DE88310C

DE88310C -

Info

Publication number: DE88310C
Application number: DENDAT88310D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei dem vorliegenden Abortbecken vollzieht sich das Oeffnen und Schliefsen der Trichterklappen beim Oeffnen des Deckels in selbstthä'tiger Weise.

Das Abortbecken selbst besteht aus dem Einsatztrichter a, an welchem zwei Trichterklappen b drehbar aufgehängt sind, die im geschlossenen Zustand mit dem Einsatztrichter a einen geschlossenen Kegel bilden. In diesen Trichter wird beim Schliefsen des Deckels eine Düte aus Papier oder dergleichen eingelegt, welche die Innenwandungen des Trichters schützt. Beim Schliefsen des Deckels sollen zunächst die bis dahin geschlossenen Klappen sich öffnen, um die benutzte Düte nach dem Abfallrohr hindurchfallen zu lassen. Beim weiteren Niedergang des Deckels aber müssen diese Klappen wieder in die geschlossene Lage gebracht werden, in welcher sie bis zur neuen Benutzung bleiben.

Wie auf beiliegender Zeichnung in Fig. 1 bis 4 als Seitenansicht in den verschiedenen Stellungen, in Fig. 5 in Draufsicht bei weggenommenem Deckel, in Fig. 6 als Längsschnitt bei geschlossenem Deckel, in Fig. 7 ebenfalls im Längsschnitt bei offenem Deckel dargestellt, ist die ganze Einrichtung in folgender Weise zusammengesetzt.

Unter dem Sitzbrett 5 ist eine Welle c gelagert, auf welcher die Arme d und e fest angebracht sind. Erstere tragen mittelst ihrer lappenartigen Verstärkung den Deckel D, während die Arme e durch Bolzen i drehbar mit dem Winkelhebel f verbunden sind, der um den Bolzen m schwingt. An den anderseitigen Schenkelenden sind keilförmige Ansätze oder Verstärkungen g (Fig. 3) angebracht, welche sich auf Klauen h schieben, die an den Trichterklappen b sitzen und mittelst deren letztere drehbar aufgehängt sind.

Im geschlossenen oder geöffneten Zustand haben der Deckel, das Hebelwerk und die Trichterklappen die in Fig. 2 bezw. 7 dargestellte Lage. Wird nun der mit den Hebelarmen d der Welle c verbundene Deckel gedreht, so bewirken zunächst die sich ebenfalls drehenden Hebelarme e eine Drehung des Winkelhebels f, infolge dessen die keilartigen Ansätze g desselben von den Klauen h der Trichterklappen b heruntergleiten und letztere nun, ihrem Eigengewicht nachgebend, sich um ihre Aufhängepunkte drehen und aus einander klappen (Fig. 3 und 4). Beim weiteren Drehen des Deckels wird der Winkelhebel von dem Hebelarm e aber wieder in seine frühere Lage zurückgezogen und dadurch werden die keilförmigen Ansätze g auf die schiefen Flächen der Klauen h wieder hinaufgeschoben, wodurch die herabhängenden Trichterklappen b in ihre geschlossene Lage zurückgedrängt werden, so dafs beim Schlufs des Deckels auch der Trichter wieder geschlossen ist.

An Stelle der beschriebenen und dargestellten Ausführung, das Oeffnen der Trichterklappen b durch ihr. Eigengewicht und das Schliefsen durch Druck der Hebelansätze g auf die Klauen h bewirken zu lassen, kann die umgekehrte Anordnung getroffen werden, dafs die Aufhängepunkte für die Klappen b so gewählt sind, dafs letztere durch ihr Eigengewicht an einander gedrückt und durch Umkehr der Klauen h, an welche dann die verlängerten

Hebelansätze g von unten angreifen würden, beim Drehen des Deckels aus einander gezogen werden.

Claims

Patent-Anspruch:

Ein sich selbstthätig entleerendes Abortbecken, gekennzeichnet durch die Anordnung von zwei oder mehreren, an einem festen Einsatztheil (a) beweglich aufgehängten Trichterklappen (b), welche sich behufs Oeffnung des Trichters durch ihr Eigengewicht von einander entfernen, behufs Schliefsung des Trichters dagegen durch keilförmige Hebelansätze (g), welche sich auf ihre Klauen (h) aufschieben, gegen einander bewegt und in dieser Lage gehalten werden, während bei jedesmaligem Schliefsen des Deckels mittelst Hebelübersetzung die geschlossenen Trichterklappen zunächst behufs Oeffnung des Trichters freigegeben und dann wieder in die geschlossene Stellung zurückgedrängt werden.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.