DE144924C

DE144924C -

Info

Publication number: DE144924C
Application number: DENDAT144924D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine mit ihrer Oberkante an drehbaren Stutzhebeln schwingbar aufgehängte Verschlußklappe für Einfüllschächte von Müllwagen.
Die Erfindung besteht darin, daß die Verschlußklappe durch ein kniehebelartig ausgebildetes Gestänge mit einem drehbar gelagerten, mit dem freien Ende an einer verschiebbaren Stellstange angelenkten Hebel gekuppelt ist,

um sowohl ein leichtes Öffnen als auch ein leichtes und selbsttätiges Schließen der Verschlußklappe herbeiführen zu können.

Auf beiliegender Zeichnung ist in Fig. 1 eine Seitenansicht, in Fig. 2 ein Querschnitt und in Fig. 3 die Vorderansicht eines Ausführungsbeispiels der Verschlußvorrichtung dargestellt, wobei die punktiert gezeichneten Linien die Hebelstellungen bei geöffneter Verschlußklappe veranschaulichen.

Die Verschlußklappe α ist mit ihrer Oberkante an drehbaren Stützhebeln b schwingend aufgehängt und durch ein kniehebelartig ausgebildetes, aus der mit der federnden Stange / verbundenen Stange /' bestehendes Gestänge mit der Achse eines drehbar gelagerten Hebels d¹ verbunden, welcher mit seinem freien Ende mit einem verschiebbar gelagerten Stellhebel d gekuppelt ist. Zwecks Festlegens der in einem an der Seitenwand des Kastens angebrachten Haken k oder dergl. verschiebbar gelagerten Stellstange d ist die letztere mit Einschnitten i versehen. Durch einen exzentrisch an der Seitenwand des Einfüllschachtes gelagerten, auf die Stellstange d wirkenden Daumen m wird die jeweilige Lage der Stellstange und dadurch auch die der Verschlußklappe α in den verschiedenen Stellungen festgehalten und gesichert.

Durch die eigenartige Ausbildung und Anordnung der an einem Ende gelenkig mit einem drehbaren Hebel d¹ verbundenen Stellstange d sowie infolge der Verbindung der Achse des Hebels d¹ mit der Verschlußklappe α durch das kniehebelartig ausgebildete, aus der federnden Stange / und der Stange V- bestehende Gestänge wird ein leichtes Öffnen der Verschlußklappe α und zugleich ein selbsttätiges Schließen derselben erzielt.

Claims

Patent-Ansprüche:

ι. Eine mit ihrer Oberkante an drehbaren Stützhebeln schwingbar aufgehängte Verschlußklappe für Einfüllschächte von Müllwagen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußklappe (a) durch ein kniehebelartig ausgebildetes Gestänge (I I¹J mit einem drehbar gelagerten, mit dem freien Ende an einer verschiebbaren Stellstange (d) angelenkten Hebel (d^l) gekuppelt ist, um ein leichtes Öffnen und ein selbsttätiges Schließen der Verschlußklappe zu erreichen.
2. Eine Ausführungsform der Verschlußklappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit Einschnitten (i) versehene, in einem Haken (k) oder dergl. geführte Stellstange (d) und damit die Verschlußklappe (a) in verschiedenen LageYi mittels eines exzentrisch gelagerten Daumens (m) festgestellt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.