DE4204317A1 - Tuerdrueckergarnitur - Google Patents
TuerdrueckergarniturInfo
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- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
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- E05B15/0033—Spindles for handles, e.g. square spindles
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- E05B65/10—Locks or fastenings for special use for panic or emergency doors
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Description
Die Erfindung betrifft eine Türdrückergarnitur nach dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Mit relativ zueinander verdrehbaren, aber axial fest verbun
denen Stiftteilen versehene Drückerstifte werden bei sog.
Panikbeschlägen benötigt. Die beiden Stiftteile greifen nach
der Montage drehfest in die beiden Teile einer geteilten
Schloßnuß ein, damit bei Betätigung der Stiftteile mittels
eines Türdrückers von den beiden Seiten der Tür her im
Schloß unterschiedliche Funktionen ausgelöst werden können,
die für den Gefahrenfall, beispielsweise bei einem Brand von
Bedeutung sind. So kann z. B. die Forderung bestehen, daß die
Tür von außen nur dann über den Türdrücker geöffnet werden
kann, wenn zuvor mittels eines Schlüssels der Riegel des
Schlosses aus der Schließstellung entfernt wurde. Von innen
soll aber im Gefahrenfalle die Tür stets allein durch
Drücken auf den Türdrücker geöffnet werden können, d. h., daß
dabei auch der Riegel aus der Schließlage entfernt werden
muß.
Ein Problem bei derartigen Türdrückergarnituren besteht
darin, den aus drei Hauptbestandteilen bestehenden Drücker
stift mit den Betätigungsteilen auf einfache Weise zu mon
tieren. Bei der Montage ist zu berücksichtigen, daß an
schließend nicht nur eine einwandfreie unabhängige Betäti
gung der beiden Schloßnußteile möglich ist, sondern daß auch
vom Betätigungsteil, z. B. einem Türdrücker her erhebliche
axiale Zugkräfte auf den Drückerstift übertragen werden kön
nen, ohne daß es zu einer Lockerung oder gar Lösung der
axial miteinander verbundenen Bestandteile kommt.
Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine weitere Tür
drückergarnitur der eingangs genannten Gattung zu schaffen.
Insbesondere soll die Türdrückergarnitur auf einfachste Wei
se sicher und ohne die Gefahr einer Lockerung oder Lösung
montiert werden können. Alle Bauelemente sollen in eine weit
gehend spiel- und klapperfreie Relativlage gebracht werden
können.
Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des kennzeichnen
den Teils des Anspruches 1 vorgesehen.
Auf diese Weise können der mit der Riegelvertiefung versehe
ne Kupplungsstift und das zugeordnete Stiftteil allein da
durch miteinander verriegelt werden, daß das Betätigungsteil
z. B. der Türdrücker auf das mit dem Kupplungsstift radial in
geeigneter Weise ausgerichteten Stiftteil aufgeschoben wird.
Dabei drückt nämlich die Innenwand des Betätigungsteil-Auf
nahmekanals, in die das zugeordnete Stiftteil des Türdrücker
stiftes eingeschoben wird, aufgrund geeigneter Dimensionie
rung das Riegelstück radial nach innen in die Riegelvertie
fung, so daß Kupplungsstift und Stiftteil einwandfrei axial
miteinander verriegelt sind. Diese Verbindung kann an beiden
Stiftteilen vorgesehen sein; es genügt jedoch, wenn sie nur
zwischen einem Stiftteil und dem Kupplungsstift vorhanden
ist.
Auf jeden Fall muß dafür gesorgt werden, daß der Kupplungs
stift sich zumindest in einer der beiden axialen Bohrungen
der Stiftteile des Drückerstifts drehen kann.
Die Merkmale des Anspruchs 2 sind zweckmäßig, um beim Ein
stecken des Kupplungsstiftes in die mit dem Radialkanal ver
sehene Bohrung des zugeordneten Stiftteils die Einstecktiefe
automatisch so festgelegt wird, daß das Riegelstück und die
Riegelvertiefung radial ausgerichtet sind.
In einer zweckmäßigen Weiterbildung nach Anspruch 3 oder 4
kann der Anschlag durch sich sprungartig ändernde Durchmes
ser der axialen Bohrung bzw. des Kupplungsbereiches reali
siert werden.
Im einfachsten Fall ist das Riegelstück nach Anspruch 5 eine
Kugel. Das Riegelstück sollte aus Stabilitätsgründen aus
Metall, insbesondere Stahl bestehen.
Im allgemeinen genügt es, wenn auf dem Umfang jedes Stift
teils nur ein Riegelstück vorgesehen ist. Zur Übertragung
größerer Zugkräfte können jedoch auch auf diametral gegen
überliegenden Seiten des Stiftteils Radialkanäle und diese
aufnehmende Riegelstücke angeordnet werden. Auch die Anbrin
gung mehrerer über den Umfang des Stiftteils verteilter
Riegelstücke ist möglich.
Damit der Kupplungsbereich des Kupplungsstiftes auch bei mit
der Riegelvertiefung in Eingriff stehendem Riegelstück rela
tiv zum zugeordneten Stiftteil verdrehbar ist, ist die Aus
führungsform nach Anspruch 7 zweckmäßig. Diese Ausführungs
form hat auch den Vorteil, daß beim Einstecken des Kupplungs
bereiches in die axiale Bohrung des Stiftteiles eine peri
phere Ausrichtung nicht erforderlich ist, weil die Nut
rundum läuft. In Zusammenwirkung mit dem axialen Anschlag
kann somit eine schnelle, keine Aufmerksamkeit der Bedie
nungsperson erfolgende Montage erfolgen.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Riegelstück gemäß
Anspruch 8 im Radialkanal festgehalten wird. Mit anderen
Worten ist das Riegelstück in dem Radialkanal des Stiftteils
unverlierbar gehalten, und zwar mit einem radialen Freiheits
grad, der das In- und Außer-Eingriff-Kommen des Riegelstücks
mit der Riegelvertiefung ermöglicht.
Vorteilhafterweise ist die erfindungsgemäße Ausbildung mit
Riegelvertiefung und Riegelstück nur an einem Stiftteil des
Kupplungsstiftes vorgesehen, während das andere Ende gemäß
den Ansprüchen 9 oder 10 befestigt wird. Diese Befestigung
muß auf jeden Fall eine relative axiale Festlegung von Kupp
lungsstift und Stiftteil gewährleisten. Kupplungsstift und
Stiftteil können jedoch axial relativ zueinander verdrehbar
sein. Wichtig ist, daß diese Drehbarkeit zumindest zwischen
einem der beiden Stiftteile und dem Kupplungsstift vorhanden
ist.
Die Ausführungsform nach Anspruch 11 ist zweckmäßig, wenn
das Riegelstück auch noch weitere Funktionen, z. B. die einer
Drehverbindung zwischen Stiftteil und Betätigungsteil über
nehmen soll.
Die Erfindung läßt sich auch bei einem Betätigungsaufnahme
kanal nach Anspruch 12 mit Vorteil anwenden.
Durch die Ausführungsform nach Anspruch 13 wird in vorteil
hafterweise gewährleistet, daß das zugeordnete Betätigungs
teil, z. B. der Türdrücker, solange nicht vollständig auf
das das Riegelstück aufweisende Stiftteil aufgeschoben wer
den kann, bis beide Stiftteile einwandfrei in der Schloßnuß
sitzen. Das über die Riegelvertiefung hinausragende Stück
des Kupplungsstiftes stellt also ein Sicherheitselement dar,
welches es erzwingt, daß eine einwandfreie Anordnung der
Stiftteile in der Schloßnuß gewährleistet ist, bevor das Be
tätigungsorgan aufgeschoben werden kann. Auf einfache Weise
kann so ohne Aufmerksamkeit des Monteurs eine einwandfreie
Montage gewährleistet werden. Nur wenn die Stiftteile ein
wandfrei in der Schloßnuß sitzen, kommt das Riegelstück mit
der Riegelvertiefung in radiale Ausrichtung, so daß das Rie
gelstück in die Vertiefung eindringen und so den Weg für das
Aufschieben des Betätigungsorgans frei machen kann.
Um eine klapperfreie Lagerung auch bei einem gewissen Spiel
zwischen den einzelnen Bauelementen zu gewährleisten, ist
die Ausführungsform nach Anspruch 14 zweckmäßig. Die Verspan
nung kann zweckmäßigerweise durch die Merkmale der Ansprüche
15 oder 16 herbeigeführt werden.
Die Erfindung läßt sich also besonders vorteilhaft in Verbin
dung mit den Merkmalen der DE-OS 41 21 770 verwirklichen.
Durch die in die Schrägnut der Drückerstiftteile eindringen
de Radialschraube wird nämlich der Drückerstift axial ausein
andergezogen, wobei das vorzugsweise als Kugel ausgebildete
Riegelstück radial nach außen gegen die Innenwand des Betäti
gungsteils gedrückt und somit eine weitgehende Spielfreiheit
der einzelnen Teile des Drückerstifts erzielt wird.
Die Erfindung läßt sich aber auch auf alle sonstigen Befesti
gungsarten des Betätigungsteils am Drückerstift anwenden.
Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der
Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt:
Fig. 1 einen Axialschnitt einer an einer Tür angebrachten
Türdrückergarnitur gemäß vorliegender Erfindung,
Fig. 2 eine vergrößerte teilweise geschnittene Seitenan
sicht des Drückerstiftes nach Fig. 1 mit den ihn
umgebenden Teilen des Türdrückers und der Schloßnuß,
Fig. 3 eine Draufsicht des Drückerstiftes nach Fig. 2 und
Fig. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV in Fig. 2, wobei
oberhalb der durch die Mittelachse 37 hindurch
gehenden Horizontalebene 38 die Ausführungsform nach
Fig. 1 bis 3 und darunter zwei weitere Ausführungs
formen wiedergegeben sind.
Nach Fig. 1 ist in einem Türblatt 40 ein nur gestrichelt
angedeutetes Schloß 41 untergebracht, dessen Schloßnuß 17 in
zwei Teile 15, 16 unterteilt ist, die separat zu betätigen
sind, um je nachdem, welches der beiden Schloßnußteile 15
oder 16 betätigt wird, unterschiedliche Schloßfunktionen aus
lösen zu können. Befindet sich das Schloßnußteil 15 z. B. auf
der Innenseite einer einen brandgefährdeten Raum abschließen
den Tür 40 und das Schloßnußteil 16 auf der Außenseite, so
kann vorgesehen sein, daß das Schloßnußteil 15 beim Verdre
hen in Öffnungsrichtung sowohl den Riegel als auch die Falle
des Schlosses 41 betätigt, während das Schloßnußteil 16 beim
Beaufschlagen in Öffnungsrichtung lediglich die Falle ein
zieht. Es handelt sich also um eine sog. Panik-Türdrücker
garnitur.
Die Schloßnußteile 15, 16 weisen axial durchgehende quadra
tische Mittelöffnungen 42, 42′ auf, durch welche ein erfin
dungsgemäßer Drückerstift 13 hindurchgesteckt ist, um in
einen speziellen drehfesten Eingriff mit der Schloßnuß 17 zu
kommen. Der Drückerstift 13 besteht aus zwei axial ausgerich
teten Stiftteilen 11 bzw. 12, die einen zu den Mittelöffnun
gen 42, 42′ komplementären quadratischen Querschnitt aufwei
sen, wobei das Stiftteil 11 lediglich den Kanal 42′ des
Schloßnußteils 15 und das Stiftteil 12 lediglich den Kanal
42 des Schloßnußteils 16 durchsetzt.
Die Stiftteile 11, 12 weisen jeweils axial gegenüberliegende
axiale Sackbohrungen 20, 21 mit kreisrundem Querschnitt auf,
die von entgegengesetzten Seiten auf einen Kupplungsstift 14
mit ebenfalls kreisrundem Querschnitt im Gleitsitz aufge
bracht sind. Ein in der Bohrung 21 steckende Kupplungs
bereich 26 des Kupplungsstiftes 14 ist durch ein weiter
unten anhand von Fig. 2 beschriebenes axiales Festhalte
mittel 29 axial fest, aber um die Mittelachse 37 der Anord
nung drehbar in der axialen Bohrung 21 gehalten.
An der axial entgegengesetzten Seite des Kupplungsstiftes 14
ist ein Kupplungsbereich 25 vorgesehen, der in der Bohrung
20 des Stiftteils 11 im Gleitsitz angeordnet ist und durch
eine in einem Radialkanal 23 des Stiftteils 11 angeordnete
Riegelkugel 24, die radial innen in eine als Riegelvertie
fung dienende Umfangsnut 22 des Kupplungsbereiches 25 ein
greift, mit dem Stiftteil 11 axial fest, aber drehfest ver
bunden. Die Riegelkugel 24 wird durch die Innenwand eines
mit seinem quadratischen Aufnahmekanal 35 auf das Stiftteil
11 aufgesetzten Türdrückers 18 in Eingriff mit der Riegelver
tiefung 22 gehalten.
Auf das Stiftteil 12 ist von der entgegengesetzten Seite her
ein weiterer Türdrücker 19 aufgesetzt, welcher einen im Quer
schnitt quadratischen Aufnahmekanal 36 aufweist.
Auf den in der Nähe des Türblattes 40 befindlichen Enden des
Türdrückerhalses sind in der beispielsweise dargestellten
Ausführungsform Rosettenflansche 43 befestigt, die von ent
gegengesetzten Seiten an der Oberfläche des Türblattes 40
anliegen. Es ist auch jede andere Rosettenanordnung denkbar.
Axial von den Rosetten 43 entfernt sind in den Türdrückerhäl
sen radiale Gewindebohrungen 44 vorgesehen, in die radiale
Befestigungs-Madenschrauben 34 eingedreht sind. Mit ihren
konischen Spitzen greifen die Schrauben 34 in sich axial
schräg nach innen vertiefende V-Nuten 33 in einer der vier
Seitenflächen der Stiftteile 11 bzw. 12 ein, und zwar in der
Weise, wie das in der DE-OS 41 21 770 im einzelnen beschrie
ben ist. Durch Eindrehen der Schrauben 34 in die Nuten 33
und Anpressen an deren Grund werden die Stiftteile 11, 12
axial nach außen gezogen, wobei die Türdrücker 18, 19 sich
entweder über die Rosetten 43 am Türblatt 40 oder in nicht
dargestellter Weise unmittelbar an Teilen des Schlosses 41
abstützen. Auf diese Weise wird eine spiel- und klapperfreie
Lagerung sämtlicher Bauelemente gewährleistet.
Wird der Türdrücker 18 betätigt, so dreht dieser lediglich
das Schloßnußteil 15, während das Schloßnußteil 16 unbe
tätigt bleibt, weil zwischen den beiden Stiftteilen 11, 12
eine Relativdrehung stattfindet. Umgekehrt kann der Tür
drücker 19 das Schloßnußteil 16 separat betätigen, ohne daß
auch das Schloßnußteil 15 sich mitdreht.
In den folgenden Figuren bezeichnen gleiche Bezugszahlen
entsprechende Bauteile wie in Fig. 1.
Nach den Fig. 2 und 3 ist die das Riegelstück bildende Kugel
24 durch am Radialkanal 23 radial innen und radial außen vor
gesehene Endanschläge 45 bzw. 46 mit derartigem radialen
Spiel im Radialkanal 23 gehalten, daß nach Abziehen des Tür
drückers 18 vom Stiftteil 11 letzteres vom Kupplungsstift 14
axial abgezogen werden kann, wobei die Riegelkugel 24 sich
innerhalb des Radialkanals 23 so weit nach außen bewegt, daß
sie mit der als Umfangsnut ausgebildeten Riegelvertiefung 22
außer Eingriff kommt. Durch Anliegen der Wand der Türdrücker
bohrung 35 an der Kugel 24 in der aus Fig. 1 und 2 ersicht
lichen Weise wird die Riegelkugel 24 beim normalen Gebrauch
sicher in Eingriff mit der Riegelvertiefung 22 gehalten. Die
Endanschläge 45 bzw. 46 können durch Verstemmungen an den
beiden Enden eines geradlinigen Radialkanals 23 realisiert
werden.
Die axialen Festhaltemittel 29 zwischen dem Stiftteil 12 und
dem Kupplungsbereich 26 des Kupplungsstiftes 14 bestehen aus
einer Umfangsnut 31 im Kupplungsbereich 26, zwei parallel
zueinander und senkrecht zu einer Fläche 47 des Stiftteils
12 verlaufenden Tangentialbohrungen 30 im Stiftteil 12, die
die axiale Bohrung 21 in der dargestellten Weise senkrecht
zu deren Längsachse anschneiden, und in die beiden Tangen
tialbohrungen 30 und die mit ihnen axial ausgerichtete Um
fangsnut 31 eingeschlagenen Klemm-Haltestiften 32, wodurch
der Kupplungsstift 14 und das Stiftteil 12 axial fest, aber
relativ zueinander drehbar zusammengehalten werden.
Von besonderer Bedeutung ist die Unterteilung der axialen
Bohrung 20 des Stiftteils 11 in einen der Schloßnuß nahelie
genden Bereich 20′ mit größerem Durchmesser und einem von
der Schloßnuß 17 abgewandten Bereich 20′′ kleineren Durchmes
sers, wodurch zwischen den beiden Bohrungsteilen 20′, 20′′
eine senkrecht zur Mittelachse 34 verlaufende Ringstufe 27
gebildet wird. Dementsprechend ist auch der Kupplungsbereich
25 des Kupplungsstiftes 14 in einen Teil 25′ mit größerem
und einen Teil 25′′ mit kleinerem Durchmesser unterteilt, so
daß auch zwischen diesen beiden Teilen eine Ringstufe 28
vorliegt.
Die Ringstufen 28, 27 sind axial so angeordnet, daß bei
ihrem gegenseitigen Aneinanderliegen gemäß Fig. 2 die
Riegelvertiefung 22 radial mit dem Radialkanal 23 ausgerich
tet ist.
Montage und Demontage der erfindungsgemäßen Türdrückergarni
tur gehen wie folgt vor sich:
Zunächst wird das Stiftteil 12 auf den Kupplungsbereich 26
aufgeschoben, bis die Umfangsnut 31 mit den Tangentialbohrun
gen 30 in radiale Ausrichtung kommt. Dann werden in die
Tangentialbohrungen die Haltestifte eingeschlagen, welche
nur so lang sind, daß sie aus keiner Oberfläche des Stift
teils 12 herausragen. Die Haltestifte sind federnd etwas
zusammendrückbar, so daß sie nach dem Einschlagen klemmend
in den zugeordneten Tangentialbohrungen 30 festliegen.
Alsdann wird der axial gegenüberliegende Kupplungsbereich 25
in die axiale Bohrung 20 des Stiftteils 11 so weit eingescho
ben, bis die Ringstufen 27, 28 aneinander zur Anlage kommen.
Dadurch wird automatisch der Radialkanal 23 mit der Umfangs
nut 22 radial ausgerichtet. In diesem Zustand wird der Tür
drückerstift 13 in die Axialkanäle der Schloßnußteile 15, 16
so eingesetzt, wie das aus den Fig. 1 bis 3 hervorgeht. Das
Stiftteil 11 kommt so in Dreheingriff mit dem Schloßnußteil
15, das Stiftteil 12 in entsprechenden Dreheingriff mit dem
Schloßnußteil 16.
Wird nun der Türdrücker 18 bei zunächst herausgedrehter
Schraube 34 axial mit seiner Vierkantbohrung 35 auf das
Stiftteil 11 aufgesetzt, so kommt die in Fig. 1 und 2 obere
Innenwand der Vierkantbohrung 35 in Eingriff mit der Riegel
kugel 24, so daß diese sicher in der Riegelvertiefung 22
gehalten wird.
Von der entgegengesetzten Seite her wird bei ebenfalls
herausgedrehter Schraube 34 der weitere Türdrücker 19 axial
auf das Stiftteil 12 aufgesetzt.
Anschließend werden dann die Schrauben 34 in die schräg nach
innen abfallenden Nuten 33 eingedreht, wobei die Türdrücker
18, 19 gegen das Türblatt 40 bzw. Teile des Schlosses 41
gedrückt und die beiden Stiftteile 11, 12 axial auseinander
gezogen werden, so daß insbesondere zwischen dem Stiftteil
11, der Riegelkugel 24 sowie dem Kupplungsstift 14 kein
Spiel mehr vorliegt. Durch geeignet tiefes Eindrehen der
Schrauben 34 kann dafur gesorgt werden, daß beim Betätigen
der Türdrücker 18, 19 keine übermäßig große Drehreibung
vorliegt.
Aufgrund der relativen Drehbarkeit der beiden Stiftteile
11, 12, welche auch bei der axialen Verspannung aufrechterhal
ten bleibt, können durch separate Betätigung der Türdrücker
18 bzw. 19 die Schloßnußteile 15, 16 separat betätigt wer
den.
Der oberhalb der Horizontalebene 38 liegende Schnitt gibt
die Anordnung nach Fig. 2 entlang der Linie IV-IV oberhalb
der Mittelachse 37 wieder.
Unterhalb der Horizontalebene 38 sind zwei weitere Ausfüh
rungsformen veranschaulicht. Danach kann die Axialbohrung
35′ im Türdrücker 18′ zunächst als Kreisbohrung 35a herge
stellt worden, aus der dann durch Räumen die Eckbereiche 35b
herausgearbeitet wurden. Auf diese Weise liegt dem Radial
kanal 23 ein Teil der Kreisbohrung 35a gegenüber. Dement
sprechend weist der Radialkanal 23 einen größeren Durchmes
ser auf und enthält eine Riegelkugel 24′ mit größerem Durch
messer, damit sie sich verriegelnd zwischen der Ringnut 22
und der Kontur der Kreisbohrung 35a erstrecken kann.
Weiter ist unterhalb der Horizontalebene 38 in Fig. 4 noch
die Möglichkeit angedeutet, das Riegelstück als einen sich
in Radialrichtung erstreckenden länglichen Stößel 24′′ auszu
bilden, der in eine außerhalb der Kreisbohrung 35a vorgesehe
ne Axialnut 39 eingreift. Auf diese Weise kann der Zusam
menhalt zwischen dem Stiftteil 11 und dem umgebenden Hals
des Türdrückers 18 weiter verstärkt und verbessert werden.
Von besonderer Bedeutung ist, daß nach Fig. 2 der Kupplungs
stift auf der von der Schloßnuß 17 abgewandten Seite um ein
Stück 48 über die Riegelvertiefung 22 hinaus verlängert ist.
Wenn die Stiftteile 11, 12 nicht axial bis zu ihrer Solltie
fe in die Schloßnuß 17 eingeschoben sind oder sich sogar
noch außerhalb der Schloßnuß unmittelbar am Beginn derselben
befinden, kann die Riegelkugel 24 nicht in radiale Ausrich
tung mit der Riegelvertiefung 22 kommen und befindet sich
radial im Bereich des als Montagesicherung dienenden Stückes
48. Demnach steht die Riegelkugel 24 radial über das Stift
teil 11 nach außen vor, und der Türdrücker 18 kann axial
nicht aufgeschoben werden. Der Monteur ist also gezwungen,
zunächst die beiden Stiftteile 11, 12 einwandfrei in der
Schloßnuß 17 zu positionieren; erst dann kommt die Riegel
kugel 24 mit der Riegelvertiefung 22 in radiale Ausrichtung,
und der Türdrücker 18 kann axial aufgeschoben werden.
Bezugszeichenliste
11 Stiftteil
12 Stiftteil
13 Drückerstift
14 Kupplungsstift
15 Schloßnußteil
16 Schloßnußteil
17 Schloßnuß
18 Betätigungsteil (Türdrücker)
19 Betätigungsteil (Türdrücker)
20 axiale Bohrung
20′ Bereich größeren Durchmessers
20′′ Bereich kleineren Durchmessers
21 axiale Bohrung
22 Riegelvertiefung (Umfangsnut)
23 Radialkanal
24 Riegelstück (Riegelkugel)
24′ Riegelstück (Riegelkugel)
24′′ Stößel
25 Kupplungsbereich
25′ Teil größeren Durchmessers
25′′ Teil kleineren Durchmessers
26 Kupplungsbereich
27 Ringstufe
28 Ringstufe
29 Festhaltemittel
30 Tangentialbohrung
31 Haltestifte
32 Federring
33 V-Nuten
34 Befestigungsschrauben
35 Betätigungsteil-Aufnahmekanal
35′ Betätigungsteil-Aufnahmekanal
35a Kreisbohrung
35b Eckbereich
36 Betätigungsteil-Aufnahmekanal
37 Mittelachse
38 Horizontalebene
39 Axialnut
40 Türblatt
41 Schloß
42 Mittelöffnung
42′ Mittelöffnung
43 Rosettenflansche
44 radiale Gewindebohrungen
45 Endanschlag
46 Endanschlag
47 Fläche
48 Stück
12 Stiftteil
13 Drückerstift
14 Kupplungsstift
15 Schloßnußteil
16 Schloßnußteil
17 Schloßnuß
18 Betätigungsteil (Türdrücker)
19 Betätigungsteil (Türdrücker)
20 axiale Bohrung
20′ Bereich größeren Durchmessers
20′′ Bereich kleineren Durchmessers
21 axiale Bohrung
22 Riegelvertiefung (Umfangsnut)
23 Radialkanal
24 Riegelstück (Riegelkugel)
24′ Riegelstück (Riegelkugel)
24′′ Stößel
25 Kupplungsbereich
25′ Teil größeren Durchmessers
25′′ Teil kleineren Durchmessers
26 Kupplungsbereich
27 Ringstufe
28 Ringstufe
29 Festhaltemittel
30 Tangentialbohrung
31 Haltestifte
32 Federring
33 V-Nuten
34 Befestigungsschrauben
35 Betätigungsteil-Aufnahmekanal
35′ Betätigungsteil-Aufnahmekanal
35a Kreisbohrung
35b Eckbereich
36 Betätigungsteil-Aufnahmekanal
37 Mittelachse
38 Horizontalebene
39 Axialnut
40 Türblatt
41 Schloß
42 Mittelöffnung
42′ Mittelöffnung
43 Rosettenflansche
44 radiale Gewindebohrungen
45 Endanschlag
46 Endanschlag
47 Fläche
48 Stück
Claims (16)
1. Türdrückergarnitur bestehend aus einem vorzugsweise
metallischen Drückerstift (13), der durch zwei einen
unrunden, vorzugsweise quadratischen Querschnitt auf
weisende Stiftteile (11, 12) gebildet ist, die mittels
eines runden und in dazu komplementären axialen Bohrun
gen (20, 21) der Stiftteile (11, 12) angeordneten, Kupp
lungsbereiche (25, 26) aufweisenden Kupplungsstiftes
(14) zugfest, aber relativ zueinander drehbar miteinan
der verbunden und zur Zusammenwirkung mit je einem
Schloßnußteil (15, 16) einer geteilten Schloßnuß (17)
eines Schlosses in Antipanikausführung geeignet sind,
und zwei jeweils einem Stiftteil (11, 12) zugeordneten
Betätigungsteilen (18, 19), wie einem Türdrücker oder
einem Drehknopf, die jeweils einen axialen Betätigungs
teil-Aufnahmekanal (35, 36) aufweisen und von außen auf
die Stiftteile (11, 12) aufsetzbar und mit ihnen in dreh-
sowie axial feste Verbindung bringbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens der in einem Stiftteil (11) steckende
Kupplungsbereich (25) des Kupplungsstiftes (14) eine
axial wirkende Riegelvertiefung (22) aufweist, in die
wenigstens ein in einem Radialkanal (23) des zugeordne
ten Stiftteils (11) radial verschieblich angeordnetes
Riegelstück (24) vorzugsweise aus Metall wie Stahl ein
greift, welches durch das auf das betreffende Stiftteil
(11) aufgesetzte Betätigungsteil (18) in Eingriff mit
der Riegelvertiefung (22) gehalten ist, jedoch bei vom
Stiftteil (11) abgezogenen Betätigungsteil (18) radial
so weit ausweichen kann, daß der zugeordnete Kupplungs
bereich (25) des Kupplungsstiftes (14) aus der Bohrung
(20) des zugeordneten Stiftteils (11) axial herauszieh
bar ist.
2. Türdrückergarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich
net, daß für den bzw. die mit der Riegelvertiefung (22)
versehenen Kupplungsbereich(e) (25) in Einsteckrichtung
ein Anschlag (27) am Stiftteil (11) vorgesehen ist, wel
cher die Einsteckbewegung des zugeordneten Kupplungs
bereiches (25) des Kupplungsstiftes (14) in die zuge
ordnete Bohrung (20) derart begrenzt, daß beim Erreichen
des Anschlages (27) die Riegelvertiefung (22) sich mit
dem Radialkanal (23) zumindest im wesentlichen in radia
ler Ausrichtung befindet.
3. Türdrückergarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich
net, daß der Anschlag durch eine Ringstufe (27) der Boh
rung (20) gebildet ist, die zwischen einem erweiterten
Bohrungsteil (20′) und einem sich in Richtung von der
Schloßnuß (17) weg anschließenden verengten Bohrungsteil
(20′′) vorgesehen ist.
4. Türdrückergarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich
net, daß der der die Ringstufe (27) aufweisenden Bohrung
(20) zugeordnete Kupplungsbereich (25) des Kupplungsstif
tes (14) in zwei zu den Bohrungsteilen (20′, 20′′) komple
mentäre Kupplungsteile (25′, 25′′) unterschiedlichen
Durchmessers unterteilt ist, zwischen denen sich eine
zur Ringstufe (27) komplementäre Ringstufe (28) befin
det.
5. Türdrückergarnitur nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelstück
eine Kugel (24).
6. Türdrückergarnitur nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Umfang
des Stiftteils (11) nur ein Riegelstück (24) vorgesehen
ist.
7. Türdrückergarnitur nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelvertie
fung eine rund um das Stiftteil (11) koaxial zur Achse
(37) verlaufende Nut (22) ist.
8. Türdrückergarnitur nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelstück
(24) durch Endanschläge (45, 46) mit solchem radialen
Spiel in dem Radialkanal (23) gehalten ist, daß es in
der radial inneren Position in die Riegelvertiefung (22)
eingreift und in der radial äußeren Position außer Ein
griff mit der Riegelvertiefung (22) ist.
9. Türdrückergarnitur nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß nur ein Kupplungs
endbereich (25) des Kupplungsstiftes (14) mit einer Rie
gelvertiefung (22) versehen ist und mit einem Riegel
stück (24) zusammenwirkt, während der andere Kupplungs
bereich (26) durch ein axiales Festhaltemittel (29) in
der zugeordneten Bohrung (21) des anderen Stiftteils
(12) axial gehalten ist.
10. Türdrückergarnitur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich
net, daß die axialen Festhaltemittel (29) zumindest eine
und vorzugsweise zwei parallel zueinander verlaufende,
diametral gegenüberliegende Tangentialbohrungen (30) in
dem Stiftteil (12), welche die darin enthaltene Bohrung
(21) tangential anschneiden, eine damit axial
ausgerichtete Umfangsnut (31) in dem Außenumfang des
Kupplungsbereiches (26) und in die Tangentialbohrungen
(30) und die Umfangsnut (31) eingreifende Haltestifte
(32) aufweisen.
11. Türdrückergarnitur nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand der
Betätigungsteil-Aufnahmekanäle (35, 36) in radialer Aus
richtung mit dem Riegelstück (24′′) eine Axialnut (39)
aufweist, in welche das Riegelstück (24′′) bei aufgesteck
tem Betätigungsteil (18′) eingreift.
12. Türdrückergarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsteil-Aufnahme
kanal (35′) kreisförmige Bereiche (35a) und zwischen
diesen befindliche Eckbereiche (35b) aufweist und daß
das sich in der Riegelvertiefung (22) befindliche Riegel
stück (24′) sich radial bis in den abgerundeten Teil
(35a) der Betätigungsteilbohrung (18) erstreckt.
13. Türdrückergarnitur nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das - von der
Schloßnuß (17) aus gesehen - über die Riegelvertiefung
(22) hinausragendes Stück (48) des Kupplungsstiftes (14)
eine solche Länge aufweist, daß das Riegelstück (24) bei
nicht vollständigem Eingreifen der Stiftteile (11, 12)
in die Schloßnuß (17) sich im Bereich dieses Stückes
(48) befindet.
14. Türdrückergarnitur nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungs
teile (18, 19) die beiden Stiftteile (11, 12) in axialer
Richtung gegeneinander verspannen.
15. Türdrückergarnitur nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich
net, daß im Außenumfang der Stiftteile (11, 12) sich
nach innen zur Schloßnuß hin radial vertiefende in axia
ler Richtung längliche Ausnehmungen (33) vorgesehen
sind, in welche radial in die Betätigungsteile (18, 19)
einschraubbare Spann- und Klemmschrauben (34) derart
eingreifen, daß die Stiftteile (11, 12) in axialer Rich
tung voneinander weg verspannt werden, wobei die Betäti
gungsteile (18, 19) gegen das Türblatt (40) bzw. das
Schloß gedrückt werden.
16. Türdrückergarnitur nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich
net, daß sie eines oder mehrere Merkmale eines oder
mehrerer der Patentansprüche 1 bis 14 der Patentanmel
dung P 41 21 770.5 aufweist.
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