DE604966C

DE604966C - Toiletteneimer mit scharnierartig am Eimerrand angebrachtem Deckel

Info

Publication number: DE604966C
Application number: DESCH101908D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Publication date: 1934-11-01

Description

Toiletteneimer mit schamierartig am Eimerrand angebrachtem Deckel Die Erfindung betrifft einen Toiletteneimer mit Scharnierklappdeckel und bezweckt, die Handhabung beim Entleeren des Eimers zu erleichtern. Bei dem Eimer nach der Erfindung ist außer dem beweglich am Eimer angebrachten üblichen Tragbügel nahe am Boden an der gleichen Umfangsstelle, an der sich das Scharnier des Deckels befindet, ein Handgriff angebracht, der durch ein Gestänge mit dem Deckel verbunden ist, so daß ,der Deckel, wenn der Eimer am Bügel und am Handgriff angefaßt und gekippt wird, infolge des auf das Gestänge des Handgriffes wirkenden Eimergewichtes selbsttätig geöffnet wird. Benn Loslassen des Handgriffes schließt sich der Deckel durch sein Eigengewicht.
Es ist bei Müllgefäßen mit Scharnierdeckel bekannt, mit einem Fußtritt ein öffnungsgestänge für den Deckel zu verbinden. Hier kann und soll der Deckel nur beim Stehen des Eimers geöffnet werden. Die Anordnung ist weder bestimmt noch geeignet dafür, beim Kippen des Eimers durch das Gewicht desselben eine öffnung des Deckels herbeizuführen.
Bei einem anderen bekannten Mülleimerverschluß ist der eigentliche Tragbügel durch ein gelenkiges Gestänge mit dem Deckel verbunden, so daß ein und derselbe Bügel sowohl zum Tragen des Eimers als auch zum öffnen des Deckels dienen kann; aber auch bei diesem Verschluß ist keine Einrichtung vorgesehen, um mittels eines nahe dem Boden befindlichen Handgriffes das Ausgießen zu erleichtern und diesen Bodenhandgriff zugleich zur selbsttätigen öffnung des Deckels vermittels eines Gestänges unter Einfluß der Eimerlast wirksam zu machen.
Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines Eimers nach der Erfindung dargestellt.
Abb. i zeigt eine Seitenansicht, Abb.2 eine Vorderansicht in aufrechtem, geschlossenem Zustand des Eimers.
Abb. 3 zeigt den Eimer schaubildlich in der Kipplage beim Entleeren.
Abb. ¢ zeigt das Gestänge, von der Seite gesehen, für dieselbe Lage.
Am Eimer a ist der Tragbügel b in üblicher Art mittels seitlicher Zapfen c schwenkbar angebracht. Der mit Durchgußöffnung versehene Deckel d ist am oberen Rand des Eimers mittels Scharniers angebracht und besitzt einen; über das Scharnier hinausgehenden Arme. Nahe am Boden des Eimers ist ,ein Handgriff f vorgesehen, welcher einerseits durch Drahtgelenke g mit dem Eimer verbun= den ist, andererseits durch ein Bügelgelenk lt mit einer in Ösen ,i geführten Stange k, die durch ein Gelenk l mit einer Öse des Deckelarmes e verbunden ist.
Wird der Eimer mit der .einen Hand am Bügel b gefaßt und mit der anderen Hand am Handgriff f hochgehoben, so gelangt er in die zur Entleerung dienende Kipplage, wobei der Deckel durch das den Griff f mit dem Eimer bzw. dem Deckel verbindende Gestänge selbsttätig in die Öffnungslage geschwenkt wird. Beim Loslassen des Handgriffes f fällt der Deckel d durch sein Gewicht wieder in die Schließlage.
Die Gestängeverbindung zwischen Handgriff und Deckes kann auch mit gleicher Wirkung so ausgeführt sein, daß beispielsweise das Bügelgelenk h in äsen m am Eimer geführt ist, wobei dann unter Umständen die Führungen! und das Zwischengelenk zwischen k und L in Fortfall kommen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Toiletteneimer mit schamierartig am Eimerrand angebrachtem Deckel nebst Tragbügel und Handgriff nahe am Boden, dadurch gekennzeichnet, daß der an gleicher Umfangsstelle wie das Deckelscharnier liegende Handgriff gelenkig am Eimer angebracht und durch ein Zuggestänge mit dem Deckelscharnier verbunden ist, so daß sich der Deckel öffnet, wenn der Eimer am Handgriff zum Entleeren angehoben wird.
2. Toiletteneimer nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff selbst einerseits nach unten hin gelenkig am Eimer; andererseits gelenkig an einer längs des Eimers geführten Schubstange, die durch ein Gelenk mit einem rückwärtigen_Hebelarm des Deckels verbunden ist, angeordnet ist.