DE4345003C1 - Zahnbürste - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Eine Zahnbürste dieser Gattung ist aus der DE 41 36 537 C1 bekannt.

Beim Entfernen einer verbrauchten Bürste vom Griffteil dieser bekannten Zahnbürste muß der Bürstenteil ein Stück weit aus dem Griff herausgezogen werden, bevor er durch eine Drehbewe­ gung aus dem Schraubgewinde eines Gewindestiftes gelöst werden kann, der sich am vorstehenden Ende der Kupplungsstange befin­ det. Dazu muß die Kupplungsstange im Griffteil entgegen der Wirkung der Rückholfeder zunächst eine bestimmte Strecke axial wegbewegt werden.

In der DE 31 30 703 A1 ist eine Stielbefestigungsvorrichtung, insbesondere für Haus- und Gartengeräte, beschrieben, bei der eine Kupplungshülse aus Kunststoff mit polygonalem Querschnitt in ein Stielrohr fest eingetrieben ist. In ein im Querschnitt rechtwinkliges axiales Loch der Kupplungshülse ist ein Kupp­ lungssteckzapfen eingesetzt, der mit einem Anschlußstück eines Werkzeuges fest verbunden ist. Das innere Ende des Steckzap­ fens hat ein Loch, in das in Einsatzstellung eine Abkröpfung einer Blattfeder einfällt, die mit einem Ende an der Kupp­ lungshülse befestigt ist. Diese Abflachung geht in eine Ab­ schrägung über, die zu dem Loch im Steckzapfen hin gerichtet ist. Hinter der Abkröpfung hat die Blattfeder einen Winkel­ abschnitt, an dem ein Druckknopf befestigt ist, der durch eine Öffnung des Stiels nach außen vorsteht. Beim Einschieben des Steckzapfens in das Einsatzloch wird die Blattfeder durch das innere, abgerundete Ende des Steckzapfens ausgehoben, bis die volle Einschubstellung erreicht ist, in welcher die Feder mit ihrer Abkröpfung selbsttätig in das Loch einrastet und die Steckverbindung sichert. Durch Eindrücken des Druckknopfs kann diese Rastverbindung gelöst und der Steckzapfen axial heraus­ gezogen werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs erwähn­ te, bekannte Zahnbürste dahingehend zu verbessern, daß unter allen Umständen eine unbeabsichtigte Relativbewegung des Bür­ stenteils gegenüber dem Griffteil der Zahnbürste verhindert wird.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 enthaltenen Merkmale.

Die Betätigungsvorrichtung muß demnach zum Entfernen eines verbrauchten Bürstenteils und bei der Montage eines neuen Bürstenteils am Griffteil betätigt werden. Darüber hinaus ermöglicht die Ausgestaltung der Betätigungsvorrichtung und der die Kupplungsstange beaufschlagenden Vorspannfeder eine zusätzliche Möglichkeit, das Lösen des Bürstenteils vom Griffteil durch kleinere Kinder zu verhindern.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kupplungsstange gleichzeitig als eine Steuervorrichtung ausgebildet, die mit dem Sperrhebel zusammenwirkt. Diese Steuervorrichtung für den Sperrhebel ist so ausgestaltet, daß bei montiertem Bürstenteil durch Entriegelung des Sperrhebels mittels der Betätigungsvorrichtung der Sperr­ hebel in den Wirkungsbereich einer Steuerkurve bewegt wird und durch die Steuerkurve in der entriegelten Stellung entgegen der Kraft einer Vorspannfeder bis zu einer axialen Stellung der Kupplungsstange gehalten wird, in welcher der Bürstenteil von dem Griffteil entrastet und gelöst werden kann. In dieser Stellung gleitet der Sperrhebel aus der Steuerkurve heraus, so daß der Sperrhebel unter der Wirkung der ihn beaufschlagenden Vorspannfeder in eine Vorverriege­ lungsstellung bewegt wird, in welcher der Sperrhaken an einer mit der Kupplungsstange einteilig ausgebildeten Steuerstange so lange entlanggleitet, bis die Sperrklinke des Sperrhebels in eine Sperrnut der Steuerstange unter der Wirkung der Vorspannkraft der den Sperrhebel beaufschla­ genden Feder einfällt und damit die Kupplungsstange und den mit ihr verbundenen Bürstenteil axial unbeweglich ver­ riegelt.

Nachstehend ist die Erfindung mit weiteren Einzelheiten anhand der schematischen Zeichnung mehrerer Ausführungsbei­ spiele einer erfindungsgemäßen Zahnbürste näher beschrie­ ben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausfüh­ rungsform einer erfindungsgemäßen Zahn­ bürste in teilweise weggebrochener Darstellung einer einen Bürstenteil mit einem Griffteil der Zahnbürste verbinden­ den Kupplungsvorrichtung;

Fig. 2 eine Ansicht der Vorderseite der Zahnbürste in teilweise weggebrochener und horizontal geschnittener Darstellung zur Veranschaulichung der Kupplungsvorrich­ tung in der verriegelten Montagestellung eines Bürstenteils am Griffteil der Zahn­ bürste;

Fig. 3 einen Querschnitt nach Linie III-III in Fig. 2 durch den Hals der Zahnbürste;

Fig. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV in Fig. 2 durch die Kupplungsstange und die Schwenkachse eines Sperrhebels der Kupp­ lungsvorrichtung;

Fig. 5 die Zahnbürste in einer Darstellung ähnlich Fig. 2, in der jedoch der entriegelte Sperrhebel durch eine Steuerkurve der Kupplungsvorrichtung in der entriegelten Stellung gehalten ist;

Fig. 6 einen Querschnitt nach Linie VI-VI in Fig. 2, welcher eine Steuerkurve und einen Tastarm der Steuervorrichtung im Griffteil der Zahnbürste zeigt;

Fig. 7 eine Seitenansicht der Kupplungsvorrichtung in Fig. 5;

Fig. 8 einen Querschnitt nach Linie VIII-VIII in Fig. 5, in welcher der Tastarm des Sperrhebels an der Steuerkurve der Kupp­ lungsvorrichtung anliegt;

Fig. 9 eine Seitenansicht der Kupplungsvorrichtung in Fig. 5 mit dem an der Steuerkurve anliegenden Tastarm des Sperrhebels;

Fig. 10 einen im wesentlichen horizontalen Schnitt durch die Zahnbürste ähnlich Fig. 2 und 5, wobei jedoch allein der Griffteil nach entferntem Bürstenteil in der Ausgangsstellung der Kupplungsstange der Zahnbürste gezeigt ist;

Fig. 11 eine Seitenansicht der Kupplungsvorrichtung in Fig. 5;

Fig. 12 einen horizontalen Schnitt des Griffteils in weggebrochener Darstellung und mit der Kupplungsvorrichtung in Draufsicht, wobei die Kupplungsvorrichtung in einer Montagestellung der Kupplungsstange beim Montieren eines Griffteils auf das vor­ dere Kupplungsende der Kupplungsstange gezeigt ist;

Fig. 13 eine zweite Ausführungsform einer Zahnbürste mit einer einfachen Kindersicherung in einem im wesentlichen horizontalen Schnitt;

Fig. 14 einen vertikalen Schnitt nach Linie XIV-XIV in Fig. 13;

Fig. 15 einen horizontalen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform einer Zahnbürste in teilweise weggebrochener Darstellung;

Fig. 16 eine Seitenansicht der Zahnbürste in Fig. 15 gemäß Schnittlinie XVI-XVI;

Fig. 17 eine vierte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Zahnbürste mit einer Sicherungsvorrichtung, im wesentlichen in einem Mittellängsschnitt; und

Fig. 18 eine Seitenansicht der Zahnbürste in Fig. 17 gemäß Schnittlinie XVIII-XVIII.

In den Fig. 1 und 2 ist eine Zahnbürste 30 veranschaulicht, deren Bürstenteil 32 an einem Griffteil 34 abnehmbar befestigt ist. Eine vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Kupplungsstange 36, die aus dem Bürstenteil 32 zugekehrten, vorderen Ende des Griffteils 34 vorsteht, ist in eine integrale, mit Schraubgewinde versehene Kupplungsöffnung 38 des Bürstenteils einschraubbar, das in einem Borsten 39 des Bürstenteils 32 aufnehmenden, verstärkten Teil eines Borstenbettes 33 in einem dem Griffteil 34 zugekehrten, hinteren Ende des Bürstenteils 32 angeordnet ist.

Die Kupplungsstange 36 ist in einem axialen Gleitlager 40 im Vorderende eines Halses 41 des Bürstenteils 32 entgegen der Kraft einer Vorspannvorrichtung 42 aus dem Vorderende des Bürstenteils 32 heraus begrenzt axial bewegbar, aber undrehbar gelagert. Die Kupplungsstange 36 ist an ihrem Vorderende mit einem in die Kupplungsöffnung 38 des Bürstenteils 32 einschraubbaren Gewinde 44 versehen. Das Gewinde hat einen Drehwinkel von maximal 180°. Von dem hinteren Ende des Bürstenteils 32 steht ein Arretierungsnocken 46 an der Seite der Borsten 39 axial vor, dem eine axiale Ausnehmung 48 in dem Vorderende des Griffteils 34 entspricht. Beim Aufschrauben des Bürstenteils 32 legt sich nach einem kleinen Drehwinkel der Arretierungsnocken 46 gegen eine Stirnfläche 50 des Vorderendes des Griffteiles 34 an. Bei sich fortsetzender Aufschraubbewegung des Bürstenteils 32 oder einer entsprechenden Einschraubbewegung des Griffteils 34 in den Bürstenteil 32 wird die mit Gewinde versehene Kupplungsstange 36 entsprechend der Gewindesteigung ent­ gegen der Wirkung der Vorspannvorrichtung 42 aus dem Vorderende des Griffteils 34 herausgezogen, bis der Arre­ tierungsnocken 46 in die axiale Ausnehmung 48 am Vorderende des Griffteils 34 einrastet und seine unverdrehbare, axial gegenüber dem Griffteil 34 verspannte Arbeitsstellung einnimmt. Soll der Bürstenteil 32 gegen einen anderen, neuen Bürstenkopf ausgetauscht werden, braucht der Bürsten­ teil 32 nur entgegen der Kraft der Vorspannvorrichtung 42 um die Länge des Arretierungsnockens 46 axial von der Stirnfläche 50 am Vorderende des Griffteils 34 weggezogen zu werden, um den Griffteil 34 in entgegengesetzter Drehrichtung von dem Gewinde 44 abzuschrauben.

Aus Fig. 1 ist ferner ersichtlich, daß ein konischer Zentrierring 58 im axialen Abstand von dem Gewinde 44 am Vorderende der Kupplungsstange 36 angeordnet ist. Im Bereich der Mündung der Kupplungsöffnung 38 im Bürstenteil 32 ist ein entsprechend geformter, glattwandiger Abschnitt 37 der Kupplungsöffnung 38 zur Aufnahme des Zentrierringes 58 vorgesehen. Die Durchmesser des Gewindes 44 und des Zen­ trierringes 58 der Kupplungsstange 36 sind größer bemessen als der des im Griffteil 34 verschiebbar gelagerten Schafts 62 der Kupplungsstange 36. Zweckmäßig weisen das Gewinde 44 und der Zentrierring 58 den gleichen Durchmesser auf. Der Schaft 62 ist gemäß Fig. 3 mit zwei diametral gegenüberlie­ genden, sich längs erstreckenden Führungsleisten 64, 66 versehen, die in entsprechende Längsnuten 68, 70 im Hals 41 axial verschieblich geführt sind und die Unverdrehbarkeit der Kupplungsstange 36 sicherstellen.

Wie Fig. 2 ferner zeigt, ist das Gleitlager 40 im Griffteil 34 für die Kupplungsstange 36 durch eine Querwand 72 begrenzt, die als Anschlag für eine Ringschulter 74 am inneren Ende der Kupplungsstange 36 dient. Die Querwand 72 ist mit einer axialen Bohrung 76 versehen, die einen gegen­ über dem Schaft 62 der Kupplungsstange 36 kleineren Durch­ messer aufweist. Durch diese Bohrung 76 der Querwand 72 erstreckt sich eine zylindrische Führungsstange 80 von dem die Ringschulter 74 bildenden Ende des Schaftes 62 der Kupplungsstange 36, wobei am äußeren Ende dieser Führungs­ stange 80 ein Sperrblock 82 mittels eines stirnseitigen, zylindrischen Vorsprungs 84 befestigt ist. Der Vorsprung bildet eine Ringschulter, auf dem sich ein Ende einer Schraubendruckfeder 86 abstützt, deren anderes Ende an einer die axiale Bohrung 76 der Querwand 72 bildenden Ring­ schulter anliegt. Es ist somit ersichtlich, daß der Bürstenteil 32 mit seinem Arretierungsnocken 46 aus der axialen Ausnehmung 48 im Vorderende des Griffhalses 41 entgegen der Wirkung der Vorspannfeder 86 herausgezogen und danach durch eine Drehbewegung von dem Kupplungsende der Kupplungsstange 36 abgeschraubt werden kann.

Der am hinteren Ende der Führungsstange 80 befestigte Sperr­ block 82 ist Bestandteil einer Sicherungsvorrichtung 88. Die Sicherungsvorrichtung 88 weist auf ihrer der Vorderseite der Zahnbürste zugekehrten Oberseite, d. h. der Seite der Zahn­ bürste, an der im Gebrauch der Zahnbürste der Daumen des Benutzers liegt, einen Sperrhebel 90 in der Form eines zwei­ seitigen Hebels auf. Der Sperrhebel 90 ist in einer zur Mittellängsebene des Griffteils 34 senkrechten Schwenkachse 92 drehbar gelagert, die in einem von der Innenseite einer Rückwand 94 des hohlen Griffteils 34 aufragenden zapfen­ förmigen Konsole 96 liegt (Fig. 4). Um die Konsole 96 herum ist schraubenförmig eine Vorspannfeder 98 angeordnet, die an der dem Sperrblock 82 zugekehrten Seite eines Tastarmes 100 des doppelarmigen Sperrhebels 90 angreift und diesen im Sinne einer Verriegelung des Sperrhebels 90 mit dem Sperr­ block 82 beaufschlagt. Der Tastarm 100 erstreckt sich von der Schwenkachse 92 zum hinteren Ende des Griffteils 34, während ein Sperrarm 102 des Sperrhebels 90 mit einer Sperr­ nase 104 am äußeren Ende zum Bürstenteil 32 hin gerichtet ist. Dabei ist der Sperrarm 102 in Richtung zu seiner Sperr­ nase auf der der Sperrnase abgekehrten Seite 106 verjüngt ausgebildet, so daß diese rückseitige Verjüngung 106 des Sperrarms 102 mit der Innenseite 108 der kastenförmigen Wandung 110 des Griffteiles 34 einen sich in Richtung des Bürstenteils 32 öffnenden spitzen Winkel bildet, wenn der Sperrhebel 90 in eine quer verlaufende Sperrnut 112 des Sperrblocks 82 eingreift und den Bürstenteil 32 gegenüber einer axialen Ausziehbewegung aus dem Hals 41 der Zahnbürste verriegelt. Der spitzwinklige Freiraum ermöglicht eine Ausklinkbewegung des Sperrarms 102 aus dem Sperrblock 82, wie es nachstehend genauer beschrieben ist.

Der Tastarm 100 ist an seiner vom Sperrblock 82 abgekehrten Längsseite mit einer zur Rückwand 94 des Griffteils 34 hin abgewinkelten Betätigungsplatte 116 versehen. Die Betäti­ gungsplatte 116 liegt hinter einem elastisch ausgebildeten Wandabschnitt 120, der in der dem Tastarm 100 gegenüber­ liegenden Wand des Griffteils 34 der Zahnbürste ausgebildet ist. Der elastische Wandabschnitt 120 ermöglicht eine Be­ tätigung des Sperrhebels 90. Wie in der Fig. 5 gezeigt, kommt bei einem Druck auf den elastischen Wandabschnitt 120 der elastische Wandabschnitt 120 an der dahinter liegenden Betätigungsplatte 116 in Anlage und bewegt diese nach innen auf den Sperrblock 82 zu, wobei sich der Tastarm 100 seit­ lich am Sperrblock 82 vorbeibewegt, wie es später noch ge­ nauer beschrieben wird. Folglich bewegt sich der Sperrarm 102 des Sperrhebels 90 vom Sperrblock 82 weg, so daß die Sperrnase 104 aus der Sperrnut 112 des Sperrblocks 82 frei­ kommt. Die axiale Bewegung der mit dem Sperrblock 82 verbun­ denen Kupplungsstange 36 ist damit nicht mehr blockiert, so daß der Bürstenteil 32 axial vom Griffteil 34 weggezogen und vom Gewinde 44 abgeschraubt werden kann.

Wie insbesondere in den Fig. 6 und 7 gezeigt, ist die dem Tastarm 100 gegenüberliegende Seite des Sperrblocks 82 an dessen hinterem Ende im wesentlichen flach ausgebildet und weist einen Ansatz 122 auf, der am Sperrblock 82 eine in der Längsrichtung der Zahnbürste nach hinten parallel zur Mit­ tellängsachse der Zahnbürste gerade verlaufende oder leicht rampenförmig ansteigende Schulter 124 bildet. Zum Ende hin verdickt sich der Sperrblock 82 derart, daß die dem Tastarm 100 gegenüberliegende Oberfläche in einem Bereich 126 all­ mählich zur Oberfläche des Ansatzes 122 hin ansteigt, so daß damit die Schulter 124 dem Ende des Sperrblocks 82 zu wieder verschwindet.

Der Sperrhebel 90 ist in der zur Schwenkachse 92 senkrechten Ebene blattförmig ausgebildet und so auf die Konsole 96 auf­ gesetzt, daß ein am hinteren Ende des Tastarmes 100 ange­ brachter Taststift 128 im Sperrzustand des Sperrhebels 90 (vgl. Fig. 2) unter Vorspannung auf dem Ansatz 122 des Sperrblocks 82 aufliegt. Die Vorspannung wird dadurch erreicht, daß in dieser Lage der Tastarm 100 elastisch aus der senkrecht zur Schwenkachse 92 liegenden Ebene gebogen wird (Fig. 7).

Die parallel zur Mittelängsachse verlaufende oder in Rich­ tung zum hinteren Ende der Zahnbürste leicht ansteigende Schulter 124 bildet zusammen mit dem senkrecht zur Blatt­ ebene des Tastarms 100 ansteigenden Bereich 126 eine Steuerkurveneinheit für den Taststift 128.

Wird, wie in der Fig. 5 gezeigt, auf den elastischen Wand­ abschnitt 120 ein Druck ausgeübt und dadurch der Tastarm 100 nach innen bewegt, gleitet der Taststift 128 über den Ansatz 122 und rastet an der Schulter 124 ein (Fig. 8, 9). Auch nach dem Loslassen des elastischen Wandabschnittes 120 ist der Sperrhebel 90 damit in der Stellung fixiert, in der der Sperrblock 82 freigegeben ist und axial bewegt werden kann (Fig. 10). Der Benutzer ist daher nicht darauf angewiesen, zum Abschrauben des Bürstenteiles gleichzeitig auf den ela­ stischen Wandabschnitt 120 zu drücken und den Bürstenteil 32 vom Griffteil 34 wegzuziehen, sondern er kann diese Betäti­ gungsabschnitte nacheinander ausführen.

Wird der Bürstenteil 32 vom Griffteil 34 weggezogen, bewegt sich mit der Kupplungsstange 36 auch der Sperrblock 82 in der Darstellung der Fig. 10 nach links. Der Taststift 128 gleitet dabei an der eine Steuerkurve bildenden Schulter 124 entlang, bis er den sich verdickenden Bereich 126 erreicht. Im Bereich 126 wird der Taststift 128 wieder gegen die elastische Wirkung der Blattform des Sperrhebels 90 nach außen vom Sperrblock 82 weggedrückt (Fig. 11) und damit aus dem Eingriff mit der Schulter 124 gebracht, so daß sich der Sperrhebel 90 unter der Wirkung der Vorspannfeder 98 in die in der Fig. 12 gezeigte Stellung bewegt, die der Stellung des Sperrhebels 90 in der Fig. 2 entspricht, mit der Ausnah­ me, daß nunmehr die Sperrnase 104 hinter der Sperrnut 112 am Sperrblock 82 anliegt, da dieser ja ein Stück weit in Rich­ tung zum Hals 41 hin bewegt wurde, um ein neues Bürstenteil 32 aufzuschrauben. Wenn sich nach dem Aufschrauben des neuen Bürstenteils 32 dessen Arretierungsnocken 46 wieder in die axiale Ausnehmung 48 bewegt hat und damit der Sperrblock 82 in der Darstellung der Fig. 12 nach rechts, rastet schließ­ lich auch die Sperrnase 104 in der Sperrnut 112 des Sperr­ blocks 82 ein und erreicht wieder die in der Fig. 2 gezeigte Ausgangsstellung, in der die Kupplungsstange 36 blockiert ist.

In den Fig. 13 und 14 ist eine zweite Ausführungsform einer Sicherungsvorrichtung 200 für die Zahnbürste 30 gezeigt. Der Hals 41 der Zahnbürste besteht bei dieser Ausführungsform aus einem weichelastischen Kunststoff, der am vorderen, dem Bürstenteil 32 zugewandten Ende des Griffteils 34 an diesen angesetzt ist. In diesen Hals 41 ist ein separates Gehäuse 210 für die Kupplungsvorrichtung eingesetzt. Im vorderen Abschnitt des Gehäuses 210 ist das axiale Gleitlager 40 für den Schaft 62 der Kupplungstange 36 einschließlich der Längsnuten für die Führungsleisten 64, 66 am Schaft 62 ausgebildet. Der vordere Teil des Gehäuses 210 schließt mit der Querwand 72 ab. Nach der Querwand 72 geht das Gehäuse 210 integral in einen hinteren Abschnitt über, der die Führungsstange 80 umgibt.

Die Sicherungsvorrichtung 200 besteht ähnlich wie die Siche­ rungsvorrichtung 88 der ersten Ausführungsform aus einem zweiseitigen Sperrhebel 220, der um eine zur Mittellängs­ achse der Zahnbürste senkrechte Schwenkachse 222 drehbar ist und einen Sperrarm 224 sowie einen Tastarm 226 aufweist. Der Tastarm 226 ist an seinem Ende mit einer Betätigungsplatte 228 versehen, die hinter einem elastischen Wandabschnitt 230 in der Wand des Griffteiles 34 liegt. Die Schwenkachse 222 befindet sich in der Nähe der Querwand 72 und ist am Gehäuse 210 angebracht. Der Sperrarm 224 erstreckt sich über den Bereich der Querwand 72 hinaus nach vorne in eine Aussparung im Halsbereich 41 der Zahnbürste. Eine Sperrnase 234 am äußeren Ende des Sperrarmes 224 greift im Sperrzustand in eine Aussparung 236 in einer der Führungsleisten 64, 66 am Schaft 62 der Kupplungsstange 36 ein, die dadurch bezüglich ihrer axialen Beweglichkeit blockiert ist. Der Sperrhebel 220 wird durch eine Vorspannfeder 238, beispielsweise wie in der Fig. 13 gezeigt eine Blattfeder, im Sperrzustand gehalten.

Der elastische Wandabschnitt 230 kann einstückig mit dem Hals 41 des Griffteiles 34 ausgebildet sein; er erstreckt sich dann bis zu einem Loch in der Wand des relativ starren Griffteiles 34 und füllt dieses aus.

Bei einem Druck auf den elastischen Wandabschnitt 230 und dadurch auf die Betätigungsplatte 228 wird die Sperrnase 234 aus dem Eingriff mit der Aussparung 236 gebracht und dadurch die Kupplungsstange 36 freigegeben, die damit das Heraus­ ziehen des Arretierungsnockens 46 aus der axialen Ausnehmung 48 und damit das Abschrauben und Erneuern des Bürstenteiles 32 erlaubt.

In den Fig. 15 und 16 ist eine dritte Ausführungsform der Sicherungsvorrichtung gezeigt, die der zweiten Ausführungs­ form ähnlich ist. Bei dieser dritten Ausführungsform ist jedoch die Führungsstange 80 mit einer Verlängerung 240 versehen, die durch eine den Abschluß des Gehäuses 210 bildende zweite Querwand 242 nach hinten in den hohlen Griffteil 34 ragt. Die Verlängerung 240 weist im Bereich hinter der zweiten Querwand 242 eine umlaufende radiale Aussparung 244 auf, die als Sperrnut dient, in die die Sperrnase 234 der Sperrarms 224 eingreift. Dazu ist die Schwenkachse in der Nähe der zweiten Querwand 242 am Gehäuse 210 angebracht, und der Sperrarm 224 erstreckt sich über den Bereich der zweiten Querwand 242 hinaus nach hinten in den Hohlraum des Griffteils 34 hinein. Auch bei dieser Ausfüh­ rungsform wird der Sperrhebel 220 mittels eines elastischen Wandabschnitts 230 in der Wand des Griffteils 34 und einer Betätigungsplatte 228 am Tastarm 226 bewegt.

In den Fig. 17 und 18 ist schließlich noch eine dritte Aus­ führungsform der Sicherungsvorrichtung 200 gezeigt. Auch bei dieser Sicherungsvorrichtung ist die Führungsstange 80 mit einer Verlängerung 240 versehen, die sich durch die zweite Querwand 242 nach hinten erstreckt. Sperrarm 224 und Tastarm 226 des Sperrhebels 220 sind hier jedoch in einem Winkel von 90° aneinandergesetzt, wobei die Schwenkachse 222 noch hinter der zweiten Querwand 242 und außerhalb der Mittel­ längsachse der Zahnbürste liegt und der Tastarm 226 diese Mittellängsachse kreuzt. Durch einen in der Mittellängsachse wirkenden, axialen Druck kann so die Sperrnase 234 des Sperrhebels 220 aus dem Eingriff mit der Aussparung 244 in der Verlängerung 240 gebracht werden. Der axiale Druck wird mittels einer Druckstange 246 auf den Tastarm 226 ausgeübt. Die Druckstange 246 verläuft im wesentlichen längs der Mittellängsachse des Griffteils 34. Das eine Ende der Druck­ stange 246 ist gelenkig am Tastarm 226 befestigt und das andere Ende davon liegt in einem elastischen Abschlußstück 248 am Ende des Griffteils 34. Bei einem Druck auf das elastische Abschlußstück 248 bewegt sich die Druckstange 246 in der Darstellung der Fig. 17 nach links, wodurch der Sperrhebel 220 verschwenkt wird und die Sperrnase 234 die Kupplungsstange 36 freigibt.

Bezugszeichenliste

30 Zahnbürste
32 Bürstenteil
33 Borstenbett
34 Griffteil
36 Kupplungsstange
37 glattwandiger Abschnitt
38 Kupplungsöffnung
39 Borsten
40 axiales Gleitlager
41 Hals
42 Vorspannvorrichtung
44 Gewinde
46 Arretierungsnocken
48 axiale Ausnehmung
50 Stirnfläche
58 Zentrierring
62 Schaft von 36
64, 66 Führungsleisten
68, 70 Längsnuten
72 Querwand
74 Ringschulter
76 Bohrung von 72
80 Führungsstange
82 Sperrblock
84 Vorsprung
86 Feder
88 Sicherungsvorrichtung
90 Sperrhebel
92 Schwenkachse
94 Rückwand
96 Konsole
98 Vorspannfeder
100 Tastarm
102 Sperrarm
104 Sperrnase
106 verjüngte Seite
108 Innenseite
110 Wandung von 34
112 Sperrnut
116 Betätigungsplatte
120 elastischer Wandabschnitt
122 Ansatz
124 Schulter
126 ansteigender Bereich
128 Taststift
200 Sicherungsvorrichtung
210 Gehäuse
220 Sperrhebel
222 Schwenkachse
224 Sperrarm
226 Tastarm
228 Betätigungsplatte
230 elastischer Wandabschnitt
234 Sperrnase
236 Aussparung
238 Vorspannfeder
240 Verlängerung von 80
242 zweite Querwand
244 Aussparung
246 Druckstange
248 elastisches Abschlußstück

Claims (12)

1. Zahnbürste, bestehend aus
einem Bürstenteil (32), der ein Kupplungsende mit einer Kupplungsöffnung (38) hat;
einem hohlen Griffteil (34) mit einem vorderen Kupp­ lungsende und einem axialen Gleitlager (40) innerhalb des Griffteils;
einer Kupplungsvorrichtung mit einer Kupplungsstange (36) mit einem ersten Längenabschnitt (Schaft 62), der in dem Gleitlager des Griffteils axial verschiebbar gelagert ist und der mit dem Bürstenteil (32) verbindbar ist, und mit einem zweiten Längenabschnitt (Führungsstange 80), der aus dem Gleitlager in den hohlen Griffteil hineinragt;
einer Rückholfeder (86), die auf dem zweiten Längenab­ schnitt (80) angeordnet und mit ihren beiden Enden zwischen Auflagern (72, 84) abgestützt ist, die vom Griffteil und dem zweiten Längenabschnitt gebildet werden, so daß die Kupp­ lungsstange (36) in Richtung zum Griffteil vorgespannt ist; und aus
einer Rastvorrichtung (46, 48) für eine Verdrehungs­ sicherung zwischen dem Kupplungsende des Bürstenteils und des Griffteils;
gekennzeichnet durch
eine Sicherungsvorrichtung (88; 200) zur Verhinderung einer unbeabsichtigten axialen Bewegung der Kupplungsstange (36), wobei ein erster Teil der Sicherungsvorrichtung (Sperrblock 82; Aussparung 236; 244) der Kupplungsstange (36) und ein zweiter Teil (Sperrhebel 90; 220) dem Griffteil (34) zugeordnet ist, wobei der zweite Teil zwischen einer Sicherungsstellung und einer Freigabestellung beweglich ist und mittels einer Feder (98; 238) in Richtung der Siche­ rungsstellung vorgespannt ist; und durch
eine Betätigungsvorrichtung (elastischer Wandabschnitt 120; elastisches Abschlußstück 248) in der Wandung des hohlen Griffteils (34) für die Betätigung des zweiten Teils der Sicherungsvorrichtung.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Teil der Sicherungsvorrichtung (88) ein Sperrblock (82) ist, der sich vom hinteren Längenabschnitt der Kupp­ lungsstange (36) im wesentlichen koaxial und im seitlichen Abstand von der Innenwand des Griffteils (34) erstreckt und der mit einer Sperrnut (112) versehen ist.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Teil der Sicherungsvorrichtung (200) eine als Sperrnut dienende Aussparung (236; 244) in der Kupplungs­ stange (36) ist.

4. Zahnbürste nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeich­ net, daß der zweite, bewegliche Teil der Sicherungsvorrich­ tung (88; 200) ein doppelarmiger Sperrhebel (90; 220) ist, der auf einer ortsfesten Achse (92; 222) im Griffteil (34) gegen die Vorspannkraft einer Feder (98; 238) schwenkbar gelagert ist und dessen einer Hebelarm (Sperrarm 102; 224) eine Sperrnase (104; 234) aufweist, die in der Sicherungs­ stellung in die Sperrnut (112; 236; 244) des ersten Teiles der Sicherungsvorrichtung eingreift, und dessen anderer Hebelarm (Tastarm 100) mittels eines elastischen Wandab­ schnitts (120; 230) der Betätigungsvorrichtung des Griff­ teils (34) durch Ausüben eines Druckes zur Freigabe der Sicherungsvorrichtung betätigt werden kann.

5. Zahnbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (222) für den Sperrhebel (220) an einem Gehäuse (210) angebracht ist, das mit dem Griffteil (34) verbunden ist und das Gleitlager (40) für die Kupplungs­ stange (36) enthält.

6. Zahnbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand des Gehäuses (210) eine Durchbrechung aufweist, und daß die als Sperrnut dienende Aussparung (236) im ersten Längenabschnitt der Kupplungsstange (36) im Bereich der Durchbrechung angeordnet ist.

7. Zahnbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich am hinteren Ende des zweiten Längenabschnittes der Kupplungsstange (36) eine Verlängerung (240) befindet, die aus einer das Gehäuse (210) abschließenden Querwand (242) in das Innere des Griffteils (34) hineinragt, wobei die Verlän­ gerung (240) mit einer Aussparung (244) versehen ist, die als Sperrnut dient.

8. Zahnbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Wandabschnitt (120) in einer Seitenwand des Griffteils (34) angeordnet ist.

9. Zahnbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung ein elastisches Abschlußstück (248) an dem dem Bürstenteil (32) abgekehrten Ende des Griffteils (34) beinhaltet, wobei ein Ende einer Druckstange (246) von dem elastischen Abschlußstück formschlüssig umge­ ben ist, deren anderes Ende gelenkig mit dem Tastarm (226) des Sperrhebels (220) verbunden ist.

10. Zahnbürste nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeich­ net, daß der zweiarmige Sperrhebel (90) an dem von der Sperrnase (104) abgekehrten Ende des Tastarmes (100) mit einem Taststift (128) versehen ist, und daß das innere Ende des Sperrblocks (82) eine Schulter (124) und einen anstei­ genden Bereich (126) aufweist, die für den Taststift eine Steuerkurveneinheit bilden.

11. Zahnbürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurveneinheit einen Ansatz (122) aufweist, der für den Taststift (128) in der Sicherungsstellung eine Auflagefläche bildet.

12. Zahnbürste nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagefläche in Entsicherungsrichtung des Sperr­ hebels (90) durch eine zur Auflagefläche senkrechte Steuer­ kurve (Schulter 124) begrenzt ist, die der Sperrhebel (90) mit seinem Taststift (128) in seiner Entsicherungsstellung hintergreift.