AT510454B1 - Led-fahrzeugscheinwerfer - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer (1) mit einer ersten Reflektoranordnung, welche zumindest einen feststehenden Reflektor (2) umfasst, einer zweiten Reflektoranordnung, welche zumindest einen in Bezug auf den zumindest einen feststehenden Reflektor (2) der ersten Reflektoranordnung verstellbaren Reflektor (3) umfasst, sowie mit zumindest zwei Lichtquellen (8, 9), wobei jedem der Reflektoren (2, 3) zumindest eine der Lichtquellen (16, 17) zugeordnet ist, und wobei jede Lichtquelle (16, 17) zumindest eine Leuchtdiode umfasst, und mit einem Montagekörper (4) zum Befestigen des zumindest einen feststehenden Reflektors (2) und der zumindest zwei Lichtquellen (16, 17), wobei der Montagekörper (4) aus einem Montage-Grundkörper (5) besteht, an welchem der zumindest eine feststehende Reflektor (2) feststehend montiert ist, sowie aus einem Montage-Tauschkörper (6), an welchem die zumindest zwei Lichtquellen (16, 17) befestigt sind, und wobei der zumindest eine verstellbare Reflektor (3) an derselben Seite des Montage-Grundkörpers (5) wie der zumindest eine feststehende Reflektor (2) angeordnet und in Bezug auf den zumindest einen feststehenden Reflektor (2) verstellbar ist, und wobei der Montage-Grundkörper (5) eine Durchgangsöffnung (19) zum Einsetzen eines Lichtquellen-Trägerelementes (12) von der den Reflektoren (2, 3) abgewandten Seite her aufweist, wobei das Lichtquellen-Trägerelement (12) mit dem Montage-Tauschkörper (6) verbunden ist und die zumindest zwei Lichtquellen (16, 17) trägt, und wobei der Montage-Tauschkörper (6) an dem Montage-Grundkörper (5) lösbar befestigbar ist und wobei Referenzier- bzw. Positioniermittelmittel (11, 11') an dem Montage-Tauschkörper (6) und an dem Montage-Grundkörper (5) zur positionsgenauen Befestigung der beiden Körper (5, 6) aneinander vorgesehen sind.

Description

österreichisches Patentamt AT510 454B1 2013-04-15

Beschreibung

LED-FAHRZEUG SCHEINWERFER

[0001] Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer mit einer ersten Reflektoranordnung, welche zumindest einen feststehenden Reflektor umfasst, sowie einer zweiten Reflektoranordnung, welche zumindest einen in Bezug auf den zumindest einen feststehenden Reflektor der ersten Reflektoranordnung verstellbaren Reflektor umfasst.

[0002] Nach dem Einbau eines Fahrzeugscheinwerfers in ein Kraftfahrzeug ist es notwendig und gesetzlich vorgeschrieben, eine Justage des von dem Scheinwerfer erzeugten Lichtbildes vorzunehmen, damit das von dem Kraftfahrzeugscheinwerfer erzeugte Lichtbild den gesetzlichen Anforderungen entspricht.

[0003] Handelt es sich bei dem Scheinwerfer um einen Scheinwerfer von dem Typ, welcher zwei (oder mehr) Reflektoranordnungen aufweist, von denen jede Reflektoranordnung ein anderes Lichtbild erzeugt, z.B. eine Reflektoranordnung eine Abblendlichtverteilung und eine andere Reflektoranordnung eine Fernlichtverteilung, dann ist es auch notwendig, dass die beiden Reflektoranordnungen bzw. die Reflektoren der einzelnen Anordnungen zueinander ausgerichtet werden, damit die Lichtverteilungen aufeinander abgestimmt sind und die gesetzlichen Vorschriften erfüllt werden.

[0004] Werden als Lichtquellen Leuchtdioden verwendet, so ist auf Grund der in diesem Fall sehr geringen Toleranzen eine äußerst exakte Positionierung der Lichtquellen in Bezug auf die den Lichtquellen zugeordneten Reflektoren notwendig. Zusätzlich wird mittlerweile vermehrt gefordert, dass auch Lichtquelle in Form von Leuchtdioden austauschbar sind, wodurch sich nicht nur das Problem einer äußerst genauen Positionierung ergibt, sondern auch das Problem, dass die Lichtquellen auch nach einem Wechsel wieder in der korrekten Position angeordnet sind.

[0005] Dokument JP 2000-133026 A offenbart einen Fahrzeugscheinwerfer mit einer variablen Lichtverteilung. Die variable Lichtverteilung wird durch einen zweigeteilten Reflektor erreicht, wobei der obere Reflektorteil um eine vertikale Achse verschwenkbar ist. Der untere Reflektorteil ist fest angeordnet. Der Scheinwerfer beinhaltet nur eine einzelne Lichtquelle, welche beide Reflektorenteile beleuchtet.

[0006] Dokument JP 2008-192313 A offenbart einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem zweigeteilten, oberen und unteren Reflektor für zwei unterschiedliche Strahlgeometrien. Als Lichtquelle wird eine LED verwendet, welche um eine zur ihrer Abstrahlrichtung orthogonale Achse verschwenkbar angeordnet ist. Auf diese Weise wird entweder der obere oder der untere Reflektor beleuchtet. Beide Reflektorenteile sind unbeweglich und fix zueinander positioniert.

[0007] Dokument US 2009097247 A1 offenbart ebenfalls einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem zweigeteilten oberen und unteren Reflektor. Beide Reflektorteile sind fix zueinander positioniert. Auf einem Träger zwischen den beiden Reflektorteilen sind zwei LEDs angebracht, wobei jede LED einem Reflektor zugeordnet ist. Der Träger der LEDs ist fix zu den beiden Reflektorteilen positioniert.

[0008] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Scheinwerfer anzugeben, bei dem auf einfache Weise eine exakte Positionierung von zwei oder mehr Reflektoranordnungen zueinander möglich ist, eine exakte Positionierung der Lichtquellen in Bezug auf die Reflektoren möglich ist, und weiters ein einfacher Tausch der Lichtquellen möglich ist, wobei nach dem Austausch die neuen Lichtquellen wieder in der korrekten Position befindlich sind.

[0009] Diese Aufgabe wird mit einem eingangs erwähnten Fahrzeugscheinwerfer gelöst, bei welchem zumindest zwei Lichtquellen, wobei jedem der Reflektoren zumindest eine der Lichtquellen zugeordnet ist, und wobei jede Lichtquelle zumindest eine Leuchtdiode umfasst, und einen Montagekörper zum Befestigen des zumindest einen feststehenden Reflektors und der zumindest zwei Lichtquellen, wobei der Montagekörper aus einem Montage-Grundkörper be- 1 /13 österreichisches Patentamt AT510 454 B1 2013-04-15 steht, an welchem der zumindest eine feststehende Reflektor feststehend montiert ist, sowie aus einem Montage-Tauschkörper, an welchem die zumindest zwei Lichtquellen befestigt sind, und wobei der zumindest eine verstellbare Reflektor an derselben Seite des Montage-Grundkörpers wie der zumindest eine feststehende Reflektor angeordnet und in Bezug auf den zumindest einen feststehenden Reflektor verstellbar ist, und wobei der Montage-Grundkörper eine Durchgangsöffnung zum Einsetzen eines Lichtquellen-Trägerelementes von der den Reflektoren abgewandten Seite her aufweist, wobei das Lichtquellen-Trägerelement mit dem Montage-Tauschkörper verbunden ist und die zumindest zwei Lichtquellen trägt, und wobei der Montage-Tauschkörper an dem Montage-Grundkörper lösbar befestigbar ist und wobei Refe-renzier- bzw. Positioniermittelmittel an dem Montage-Tauschkörper und an dem Montage-Grundkörper zur positionsgenauen Befestigung der beiden Körper aneinander vorgesehen sind.

[0010] Durch die Aufteilung des üblicherweise einstückigen Montagekörpers in einen Montage-Grundkörper, welcher den (oder die) feststehenden und den verstellbaren (oder die verstellbaren) Reflektor(en) trägt, sowie in einen Montage-Tauschkörper, welcher die Lichtquellen trägt und welcher mit dem Montage-Grundkörper positionsgenau verbindbar ist, wird ein exaktes Einstellen der Reflektoren zueinander und ein exaktes Positionieren der Lichtquellen möglich. Außerdem wird der verstellbare Reflektor auch bei einem Austausch der Lichtquellen in seiner eingestellten Position gehalten, sodass nach dem - wiederum positionsgenauen - Einsetzen der neuen Lichtquellen diese wieder an der korrekten Position sitzen.

[0011] Grundsätzlich von Vorteil, insbesondere in Hinblick auf eine einfache Fertigung, aber auch auf eine zuverlässige Positionierung der Lichtquellen und insbesondere in Hinblick auf eine optimale Wärmeableitung ist es, wenn das Lichtquellen-Trägerelement und der Montage-Tauschkörper einstückig ausgebildet sind.

[0012] Prinzipiell können die unterschiedlichen Reflektoranordnungen auch zum gleichen Lichtbild beitragen, in der Regel ist aber vorgesehen, dass die beiden Reflektoranordnungen zur Erzeugung unterschiedlicher Lichtverteilungen vorgesehen sind.

[0013] Beispielsweise ist vorgesehen, dass die erste Reflektoranordnung zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung vorgesehen ist.

[0014] Weiters ist beispielsweise vorgesehen, dass die zweite Reflektoranordnung zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung vorgesehen ist.

[0015] Bei einer konkreten, einfachen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die erste Reflektoranordnung genau einen Reflektor und/oder die zweite Reflektoranordnung genau einen Reflektor umfasst, wobei vorzugsweise jede Reflektoranordnung genau einen Reflektor umfasst.

[0016] Die Reflektoren bzw. die Reflektoranordnungen können prinzipiell relativ beliebig angeordnet sein, z.B. seitlich (rechts-links) einander gegenüberliegend, in Abhängigkeit von den zu erzeugenden Lichtbildern. Bei der Erzeugung von Abblendlicht und Fernlicht mit jeweils einer Reflektoranordnung ist es von Vorteil, wenn die Reflektoranordnungen bzw. die beiden Reflektoren der beiden Reflektoranordnungen übereinander angeordnet sind, z.B. der Fernlichtreflektor oben und der Abblendlichtreflektor unten.

[0017] Ein Verstellelement, vorzugsweise eine Verstellschraube, ist zum Verstellen des zumindest einen verstellbaren Reflektors an dem Montage-Grundkörper gelagert, mit welchem der zumindest eine verstellbare Reflektor in Bezug auf den Montage-Grundkörper und in Folge auch in Bezug auf den am Montage-Grundkörper fix angeordneten feststehenden Reflektors eingestellt werden kann.

[0018] Der zumindest eine verstellbare Reflektor weist einen Angriffsbereich zum Angreifen des Verstellelementes auf, wobei im Falle einer Verstellschraube diese Verstellschraube ein Gewinde aufweist, welches mit einem Gegengewinde zusammenwirkt, welches Gegengewinde in dem Angriffsbereich des verstellbaren Reflektors angeordnet ist.

[0019] Das Verstellelement könnte beispielsweise eine Schubstange sein, deren Linearbewe- 2/13 österreichisches Patentamt AT510 454 B1 2013-04-15 gung in eine Linearbewegung Angriffsbereiches des verstellbaren Reflektors umgesetzt wird. Bei einer Verstellschraube wird deren Drehbewegung in eine Linearbewegung des Angriffsbereiches umgesetzt, und durch entsprechend feine Wahl des Gewindeganges kann auch die Genauigkeit der Verstellbewegung entsprechend eingestellt und wesentlich feiner gewählt werden als im Falle einer Schubstange.

[0020] Um die durch das Verstellelement vermittelte Bewegung aufnehmen zu können, ist der Angriffsbereich mit dem zumindest einen verstellbaren Reflektor gelenkig verbunden.

[0021] Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der Angriffsbereich über einen verformbaren bzw. verwindbaren, vorzugsweise elastisch verformbaren bzw. elastisch verwindbaren Bereich mit zumindest einem verstellbaren Reflektor verbunden ist.

[0022] Die auftretenden Bewegungen lassen sich auch auf diese Art und Weise aufnehmen, gleichzeitig ist die Herstellung einfacher wie die Anbringung eines externen Gelenkes, da sich der Angriffsbereich gleich einstückig mit dem Reflektor ausbilden lässt, insbesondere im Falle eines Kunststoffreflektors.

[0023] Weiters ist vorgesehen, dass der verstellbare Reflektor über zumindest ein Lager verfügt, mittels welchem er an zumindest einem Gegenlager, welches an dem Montagekörper ausgebildet ist, drehbar gelagert ist.

[0024] Mit einem oder mehreren solcher Lager wird eine Verschwenkachse definiert, um welche der verstellbare Reflektor mit dem Verstellelement verschwenkbar ist. Durch das Ver-schwenken des Reflektors kann das Lichtbild z.B. in der Höhe ausgerichtet werden, d.h. beispielsweise im Falle eines Abblendlichtreflektors kann die Lage/Höhe der Hell-Dunkel-Grenze im Abblendlichtbild eingestellt werden, damit die gesetzlichen Vorschriften erfüllt sind.

[0025] Konstruktiv hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn das zumindest eine Gegenlager an dem Montage-Tauschkörper ausgebildet ist.

[0026] Dieses zumindest eine bzw. die vorzugsweise zwei Gegenlager bilden eine Drehachse am Montage-Tauschkörper, um welche der verstellbare Reflektor verschwenkbar und in Bezug auf den fixen Reflektor sowie in Bezug auf die Lichtquelle in seiner Position einstellbar ist.

[0027] Die Leuchtdioden sind in Bezug auf das bzw. die Gegenlager genau positioniert, und nach einem Tausch des Montage-Tauschkörpers befinden sich die neuen Leuchtdioden wieder in der identischen Position wie die ausgetauschten Leuchtdioden; somit ist auch das Lichtbild wieder korrekt, da ja die Position des Reflektors durch das Gegenlager definiert ist.

[0028] Mit dem Gegenlager wird also die Drehachse definiert, der Reflektor auf Position gehalten und beim Tauschen der Lichtquellen befinden sich die neuen Lichtquellen wieder in derselben Position wie die ausgetauschten Lichtquellen.

[0029] Als zweckmäßig hat es sich erwiesen, wenn ein Gegenlager als der Endbereich eines von dem Montage-Tauschkörper abstehenden Fortsatzes, welcher in zusammengesetztem Zustand des Montagekörpers durch die Durchgangsöffnung in dem Montage-Grundkörper ragt, gebildet ist.

[0030] Der Endbereich eines abstehenden Fortsatzes bildet den Lager- bzw. Drehpunkt für den verstellbaren Reflektor, bei zwei Fortsätzen ergibt sich eine Drehachse für den verschwenkba-ren Reflektor.

[0031] Entsprechend ist es von Vorteil, wenn zwei Lager und zwei Gegenlager vorgesehen sind.

[0032] Dabei sind die zwei Fortsätze für die Gegenlager vorzugsweise beiderseits des Licht-quellen-T rägerelementes angeordnet.

[0033] Um den verstellbaren Reflektor während der Fahrt und dementsprechend bei Vibrationen stabil in seiner Position zu halten, insbesondere aber, um den verstellbaren Reflektor in seiner eingestellten Position auch nach dem Ausbau der Lichtquellen, was ja durch Entfernen 3/13 österreichisches Patentamt AT510 454 B1 2013-04-15 des Montage-Tauschkörpers geschieht (und somit u.U. auch durch Entfernen des Fortsatzes oder der Fortsätze mit dem/den Gegenlager(n)) geschieht, zu halten, ist vorgesehen, dass der verstellbare Reflektor gegen eine Rückstellkraft in Bezug auf den feststehenden Reflektor bzw. den Montage-Grundkörper verstellbar ist.

[0034] Vorzugsweise wird die Rückstellkraft von zumindest einer, vorzugsweise zwei Fe-derelementen ausgeübt.

[0035] Insbesondere ist vorgesehen, dass das zumindest eine Federelement an dem feststehenden Reflektor oder vorzugsweise an dem verschwenkbaren Reflektor fix angebracht und an dem anderen Reflektor lösbar befestigt ist.

[0036] Bei einer konkreten vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass das zumindest eine Federelement mit einem Rastabschnitt in einer entsprechenden Rastaufnahme, welche Rastaufnahme vorzugsweise an dem feststehenden Reflektor ausgebildet ist, befestigbar ist.

[0037] Dieser zumindest eine Rastabschnitt in Form z.B. eines Rasthakens erlaubt einen einfachen Zusammenbau des Fahrzeugscheinwerfers, da die Rastabschnitte einfach in die Rastaufnahmen eingehängt werden können.

[0038] Zur Kühlung der Lichtquellen ist vorgesehen, dass der Montage-Tauschkörper und/oder der Montage-Grundkörper aus einem gut Wärme leitenden Material, z.B. aus Aluminium, gebildet ist/sind, wobei vorzugsweise beide Körper aus einem gut Wärme leitenden Material gebildet sind. Der Montage-Tauschkörper und der Montage-Grundkörper müssen im zusammengebauten Zustand eine gute Wärmeübertragung gewährleisten und werden durch den Zusammenbau zu einem Kühlkörper verbunden, wodurch sich auch eine optimale Wärmeableitung ergibt.

[0039] Schließlich ist noch vorgesehen, dass Referenzier- bzw. Positioniermittel an dem Montage-Grundkörper sowie an dem zumindest einen feststehenden Reflektor zur positionsgenauen Befestigung des feststehenden Reflektors an dem Montage-Grundkörper vorgesehen sind.

[0040] Der feststehende Reflektor kann so exakt am dem Montage-Grundkörper positioniert und dann z.B. mit Schrauben etc. befestigt werden.

[0041] Im Folgenden ist die Erfindung an Hand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt [0042] Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Scheinwerfer in einer perspektivischen Ansicht von schräg vorne, [0043] Fig. 2 den Scheinwerfer aus Figur 1 von vorne, [0044] Fig. 3 den Scheinwerfer aus Figur 1 in einer explodierten Darstellung, [0045] Fig. 4 den Scheinwerfer aus Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht von schräg hinten, [0046] Fig. 5 den Scheinwerfer aus Figur 1 in einer teilweise geschnittenen Darstellung, und [0047] Fig. 6 den Scheinwerfer aus Figur 1 in einer weiteren teilweise geschnittenen Darstel lung.

[0048] Figuren 1 und 2 zeigen einen Fahrzeugscheinwerfer 1 mit einer ersten Reflektoranordnung, welche einen (oberen) feststehenden Reflektor 2 umfasst, sowie mit einer zweiten Reflektoranordnung, welche einen in Bezug auf den feststehenden Reflektor 2 der ersten Reflektoranordnung (unteren) verstellbaren Reflektor 3 umfasst. Der obere Reflektor 2 dient beispielsweise zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung (Fernlichtreflektor), der untere Reflektor 3 dient beispielsweise zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung (Abblendlichtreflektor).

[0049] Das gezeigte Beispiel mit Abblendlicht- und Fernlichtreflektoren wird häufig realisiert, es können aber auch andere Lichtverteilungen, wie etwa Tagfahrlicht (DRL), Nebellicht und auch andere Lichtverteilungen Vorkommen.

[0050] Jeder Reflektor 2, 3 wird von mindestens einer Lichtquelle 16, 17 beleuchtet, z.B. wie in Figur 3 gezeigt der obere Reflektor 2 von einer Lichtquelle 16 und der untere Reflektor 3 von 4/13 österreichisches Patentamt AT510 454B1 2013-04-15 einer Lichtquelle 17. Bei den beiden Lichtquellen 16, 17 handelt es sich um LED-Lichtquellen, d.h. jede Lichtquelle 16, 17 umfasst eine oder mehrere Leuchtdioden. In der gezeigten Variante bezeichnen 8, 9 jeweils einen LED-Print, auf welchem die eigentlichen Lichtquellen 16, 17, nämlich jeweils ein oder mehrere LED-Chips (je nach geforderter Lichtmenge) sitzen.

[0051] Die Lichtquellen 16,17 bzw. die LED-Prints 8, 9 sind auf einem gemeinsamen Montagekörper 4 angebracht. Dieser Montagekörper 4 besteht aus einem Montage-Grundkörper 5, an welchem der Reflektor 2 mit seiner Referenzfläche 24 an einer Referenzfläche 18 dessen Mon-tage-Grundkörpers 5 feststehend montiert wird, sowie aus einem Montage-Tauschkörper 6, an welchem die beiden Lichtquellen 16, 17 befestigt sind.

[0052] Der verstellbare Reflektor 3 ist an derselben Seite des Montage-Grundkörpers 5 wie der feststehende Reflektor 2 angeordnet und in Bezug auf den feststehenden Reflektor 2 verstellbar, d.h. um eine z.B. wie gezeigt horizontale Achse, dargestellt als strich-punktierte Linie, (Figur 6) (im eingebauten Zustand des Fahrzeugscheinwerfers) verschwenkbar.

[0053] Der Montagekörper 4 ist also in einen Montage-Grundkörper 5 und in einen Montage-Tauschkörper 6 aufgeteilt. Die Lichtquellen 8, 9 sind nun auf einem Lichtquellen-Trägerelement 12, und zwar auf dessen oberer Montagefläche 13 und seiner unteren Montagefläche 14 befestigt, welches Trägerelement 12 mit dem Montage-Tauschkörper 6 verbunden ist, vorzugsweise sind das Trägerelement 12 und der Montage-Tauschkörper 6 einstückig ausgebildet, und, wie weiter unten noch ausgeführt, aus einem gut wärmeleitfähigem Material gebildet.

[0054] Der Montage-Grundkörper 5 weist eine Durchgangsöffnung 19 zum Einsetzen und Durchstecken des Lichtquellen-Trägerelementes 12 von der den Reflektoren 2, 3 abgewandten Seite des Montage-Grundkörpers 5 her auf.

[0055] Der Montage-Tauschkörper 6 ist an dem Montage-Grundkörper 5 lösbar befestigbar, wobei Referenzier- bzw. Positioniermittelmittel 11, 11' (Zentrierstifte 11 und Zentrierbohrungen 11') an dem Montage-Tauschkörper 6 und an dem Montage-Grundkörper 5 zur positionsgenauen Befestigung der beiden Körper 5, 6 aneinander vorgesehen sind.

[0056] In Hinblick auf eine einfache Fertigung, aber auch auf eine zuverlässige Positionierung der Lichtquellen und insbesondere in Hinblick auf eine optimale Wärmeableitung sind das Lichtquellen-Trägerelement 12 und der Montage-Tauschkörper 6 einstückig ausgebildet.

[0057] Ein Verstellelement, vorzugsweise eine Versteilschraube 7, ist zum Verstellen des verstellbaren Reflektors 3 an dem Montage-Grundkörper 5 in einem entsprechenden Lager 22, 23, z.B. in einer Art Lasche 22 mit einer Aufnahme 23, gelagert (siehe auch Figur 3). Mit dieser Versteilschraube 7 kann der verstellbare Reflektor 3 in Bezug auf den Montage-Grundkörper und in Folge auch in Bezug auf den am Montage-Grundkörper fix angeordneten feststehenden Reflektors 2 eingestellt, d.h. um eine Achse verschwenkt werden. Dazu weist die Versteilschraube 7 einen Verstellknopf 36 auf, den ein Benutzer betätigen/ drehen kann; dieser Verstellknopf ist vorzugsweise von Außen, d.h. von außerhalb eines nicht dargestellten Gehäuses zugänglich, oder nach Abnahme des Gehäuses oder eines Teiles des Gehäuses.

[0058] In der hier gezeigten bevorzugten Variante ist die Lasche 22 am Montage-Grundkörper 5 angeformt, z.B. mit diesem einstückig ausgebildet. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Versteilschraube am Gehäuse gelagert, in diesem Fall ist die Lasche 22 nicht notwendig. Die Schraube wird dann direkt am Gehäuse gelagert.

[0059] Für den Fall, dass die Versteilschraube von Außen erreichbar ist, muss, damit keine Feuchtigkeit oder Schmutz von außen in das Innere des (nicht dargestellten) Gehäuses ein-dringen kann, die Versteilschraube 7 gegenüber dem Gehäuse abgedichtet werden. Diese Abdichtung erfolgt beispielsweise durch einen O-Ring, der in einer Nut 23' an der Versteilschraube 7 zu liegen kommt.

[0060] Der verstellbare Reflektor 3 weist einen Angriffsbereich 34 (Aufnahmelasche 34) zum Angreifen der Versteilschraube 7 auf, welche Versteilschraube 7 ein Gewinde 35' aufweist (Figur 3), welches mit einem Gegengewinde 35 zusammenwirkt. Dieses Gegengewinde 35 ist in 5/13 österreichisches Patentamt AT510 454B1 2013-04-15 dem Angriffsbereich 34 des verstellbaren Reflektors 3 angeordnet.

[0061] Um die durch die Versteilschraube 7 vermittelte Bewegung aufnehmen zu können, ist der Angriffsbereich mit dem verstellbaren Reflektor vorzugsweise gelenkig verbunden.

[0062] Mit Vorteil ist dabei vorgesehen, dass der Angriffsbereich 34 über einen verformbaren bzw. verwindbaren, vorzugsweise elastisch verformbaren bzw. elastisch verwindbaren Bereich 37 mit dem verstellbaren Reflektor 3 verbunden (Figur 4).

[0063] Die auftretenden Bewegungen lassen sich auch auf diese Art und Weise aufnehmen, gleichzeitig ist die Herstellung einfacher wie die Anbringung eines externen Gelenkes, da sich der Angriffsbereich gleich einstückig mit dem Reflektor ausbilden lässt, insbesondere im Falle eines Kunststoffreflektors.

[0064] Weiters ist vorgesehen, dass der verstellbare Reflektor 3 über Lager 32, 33 verfügt, mittels welchem er an entsprechenden Gegenlagern 15, die an dem Montagekörper 4 ausgebildet sind, drehbar gelagert ist.

[0065] Mit diesen Lagern bzw. streng genommen den Gegenlagern 15 wird eine (horizontale) Verschwenkachse definiert, um welche der verstellbare Reflektor 3, in Bezug zum feststehenden Reflektor 2, mit der Verstellschraube 7 verschwenkbar ist. Durch das Verschwenken des Reflektors 3 kann das Lichtbild z.B. in der Höhe ausgerichtet werden, d.h. beispielsweise im Falle eines Abblendlichtreflektors kann die Lage/Höhe der Hell-Dunkel-Grenze im Abblendlichtbild eingestellt werden, damit die gesetzlichen Vorschriften erfüllt sind.

[0066] Wie Figur 3 und auch Figur 6 zu entnehmen ist, sind die Gegenlager 15 an dem Montage-Tauschkörper 6 ausgebildet. (In den Figuren ist jeweils nur ein Gegenlager 15 zu erkennen, das andere Gegenlager ist verdeckt.) [0067] Die Leuchtdioden sind in Bezug auf das bzw. die Gegenlager 15 genau positioniert, und nach einem Tausch des Montage-Tauschkörpers 6 befinden sich die neuen Leuchtdioden wieder in einer identischen Position wie die ausgetauschten Leuchtdioden; somit ist auch das Lichtbild wieder korrekt, da ja die Position des Reflektors 3 durch das Gegenlager 15 definiert ist.

[0068] Mit dem Gegenlager 15 wird also die Drehachse definiert, der Reflektor auf Position gehalten und beim Tauschen von Teil 6 wieder in derselben Position positioniert.

[0069] Wie weiters in den Figuren noch zu erkennen, ist ein Gegenlager als der Endbereich 15 eines von dem Montage-Tauschkörper 6 abstehenden Fortsatzes 38, welcher in zusammengesetztem Zustand des Montagekörpers 4 durch die Durchgangsöffnung 19 in dem Montage-Grundkörper 5 ragt, gebildet.

[0070] Der Endbereich 15 eines abstehenden Fortsatzes 38 bildet den Lager- bzw. Drehpunkt für den verstellbaren Reflektor, bei zwei Fortsätzen ergibt sich eine Drehachse für den ver-schwenkbaren Reflektor.

[0071] Dabei sind die zwei Fortsätze für die Gegenlager 15 beiderseits des Lichtquellen-Trägerelementes 12 angeordnet.

[0072] Um den verstellbaren Reflektor während der Fahrt und dementsprechend bei Vibrationen stabil in seiner Position zu halten, insbesondere aber, um den verstellbaren Reflektor in seiner eingestellten Position auch nach dem Ausbau der Lichtquellen, was ja durch Entfernen des Montage-Tauschkörpers geschieht (und somit u.U. auch durch Entfernen des Fortsatzes oder der Fortsätze mit dem/den Gegenlager(n)) geschieht, zu halten, ist vorgesehen, dass der verstellbare Reflektor 3 gegen eine Rückstellkraft in Bezug auf den feststehenden Reflektor 2 bzw. den Montage-Grundkörper 5 verstellbar ist.

[0073] Bei der gezeigten Variante (siehe insbesondere Figur 3, 5 und 6) wird dabei die Rückstellkraft von zwei Federelementen 26, 27 ausgeübt.

[0074] Die Federelemente 26, 27 sind dabei an dem an dem verschwenkbaren Reflektor 3 fix 6/13

Claims (21)

1. österreichisches Patentamt AT510 454 B1 2013-04-15 angebracht und an dem anderen feststehenden Reflektor 2 lösbar befestigt. [0075] Dazu weisen die Federelemente 26, 27 Rastabschnitte (Rasthaken) 28, 29 auf, welche in entsprechenden Rastaufnahmen 25, welche an dem feststehenden Reflektor 2 ausgebildet sind, befestigbar (einhängbar) sind. [0076] Solche Rasthaken erlauben einen einfachen Zusammenbau des Fahrzeugscheinwerfers, da die Rastabschnitte einfach in die Rastaufnahmen eingehängt werden können. [0077] Die Federelemente 26, 27 verfügen bei der gezeigten Ausführungsform jeweils über einen starren Abschnitt 26', 27' sowie einen federnden Bereich 30, 31 in Form eines federnden Buges, mit welchen die Federelemente 26, 27 an dem verschwenkbaren Reflektor 3 angebracht, vorzugsweise mit diesem einstückig ausgebildet sind; [0078] Zur Kühlung der Lichtquellen ist vorgesehen, dass der Montage-Tauschkörper und der Montage-Grundkörper aus einem gut Wärme leitenden Material, z.B. aus Aluminium, gebildet sind. Zusammengebaut bilden Montage-Tauschkörper und Montage-Grundkörper einen Kühlkörper 4, wodurch sich eine optimale Wärmeableitung ergibt, und auch der Träger 12 für die Lichtquellen ist aus einem gut Wärme leitenden Material gebildet. [0079] Schließlich ist noch vorgesehen, dass Referenzier- bzw. Positioniermittel 21, 21' (Zentrierstege 21, Zentrieröffnungen 21') an dem Montage-Grundkörper 5 sowie an dem zumindest einen feststehenden Reflektor 2 zur positionsgenauen Befestigung des feststehenden Reflektors 2 an dem Montage-Grundkörper 5 (an dessen Referenzfläche 18) vorgesehen sind. [0080] Der feststehende Reflektor kann so exakt an dem Montage-Grundkörper positioniert und dann z.B. mit Schrauben etc. befestigt werden. Dazu weist der Montage-Grundkörper 5 Bohrungen 20 und der feststehende Reflektor 2 in einem Befestigungsabschnitt Bohrungen 20' auf, über welche der Reflektor 2 mit dem Montage-Grundkörper 5 verschraubbar ist. [0081] Schließlich sind noch Befestigungsbohrungen 10 am Montage-Tauschkörper 6 vorgesehen, über welche der Montage-Tauschkörper 6 mit dem Montage-Grundkörper 5 (Bohrungen 10') verschraubbar ist. Patentansprüche 1. Fahrzeugscheinwerfer (1) mit einer ersten Reflektoranordnung, welche zumindest einen feststehenden Reflektor (2) umfasst, sowie einer zweiten Reflektoranordnung, welche zumindest einen in Bezug auf den zumindest einen feststehenden Reflektor (2) der ersten Reflektoranordnung verstellbaren Reflektor (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Lichtquellen (16, 17) vorgesehen sind, wobei jedem der Reflektoren (2, 3) zumindest eine der Lichtquellen (16, 17) zugeordnet ist, und wobei jede Lichtquelle (16,17) zumindest eine Leuchtdiode umfasst, und mit einem Montagekörper (4) zum Befestigen des zumindest einen feststehenden Reflektors (2) und der zumindest zwei Lichtquellen (16, 17), wobei der Montagekörper (4) -) aus einem Montage-Grundkörper (5) besteht, an welchem der zumindest eine feststehende Reflektor (2) feststehend montiert ist, sowie -) aus einem Montage-Tauschkörper (6), an welchem die zumindest zwei Lichtquellen (16, 17) befestigt sind, und wobei der zumindest eine verstellbare Reflektor (3) an derselben Seite des Montage-Grundkörpers (5) wie der zumindest eine feststehende Reflektor (2) angeordnet und in Bezug auf den zumindest einen feststehenden Reflektor (2) verstellbar ist, und wobei der Montage-Grundkörper (5) eine Durchgangsöffnung (19) zum Einsetzen eines Lichtquellen-Trägerelementes (12) von der den Reflektoren (2, 3) abgewandten Seite her aufweist, wobei das Lichtquellen-Trägerelement (12) mit dem Montage-Tauschkörper (6) verbunden ist und die zumindest zwei Lichtquellen (16, 17) trägt, und wobei der Montage-Tauschkörper 7/13 österreichisches Patentamt AT510 454B1 2013-04-15 (6) an dem Montage-Grundkörper (5) lösbar befestigbar ist und wobei Referenzier- bzw. Positioniermittelmittel (11, 11') an dem Montage-Tauschkörper (6) und an dem Montage-Grundkörper (5) zur positionsgenauen Befestigung der beiden Körper (5, 6) aneinander vorgesehen sind.
2. 2. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtquellen-Trägerelement (12) und der Montage-Tauschkörper (6) einstückig ausgebildet sind.
3. 3. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reflektoranordnungen zur Erzeugung unterschiedlicher Lichtverteilungen vorgesehen sind.
4. 4. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Reflektoranordnung zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung vorgesehen ist.
5. 5. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Reflektoranordnung zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung vorgesehen ist.
6. 6. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Reflektoranordnung genau einen Reflektor (2) und/oder die zweite Reflektoranordnung genau einen Reflektor (3) umfasst.
7. 7. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstellelement, vorzugsweise eine Verstellschraube (7), zum Verstellen des zumindest einen verstellbaren Reflektors (3) an dem Montage-Grundkörper (5) gelagert ist.
8. 8. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine verstellbare Reflektor (3) einen Angriffsbereich (34) zum Angreifen des Verstellelementes aufweist.
9. 9. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle einer Verstellschraube (7) diese ein Gewinde (35') aufweist, welches mit einem Gegengewinde (35) zusammenwirkt, welches Gegengewinde (35) in dem Angriffsbereich (34) des verstellbaren Reflektors (3) angeordnet ist.
10. 10. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Angriffsbereich (34) über einen verformbaren bzw. verwindbaren, vorzugsweise elastisch verformbaren bzw. elastisch verwindbaren Bereich (37) mit zumindest einem verstellbaren Reflektor (3) verbunden ist.
11. 11. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der verstellbare Reflektor (3) über zumindest ein Lager (32, 33) verfügt, mittels welchem er an zumindest einem Gegenlager (15), welches an dem Montagekörper (4) ausgebildet ist, drehbar gelagert ist.
12. 12. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Gegenlager (15) an dem Montage-Tauschkörper (6) ausgebildet ist.
13. 13. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gegenlager als der Endbereich (15) eines von dem Montage-Tauschkörper (6) abstehenden Fortsatzes, welcher in zusammengesetztem Zustand des Montagekörpers (4) durch die Durchgangsöffnung (19) in dem Montage-Grundkörper (5) ragt, ausgebildet ist.
14. 14. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 11 bis 13, gekennzeichnet durch zwei Lager (32, 33) und zwei Gegenlager (15).
15. 15. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Fortsätze für die Gegenlager (15) beiderseits des Lichtquellen-Trägerelementes (12) angeordnet sind.
16. 16. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der verstellbare Reflektor (3) gegen eine Rückstellkraft in Bezug auf den feststehenden Reflektor (2) bzw. den Montage-Grundkörper (5) verstellbar ist. 8/13 österreichisches Patentamt AT510 454B1 2013-04-15
17. 17. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellkraft von zumindest einer, vorzugsweise zwei Federelementen (26, 27) ausgeübt wird.
18. 18. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (26, 27) an dem feststehenden Reflektor (2) oder vorzugsweise an dem verschwenkbaren Reflektor (3) fix angebracht und an dem anderen Reflektor (3, 2) lösbar befestigt ist.
19. 19. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (26, 27) mit einem Rastabschnitt (28, 29) in einer entsprechenden Rastaufnahme, welche Rastaufnahme (25) vorzugsweise an dem feststehenden Reflektor (2) ausgebildet ist, befestigbar ist.
20. 20. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Montage-Tauschkörper und/oder der Montage-Grundkörper aus einem gut Wärme leitenden Material gebildet ist/sind.
21. 21. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass Referenzier- bzw. Positioniermittel (21, 2T) an dem Montage-Grundkörper (5) sowie an dem zumindest einen feststehenden Reflektor (2) zur positionsgenauen Befestigung des feststehenden Reflektors (2) an dem Montage-Grundkörper (5) vorgesehen sind. Hierzu 4 Blatt Zeichnungen 9/13