DE4141891A1 - Zahnbuerste - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste, deren Bürstenkopf mit dem Bürstengriff durch eine Steck- und Rastverbindung lösbar miteinander verbunden sind.

Aus der EP 03 26 363 A1 ist eine Zahnbürste bekannt, bei der der Bürstengriff an seinem vorderen Ende eine konische Form und das dem Bürstengriff zugekehrte, hintere Ende des Bürstenkopfes eine entsprechende Aussparung aufweist. Der Konus am Bürstengriff ist mit einem Ringwulst versehen, der in eine ringförmige Nut in der Aussparung des Bürstenkopfes eingreift und damit eine Schnapphalterung bildet, die den Bürstenkopf in Axialrichtung am Bürstengriff festlegt. Am Konus vorgesehene Längsrippen greifen in entsprechende Längsnuten in der Aussparung des Bürstenkopfes ein, um eine drehfeste Verbindung vorzusehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnbürste der angegebenen, bekannten Gattung so zu verbessern, daß bei deren Gebrauch in Längsrichtung eine feste, zuverläs­ sige Verbindung zwischen Bürstenkopf und Bürstengriff auch im Sinne einer Kindersicherung geschaffen wird, aber trotz­ dem der Bürstenkopf verhältnismäßig leicht vom Bürstengriff wieder gelöst und gegebenenfalls gegen einen neuen Bürsten­ kopf ausgetauscht werden kann. Dabei soll der Materialein­ satz für den wegwerfbaren Bürstenkopf minimal sein.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß die lösbare Verbindung zwischen Bürstenkopf und Bürstengriff als Bajo­ nettverschluß ausgebildet ist.

Dem Bajonettverschluß kann vorteilhaft eine Entriegelungs­ vorrichtung zugeordnet sein, die ein Betätigungsorgan auf­ weist, das im Bürstengriff verschiebbar gelagert und mit dem Bajonettverschluß verbunden ist, der somit durch Betä­ tigung der Entriegelungsvorrichtung entriegelbar ist. Der Bajonettverschluß besteht zweckmäßig aus mindestens einer Verriegelungsnut in einer axialen Ausnehmung in einem dem Bürstengriff zugekehrten hinteren Ende des Bürstenkopfes sowie einem Verriegelungsbolzen in einem axialen Gleitlager des dem Bürstenkopf zugekehrten vorderen Endes des Bürsten­ griffs. Der Verriegelungsbolzen ist dabei in dem Gleitlager begrenzt hin- und herbeweglich, aber unverdrehbar gelagert und in die dem Bürstenkopf abgekehrte Richtung elastisch vorgespannt. Ferner ist der Verriegelungsbolzen an seinem aus dem Bürstengriff frei vorstehenden Ende mit mindestens einer radial zum Verriegelungsbolzen gerichteten Bajonett­ nase für den Eingriff in die Verriegelungsnut des Bürsten­ kopfs versehen.

Es ist von besonderem Vorteil, wenn die Verriegelungsnut im hinteren Ende des Borstenbettes des Bürstenkopfes und das Gleitlager im vorderen Ende des Halses am Bürstengriff an­ geordnet sind. Hierdurch wird ein äußerst sparsamer Mate­ rialeinsatz für die Herstellung des auswechselbaren Bür­ stenkopfes erzielt.

Die Begrenzung der axialen Bewegung des Verriegelungsbol­ zens wird vorteilhaft durch radiale Vorsprünge des Verrie­ gelungsbolzens erreicht, die in Längsführungen in der Wan­ dung des Gleitlagers im Bürstengriff ausschließlich längs verschiebbar eingreifen. Ferner empfiehlt es sich, das Gleitlager und die Verriegelungsnut als integrale Bestand­ teile des Bürstengriffs bzw. des Bürstenkopfes auszubilden. Dabei kann das Gleitlager derart ausgebildet sein, daß es für den Verriegelungsbolzen an seinem dem Bürstenkopf abge­ kehrten inneren Ende durch eine Querwand begrenzt ist, an der das innere Ende des Bolzenschaftes anliegt, wobei das sich von dem Bolzenschaft durch eine Axialbohrung der Quer­ wand hindurch erstreckende Ende mit einem Teil einer Vor­ spannvorrichtung verbunden ist, deren anderer Teil im Bür­ stengriff befestigt ist. Dabei kann die Vorspannvorrichtung gegebenenfalls ebenso wie der Verriegelungsbolzen aus Kunststoff hergestellt sein, so daß die gesamte Zahnbürste ausschließlich aus Kunststoff besteht.

Die Verriegelungsnut im Bürstenkopf für die Aufnahme des Verriegelungsbolzens mit der Bajonettnase besteht zweck­ mäßig aus einem achsparallelen Kurvenabschnitt, einem sich in axialer Richtung und über einen Umfangswinkel der Längs­ bohrung erstreckenden Kurvenabschnitt sowie aus einem zum hinteren Endes des Bürstenkopfes hin abgewinkelten Verrie­ gelungsabschnitt.

In der Zeichnung ist die Erfindung anhand der schematischen Zeichnung von Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Zahnbürste näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen senkrechten Mittellängsschnitt durch eine Zahnbürste mit montiertem Bürstenkopf,

Fig. 2 die Zahnbürste in einer Ansicht ähnlich Fig. 1, jedoch mit dem Bürstenkopf in der entriegelten Stellung,

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf die den Borsten abgekehrte Rück­ seite der Bürste,

Fig. 4 eine Ansicht gemäß IV-IV in Fig. 1 des vorderen, dem Bürstengriff zugekehrten Endes des Griffhalses,

Fig. 5 eine Ansicht gemäß V-V in Fig. 1,

Fig. 6 eine Kurvenabwicklung der Verriege­ lungsnut des Bajonettverschlusses,

Fig. 7, 8 und 9 das hintere Ende eines Bürstenkopfes, die Seitenansicht eines Verriegelungs­ bolzens und eine Stirnansicht auf den Verriegelungsbolzen in Fig. 8,

Fig. 10 eine andere Ausführungsform einer Entriegelungsvorrichtung in einem senk­ rechten Mittellängsschnitt,

Fig. 11 eine Draufsicht zu Fig. 10, und

Fig. 12 einen Schnitt nach Linie XII-XII in Fig. 10.

In den Fig. 1 bis 3 ist eine Zahnbürste 20 gezeigt, deren Bürstenkopf 22 mit einem Bürstengriff 24 durch einen Bajo­ nettverschluß 26 verriegelt ist. Der Bajonettverschluß be­ steht aus einem Verriegelungsbolzen 28, der in einem Gleit­ lager 30 im vorderen Griffhals 46 des Bürstengriffes 24 be­ grenzt axial verschieblich, jedoch unverdrehbar gelagert ist und mit seinem vorderen Ende aus dem vorderen, dem Bür­ stenkopf 22 zugekehrten Ende des Griffhalses herausragt. Das freie äußere Ende des Verriegelungsbolzens ist mit ei­ ner radial vorstehenden Bajonettnase 32 versehen. Der Ver­ riegelungsbolzen 28 ist auf etwa mittlerer Länge mit einer oder mehreren Längsrippen 34 versehen, die in Längsrillen 36 in der Gleitlagerwandung des Griffhalses eingreifen. Die Längsrillen 36 sind um die Hublänge des Verriegelungsbolzens 28 länger bemessen als die Längsrippen 34 des Verriegelungsbolzens 28 und stellen auf diese Weise die begrenzte axiale Verschiebbarkeit des Verriegelungsbolzens 28 sicher. Das vordere Ende 38 und das hintere Ende 40 des Verriegelungsbolzens dienen als zylindrische Führungsschäfte, die in entsprechenden koaxialen Bohrungen 42 bzw. 44 des Gleitlagers im Griffhals 46 geführt sind. Das in einen Hohlraum 48 des Bürstengriffes 24 hineinragende hintere Schaftende 40 des Verriegelungsbolzens 28 trägt eine Vorspannvorrichtung 50, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel als eine Schraubendruckfeder 52 ausgebildet ist. Die Enden der Schraubendruckfeder stützen sich einerseits auf einer die Bohrung 44 enthaltenden Querwand 54 im Bürstengriff 24 so­ wie auf einer Stützscheibe 56 ab, die auf dem inneren Ende des Gewindebolzens 28 befestigt ist.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen ferner eine Entriegelungsvorrich­ tung 60, die aus einer Druckplatte 62 besteht, welche im hinteren Ende 64 des Bürstengriffes 24 längs verschiebbar gelagert ist. In Draufsicht ist die Druckplatte H-förmig gestaltet, wie Fig. 3 zeigt, wobei ein Mittelsteg 66 der Druckplatte in einem axialen Schlitz 68 im Bürstengriff 24 begrenzt hin- und herverschieblich gelagert ist. Dabei liegt der innere Plattenteil 70 der Druckplatte 62 an An­ schlagflächen 72 im Bürstengriff 24 normalerweise an. Diese Lage wird dadurch sicher gestellt, daß in dem Plattenteil 70 ein Draht 74 bei 76 befestigt oder lose eingelegt ist und sich durch Querwände in Fig. 2 bei 78, 80, 82, 84, 86 hindurch längs beweglich erstreckt und mit seinem der Druckplatte abgekehrten Ende in eine Kugelkalotte 92 im hinteren Ende des Verriegelungsbolzens 28 eingreift und an diesem anliegt. Da der Draht hinreichend steif ausgebildet ist, wird die Druckplatte 62 durch den unter der Wirkung der Vorspannvorrichtung 50 stehenden Verriegelungsbolzen 28 stets in der in Fig. 3 gezeigten Lage gehalten. Wird die Druckplatte 62 in den Bürstengriff 24 hineingedrückt, kann der Verriegelungsbolzen 28 entgegen der Wirkung der Vorspannvorrichtung 50 axial aus dem Griffhals 46 um eine die Entriegelung ermöglichende Hublänge heraus bewegt werden, die durch die Länge der Längsrillen 36 im Griffhals 46 für die Längsrippen 34 am Verriegelungsbolzen 28 bestimmt ist.

Der Bürstenkopf 22 weist ein Borstenbett 100 auf, das, wie insbesondere Fig. 1 und 5 zeigen, im Bereich einer axialen Ausnehmung 102 durch einen mittleren, sich längs er­ streckenden Wulst gekennzeichnet ist. Auf diese Weise wird die Trennebene zwischen den gegeneinander stoßenden Stirn­ flächen des Bürstenkopfes 22 und des Griffhalses 46 äußerst dicht bis an die Borsten 104 des Bürstenkörpers herange­ führt, so daß eine erhebliche Materialeinsparung für den Bürstenkopf 22 erreicht wird, der nach einer gewiesen Be­ nutzungsdauer weggeworfen und gegen einen neuen Bürstenkopf ausgetauscht wird. In der zylindrischen Wandung der Ausneh­ mung 102 im Bürstenkopf 22 ist mindestens eine Verriege­ lungsnut 106 angeordnet, deren Abwicklung aus Fig. 6 er­ sichtlich ist. Hiernach setzt sich die Verriegelungsnut aus einem axialen Abschnitt 108 zusammen, an die sich ein schraubkurvenförmiger Abschnitt 110 anschließt, der in einen quer zur Achsrichtung der Ausnehmung 102 verlaufenden Abschnitt 112 übergeht, der am äußeren Ende in einen Rastabschnitt 114 übergeht, der zum hinteren, dem Bürsten­ griff 24 zugekehrten Ende hin um 90° gegenüber dem Ab­ schnitt 112 abgewinkelt ist und die Bajonettnase 32 in der Raststellung aufnimmt. Mit 116 ist der Rastweg bezeichnet, den die Bajonettnase mit dem Verriegelungsbolzen 28 unter der Wirkung der Vorspannvorrichtung 50 in das Innere des Bürstengriffes 24 hin zurücklegen muß, um in die Rast­ stellung zu gelangen bzw. aus der Raststellung heraus wie­ der in die Verriegelungsnut zurückbewegt werden zu können, wenn der Bürstenkopf 22 vom Bürstengriff 24 abgenommen wer­ den soll.

Die Verriegelungsnut wird als integraler Bestandteil des Borstenbettes im Spritzgießverfahren aus Kunststoff herge­ stellt, wie die Ansicht in Fig. 4 erkennen läßt. Mit 118 sind ringförmige Dichtungsrippen in Fig. 4 bezeichnet, die eine sichere Abdichtung der Trennebene zwischen Bürstenkopf 22 und Bürstengriff 24 gewährleisten.

Wie Fig. 5 zeigt, beträgt der Schließ- oder Drehwinkel des Bürstenkopfes vom Aufsetzen bis zur Schließstellung des Ba­ jonettverschlusses 135°, wobei die Schließrichtung durch den Pfeil x angedeutet ist.

Zwei diametral gegenüberliegende Verriegelungsnuten 106, 106a sind in dem Bürstenkörper 22 in Fig. 7 erkennbar. In diesem Fall beträgt der Schließwinkel nur 90°. Gemäß Fig. 8 sind entsprechende Bajonettnasen 32 und 32a ersichtlich, die in Fig. 9 in einer Stirnansicht zu sehen sind.

Eine andere Ausführungsform einer Entriegelungsvorrichtung 120 ist in den Fig. 10 bis 12 dargestellt. Diese Entriegelungsvorrichtung 120 besteht aus einem Entriege­ lungsknopf 121, der in einem Längsschlitz 122 auf der Rück­ seite des Griffhalses 46 mit einem Verbindungsbolzen 124 geführt ist, der an der Unterseite des Entriegelungsknopfes 120 befestigt ist und mit einem Verriegelungszapfen 126 mit dem Verriegelungsbolzen 28 fest verbunden ist. Bei dieser Ausführung kann der Verriegelungsbolzen 28 zwar ebenfalls mit den Längsrippen 34 versehen sein, die in die Längeril­ len 36 des Bürstenhalses 46 gemäß Fig. 1 und 2 eingreifen; es kann jedoch der Entriegelungsknopf 120 mit seinem Ver­ riegelungsbolzen 124, 126 als Anschlag zur Begrenzung der axialen Hin- und Herbewegbarkeit des Verriegelungsbolzens 28 durchaus genügen, wie Fig. 10 durch den Bürstenkopf 22 erkennen läßt, der im wesentlichen weggebrochen dargestellt ist. Durch eine zweckentsprechende Auswahl der Charakteri­ stik der Schraubendruckfeder 52 kann für die Ausführungs­ beispiele in den Fig. 1, 2 und 10 der Bajonettverschluß so gestaltet werden, daß er als kindersicherer Verschluß ver­ wendet werden kann. Es versteht sich, daß anstelle der Schraubendruckfeder auch Zugfedern verwendet werden können, deren eines Ende am hinteren Ende des Verriegelungsbolzens und deren anderes Ende im Bürstengriff 24 verankert ist. Ferner können die verwendeten Federn gegebenenfalls ebenso wie der Verriegelungsbolzen und die Entriegelungsvorrich­ tungen in Fig. 1, 2 und 10 vollständig aus Kunststoff be­ stehen, da gegebenenfalls auch der Draht 90 in Fig. 1 aus einem verhältnismäßig biegesteifen Kunststoffmaterial be­ stehen kann.

Bezugszeichenliste

 20 Zahnbürste
 22 Bürstenkopf
 24 Bürstengriff
 26 Bajonettverschluß
 28 Verriegelungsbolzen
 30 Gleitlager
 32 Bajonettnase
 32a Bajonettnase
 34 Längsrippen
 36 Längsrillen
 38 vorderes Ende
 40 hinteres Ende
 42 Bohrung
 44 Bohrung
 46 Griffhals
 48 Hohlraum
 50 Vorspannvorrichtung
 52 Schraubendruckfeder
 54 Querwand
 56 Stützscheibe
 60 Entriegelungsvorrichtung
 62 Druckplatte
 64 hinteres Ende
 66 Mittelsteg
 68 Schlitz
 70 Plattenteil
 72 Anschlagfläche
 74 Draht
 78 Querwand
 80 Querwand
 82 Querwand
 84 Querwand
 86 Querwand
 90 Draht
 92 Kugelkalotte
100 Borstenbett
102 Ausnehmung
106 Verriegelungsnut
106a Verriegelungsnut
104 Borsten
108 Abschnitt
110 Abschnitt
112 Abschnitt
114 Abschnitt
116 Rastweg
118 Dichtungsrippen
120 Entriegelungsvorrichtung
121 Entriegelungsknopf
122 Längsschlitz
124 Verbindungsbolzen
126 Verriegelungszapfen

Claims (9)

1. Zahnbürste, deren Bürstenkopf mit dem Bürstengriff durch eine Steck- und Rastverbindung lösbar miteinan­ der verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Verbindung zwischen Bürstenkopf (22) und Bürstengriff (24) als Bajonettverschluß (26) ausgebil­ det ist.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem Bajonettverschluß (26) eine Entriegelungsvor­ richtung (60; 120) zugeordnet ist.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bajonettverschluß (26) mindestens eine Verrie­ gelungsnut (106) in einer axialen Ausnehmung (102) in einem dem Bürstengriff (24) zugekehrten hinteren Ende des Bürstenkopfes (22) sowie einen Verriegelungsbolzen (28) in einem axialen Gleitlager (30) des dem Bürsten­ kopf (22) zugekehrten, vorderen Endes des Bürsten­ griffs umfaßt, wobei der Verriegelungsbolzen (28) in dem Gleitlager (30) begrenzt hin- und herbeweglich, aber unverdrehbar gelagert und in die dem Bürstenkopf (22) abgekehrte Richtung elastisch vorgespannt ist, sowie an seinem aus dem Bürstengriff (24) freivorste­ hendem Ende (38) mindestens eine radial zum Verriege­ lungsbolzen (28) gerichtete Bajonettnase (32) für den Eingriff in die Verriegelungsnut des Bürstenkopfes aufweist.

4. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verriegelungsnut (106) im hinteren Ende des Borstenbettes (100) des Bürstenkopfes (22) und das Gleitlager (30) im vorderen Ende des Griffhal­ ses (46) angeordnet sind.

5. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein radialer Vorsprung (34; 120, 124, 126) des Verriegelungsbolzens (28) in mindestens eine an den Enden geschlossene Längsführung (36; 122) in der Wandung des Gleitlagers (30) im Bürstengriff (24) ausschließlich längsverschiebbar eingreift.

6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitlager (30) und die Ver­ riegelungsnut (106) jeweils ein integraler Bestandteil des Bürstengriffs (24) bzw. des Bürstenkopfs (22) sind.

7. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Gleitlager (30) für den Verriege­ lungsbolzen (28) an seinem dem Bürstenkopf (22) abge­ kehrten inneren Ende durch einen Anschlag der Längs­ führung (36; 122) begrenzt ist, an dem das innere Ende des mindestens einen radialen Vorsprungs (34; 120, 124, 126) anliegt, wobei der sich aus dem inneren Ende des Gleitlagers (30) in das Innere des Bürstengriffs (24) erstreckende Schaft (40) des Verriegelungsbolzens (28) mit einem Teil einer Vorspannvorrichtung (50) verbunden ist, deren anderer Teil am Bürstengriff an­ geordnet ist.

8. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verriegelungsnut (106) im Bürsten­ kopf (22) aus einem achsparallelen Kurvenabschnitt (108), einem sich in axialer Richtung und über einen Umfangswinkel der Ausnehmung (102) erstreckenden Kur­ venabschnitt (110) einem zur Längsachse der Ausnehmung (102) rechtwinkligen Abschnitt (112) und einem zum hinteren Ende des Bürstenkopfes hin abgewinkelten Ver­ riegelungsabschnitt (114) für die Bajonettnase (32) des Verriegelungsbolzens (28) besteht.

9. Zahnbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungsvorrichtung (60; 120) ein Betäti­ gungsorgan (62; 121) aufweist, das im Bürstengriff (24) verschiebbar gelagert und mit dem Verriegelungs­ bolzen (28) verbunden ist, so daß der Verriegelungs­ bolzen (28) entgegen der Wirkung der Vorspannvorrich­ tung (50) aus dem Verriegelungsabschnitt (114) der Verriegelungsnut (106) im Bürstenkopf (22) herausbe­ wegbar ist.