kupplungszwischenstück 1o direkt auf den Luftmotor 8 in dem Griffhülsenteil 7 einwirkt. Fig. 3 zeigt Einzelheiten des Kupplungszwischen-Stücks 1o und zusammen mit Fig. 4 Einzelheiten des Luftmotors 8. Der Versorgungsteil 13 unterscheidet sich von dem Versorgungsteil 13a gemäß Fig. 1 dadurch, daß keine elektrischen Kontakte 2 8,29 vorgesehen sind, wobei in dem zugeordneten komplementären
"^ Kupplungszwischenstück 1o entsprechend ebenfalls keine elektrischen Kontakte 3o,31 vorgesehen sind. Den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 2 und 3 ist gemeinsam, daß der Luftmotor 8 über sein abtriebsseitiges Eingriffsteil 2oa direkt auf ein werkzeugseitiges Eingriffsteil 19 eines werkzeugseitigen
Griffhülsenteils einwirkt und zwar einerseits des Griffhülsenteils 2 (Fig. 2) und andererseits des werkzeugseitigen Griffhülsenteils 1 (Fig. 3). Bei dem Luftmotor 8 handelt es sich, wie das anhand Fig. 3 und Fig. 4 erkennbar ist, um einen Lamellenmotor, dessen Arbeitsprinzip an sich bekannt ist. Bei der Erfindung werden nicht nur die den jeweiligen Antriebsteil 11 antreibende Energie (Luft für den Luftmotor 8 bzw. Strom für den Elektromotor 9) über den jeweiligen Versorgungsteil bzw. 13a zugeführt, sondern auch weitere Medien wie Kühlflüssigkeit und Signale wie elektrische oder Lichtsignale aber auch Beleuchtungsenergie über den jeweiligen Versorgungsteil 13, 13a zugeführt und zum Werkzeug-Arbeits bereich geführt. Es sei erwähnt, daß der jeweilige An-
1^ triebsteil (Luftmotor 8 und Elektromotor 9) außerdem so ausgebildet sein kann (nicht dargestellt), daß eine Kühlung des Antriebsteils 11 mittels zugeführter1 Kühlflüssigkeit möglich ist, wie das an sich bekannt ist
(vergl. DE-PS 12 34 922).
20
Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform für die Luftzufuhr und die Luftabfuhr sowie die Kühlflüssigkeitszufuhr und Kühlluftzufuhr gemäß der Erfindung. Der Versorgungsteil 13 weist einen
Führungszapfen 27 auf, der die Austrittsöffnungen für die verschiedenen Medien aufweist. Dabei ist dann das Kupplungszwischenstück 1o in entsprechender Weise ausgebildet. Einzelheiten des Kupplungszwischenstückes 1o ergeben sich auch aus Fig. 3. Am Vorderende weist
der Führungszapfen 27a einen Abschnitt 45 kleineren Durchmessers auf, der eine radiale öffnung 46 für die Luftzufuhr enthält. Beiderseits dieser Öffnung 46 sind axial beabstandet am Abschnitt 45 Ringdichtungen 47
oder O-Ringe gehaltert, beispielsweise in (nicht darge-35
stellte) Nuten eingelegt. In komplementärer Weise weist das buchsenartig ausgebildete Kupplungszwischenstück 1o an seinem dem Luftmotor 8 zugewandten vorderen
Ende einen Abschnitt 48 mit einer Innenbohrung 49 kleineren Durchmessers auf. Etwa mittig ist eine Ringnut 5o in der Innenbohrung 49 vorgesehen. Die Ringnut 5o weist eine Verbindung 51 zum entsprechenden noch zu erläuternden Anschluß zum Luftmotor 8 auf.
Bei in das Kupplungszwischenstück 1o eingesetztem Zustand des Versorgungsteils 13 (vergl. auch Fig. 6) fluchtet die Öffnung 46 mit der Ringnut 5o und dichten die Ringdichtungen 47 durch Anlage an die Innenwand der Innenbohrung 49 beiderseits der Ringnut 5o den Raum der Ringnut 5o nach außen ab. Die Versorgungsluf tlkann dann über die Verbindung 51 zum Luftmotor 8 zu dessen Antrieb zugeführt werden.
Ein mittlerer Abschnitt 52 des FührungsZapfens 27 weist stirnseitig, d.h. auf der dem vorderen Abschnitt 45 zugewandten Ringfläche 53 eine nicht dargestellte öffnung zur Luftabfuhr auf. Diese öffnung zur Luftabfuhr kann
auch an dem sich daran anschließenden Zylinderabschnitt vorgesehen sein. Daran anschließend sind an dem mittleren Abschnitt 52 drei Ringdichtungen 54 oder O-Ringe gehaltert, die Bereiche des Abschnittes 52 voneinander trennen, in denen Öffnungen für die Kühlflüssigkeit und die Kühlung vorgesehen sind, nämlich einerseits die Öffnung 43 in einer Ringnut 44 und andererseits die Öffnung 55.
In komplementärer Weise weist auch das Kupplunqszwischen-30
stück 1o einen mittleren Abschnitt 56 auf, der an seinem dem vorderen Abschnitt 48 zugewandten Ende eine radiale Erweiterung 57 aufweist und der in seinem Verlauf zwei Ringnuten 58 und 59 aufweist. Der Durchmesser der Erweiterung 57 und der Ringnut 58 und 59 ist größer als der Innendurchmesser der den mittleren Abschnitt 56 zugeordneten Innenbohrung 6o. Bei in das Kupplungs-
zwischenstück 1o eingesetztem Zustand des Führungszapfens 27 des Versorgungsteils 13 erreichen die Ringdichtungen 5 4 durch Anlage an die Innenbohrung 6ο jeweils beiderseits der Ringnuten 58 und 59 eine dichte Abtrennung der Erweiterung 57 von den Ringnuten 5 8 und 59 sowie eine dichte Abtrennung der beiden Ringnuten 5 8 und 5 9 voneinander.
Die Erweiterung 57 ist über eine im wesentlichen axialen Verbindung 61 mit einer entsprechenden noch zu erläuternden Abführleitung des Luftmotors 8 verbunden. In ähnlicher Weise sind die Ringnuten 58 und 59 über Verbindungen 6 2 bzw. 6 3 mit Leitungsanschlüssen verbunden, die beim dargestellten Ausführungsbeispiel zu einem einzigen Leitungsanschluß 64 vereinigt sind. Der Übergang zwischen den Verbindungen 62 und 6 3 und dem zugeordneten Leitungsanschluß 64 erfolgt in dichter Weise mit Hilfe von Dichtungen 65, insbesondere Ringdichtungen wie O-Ringen. An den Leitungsanschluß 64 schließen sich Rohrleitungen 66 bzw. 6 7 an, die mit einer der Verbindungen nämlich 62 oder 6 3 jeweils verbunden sind und die eine Verbindung und somit eine Zufuhr der Kühlluft bzw. der Kühlflüssigkeit zum Werkzeug-Arbeitsbereich ermöglichen, wie das noch erläutert wird.
In Anschluß an den mittleren Abschnitt 52 weist der Führungszapfen 27 noch einen hinteren Abschnitt 6 8 größeren Durchmessers auf, der eine Ringnut 6 9 aufweist. Dazu komplementär weist das Kupplungszwischenstück 1o einen hinteren Abschnitt für die Einrasteinrichtung 35 auf mit über den Umfang verteilten Einrastgliedern nämlich Rastkugeln 71, die zum Eingriff in die Rast-Ringnut 69 des Führungszapfens 27 ausgebildet sind. Im in das Kupplungszwischenstück 1o eingesetzten Zustand wird der Versorgungsteil 13 durch
Einrasten der Rastkugeln 21 in die Rast-Ringnut 6 9 unter Gegendruck durch eine ringbogenförmige Feder 7o, die die Rastkugel 71 außen umgibt, die in Öffnungen 87 in dem dem Abschnitt 7 8 komplementären Abschnitt des Kupplung?· Zwischenstücks 1o eingelegt sind und über einen Abschnitt nach innen aus diesem herausragen. Dadurch wird der Führungszapfen 27 in dem Kupplungszwischenstück 1o gehaltert. Es ist in jeder beliebigen Drehstellung des Versorgungsteils 13 eine Versorgung der übrigen Teile mit Versorgungsluft, Kühlflüssigkeit, Kühlluft sowie eine Entsorgung möglich (vergl. auch Fig. 6). Dabei kann der Führungszapfen 27 durch axialen Zug in einfacher Weise von dem Kupplungszwischenstück 1o gelöst werden, dadurch, daß die Rastkugeln 71 gegen die Kraft der Feder 7o radial nach außen gedrängt werden und die Rast-Ringnut 69 im Führungszapfen 27 verlassen.
In an sich bekannter Weise ist der Luftmotor 8 als Lamellenmotor ausgebildet. Er weist (vergl. insbesondere die Fig. 3,4 und 7)eine mittige Welle 72 auf, die in einer gegenüber der Mitte versetzten kreisrunden Kammer
73 drehbar ist. Die Welle 72 weist radiale Schlitze
74 auf, in denen Lamellen 75 durch Wirkung der Kraft einer Feder 76 radial nach außen zur Anlage an die Innenwand der Kammer 73 gedrückt werden. Etwas versetzt gegenüber dem Punkt, an dem die Welle 72 die größte Annäherung an die Innenwand der Kammer 73 besitzt, wird Luft zugeführt, die auf die Lamellen 75 einwirkt und diese zusammen mit der Welle 72 dreht, wobei w die zugeführte Luft dort die Innenkammer 73 verläßt, wo der größte Abstand zwischen Welle 72 und Innenwand der Innenkammer 73 vorliegt. Je nach dem, auf welcher Seite von dem Punkt engster Annäherung die Luft zugeführt wird, erfolgt eine Rechts- oder Linksdrehung der Welle 72. In an sich bekannter Weise ist der Luft-
motor 8 so ausgebildet, daß der Innenkammer 73 die Luft sowohl rechts als auch links von dem Punkt engster Annäherung zuführbar ist, wobei die Zufuhr wahlweise entweder rechts oder links erfolgt. Zu diesem Zweck weist der Luftmotor 8 eine erste Zufuhröffnung 77 und eine zweite Zufuhröffnung 78 auf, wobei die öffnung 77 bei der Darstellung gemäß Fig. 5 für eine Drehung im Gegenuhrzeigersinn und die Öffnung 78 für eine Drehung im Uhrzeigersinn vorgesehen sind. Je nach Winkelstellung des Kupplungszwischenstücks 1o gegenüber dem Luftmotor 8 wird entweder die Öffnung 77 oder die öffnung 78 über die Verbindung 51 in dem Kupplungsstück 1o und einer mit dieser jeweils fluchtenden Verbindung 79 bzw. 8o zusammenwirken (vergl.auch Fig. 8), deren eine mit der ersten öffnung 77 und deren andere mit der anderen öffnung 78 in Verbindung steht. Die Innenkammer 73 steht an ihrem den größten Abstand aufweisenden Ende über eine Verbindung 81 mit der Verbindung 61 in dem Kupplungszwischenstück 1o unabhängig von der jeweiligen Winkelstellung in Verbindung, derart, daß eine Abfuhr der Luft aus der Innenkammer 73 stets gewährleistet ist. Es ist jedoch festzuhalten, daß die Erfindung auch auf solche Luftmotore anwendbar ist, die nicht in beide Drehrichtungen betreibbar ist, wobei dann lediglich eine, der Verbindungen 79 oder 8o vorgesehen sein muß.
Weiter weist der Luftmotor 8 (ebenso wie ein entsprechender Elektromotor 9) einen als Längsnut 82 ausgebildeten
Durchtritt für die Kühlmedien-Rohrleitungen 76 und 6 7 auf. Da die Versorgung mit den Kühlmedien unabhängig von der Winkelstellung des KupplungsZwischenstücks 1o und damit der Drehrichtung des Motors sein soll, sind ggf. die Rohrleitungen 66 und 67 zwischen dem Leitungsanschluß 6 4 am Kupplungszwischenstück 1o und ihrer
Fortsetzung in Richtung auf den werkzeugseitigen Arbeitsbereich derart ausgebildet, daß die Medienverbindung unabhängig von der Winkelstellung des KupplungsZwischenstücks 1o sicher gewährleistet ist. 5
Weiter ist eine sichere Verbindung der Kühlmedien-Rohrleitungen 66,67 über das stirnseitige Ende des Antriebs-Griffhülsenteils 7 hinaus zum werkzeugseitigen Griffhülsenteil 1 bzw. 2 bzw. 3 sicherzustellen, damit die Kühlmedien sicher aus Ausströmöffnungen wie der Ausströmöffnung 94 (Fig. 2) zum Werkzeug-Arbeitsbereich austreten können. Dies wird dadurch erreicht, daß die Verbindungsleitungen für die Kühlmedien als Rohrleitungen ausgebildet sind, die in dem werkzeugseitigen Griffhülsenteil 1 bzw. 2 bzw. 3 festgelegt sind, d.h. aus diesem in Richtung auf das Antriebs-Griffhülsenteil 7 herausragen. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht sein, daß in dem werkzeugseitigen Griffhülsenteil (vergl. Fig. 3) eine mit dem Austrittsende 94
2^ in Verbindung stehende Hülse 1o9 vorgesehen ist, in der das werkzeugseitige Ende 11o der Rohrleitung 66 einsteckbar ist, wobei eine ähnliche Anordnung für die Rohrleitung 67 vorgesehen ist, die im wesentlichen dazu parallel verläuft . Es ist weiter zu erwähnen, daß die Welle 72 des Luftmotors 8 (ähnlich wie eine entsprechende Welle des Elektromotors 9) in an sich bekannter Weise in dem Gehäuse 23 gelagert und axial über Federringe 9o abgestützt . ist/ um auf diese Weise Toleranzen in den axialen Abmessungen besser,aufnehmen
zu können.
Wie Fig. 6 erkennen läßt, kann der Eingriffsteil 24 des Luftmotors 8 aus einem den Wellenstumpf diametral durchsetzenden Mitnehmerstift bestehen, der in einen
diametralen Schlitz eines Wellenansatzes des entsprechen-
den Eingriffsteils eines Getriebeteils 5 eingreift.
Dagegen ist der Eingriffsteil 2o (Fig. 6) am Getriebeteil 5, bzw. der Eingriffsteil 2oa (Fig. 3) am Luftmotor 8, als Stirnzahnrad ausgebildet, und ermöglicht dadurch den Eingriff in einen in entsprechender Weise ausgebildetes Eingriffsteil 19 eines werkzeugseitigen
Griffhülsenteiles 1,2 oder 3, wobei ein Antriebseinfür
griffysowohl abgewinkelte als auch gerade werkzeugseitige Griffhülsenteile erreichbar ist. Fig. 3 zeigt eine im übrigen an sich übliche Kupplungs- und Getriebeeinheit, die nicht näher erläutert wird, und auf die der Eingriffsteil 19 einwirkt.
Wie erwähnt ist eine Verbindung eines Versorgungsteils mit elektrischen Leitern beispielsweise über Schleifringe 28,29 bzw. Schleifkörper 3o,31 in im Prinzip gleicher Weise möglich (vergl. Fig. 1).
Weiter ist es in gleicher Weise wie für die Kühlmedien-Rohrleitungen 66,67 möglich, Signalleitungen vorzusehen, um beispielsweise elektrische oder optische Signale zum Arbeitsbereich zu übermitteln, bzw. von diesem zum Versorgungsteil zu übermitteln.
In den Figuren 6 bis 8 ist eine besondere Ausführungsform dargestellt, bei der Lichtsignale von dem Versorgungsteil zum Arbeitsbereich führbar sind.
Der Versorungsteil des Ausführungsbeispiels gemäß
Fig. 6 entspricht in allen wesentlichen Einzelheiten dem gemäß Fig. 2 und damit dem, der auch bei dem Ausführungsbespiel gemäß Fig. 3 verwendbar ist. Er ist daher in ein Kupplungszwischenstück 1o einsetzbar, wie
das bereits erläutert worden ist. 35
Der Versorungsteil gemäß Fig. 6 unterscheidet sich von dem bisher erläuterten jedoch dadurch, daß am stirnseitigen Ende 1o1 des Abschnitts 45 des Führungszapfens 27b eine lichtabgebende Einrichtung vorgesehen ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist diese durch eine Lampe 95 gebildet. Es kann sich auch um eine lichtemittierende Diode (LED) oder dergleichen handeln. Gegebenenfalls kann auch die Stirnfläche eines Lichtleiters diese lichtabgebende Einrichtung bilden. Da andererseits die jeweils verwendeten Antriebsteile (Luftmotor 8 bzw. Elektromotor 9) einen erheblichen und im wesentlichen mittigen Bereich einnehmen, müssen die Lichtsignale an diesen vorbeigeführt werden, ähnlich wie die Kühlmedien-Rohrleitungen 66,67. D.h., wie in Fig. 7 dargestellt, daß in der Längsnut 82a nicht nur die Rohrleitungen 66 und 6 7 vorgesehen sind, sondern auch entsprechende lichtübertragende Leiter, nämlich Lichtleiter 96 und 97. In ähnlicher Weise wie bei den Kühlmedien erfolgt eine Zufuhr der Lichtsignale von den Lichtleitern 96,97 zu entsprechenden Lichtleitern in dem werkzeugseitigen Griffhülsenteil 1,2 bzw. 3 über eine Anordnung wie sie für die Rohrleitungen anhand Fig. 3 erläutert worden ist.
Wesentlich ist weiter, daß eine Übertragung der Lichtsignale von der etwa axial vorgesehenen Lampe 95 als Lichtquelle zu den Lichtleitern 96 und 97 erfolgt, die in der Längsnut 82a am äußeren Rand des Griffhülsenteils 7 vorgesehen sind.
Dies kann zwar in im Prinzip ähnlicher Weise erfolgen, wie das für die Fluidleitungen bzw. für die Schleifringverbindungen für elektrische Kontakte erläutert worden ist. Zweckmäßig ist jedoch das dargestellte Ausführungsbeispiel. Bei diesem ist zusätzlich ein Zwischen-
3ο
teil 98 zwischen dem verwendeten Antriebsteil 11 und dem verwendeten Kupplungszwischenstück 1o in den Antriebs-Griffhülsenteil 7 eingesetzt. Mittig weist der Zwischenteil 9 8 einen der Lampe 95 bei eingesetztem Zustand des Führungszapfens 27b in das Kupplungszwischenstück 1 ο unmittelbar,auch mit geringem Abstand,in einer Stirnwand 1oo angeordneten gegenüberliegenden Lichtleiter 1o2 auf, der sich beim dargestellten Ausführungsbeispiel in zwei Strängen bzw. Bündel 1o3 und 1o4 aufteilt (vergl.
Fig. 8), die nach außen in die Lichtleiter 96 bzw. 97 in der Längsnut 82a des Luftmotors 8 übergehen, beispielsweise über entsprechende (nicht dargestellte) Kupplungsstücke. Selbstverständlich sind in entsprechender Weise übergänge auch bezüglich anderer Signalleitungen möglich.
Weiter ist wesentlich bei dem Zwischenteil 98, daß entsprechende Verbindungen 1o5 zwischen den Verbindungen und 81 Wild 1o6 bzw. 1o7 zwischen der Verbindung 51 und den öffnunaon 77 bzw. 78 vorgesehen sind. Weiter ist selbstverständlich auch eine Längsnut 1o8 vorgesehen, die die gleiche Aufgabe wie die Längsnut 82a im Luftmotor 8 besitzt, d.h. zur Aufnahme der Kühlmedien-Rohrleitungen 66,67 und/oder weiterer Signalleitungen dient.
Es zeigt sich daher, daß der Antriebs-Griffhülsenteil 7c dieses Ausführungsbeispiels andere Abmessungen in axialer Richtung besitzen muß, als der Griffhülsenteil 7a oder 7 der bisher erläuterten Ausführungsbeispiele,
um den Zwischenteil 98 zusätzlich aufnehmen zu können. 30
Vorteilhaft besteht daher der Antriebs-Griffhülsenteil aus zwei über ein Gewinde 88 miteinander verbindbare Teilhülsen 12 bzw. 12a und 14.
Vorteilhaft ist dabei die werkzeugseitige Teilhülse 12 bzw. 12a des Griffhülsenteils zur Aufnahme der jeweiligen Antriebsteile 11, ggf. des Zwischenteils 98 und ggf. des jeweiligen Getriebeteils 4-6 ausgebildet, während die hintere, versorgungsteilseitige Teilhülse 14 des Griffhülsenteils zur Aufnahme des jeweils entsprechenden Kupplungszwischenstücks 1o, zweckmäßig einschließlich der Einrasteinrichtung 35 ausgebildet ist.
Zu diesem Zweck weist einerseits das Zwischenkupplungsstück 1o im Bereich der Einrasteinrichtung 35 einen Bundring 85 mit einem Aussendurchmesser auf, der dem Innendurchmesser des Hülsenteils 14 entspricht und weist andererseits die Teilhülse 14 endseitig d.h. versorgungsteilseitig ebenfalls einen Bundring 86 auf, gegen den das Kupplungszwischenstück 1o zur Anlage kommt, im dargestellten Ausführungsbeispiel über die Einrasteinrichtung 35.
Wie erwähnt ist eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Kupplungsstück 1o einerseits und den Versorgungsrohrleitungen 66,67 andererseits vorgesehen, wie sich das insbesondere aus der Schnittansicht gemäß Fig. 5 2S ergibt. Die Versorgungsrohrleitungen 66,67 sind in den Leitungsanschluß 6 4 eingebettet, beispielsweise eingelötet oder in anderer Weise eingegossen,und stehen, wie das für die Rohrleitung 6 8 dargestellt IStx mit der der Achse derAnordnung zugewandten Seite des Leitungsan-
Schlusses 64 über eine Öffnung 92 in Verbindung. Die Längsnut 83 des Kupplungszwischenstücks 1o ist im Bereich des Leitungsanschlusses 6 4 an dessen äußeren Verlauf angepaßt und weist eine den Öffnungen 92 gegenüberliegende Vertiefung 111 auf, in die die jeweilige Ringdichtung 84 eingelegt ist· Die der Innenwand der Teil-
hülse 14 zugewandten Seite des Leitungsanschlusses 6 4 ist abgerundet an deren Verlauf angepaßt. Am versorgungsteilseitigen Ende ist zweckmäßigerweise eine Anlage an
den Bundring 85 des Kupplungszwischenstückes 1o erreicht. 5
Auf diese Weise ist eine sichere fluiddichte Verbindung zwischen den etwa radialen Durchtritten 62 bzw. 6 3 und der zugehörigen Rohrleitung 68 bzw. 67 über den Leitungsanschluß 64 sichergestellt.
Weiter ist zwischen der Längsnut 83 und der den Ringkanal bildenden Erweiterung 57 im Kupplungszwischenstück 1o eine Verbindung 91 vorgesehen, durch die Leckluft aus dem Luftmotor 8 wieder rückgeführt werden kann.
Weiter ist zu bemerken, daß der Antriebsteil selbstverständlich auch mehrteilig ausgebildet sein kann. Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Luftmotor 8 aus mehreren über die Welle 72 und über Lager miteinander verbundenen Teilen, jedoch kann beispielsweise der Ringteil 89 getrennt ausgebildet sein, muß dann selbstverständlich aber ebenfalls eine der Längsnut 82 entsprechende Längsnut 112 aufweisen. Weiter kann dieser Ringteil 89 Führungselemente mit Vorsprüngen auf-
^° weisen, die in entsprechende komplementäre Führungselemente wie Vertiefungen des werkzeugseitigen Griffhülsenteils, hier des werkzeugseitigen Griffhülsenteils 1 an dessen Eingriffselement 17 eingreifen (nicht im einzelnen dargestellt).
Schließlich ist noch zu erwähnen, daß die einzelnen Teile vorzugsweise mit von außen erkennbaren Markierungen versehen sind, aufgrund deren der Bediener Rückschlüsse auf die jeweilige Verwendbarkeit bzw. Handhabung ziehen
kann.
20 25 30
Es zeigt sich daher, daß die erfindungsgemäß ausgebildete zahnärztliche Handstückeinrichtung erhebliche Vorteile in der Praxis besitzt. Sie besitzt kompakten kleinen Aufbau ohne außenliegende Versorgungsleitungen für Kühlmedien oder dergleichen, wodurch aufgrund einfacherer Grifftechnik eine leichtere Handhabung erreicht ist. Weiter ist freie Drehbarkeit zwischen Versorgungsteil und Griffhülse sichergestellt, wobei der Kupplungsvorgang sehr schnell durchgeführt werden kann. 10
Selbstverständlich sind noch andere Ausführungsformen möglich.
15
Der Patentanwalt
35

Claims (1)

  1. Dipl.-ing. H. M1TSCHERÜCH .:„. \.: * ·./'"':' " :..: ,°;.8000 MÜNCHEN 22 Dipl.-Ing. K. GUNSCHMANN SteinsdorfstraßelO
    Dr.rer.no, W. KÖRBER * (085)
    Dipl.-I ng. J. SCHMIDT-EVERS
    PATENTANWÄLTE
    Gu /me
    Firma 5/l3°4
    Kaltenbach & Voigt GmbH & Co. 23 April 1982
    Bismarckring 39
    795o Biberach/Riß
    Ansprüche;
    ^ l.iZahnärztliche Hands tiickeinrichtung , bestehend aus einer Griffhülse (1, 2, 3, 7) und aus einem an ihrem einen Ende fest aber lösbar ankuppelbaren Versorgungsteil (13), über den sowohl im Inneren der Griffhülse Energie zum
    Betrieb eines in der Griffhülse angeordneten zum Bewegen eines am anderen Ende der Griffhülse vorgesehenen Werkzeugs (15, 16) dienenden AntriebsteiIs (11), der mit dem Werkzeug über in der Griffhülse Ό vorgesehene sich über einen wesentlichen Abschnitt der Griffhülse erstreckende mechanische Antriebsglieder in Wirkverbindung ist,
    als auch über Versorgungsleitungen (66, 67) zum Werkzeug-Arbeitsbereich leitbare Versorgungsme-'5 dien zuführbar sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Versorgungsleitungen (66, 67) im Inneren der Griffhülse (1, 2, 3, 7) angeordnet sind und daß der Versorgungstei1 (13) gegenüber der Griffhülse (I, 2, 3, 7) frei drehbar ist.
    2. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eines von Versorgungsteil (13) und Griffhülse (1, 2, 3, 7) einen in den jeweils anderen Teil end_seitig einsteckbaren axialen im wesentlichen kreiszylindrischen Führungszapfen (27) aufweist, in den sich Versorgungsleitungen für die Versorgungsmedien- und die Energiezufuhr erstrecken, die jeweils mit dem Umfang des Führungszapfens (27) unter Belassen eines gegenseitigen Abstandes axial verteilt verbunden sind, und der jeweils andere Teil ein zum Führungszapfen (27) komplementäres buchsenförmiges Kupplungszwischenstück (lo) mit den Verbindungsstellen der Verbindungsleitungen des Führungszapfens (27) zugeordneten, unter Belassen eines gegen- seitigen Abstandes axial verteilten Verbindungsstellen, die mit im wesentlichen achsparallelen Versorgungsleitungen für die Versorgungsmedien- und die Energiezufuhr im Kupplungszwischenstück (lo) verbunden sinds aufweist, deren eine Verbindungsstelle Austrittsstellen und deren andere Eintrittsstellen bilden, daß die Austrittsstellen und/oder die Eintrittsstellen kreisringförmig ausgebildet sind, daß zwischen den axial beabstandeten Aus- und Eintrittsstellen eine axiale Abtrennung der jeweiligen Versorgungsmedien bzw. der Energie voneinander vorgesehen ist, und daß Führungszapfen (27) und Kupplungszwischenstück (lo) im ineinander eingesteckten Zustand fest aber lösbar miteinander in der komplementären Ausbildung entsprechender bestimmter Lage verbindbar sind.
    3. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei strömenden Medien die gegenseitige Abtrennung über Ringdichtungen (47, 54) erfolgt, die in Nuten von entweder dem Führungszapfen (27) oder dem Kupplungsstück beidseits der
    Aus- bzw. Eintrittsstellen (46, 55) eingesetzt sind und im ineinander eingesteckten Zustand gegen den jeweils anderen Teil zur Anlage kommen.
    4. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Versorgungsmedien und/oder der Energie elektrischer Strom sind und die gegenseitige Abtrennung über Isolierstücke beidseits der Aus- bzw. Eintrittsstelle von Kupplungsawischenstück (lo) und Führungszapfen (27) erfolgt.
    5. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei strömenden Medien mindestens eine der komplementären Verbindungsstellen durch einen Ringkanal (44, 5o, 57, 58, 59) gebildet ist und die Medienleitungen (43, 51, 61, 62, 63) an der Verbindungsstelle jeweils etwa radial münden.
    6. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei elektrischem Strom mindestens eine der komplementären Verbindungsstellen durch einen Schleifring (3o, 31) gebildet ist, auf dem mindestens ein mit der anderen Verbindungsstelle vorzugsweise federnd nachgiebig verbundener Schleifkörper (29, 3o) zur Anlage kommt, die jeweils mit den zugeordneten
    Verbindungsleitungen verbunden sind. 30
    7. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Kupplungszwischenstück (lo) und Führungszapfen (27) über eine bestimmte Einraststellung begrenzende
    °° Eingriffsglieder (69 bis 71) miteinander lösbar verbindbar sind.
    8. Zahnärztliche HandstUckeinrichtung nach Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet, daß eines von Kupplungszwischenstück (lo) und Führungszapfen (27) einen Rast-Ringkanal (69) aufweist und der jeweils andere Teil κ mindestens eine in einer Ausnehmung (87) gelagerte Rastkugel (71) aufweist, die unter Wirkung einer Feder (7o) mit dem kleineren Abschnitt ihrer Oberfläche über die Oberfläche des Teils hinausragend in den Rast-Ringkanal (69) des anderen Teils eingreift und -^q gegen die Wirkung der Feder aus dem Rast-Ringkanal (69) herausbewegbar ist.
    9. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Rast-Ringkanal (69) am dem Kupplungszwischenstück (lo) abgewandten Ende (Abschnitt 68) des Führungszapfens (27) und die mindestens eine Rastkugel (71) am dem Führungszapfen (27) zugewandten Ende des Kupplungszwischenstücks (lo) angebracht sind.
    10. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem
    der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungszapfen (27) mehrere Abschnitte (45, 52, 68) unterschiedlichen Durchmessers aufweist, die zum freien Ende des Führungszapfens (27) hin stufenweise abnehmen.
    11. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis lo, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungszapfen (27) am der Griffhülse (1, 2, 3, 7) zugewandten Ende des VersorgungsteiIs (13) ansetzt und das Kupplungszwischenstück (lo) am dem Versorgungsteil (13) zugewandten Ende der Griffhülse (1, 2, 3, 7) in dieser ausgebildet ist.
    12. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch II, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungszwischenstück (lo) als Bauteil in die Griffhülse (1, 2, 3,7) eingesetzt ist.
    13. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche I bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsteil (II) im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und sich unmittelbar anschließend an das Kupplungszwischenstück (lo) (bzw. den Führungszapfen) derart an dieses anliegend erstreckt, daß dessen Verbindungsleitungen (51, 61) mit entsprechenden Verbindungs leitungen (8o, 81) im Antriebsteil (,11) fluchten.
    14. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsleitungen (66, 67) für zum Werkzeug-Arbeitsbereich leitbare Versorgungsmedien den Antriebs· teil (II) vollständig und radial außen durchsetzen und bis zum Werkzeug-Arbeitsbereich verlängert sind.
    15. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsteil (11) als Bauteil in die Griffhülse (1, 2, 3, 7) eingesetzt ist.
    16. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, gekennzeichnet durch Führungsmittel zum so Einsetzen von Antriebsteil (11) und/oder Kupplungszwischenstück (lo) (bzw. Führungszapfen) in die Griffhülse (1, 2, 3, 7), daß alle entsprechenden Verbindungsleitungen zwangsweise miteinander fluchten.
    17. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch
    16, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel durch mindestens eine Rohrleitung (66, 67) für mindestens eines der zum Werkzeug-Arbeitsbereich leitbaren Versorgungsmedien gebildet sind, die nahe dem Arbeitsbereich an der Griffhülse (1, 2, 3, 7) befestigt ist und in eine fluchtende axial gerichtete Längsnut (82, 83) am Außenumfang von Antriebsteil (11) und/oder von Kupplungszwischenstück (lo) (bzw. Führungszapfen) eingelegt ist und die eine etwa radial zur entsprechenden Verbindungsstelle gerichtete, mit der Verbindungsstelle in Medienverbindung bringbare Öffnung (92) aufweist.
    18. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch
    17, dadurch gekennzeichnet, daß mehr als eine Rohrleitung (66, 67) in einer Längsnut (82, 83) eingelegt sind und über ein gemeinsames Leitungsanschlußstück (6£) mit den entsprechenden Verbindungsstellen so in Medienverbindung bringbar sind, daß die einzelnen Medienströme voneinander getrennt sind.
    19. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem strömenden Medium zur Abtrennung jeweils eine Ringdichtung (65) zwischen Leitungsanschlußstück (64) und den in die Längsnut (63) mündenden Verbindungsstellen (Verbindungen (62, 63) eingesetzt ist.
    2o. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Verssrgungsmedium Licht ist und die entsprechenden Versorgungsleitungen Lichtleiter (Io2) sind, daß die Lichtleiter (Io2) einerseits mittig und koaxial
    ^° in der stirnseitigen Endfläche (lol) des Führungszapfens (27) und andererseits mittig und koaxial in der der
    stirnseitigen Endfläche (Ιοί) des Führungszapfens (27) gegenüber liegenden Endfläche (loo) des Kupplungszwischenstücks (lo) münden.
    21. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18 und nach Anspruch 2o , dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (Io2) in der Griffhülse (I, 2, 3, 7) ebenfalls in einer Längsnut (Io8) verlegt ist.
    22. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch 2o oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Lichtleitfasern des Lichtleiters (Io2) in der Griffhülse (I, 2, 3,7) in mehrere Teilbündel (96, 97, Io3, Io4) aufgeteilt sind.
    23. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffhülse (1, 2, 3, 7) quergeteilt ausgebildet ist, mit einem werkzeugseitigen Griffhülsenteil (1, 2, 3) mit zumindest einem Teil der mechanischen Antriebsglieder und mit einem antriebsseitigen Griffhülsenteil (7) mit der Antriebseinrichtung (11) und dem Kupplungszwischenstück (lo) (bzw. dem Führungszapfen), wobei beide Griffhülsenteile komplementäre Eingriffsteile (19, 2o) zur Wirkverbindung der mechanischen Antriebsglieder mit der Antriebsein richtung (11) und komplementäre Kupplungselemente (17, 18) zur festen aber lösbaren Verbindung der beiden Griffhülsenteile (1, 2, 3, 7) aufweisen.
    24. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffhülse weiter einen Getriebeteil (4, 5, 6) in Wirkverbindung mit
    ° dem Antriebsteil (11) und zur Wirkverbindung mit den
    * mechanischen Antriebsgliedern aufweist.
    25. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Getriebeteil (4, 5, 6) als Bauteil ausgebildet und in den antriebsseitigen Griffhülsenteil (7a) eingesetzt ist und gegebenenfalls ebenfalls Führungsmittel aufweist.
    26. Zahnärztliche Handstückeinrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß der antriebsseitige Griffhülsenteil (7) durch zwei miteinander fest aber lösbar verbindbare Teilhülsen (12, 14) gebildet ist, deren werkzeugseitige Teilhülse (12) zur austauschbaren Aufnahme des Antriebs teils (11), gegebenen- *° falls des Getriebeteils (4, 5, 6), und deren versorgungsteilseitige Teilhülse (14) zur austauschbaren Aufnahme des Kupplungszwischenstücks (lo) ausgebildet sind, wobei bei Verbinden der Teilhülsen (12, 14) die Verbindungsleitungen (51, 61, 8o, 8I)7 der Antriebsteil (11) und das
    Kupplungszwischenstück (lo) fluchtend mediumdicht aneinander anreihbar sind.
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