DE4136537C1 - - Google Patents
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- DE4136537C1 DE4136537C1 DE4136537A DE4136537A DE4136537C1 DE 4136537 C1 DE4136537 C1 DE 4136537C1 DE 4136537 A DE4136537 A DE 4136537A DE 4136537 A DE4136537 A DE 4136537A DE 4136537 C1 DE4136537 C1 DE 4136537C1
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Description
Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste deren Bürstenkopf am
Bürstengriff abnehmbar befestigt ist, wobei ein aus dem dem
Bürstenkopf zugekehrten vorderen Ende des Bürstengriffes
vorstehender Gewindestift in ein Gewindeloch in dem dem
Bürstengriff zugekehrten, hinteren Ende des Bürstenkopfes
verdrehungsfest einschraubbar ist.
Eine Zahnbürste dieser Gattung ist aus dem DE-GM-76 00 205
bekannt. Bei dieser Zahnbürste ist eine Befestigungs
schraube, die in eine Gewindebohrung im Bürstenkopf ein
schraubbar ist, an einer durch eine Längsbohrung im Bür
stengriff verlaufenden Spindel angeordnet, die mittels ei
nes am Ende des Bürstengriffes befindlichen Drehknopfes be
tätigt wird. Die Winkellage des Bürstengriffes gegenüber
dem Bürstenkopf wird durch Führungsstifte am Bürstengriff
gesichert, die in entsprechende Führungsbohrungen im Bür
stenkopf eingreifen. Beim Zusammensetzen der Zahnbürste
wird zunächst der Bürstenkopf auf die Führungsstifte des
Bürstengriffes aufgesetzt, dann an den Führungsstiften ent
lang in axialer Richtung zum Bürstengriff hin bewegt und
schließlich durch Betätigen des Drehknopfes am Ende des
Bürstengriffs festgezogen.
Aus den beiden nachstehend aufgeführten Druckschriften ist
es bekannt, zwei Bauteile dadurch miteinander zu verbinden,
daß die beiden Teile gegen die Kraft einer
Vorspannvorrichtung relativ gegeneinander translatorisch
bewegt werden und am Ende dieses Vorgangs ein Einrasten
einer Arretierung erfolgt.
So ist aus der DE 31 30 703 A1 eine Stielbefestigungsein
richtung bekannt, die aus einer Kupplungshülse bzw. einem
Steckzapfen besteht, die am Stiel bzw. an einem Werkzeug
befestigt sind. Dabei erfolgt die Verriegelung eines im
Querschnitt rechteckigen Steckzapfens innerhalb eines
Einsteckloches der Kupplungshülse dadurch, daß eine
Abkröpfung einer Blattfeder in ein Verriegelungsloch des
Steckzapfens einfällt. Diese formschlüssige Verriegelung
ist durch eine Handhabe in Form eines Druckknopfes oder
einer Schiebehülse auslösbar. Der Druckknopf sitzt auf dem
abgewinkelten Ende der Blattfeder, so daß deren Abkröpfung
aus dem Einsatzloch ausgehoben werden kann. Mit der
Schiebehülse kann die Feder über eine Schrägflächen-
Gleitverbindung ausgehoben werden, wenn die Hülse entgegen
Federkraft axial verschoben wird.
In der DE 87 00 502 U1 ist eine Kupplung zum Anschluß eines
Besens o. dgl. an einen Stiel beschrieben. Ein Rastvorsprung
ist am freien Ende eines Zapfens auf einer Längsseite
desselben angeordnet. Der Zapfen weist auf seiner
gegenüberliegenden Längsseite eine die Höhe des Zapfens
reduzierende Ausnehmung auf, die sich über die Breite des
Zapfens erstreckt und deren Länge kleiner als die
Einschublänge des Zapfens in der Hülse bemessen ist. Die
Hülse hat einen Innenquerschnitt, der an den größten
Zapfenquerschnitt angepaßt ist. Auf einer Seite ist die
Hülse mit einer Rastausnehmung für den Rastvorsprung und
auf der gegenüberliegenden Seite mit einer Längsnut für
eine darin geführte Zunge versehen, die bis in den
Innenquerschnitt der Hülse ragt. Die Zunge ist auf einer
Axialfeder abgestützt und mit einem auf der Außenseite der
Hülse angeordneten Schieber verbunden. Die Zunge
untergreift im Verriegelungszustand den Zapfen auf der dem
Rastvorsprung gegenüberliegenden Längsseite.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Zahnbürste
der vorgenannten bekannten Gattung so auszugestalten, daß
auch bei beliebiger Formgebung des Bürstengriffes und Bür
stenkopfes bei möglichst großer Materialeinsparung für den
auswechselbaren Bürstenkopf eine schnelle, sichere, auch
gegen das Lösen der Verbindung durch Kinder gesicherte Be
festigung des Bürstenkopfes am Bürstengriff möglich ist.
Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß der Gewinde
stift in einem axialen Gleitlager im Vorderende des Bür
stengriffes entgegen der Kraft einer Vorspannvorrichtung
aus dem Bürstengriff heraus begrenzt axial bewegbar, aber
undrehbar gelagert und an seinem Vorderende mit einem in
das Gewindeloch des Bürstenkopfes einschraubbaren Gewinde
versehen ist, wobei vom hinteren Ende des Bürstenkopfes ein
Arretierungsnocken axial vorsteht, dem eine axiale Ausneh
mung in dem Vorderende des Bürstengriffes entspricht, so
daß beim Aufschrauben des Bürstenkopfes auf den Gewinde
stift der Bürstenkopf mittels des Arretierungsnockens auf
dem Vorderende des Bürstengriffs abgestützt ist und der
Gewindestift bis zum Eingriff des Arretierungsnockens in
die Ausnehmung im Bürstengriff gegen die Wirkung der Vor
spannvorrichtung herausziehbar ist.
Von besonderem Vorteil ist es, wenn das das Gleitlager auf
nehmende Vorderende des Bürstengriffes von dem an den Bür
stenkopf angrenzenden Ende eines Bürstengriffhalses gebil
det ist und das Gewindeloch in einem die Borsten des Bür
stenkopfes aufnehmenden Borstenbett integriert ist. Durch
diese dichte Anordnung der Gewindeverbindung am Bürstenkopf
gelingt eine größtmögliche Materialeinsparung für den weg
werfbaren Bürstenkopf.
Dabei kann ein Zentrierring im axialen Abstand vom Gewinde
am Vorderende des Gewindestiftes angeordnet sein und ein im
Bereich der Mündungsöffnung des Gewindelochs im Bürstenkopf
liegender glattzylindrischer Abschnitt des Gewindelochs zur
Aufnahme des Zentrierringes dienen. Ferner kann es zweck
mäßig sein, wenn die Durchmesser des Gewindes und des
Zentrierringes des Gewindestiftes größer als dessen im Bür
stengriff verschiebbar gelagerter Schaft bemessen sind. Das
Gewinde und der Zentrierring können dabei denselben Durch
messer aufweisen. Auf diese Weise wird eine hohe Festigkeit
der Verbindung zwischen Bürstenkopf und Bürstengriff er
reicht.
Das axiale Gleitlager für den Gewindestift im Bürstengriff
kann durch eine Querwand begrenzt sein, die als Anschlag
für mindestens ein Anschlagelement am Gewindestift dient,
welcher mit seinem hinteren Ende eine Bohrung der Querwand
axial durchsetzt und mit einem Teil der Vorspannvorrichtung
verbunden ist, deren anderes Teil im Bürstengriff befestigt
ist. Die Vorspannfeder kann als Druckfeder oder auch als
Zugfeder ausgebildet sein. Durch Auswahl einer geeigneten
Federcharakteristik läßt sich eine kindersichere Verbindung
zwischen Bürstengriff und Bürstenkopf erreichen.
Der ausschließlich axialen Führung des Gewindestiftes in
dem Gleitlager des Bürstengriffes können radiale Vorsprünge
am Gewindestift dienen, die in längsgerichtete Ausnehmungen
des Gleitlagers ausschließlich axial beweglich eingreifen.
Es genügt ein Drehwinkel von 180° für das Befestigen des
Bürstenkopfes auf dem Bürstengriff mittels eines mehrgängi
gen Gewindes.
Das Gleitlager im Bürstengriff für den Gewindestift und das
Gewindeloch im Bürstenkopf bestehen vorzugsweise aus dem
selben Material aus dem der Bürstengriff bzw. der Bürsten
kopf bestehen und sind mit diesen ganzteilig hergestellt.
Daneben können das Gleitlager und das Gewindeloch auch von
Einsatzhülsen gebildet sein, die in entsprechenden axialen
Bohrungen des Bürstengriffes bzw. Bürstenkopfes befestigt
sind.
Die Erfindung ist nachstehend anhand der schematischen
Zeichnung von mehreren Ausführungsbeispielen näher erläu
tert. Es zeigt
Fig. 1 eine Unteransicht einer Zahnbürste mit
montiertem Bürstenkopf,
Fig. 2 die Zahnbürste nach Fig. 1 in einer
teilweise geschnittenen Mittellängsan
sicht,
Fig. 3 die Zahnbürste gemäß Fig 2 mit abgenom
menem Bürstenkopf und einer Gleitlager
hülse für einen Gewindestift in teil
weise weggebrochener Darstellung,
Fig. 4 und 5 zwei verschiedene, abgeänderte Ausfüh
rungsformen des Gewindestiftes mit Vor
spannvorrichtung in einem senkrechten
Mittellängsschnitt und teilweise
weggebrochener Darstellung,
Fig. 6A und Fig. 6B eine Ansicht des hinteren Endes des
Bürstenkopfes gemäß B-B in Fig. 3 in
einer Einfahrstellung und Betriebsstel
lung,
Fig. 7A und Fig. 7B eine Ansicht auf das hintere Ende des
Bürstenkopfes ähnlich Fig. 6B mit einem
zweigängigen bzw. dreigängigen Gewinde,
Fig. 8 eine Ansicht A-A in Fig. 3, mit einer
Einsatzhülse für den Gewindestift und
Fig. 9 eine Ansicht ähnlich A-A in Fig. 3 je
doch mit einem in den Bürstengriff in
tegrierten Gleitlager für den Gewinde
stift.
In den Zeichnungen ist eine Zahnbürste 20 veranschaulicht,
deren Bürstenkopf 22 am Bürstengriff 24 abnehmbar befestigt
ist. Gemäß Fig. 2 und 3 ist ein vorzugsweise aus Kunststoff
bestehender Gewindestift 26, der aus dem dem Bürstenkopf 22
zugekehrten vorderen Ende des Bürstengriffes 24 vorsteht,
in ein integrales Gewindeloch 28 einschraubbar, das in ei
nem die Borsten 29 des Bürstenkopfes 22 aufnehmenden
verstärkten Teil eines Borstenbettes 33 in dem dem Bür
stengriff 24 zugekehrten, hinteren Ende des Bürstenkopfes
22 angeordnet ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Gewindestift 26 in
einem axialen Gleitlager 30 im Vorderende eines Halses 31
des Bürstengriffes 24 entgegen der Kraft einer Vorspannvor
richtung 32 aus dem Vorderende des Bürstengriffes 24 heraus
begrenzt axial bewegbar, aber undrehbar gelagert. Der Ge
windestift 26 ist an seinem Vorderende mit einem in das Ge
windeloch 28 des Bürstenkopfes 22 einschraubbaren Gewinde
34 versehen. Von dem hinteren Ende des Bürstenkopfes 22
steht ein Arretierungsnocken 36 an der Seite der Borsten 29
axial vor, dem eine axiale Ausnehmung 38 in dem Vorderende
des Bürstengriffes 24 entspricht. Beim Aufschrauben des
Bürstenkopfes 22 legt sich nach einem kleinen Drehwinkel
der Arretierungsnocken 36 gegen die Stirnfläche 40 des Vor
derendes des Bürstengriffes 24 an. Bei sich fortsetzender
Aufschraubbewegung des Bürstenkopfes 22 oder einer ent
sprechenden Einschraubbewegung des Bürstengriffes 24 in den
Bürstenkopf 22 wird der Gewindestift 26 entsprechend der
Gewindesteigung entgegen einer Vorspannvorrichtung 32 aus
dem Vorderende des Bürstengriffes 24 herausgezogen bis der
Arretierungsnocken 36 in die Ausnehmung 38 am Vorderende
des Bürstengriffes 24 einrastet und seine unverdrehbare,
axial gegenüber dem Bürstengriff 24 verspannte Arbeitsstel
lung einnimmt. Soll der Bürstenkopf 22 gegen einen anderen,
neuen Bürstenkopf ausgetauscht werden, braucht der Bürsten
kopf entgegen der Kraft der Vorspannvorrichtung 32 nur um
die Länge des Arretierungsnockens 36 axial von der Stirn
fläche 40 des Vorderendes des Bürstengriffs 24 weggezogen
zu werden, um den Bürstengriff 24 in entgegengesetzter
Drehrichtung von dem Gewinde 34 abzuschrauben. In Fig. 6A
ist die Ausgangsstellung des Bürstenkopfes 22 für seine Mon
tage an dem Bürstengriff 24 sowie ein sich über 180° er
streckender Pfeil X dargestellt, der andeutet, daß eine
halbe Drehung des Bürstenkopfes 22 für seine Montage am
Bürstengriff 24 genügt, damit er die Arbeitsstellung gemäß
Fig. 6B einnehmen kann. Wie Fig. 7A und Fig. 7B zeigen,
sind vorzugsweise ein zweigängiges Gewinde 42 oder ein
dreigängiges Gewinde 44 für die Verbindung von Bürstenkopf
22 und Bürstengriff 24 zu bevorzugen.
Aus Fig. 2 und 3 ist ersichtlich, daß ein Zentrierring 46
im axialen Abstand von dem Gewinde 34 am Vorderende des Ge
windestiftes 26 angeordnet ist. Im Bereich der Mündungsöff
nung des Gewindelochs 28 im Bürstenkopf 22 ist ein glattzy
lindrischer Abschnitt 48 des Gewindelochs 28 zur Aufnahme
des Zentrierringes 46 vorgesehen. Die Durchmesser des Ge
windes 34 und des Zentrierringes 46 des Gewindestiftes 26
sind größer bemessen als dessen im Bürstengriff 24 ver
schiebbar gelagerter Schaft 50. Zweckmäßig weisen das Ge
winde 34 und der Zentrierring 46 denselben Durchmesser auf.
Wie Fig. 2 und 3 ferner zeigen, ist das Gleitlager 30 im
Bürstengriff 24 für den Gewindestift 26 durch eine Querwand
52 begrenzt, die als Anschlag für eine Ringschulter 54 am
inneren Ende des Gewindestiftes 26 dient. Die Querwand 52
ist mit einer axialen Bohrung 56 versehen, die einen gegen
über dem Schaft 50 des Gewindestiftes 26 kleineren Durch
messer aufweist und in Richtung des inneren Hohlraums 58
des Bürstengriffs 24 sich in einer Führungshülse 60 fort
setzt. Durch diese Bohrung 56 der Querwand 52 und die Füh
rungshülse 60 hindurch erstreckt sich eine Führungsstange
62 von dem die Ringschulter 54 bildenden Ende des Schaftes
50 des Gewindestiftes 26, wobei am äußeren Ende dieser Füh
rungsstange 62 eine Stützscheibe 64 befestigt ist. Die Vor
spannvorrichtung 32, die im Ausführungsbeispiel der Fig. 2
und 3 als Schraubendruckfeder ausgebildet ist, ist auf der
Führungshülse 60 der Querwand 52 geführt und stützt sich
zwischen der Querwand 52 und der Stützscheibe 68 mit ihren
beiden Enden ab, so daß der Gewindestift 26 in Richtung der
Querwand 52 ständig vorgespannt ist.
Der Schaft 50 des Gewindestiftes 26 ist mit radialen Vor
sprüngen versehen, die in längsgerichtete Ausnehmungen des
Gleitlagers 30 ausschließlich axial beweglich eingreifen.
Gemäß Fig. 2 und 3 bestehen die radialen Vorsprünge des
Schaftes 50 aus zwei im axialen Abstand voneinander ange
ordneten Querbolzen 70, die vom Schaft 50 des Gewindestif
tes 26 radial vorstehenden und in Langlöcher 72 eingreifen,
die nur eine axiale Verschiebung, aber keine Drehung des
Gewindestiftes 26 zulassen. Die sich diametral gegenüber
liegenden Langlöcher 72 für die Querbolzen 70 sind gemäß
dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 und 3 in einer Einsatz
hülse 74 vorgesehen, die in eine zylindrische Bohrung 76 im
Vorderende des Bürstengriffes 24 eingesetzt und darin axial
unverschieblich und drehfest angeordnet ist. Zweckmäßig
weist die Einsatzhülse 74 ein mehrkantiges Außenprofil 78
auf, wie Fig. 8 zeigt.
Gemäß einer anderen Ausführungsform in Fig. 4 und 5 ist ein
Gewindestift 80 mit in Winkelabständen über den Umfang ver
teilten Längsrippen 82 versehen, die in entsprechende, an
den Enden begrenzte Längsrillen 84 eines Gleitlagers 85 im
Bürstengriff 86 begrenzt längsverschieblich eingreifen, die
unmittelbar in dem Material eines Bürstengriffes 86 mit
diesem einheitlich ausgeformt sind. Der Gewindestift 80
durchsetzt in diesem Fall mit gleichem Durchmesser das Vor
derende und eine Querwand 88 des Bürstengriffes 86, die
ebenfalls integraler Bestandteil des Bürstengriffes 86
sind. An dem inneren, aus der Querwand 88 herausragenden
Ende des Gewindestiftes 80 ist ein Ende einer die Vorspann
vorrichtung bildenden Blattfeder 90 befestigt, deren an
deres gekrümmtes Ende um einen Querzapfen 92 im Bürsten
griff 86 herumgelegt ist.
Fig. 5 zeigt eine ähnliche Ausführungsform wie Fig. 4, so
daß gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 4
versehen sind. Lediglich eine Blattfeder 94 ist ähnlich wie
in Fig. 4 an dem inneren Ende des Gewindestifts 80 befe
stigt, dann aber S-förmig zum Innern eines Bürstengriffs 96
gerichtet. Das andere, axial zum Gewindestift 80 verlau
fende Ende der Blattfeder 94 ist in einer Querwand 98 des
Bürstengriffes 86 festgelegt.
Die oben beschriebenen verschiedenen Ausführungsformen des
Bürstengriffes bestehen aus hohlen, im Kunststoffspritz
gießverfahren hergestellten Grifflängshälften, in die, wie
beschrieben, entweder die Einsatzhülsen für das Gleitlager
des vorzugsweise ebenfalls vollständig aus Kunststoff be
stehenden Gewindestiftes eingesetzt werden oder bei denen
die Gleitlager aus dem Kunststoffmaterial der Bürstengriff
hälften einteilig gespritzt werden, bevor die zugehörigen
Gewindehälften z. B. durch Hochfrequenzverschweißung fest
miteinander verschweißt werden. Ebenso ist zu verstehen,
daß auch bei der Herstellung des Bürstenkopfes im
Kunststoffspritzgießverfahren das Gewindeloch mit zugehöri
gem Gewinde einteilig gespritzt werden kann oder aber das
Gewindeloch ebenfalls von einer Hülse gebildet sein kann,
um die herum der Bürstenkopf gespritzt wird oder die nach
dem Spritzen des Bürstenkopfes in eine entsprechende Boh
rung des Bürstenkopfes eingesetzt wird. Durch die hohle
Ausgestaltung des Bürstengriffes wird Material eingespart
und das Gewicht desselben verringert, so daß eine feinfüh
ligere Reinigung eines Gebisses mit der Zahnbürste möglich
ist. Gegebenenfalls können der Gewindestift auch im Bür
stenkopf und das Gewindeloch im Bürstengriff angeordnet
sein, obwohl die oben beschriebenen Ausführungsformen im
allgemeinen vorzuziehen sind.
In allen beschriebenen Fällen kann die Federstärke so be
messen werden, daß es kleinen Kindern unmöglich ist, den
Bürstenkopf vom Bürstengriff zu trennen. Dabei kann auch
die Vorspannfeder aus Kunststoff hergestellt sein.
Bezugszeichenliste
20 Zahnbürste
22 Bürstenkopf
24 Bürstengriff
26 Gewindestift
28 Gewindeloch
29 Borsten
30 Gleitlager
31 Griffhals
32 Vorspannvorrichtung
33 Borstenbett
34 Gewinde
36 Arretierungsnocken
38 Ausnehmung
40 Stirnfläche
42 zweigängiges Gewinde
44 dreigängiges Gewinde
46 Zentrierring
48 glattzylindrischer Abschnitt
50 Schaft
52 Querwand
54 Ringschulter
56 axiale Bohrung
58 Hohlraum
60 Führungshülse
62 Führungsstange
64 Stützscheibe
66 Schraubendruckfeder
70 Querbolzen
72 Langlöcher
74 Einsatzhülse
76 zylindrische Bohrung
78 Außenprofil
80 Gewindestift
82 Längsrippen
84 Längsrillen
85 Gleitlager
86 Bürstengriff
88 Querwand
90 Blattfeder
92 Querzapfen
94 Blattfeder
96 Bürstengriff
98 Querwand
22 Bürstenkopf
24 Bürstengriff
26 Gewindestift
28 Gewindeloch
29 Borsten
30 Gleitlager
31 Griffhals
32 Vorspannvorrichtung
33 Borstenbett
34 Gewinde
36 Arretierungsnocken
38 Ausnehmung
40 Stirnfläche
42 zweigängiges Gewinde
44 dreigängiges Gewinde
46 Zentrierring
48 glattzylindrischer Abschnitt
50 Schaft
52 Querwand
54 Ringschulter
56 axiale Bohrung
58 Hohlraum
60 Führungshülse
62 Führungsstange
64 Stützscheibe
66 Schraubendruckfeder
70 Querbolzen
72 Langlöcher
74 Einsatzhülse
76 zylindrische Bohrung
78 Außenprofil
80 Gewindestift
82 Längsrippen
84 Längsrillen
85 Gleitlager
86 Bürstengriff
88 Querwand
90 Blattfeder
92 Querzapfen
94 Blattfeder
96 Bürstengriff
98 Querwand
Claims (17)
1. Zahnbürste, deren Bürstenkopf am Bürstengriff abnehm
bar befestigt ist, wobei ein aus dem dem Bürstenkopf
zugekehrten vorderen Ende des Bürstengriffes vorste
hender Gewindestift in ein Gewindeloch in dem dem Bür
stengriff zugekehrten hinteren Ende des Bürstenkopfes
verdrehungsfest einschraubbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Gewindestift (26) in einem axialen Gleitlager (30)
im Vorderende des Bürstengriffes (24) entgegen der
Kraft einer Vorspannvorrichtung (32) aus dem Bürsten
griff (24) heraus begrenzt axial bewegbar, aber un
drehbar gelagert und an seinem Vorderende mit einem in
das Gewindeloch (28) des Bürstenkopfes (22) ein
schraubbaren Gewinde (34) versehen ist, wobei vom hin
teren Ende des Bürstenkopfes (22) ein Arretierungs
nocken axial vorsteht, dem eine axiale Ausnehmung (38)
in dem Vorderende des Bürstengriffes (24) entspricht,
so daß beim Aufschrauben des Bürstenkopfes (22) auf
den Gewindestift (26) der Bürstenkopf (22) mittels des
Arretierungsnockens (36) auf dem Vorderende des Bür
stengriffs (24) abgestützt ist und der Gewindestift
(26) bis zum Eingriff des Arretierungsnockens (36) in
die Ausnehmung (38) im Bürstengriff (24) gegen die
Wirkung der Vorspannvorrichtung (32) herausziehbar
ist.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das das Gleitlager (30) aufnehmende Vorderende des
Bürstengriffes (24) von dem an den Bürstenkopf (22)
angrenzenden Ende eines Bürstengriffhalses (31) gebil
det ist und das Gewindeloch in einem die Borsten (29)
des Bürstenkopfes (22) aufnehmenden Borstenbett inte
griert ist.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Zentrierring (46) im axialen Abstand von dem
Gewinde (34) am Vorderende des Gewindestiftes (26) an
geordnet ist und ein im Bereich der Mündungsöffnung
des Gewindelochs (28) im Bürstenkopf (22) liegender
glattzylindrischer Abschnitt (48) des Gewindelochs
(28) zur Aufnahme des Zentrierringes (46) dient.
4. Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Durchmesser des Gewindes (34) und des Zen
trierringes (46) des Gewindestiftes (26) größer als
dessen im Bürstengriff (24) verschiebbar gelagerter
Schaft (50) bemessen sind.
5. Zahnbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gewinde (34) und der Zentrierring (46) densel
ben Durchmesser aufweisen.
6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß das axiale Gleitlager (30) für den
Gewindestift (26) im Bürstengriff (24) durch eine
Querwand (52) begrenzt ist, die als Anschlag für min
destens ein Anschlagelement am Gewindestift (26)
dient, welcher mit seinem hinteren Ende eine Bohrung
(56) der Querwand (52) axial durchsetzt und mit einem
Teil der Vorspannvorrichtung verbunden ist, deren an
derer Teil im Bürstengriff befestigt ist.
7. Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das aus der Querwand (52) im Bürstengriff (24)
herausragende hintere Ende des Gewindestiftes (26) an
seinem Ende eine Stützscheibe (64) trägt, wobei sich
die Enden einer auf dem hinteren Ende (62) des
Gewindestiftes (26) angeordnete Schraubendruckfeder
(60) als Vorspannvorrichtung auf der Stützscheibe (64)
und der Querwand (52) abstützen.
8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß der Schaft des Gewindestifts mit
radialen Vorsprüngen versehen ist, die in längs ge
richtete, an den Enden geschlossene Ausnehmungen in
der Gleitlagerwandung ausschließlich axial beweglich
eingreifen.
9. Zahnbürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die radialen Vorsprünge am Schaft (50) des Gewin
destiftes (26) aus im axialen Abstand voneinander an
geordneten Querbolzen (70) bestehen, die vom Gewin
destift (26) radial vorstehen.
10. Zahnbürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die radialen Vorsprünge des Schaftes (50) aus über
den Umfang desselben verteilt angeordneten Längsrippen
(82) bestehen, die in entsprechende Längsrillen (84)
des Gleitlagers (85) ausschließlich axial verschiebbar
eingreifen.
11. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Arretierungsnocken (36) auf der die Borsten
aufnehmenden Seite des Bürstenkopfes (22) in Mittel
längsrichtung desselben vorsteht und zungenartig ge
formt ist, und die Ausnehmung (38) an der die Borsten
aufweisenden Seite des Bürstengriffes (24) angeordnet
ist.
12. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Drehwinkel von 180° für das Befestigen des
Bürstenkopfes (22) auf den Bürstengriff (24) vorgese
hen ist.
13. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß für das Gewinde des Gewindestiftes und das Gewin
deloch des Bürstenkopfes ein mehrgängiges Gewinde (42;
44) vorgesehen ist.
14. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gleitlager (30) für den Gewindestift (26) und
das Gewinde (34) des Gewindelochs (28) aus dem Mate
rial des Bürstengriffes (24) bzw. des Bürstenkopfes
(22) bestehen und mit diesen ganzteilig geformt sind.
15. Zahnbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß mit dem hinteren Ende des Gewindestiftes (80) ein
Ende einer Zugfeder (90; 94) verbunden ist, deren an
deres Ende im Bürstengriff (24) verankert ist.
16. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß das Gleitlager für den Gewinde
stift (26) im Bürstengriff (24) und/oder das Gewinde
loch (28) im Bürstenkopf (22) jeweils von Einsatzhül
sen (74) gebildet sind, die in entsprechenden axialen
zylindrischen Bohrungen (76) des Bürstengriffes (86)
bzw. Bürstenkopfes (22) befestigt sind.
17. Zahnbürste nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,
daß der Querschnitt des Außenumfangs der Einsatzhülsen
(74) mehrkantig ist.
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