DE3631516A1

DE3631516A1 - Schloss fuer tueren od. dgl.

Info

Publication number: DE3631516A1
Application number: DE19863631516
Authority: DE
Inventors: Bernd Friedrichs; Willi Hankel
Original assignee: Hewi Heinrich Wilke GmbH
Current assignee: Hewi Heinrich Wilke GmbH
Priority date: 1986-09-17
Filing date: 1986-09-17
Publication date: 1988-04-07
Also published as: GB2195391A; GB8721086D0; US4871202A; GB2195391B; CA1303648C; DE3631516C2

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloß der im Oberbegriff des An spruchs 1 definierten Gattung.

Schlösser dieser Art sind in vielen verschiedenen Ausführungs formen bekannt und finden als reine Fallen- oder Riegelschlös ser, aber auch als kombinierte Fallen- und Riegelschlösser An wendung. Zur Umwandlung der Drehbewegung der Nuß in eine Line arbewegung des jeweiligen Schließorgans ist bei bekannten Schlös sern (DE-GM 75 25 386) eine mit diesem gekoppelte, in dessen Achsrichtung verschiebbare Platte vorgesehen, die Getriebeteile in Form von abgebogenen Nasen aufweist, die von Getriebeteilen an der Nuß in Form von radial abstehenden Armen hintergriffen werden. Je nach Drehrichtung der Nuß zieht einer der beiden Arme die Platte und damit das Schließorgan gegen die Kraft einer Feder zurück. Bei einer ähnlichen, bereits vorbenutzten Ausfüh rungsform hintergreifen radiale Ansätze an der Nuß zwei Stifte, die zwei an den axialen Enden der Nuß gleitend gelagerte Ver längerungen am Schließorgan miteinander verbinden. Schließlich ist es auch bekannt, die Getriebeteile am Schließorgan und an der Nuß durch ein Zahnadgetriebe (DE-GM 76 17 533) oder ein Winkelhebelgetriebe (DE-GM 76 37 271, DE-GM 81 32 207) mitein ander zu verbinden. Dabei sind alle genannten Schlösser mit Ge triebeteilen und/oder zusätzlichen Funktionselementen versehen, welche die Nuß teilweise umgreifen oder wenigstens beim Zurück ziehen der Falle zwischen der oberen und/oder unteren Gehäuse wand und dem Außenumfang der Nuß geführt werden müssen und da durch die Bauhöhe des Schlosses beeinflussen.

Die bekannten Schlösser bereiten keine Probleme, solange ihre Ge samtabmessungen vergleichsweise groß gewählt werden können. Darf dagegen das Höhenmaß des Schlosses oder der Durchmesser eines im wesentlichen zylindrischen Schloßgehäuses, wie es in manchen Ländern durch Normung vorgeschrieben ist, einen vergleichsweise kleinen Wert von z. B. 25,4 mm (ein Zoll) nicht übersteigen, dann hat dies entsprechende Beschränkungen bei der Dimensionierung der Nuß, des Schließorgans, der Getriebeteile und der ggf. zu sätzlich vorhandenen Funktionselemente zur Folge. Dies gilt um so mehr, als der ebenfalls genormte Querschnitt des die Nuß durchragenden und mit Handhaben verbundenen Dorns nicht redu ziert werden kann.

Infolge dieser Beschränkungen und der Konstruktion der bekannten Schlösser können die Getriebeteile und die die Mittelbohrung der Nuß umgebenden Wandabschnitte nur vergleichsweise schwach ausge bildet werden. Dadurch kann es bei zu starker Krafteinwirkung auf den die Nuß durchragenden Dorn leicht zu bleibenden Verfor mungen der verschiedenen Bauteile kommen, die z. B. zu einem un erwünschten Schiefstehen der Handhaben in deren Normalstellung führen. Möglich ist auch, daß irgendein Getriebeteil oder die Nuß aufgrund der ungenügenden Stabilität reißt oder bricht, ins besondere wenn Handhaben in Form von große Hebelarme aufweisenden Türdrückern vorgesehen werden, mit denen beträchtliche Drehmomen te übertragbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Schloß der eingangs bezeichneten Gattung so auszubilden, daß die Getriebeteile und die Nuß auch bei kleiner Gesamthöhe oder kleinem Gesamtquer schnitt des Schlosses ausreichend stabil ausgebildet werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, daß das Schloß keine Getriebeteile aufweist, die ständig oder zumindest während der Fallbetätigung in einem Raum zwischen der Nuß und der oberen und/oder unteren Gehäusewand des Schlosses angeordnet sind. Da durch ist die Höhe des Schlosses von den Abmessungen des Getrie bes unabhängig, so daß die Getriebeteile und auch die Nuß sehr stabil ausgebildet werden können. Insbesondere kann die Nuß mit einer Wandstärke versehen werden, die praktisch dem Abstand zwi schen der oberen und unteren Gehäusewand bzw. der Gesamthöhe des Schlosses entspricht. Dadurch werden Verformungen oder an dere Zerstörungen des Schlosses weitgehend vermieden.

Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind in den Unteran sprüchen gekennzeichnet.

Die Erindung wird nachfolgend in Verbindung mit der Zeichnung an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine teilweise als Längsschnitt dargestellte Vorderansicht eines ein Schließorgan aufweisenden, in einen Türflügel eingebauten Schlosses;

Fig. 2 eine teilweise als Längsschnitt dargestellte Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Schlosses nach Fig. 2 bei abgenom mener Deckkappe;

Fig. 4 eine teilweise als Längsschnitt dargestellte Draufsicht des Schlosses nach Fig. 2 in Richtung eines Pfeils X ;

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V der Fig. 2;

Fig. 6 und 7 Längsschnitte ähnlich Fig. 2 und 4 in der Schließ stellung des Schließorgans;

Fig. 8 einen Längsschnitt ähnlich Fig. 2 bei durch Druck auf das Schließorgan hergestellter Offenstellung des Schließor gans;

Fig. 9 einen Längsschnitt ähnlich Fig. 2 bei durch Betätigung einer Handhabe hergestellter Offenstellung des Schließ organs;

Fig. 10 die Vorderansicht einer Gehäusehälfte des Schlosses nach Fig. 2 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 11 eine Draufsicht auf die Gehäusehälfte nach Fig. 10;

Fig. 12 eine Seitenansicht der Gehäusehälfte in Richtung eines Pfeils Y der Fig. 10;

Fig. 13 und 14 Schnitte längs der Linien XIII-XIII und XIV-XIV der Fig. 10;

Fig. 15 die Vorderansicht des Schließorgans des Schlosses nach Fig. 2 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 16 einen Schnitt längs der Linie XVI-XVI der Fig. 15;

Fig. 17 eine teilweise geschnittene Draufsicht des Schließorgans nach Fig. 15;

Fig. 18 eine Vorderansicht eines Schiebers des Schlosses nach Fig. 2 in einem den Fig. 15 bis 17 entsprechendem Maß stab;

Fig. 19 einen Schnitt längs der Linie XIX-XIX der Fig. 18;

Fig. 20 eine Rückansicht des Schiebers nach Fig. 18;

Fig. 21 eine Seitenansicht des Schiebers in Richtung eines Pfeils Z der Fig. 18;

Fig. 22 eine Vorderansicht eines weiteren Schiebers des Schlosses nach Fig. 2 in einem der Fig. 18 entsprechendem Maßstab;

Fig. 23 eine Seitenansicht einer Blattfeder des Schlosses nach Fig. 1 in einem etwa der Fig. 15 entsprechendem Maßstab;

Fig. 24 die Rückansicht einer in Fig. 2 geschnitten dargestell ten Deckkappe des Schlosses;

Fig. 25 in auseinander gezogener Darstellung eine Einrichtung des Schlosses nach Fig. 2 zum Verschwenken seiner Stirn platte;

Fig. 26 eine perspektivische Darstellung der Einrichtung nach Fig. 25 im montierten zustand;

Fig. 27 bis 30 Vorderansichten bzw. Draufsichten der Einrichtung nach Fig. 25 und 26 in verschiedenen Funktionsstellungen;

Fig. 31 eine teilweise im Längsschnitt dargestellte Vorderan sicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemä ßen Schlosses;

Fig. 32 einen Schnitt längs der Linie XXXII-XXXII der Fig. 31;

Fig. 33 eine teilweise im Längsschnitt dargestellte Draufsicht des Schlosses nach Fig. 31;

Fig. 34 und 35 eine Seitenansicht und die Vorderansicht des Schließorgans des Schlosses nach Fig. 31;

Fig. 36 und 37 die Vorderansicht und eine Seitenansicht eines Schiebers des Schlosses nach Fig. 31; und

Fig. 38 und 39 die jeweils teilweise als Längsschnitt dargestell te Vorderansicht und Draufsicht einer dritten Ausfüh rungsform des erfindungsgemäßen Schlosses.

Fig. 1 zeigt schematisch einen Teil eines Türflügels 1, der an seiner von den Türbändern abgewandten Stirnfläche 2 meistens als Falz ausgebildet ist. An der Stirnfläche 2 grenzt eine im Türflü gel 1 ausgebildete Schloßtasche 3, die zur Aufnahme eines erfin dungsgemäßen Schlosses 4 dient und eine Höhe h besitzt. Das Schloß 4 ist an seinem in Fig. 1 linken Ende mit einer Stirn platte 5 versehen, in der Löcher 6 zur Aufnahme von Befestigungs schrauben 7 ausgebildet sind, mittels derer die Stirnplatte 5 an der Stirnfläche 2 befestigt wird.

Gemäß Fig. 2 bis 5 enthält das Schloß 4 einen länglichen Schloß kasten 8 mit einer Längsachse 9, zu der die Stirnplatte 5 im we sentlichen senkrecht angeordnet ist. Die Stirnplatte 5 bildet mit dem Schloßkasten 8 ein Gehäuse für das Schloß und weist eine mittlere Öffnung 10 auf. Am Rand dieser Öffnung 10 und am äuße ren Rand der Stirnplatte 5 sind Ausnehmungen 11 mit Hinterschnei dungen oder Ausstanzungen vorgesehen. Die Ausnehmungen 11 dienen zur Aufnahme von mit hinterschnittenen Nasen versehenen, federn den Schnapphaken 12, die an der Rückseite einer Deckkappe 14 an gebracht sind, so daß diese durch Einführung der Schnapphaken 12 in die Ausnehmungen 11 an der Stirnplatte 5 befestigt werden kann, wie in Fig. 1 angedeutet ist. Die Deckkappe 14 weist eine mittlere Öffnung 15 auf.

In den Öffnungen 10 und 15 und dem in Fig. 2 von rechts an die Stirnplatte 5 grenzenden Schloßkasten 8 ist ein Schließorgan 16 parallel zur Längsachse 9 veschiebbar gelagert, das einen Schaft 17 und an seinem in Fig. 2 linken Ende eine Falle 18 aufweist, die mit der üblichen seitlichen Abschrägung 19 verse hen ist. Der Schaft 17 weist an seinem in Fig. 2 rechten Ende einen Ansatz 20 von verringertem Querschnitt auf. Mit dem An satz 20 ist wenigstens ein ebenfalls parallel zur Längsachse 9 verschiebbar im Schloßkasten 8 gelagerter Schieber 21 verbunden, der zumindest an einer der Längsachse 9 zugewandten Breitseite eine Ausnehmung 22 aufweist, die auf der in Fig. 2 rechten Seite von einer schräg zur Längsachse 9 angeordneten Führungsbahn 23 begrenzt wird und im übrigen eine im wesentlichen dreieckige Form besitzt.

Der Schloßkasten 8 wird durch eine untere Gehäusewand 25, eine obere Gehäusewand 26 und zwei Seitenwände 27 und 28 gebildet. Zwischen den beiden Seitenwänden 27, 28 ist eine Nuß 29 drehbar gelagert, die an beiden Seiten mit zylindrischen, koaxialen Drehzapfen 30 versehen ist, deren gemeinsame, zur Längsachse 9 senkrechte Mittelachse die Drehachse 31 der Nuß 29 bildet und die in Durchbrechungen von entsprechendem Querschnitt ragen, welche in den Seitenwänden 27, 28 ausgebildet sind. Die Drehzap fen 30 sind wie die Nuß 29 selbst mit einer vorzugsweise durch gehenden Aufnahmeöffnung 32 zur Aufnahme eines in Fig. 4 gestri chelt angedeuteten Dorns 33 versehen, der durch wenigstens eine Seitenwand des Schloßkastens 8 in eine schematisch in Fig. 4 an gedeutete, zur Betätigung des Schlosses 4 bestimmte Handhabe 34 ragt, die aus einem Türdrücker, einem Drehknopf, einer Olive od. dgl. bestehen kann. Der Dorn 33 und die Aufnahmeöffnung 32 be sitzen vorzugsweise den üblichen quadratischen Querschnitt.

Die Nuß 29 ist an ihrer dem Schließorgan 16 zugewandten Seite mit einem radial abstehenden Hebelarm 35 und an ihrer entgegen gesetzten Seite mit einem ebenfalls radial abstehenden Hebelarm 36 versehen. Am äußeren Ende des Hebelarms 35 ist ein in Fig. 4 gestrichelt angedeuteter, parallel zur Drehachse 31 angeordneter Mitnehmerzapfen 37 angebracht, der in die Ausnehmung 22 des Schie bers 21 ragt. Schließlich ist in den Hebelarmen 35 und 36 der Nuß 29 je ein zur unteren Gehäusewand 25 bzw. zur oberen Gehäuse wand 26 hin geöffnetes Blindloch 38 bzw. 39 ausgebildet, wie in Fig. 2 gestrichelt angedeutet ist. Am Boden jedes dieser Blind löcher 38, 39 stützt sich eine Feder 40 bzw. 41 ab, deren anderes Ende an der zugehörigen Seitenwand 26 bzw. 25 des Schloßkastens 8 abgestützt ist. Durch diese Federn 40, 41 ist die Nuß 29 in Rich tung eines Pfeils 42 (Fig. 2) vorgespannt. Die Federn 40, 41 sind vorzugsweise als Druckfedern ausgebildet und angeordnet. Sie die nen als Rückholfedern, die die Nuß 29 nach einer Drehung in ihre aus Fig. 2 ersichtliche Normalstellung zurückdrehen, in welcher der Hebelarm 35 mit einer relativ breiten Fläche an der unteren Gehäusewand 25 anliegt.

Der Schaft 17 und sein Ansatz 20 weisen ebenfalls ein Blindloch 43 auf, das zur Nuß 29 hin geöffnet ist und an dessen Boden sich eine Feder 44 abstützt. Das andere Ende dieser Feder 44 ist an einer quer zur Längsachse 9 in die untere bzw. obere Gehäuse wand 25, 26 eingesetzten Platte 45 abgestützt. Durch die Feder 44 ist das Schließorgan 16 in seine aus Fig. 2, 4 ersichtliche, vor geschobene Schließstellung vorgespannt, in der seine Falle 18 aus der Stirnplatte 5 herausragt und in eine entsprechend ausge bildete Ausnehmung in einem ihr gegenüberliegenden Zargenteil greift. Die Feder 44 dient als Rückholfeder für das Schließorgan, um dieses nach einer Verschiebung in seine zurückgezogene Stel lung in die Schließstellung zurückzuschieben.

Die Wirkungsweise des anhand Fig. 2 bis 5 beschriebenen Schlosses wird nachfolgend anhand der Fig. 6 bis 9 näher erläutert:

In ihrer Normalstellung (Fig. 6 und 7) ist die Nuß 29 durch die Federn 40, 41 in Richtung des Pfeils 42 derart vorgespannt, daß der Hebelarm 35 an der unteren Gehäusewand 25 anliegt. Gleichzei tig drückt die Feder 44 das Schließorgan 16 nach außen in die Schließstellung, in welcher der Mitnehmerzapfen 37 in der in Fig. 6 unteren, rechten Ecke der Ausnehmung 22 an der Führungs bahn 23 anliegt. Dadurch ist eine weitere Verschiebung des Schließorgans 16 nach außen verhindert, da dieses in Schiebe richtung formschlüssig an den Schieber 21 gekoppelt ist. Die Fe der 44 wirkt zusätzlich über die Führungsbahn 23 des Schiebers 21 auf den Mitnehmerzapfen 37 und drückt die Nuß 29 in ihre Ausgangs stellung, so daß die den Drücker 34 rückstellenden Kräfte der Fe dern 40 und 41 durch die Federkraft der Feder 44 verstärkt werden.

Aus der Normalstellung kann das Schließorgan 16 mit der Hand ge gen die Kraft der Feder 44 in die aus Fig. 8 ersichtliche, zurück gezogene Offenstellung gedrückt werden, in der es vollständig in den Schloßkasten 8 zurückgezogen ist. Bei diesem Vorgang bleibt die Nuß 29 in ihrer auch aus Fig. 6 und 7 ersichtlichen Normal stellung, da der Mitnehmerzapfen 37 an dem unteren, parallel zur Längsachse 9 angeordneten Rand 48 der Ausnehmung 22 entlangglei tet. Der mögliche Verschiebeweg des Schließorgans 16 wird dabei durch die Länge des Randes 48 vorgegeben, da der Mitnehmerzapfen 37 am Ende dieses Verschiebewegs an einen senkrecht zum Rand 48 verlaufenden weiteren Rand 49 der Ausnehmung 22 anschlägt. Beim Loslassen des Schließorgans 16 kehrt dieses unter der Kraft der Feder 44 in seine Schließstellung nach Fig. 6 und 7 zurück. In entsprechender Weise wird das Schließorgan 16 verschoben, wenn beim Zuschlagen des geöffneten Türflügels 1 seine Abschrägung 19 auf ein an der Zarge befestigtes Schließblech aufläuft und danach in die darin vorgesehene Ausnehmung einschnappt.

Soll ein geschlossener Türflügel od. dgl. geöffnet werden, so ist die Nuß 29 mit der Handhabe 34 entgegengesetzt zur Richtung des Pfeils 42 und gegen die Kraft der Federn 40, 41 zu drehen. Dadurch gleitet der Mitnehmerstift 37 an der schrägen Führungs bahn 23 entlang und zieht dabei das mit dem Schieber 21 verbun dene Schließorgan 16 und damit auch die Falle 18 in die Offen stellung. Das Ende dieser Bewegung ist dann erreicht, wenn der Mitnehmerzapfen 37 an den Rand 49 anschlägt, welcher die beiden Enden der Führungsbahn 23 und des Randes 48 verbindet. Beim Los lassen der Handhabe 34 werden die Nuß 29 und daher die mit die ser über den Dorn 33 gekoppelte Handhabe 34 durch die Kraft der Federn 40, 41 in die Normalstellung zurückgeschwenkt, während gleichzeitig das Schließorgan 16 durch die Kraft der Feder 44 in die Schließstellung zurückbewegt wird, bis der Mitnehmer stift 37 wieder in der rechten unteren Ecke der Ausnehmung 22 angeordnet ist. Entsprechend kann der Türflügel durch Betätigung der Handhabe 34 geschlossen werden.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses, die neben den bereits beschriebenen Vorteilen weitere Vorteile mit sich bringt, wird nachfolgend anhand der Fig. 2 bis 30 näher erläutert.

Zur Vereinfachung der Herstellung des Schloßgehäuses besteht der Schloßkasten 8 zweckmäßig aus zwei identischen Gehäusehälften 50 (Fig. 10 bis 14), die wie die unabhängig davon hergestellte Stirnplatte 5 durch kombinierte Stanz-, Präge- und Biegevorgänge aus Blechstreifen hergestellt werden. Jede Gehäusehälfte 50 weist, in Fig. 10 und 11 von links her betrachtet, zunächst einen im wesentlichen hohl- und halbzylindrischen Abschnitt 51 (Fig. 12) auf. An den Abschnitt 51 schließt sich ein Abschnitt 52 (Fig. 13) an, der im Querschnitt etwa die Form eines halben Sechsecks auweist, wobei jedoch ein die eine Seitenwand des Schloßkastens bildendes Teil 53 im wesentlichen längs einer Hohlzylinderfläche verläuft, deren Radius dem Radius des Ab schnitts 51 entspricht. Die an den Seiten der Gehäusehälften 50 gelegenen Ecken des Sechsecks bilden parallel zur Längsachse 9 verlaufende Rippen 54, die über den Außenquerschnitt des hohl zylindrischen Abschnitts 51 radial vorstehen. An den Abschnitt 52 schließt sich schließlich ein Abschnitt 55 an, dessen Quer schnitt längs eines halben Sechsecks (Fig. 14) verläuft und dem Querschnitt des Abschnitts 52 bis auf den Unterschied entspricht, daß ein die eine Seitenwand des Schloßkastens 8 bildendes Teil 56 aus einem planparallelen Blechstreifenabschnitt besteht. Am Übergang zwischen den Abschnitten 52 und 55 bzw. am Übergang zwischen den Teilen 53 und 56 ist daher eine Schulter 57 vorhan den. In dem Teil 56 ist außerdem eine kreisrunde Öffnung 58 zur Aufnahme eines der Drehzapfen 30 (Fig. 4) ausgebildet. Eine wei tere Öffnung 59 im Teil 56 dient zur Aufnahme eines Verbindungs stifts 60 (Fig. 4), mittels dessen die beiden zusammengehörigen Gehäusehälften 50 am in Fig. 4 rechten Ende miteinander vernie tet werden.

An Teilen, die nach dem Zusammenbau die oberen und unteren Ge häusewände 25, 26 bilden, sind auf beiden Seiten der Öffnung 58 jeweils Lappen 61 ausgestanzt, durch die Löcher 62 entstehen. Durch diese Löcher 62 hindurch stützen sich die einen Enden der Federn 40, 41 (Fig. 2) jeweils am zugehörigen Lappen 61 ab.

Zwischen den Öffnungen 58 und 59 weist jede Gehäusehälfte 50 eine weitere Öffnung 63 auf. Diese dient entsprechend Fig. 4 zur Aufnahme je eines Vorsprungs 64 an je einer Lagerschale 65 aus Kunststoff, die zwischen der Nuß 29 und der zugehörigen Sei tenwand 27 bzw. 28 des Schloßkastens 8 angeordnet ist und vom zugehörigen Drehzapfen 30 der Nuß 29 durchragt wird. Die Lager schalen 65 bestehen vorzugsweise aus Polyamid und bilden ein ver schleißfestes Lager für die Nuß 29. Am in Fig. 4 rechten Ende weisen die Lagerschalen 65 Abschnitte 66 auf, die den Hebelarm 36 der Nuß 29 umgreifen, aneinander anliegen und die Breite des Schloßkastens 8 festlegen.

Ausschnitte 67 an den beiden Gehäusehälften 50, die nach deren Zusammenbau schlitzförmige Öffnungen bilden, dienen zum Einhän gen der Platte 45 (Fig. 2 und 4), die dazu mit entsprechenden Na sen versehen ist. Weitere Ausschnitte 68 an den Stirnseiten der Gehäusehälften 50 dienen schließlich zur Schaffung von Freiräu men für die Schnapphaken 12 der Deckkappe 14 bei deren Aufsetzen auf die Stirnplatte 5.

Wie Fig. 2 bis 9 zeigen, dient zur Übertragung der Drehbewegun gen der Nuß 29 in Schiebebewegungen des Schließorgans 16 ein kom biniertes Hebel/Keil-Getriebe, das als Getriebeteile im wesent lichen die bereits erläuterten Bauteile 21, 22, 23, 35 und 37 auf weist, wobei der Hebelarm 35 als Hebel und die Führungsbahn 23 als Keil wirkt. Zur Vergrößerung der Stabilität des Getriebes ist entsprechend Fig. 4 auf der dem Schieber 21 diametral gegen überliegenden Seite des Ansatzes 20 ein entsprechender Schieber 21 a verschiebbar gelagert, der eine der Ausnehmung 22 entspre chende Ausnehmung 22 a aufweist. Der Drehzapfen 37 besteht dabei aus einer den Hebelarm 35 durchragenden und drehbar in diesem ge lagerten Zapfen, der gemäß Fig. 4 in die Ausnehmungen 22, 22 a bei der Schieber 21, 21 a ragt und mit deren parallelen Führungsbahnen 23, 23 a zusammenwirkt.

Das erfindungsgemäße Schloß ist aufgrund seines Hebel/Keil-Ge triebes nicht wahlweise für die Anwendung an rechts- und links drehende Türen od. dgl. geeignet, sofern es eine Falle aufweist. Außerdem sind Türen od. dgl. häufig mit einem schräg verlaufenden Falz versehen, was es erforderlich macht, zusätzlich Schlösser vorzusehen, deren Stirnplatten 5 entsprechend schräg zur Längs achse 9 angeordnet sind.

Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform des Schlosses ist daher einerseits das Schließorgan 16 drehbar im Schloßkasten 8 gelagert, andererseits eine Einrichtung vorgesehen, mittels de rer die Stirnplatte 5 veschwenkt weren kann, so daß für rechts und links drehende Türen od. dgl. sowie für gerade und schräge Falze dieselbe Schloßkonstruktion verwendet werden kann.

Zur drehbaren Lagerung des Schließorgans 16 sind das Schließor gan 16 und die Schieber 21, 21 a nicht aus einem Stück hergestellt oder zu einem Stück fest aneinander befestigt, sondern durch Kopp lungselemente miteinander verbunden, die in Richtung der Längs achse 9 zusammenwirken, aber eine Drehung des Schließorgans 16 relativ zu den Schiebern 21, 21 a um die Längsachse 9 zulassen.

Gemäß Fig. 15 bis 17 besteht der Schaft 17 aus einem zylindri schen Körper, der in dem Hohlzylinder drehbar gelagert ist, der durch die halbzylindrischen Abschnitte 51 der beiden miteinander verbundenen Gehäusehälften 50 gebildet wird. Der koaxiale, zylin drische Ansatz 20 des Schafts 17 weist einen erheblich kleineren Durchmesser als der Schaft 17 auf und ist an seinem der Nuß 29 zugewandten Ende mit einem radial abstehenden, zylindrischen Kra gen 69 versehen, dessen Durchmesser etwas kleiner als der Durch messer des Schafts 17 ist. Dadurch ist zwischen dem Schaft 17 und dem Kragen 69 eine umlaufende Nut 70 gebildet, die vorzugs weise an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen zwei ebene, parallele Rastflächen 71 (Fig. 16 und 17) aufweist.

Der Schieber 21 besteht gemäß Fig. 18 bis 21 im wesentlichen aus einer planparallelen Platte, in deren Vorderseite die Ausnehmung 22 ausgebildet ist. An seinem dem Schaft 17 zugewandten Ende weist der Schieber 21 einen Wulst 73 auf, dessen äußere Ober fläche gegenüber der ebenen Oberfläche des übrigen Schiebers 21 erhaben vorsteht und längs einer gedachten Zylinderfläche ver läuft, deren Radius dem Innenradius der Teile 53 der beiden Ge häusehälften 50 entspricht, so daß deren Innenflächen Lager- und Gleitflächen für den Wulst 73 bilden (Fig. 4). An der Unterseite weist der Wulst 73 eine längs einer Zylinderfläche verlaufende Rille 74 auf, deren Radius dem Radius des Kragens 69 entspricht, so daß dieser entsprechend Fig. 4 auf einem Teil seines Umfangs in die Rille 74 eingelegt werden kann. Auf der dem Schaft 17 zu gewandten Seite wird die Rille 74 durch einen Wandabschnitt 75 begrenzt, der längs einer Zylinderfläche verläuft, deren Radius dem Radius des zylindrischen Teils der Nut 70 entspricht. Die Teile 69, 70 des Schließorgans 16 und die Teile 74, 75 des Schie bers 21 bilden somit Kopplungselemente, mittels derer der Schie ber 21 in Richtung der Längsachse 9 mit dem Schließorgan 16 ge koppelt ist, aber relativ zu diesem gedreht werden kann. Vorzugs weise sind dabei die Teile 69, 70, 74 und 75 in Richtung der Längs achse 9 so dimensioniert, daß das Schließorgan 16 und der Schie ber 21 in dieser Richtung durch Formschluß verbunden sind. Der Schieber 21 a ist entsprechend mit dem Schließorgan 16 verbunden.

An den beiden Enden des Wandabschnitts 75 sind ferner axiale Schlitze 76 (Fig. 18, 21) vorgesehen. Diese dienen zur Aufnahme der jeweils einen Enden von kleinen Blattfedern 77 (Fig. 23), de ren andere Enden in entsprechenden Schlitzen 78 des gegenüberlie genden Schiebers 21 a angeordnet sind. Die Blattfedern 77 weisen zwei Wellungen 79 auf, deren Abstand etwas kleiner als die Länge der Rastflächen 71 der Nut 70 ist. Im montierten Zustand liegen diese beiden Wellungen 79 der vorgespannten Blattfeder 77 fest an den Enden der Rastflächen 71 an. Dadurch werden zwei ausgewählte Raststellungen für das Schließorgan 16 vorgegeben, nämlich die aus Fig. 4 ersichtliche Stellung und die durch eine 180°-Drehung des Schließorgans um die Längsachse 9 erreichbare Stellung. Die im Einzelfall herzustellende Stellung hängt davon ab, nach wel cher Seite des Türflügels od. dgl. die Abschrägung 19 der Falle 18 zeigen soll. In beiden Stellungen rastet das Schließorgan 16 aufgrund der Blattfedern 77 fühlbar ein.

Die aus den Schiebern 21 und 21 a, dem Kragen 69, dem Ansatz 20 und den Blattfedern 77 gebildete Montageeinheit wird innerhalb des Schloßkastens 8 dadurch zusammengehalten, daß die gekrümm ten Außenflächen der Wülste 73 an den Teilen 53 und die ebenen Oberflächen der Schieber 21, 21 a an den ebenfalls ebenen Teilen 56 (Fig. 11) der Gehäusehälften 50 anliegen und gleiten. Der Ver schiebeweg der Schieber 21, 21 a in Richtung der Nuß 29 ist dabei durch die Schultern 57 begrenzt.

Damit die jeweilige Stellung der Falle 18 nicht nur durch die Blattfedern 77 vorgegeben, sondern auch durch andere Hilfsmit tel gesichert wird, weist das Schließorgan 16 an seiner der Ab schrägung 19 diametral gegenüberliegenden Seite eine Aussparung auf, durch die eine ebene Fläche 81 (Fig. 4, 17) und eine dazu senkrechte Schulter 82 entstehen. Außerdem weist die Deckkappe 14 in dem entsprechenden Bereich ein der Größe der Schulter 82 entsprechendes, in die Öffnung 15 ragendes Segment 83 (Fig. 24) auf. Beim Aufdrücken der Deckkappe 14 auf die Stirnplatte 5 des montierten Schlosses 4 steht das freie Ende dieses Segments 83 der Fläche 81 dicht gegenüber und deckt gleichzeitig die Schul ter 82 ab. Dadurch ist ein Drehen des Schließorgans 16 nach der Endmontage nicht mehr möglich. Die Schulter 82 ist dabei ausrei chend weit vom freien Ende der Falle 18 beabstandet, so daß die se auch bei aufgeschnappte Deckkappe 14 ihre Schließstellung einnehmen kann. Ist es erwünscht, die Falle 18 in einer um 180° verdrehten Stellung zu verriegeln, wird das Schließorgan 16 vor der Montage der Deckkappe 14 entsprechend gedreht und die Deck kappe 14 abweichend von Fig. 24 in einer um 180° gedrehten Stellung auf die Stirnplatte 5 aufgesetzt. Die Deckkappe 14 hat im übrigen die Aufgabe, die Befestigungsschrauben 7 und die Stirnplatte 5 abzudecken. Sie ist zweckmäßig zumindest farblich an die jeweiligen Handhaben 34 angepaßt, um auch ein formschönes Aussehen zu erzielen.

Die Einrichtung zur Verschwenkung der Stirnplatte 5 ist erforder lich, da es Türflügel od. dgl. gibt, deren Falze nicht senkrecht zu den ebenen Breitseiten der Türflügel od. dgl. stehen, sondern unter einem Winkel von z. B. 3,5° zu diesen angeordnet sind. Die Einrichtung weist daher zunächst senkrecht ober- und unterhalb des Mittelpunkts der Öffnung 10 der Stirnplatte 5 zwei radial an die Öffnung 10 grenzende Ausschnitte 91 (Fig. 3) und je zwei Lap pen 92 an jeder Gehäusehälfte 50 (Fig. 10, 11) auf, die in die Ausschnitte 91 eingeführt und dann radial umgebogen werden. Da bei weist diese Verbindung soviel Spiel auf, daß die Ausschnitte 91 und die umgebogenen Lappen 92 ein Schwenklager für die Stirn platte 5 bilden, wobei die Schwenkachse 93 (Fig. 3) senkrecht zur Längsachse 9 und senkrecht zur Drehachse 31 der Nuß ange ordnet ist.

Fig. 25 zeigt einen der Lappen 92 im noch ungebogenen Zustand. Ein hohlzylindrischer Einstellring 94 weist an seinem dem nur teilweise dargestellten Schloßkasten 8 zugewandten Ende eine ebe ne Stirnfläche 95 und an seinem der Stirnplatte 5 zugewandten Ende eine Stirnfläche 96 auf, die mit der Stirnfläche 95 einen Winkel von z. B. 3,5° einschließt. Der Einstellring 94 wird ent sprechend Fig. 25 und 26 auf den zylindrischen Abschnitt des Schloßkastens 8 aufgesetzt, der im montierten Zustand durch die halbzylindrischen Abschnitte 51 der beiden Gehäusehälften 50 ge bildet und von den Rippen 54 begrenzt ist, die an der dem Ein stellring 94 zugewandten Seite Anschlagflächen aufweisen, die in einer senkrecht zur Längsachse 9 verlaufenden Ebene angeordnet sind. Nach dem Einführen der Lappen 92 in die Ausschnitte 91 und nach ihrem Umbiegen ist der Einstellring 94 zwischen der Stirn platte 5 und den Anschlagflächen der Rippen 54 drehbar gelagert (Fig. 26).

Die Stirnplatte 5 weist entsprechend Fig. 25 in einem an die Öff nung 10 grenzenden und dem Einstellring 94 zugewandten Randab schnitt, der sich längs eines Halbkreises erstreckt, eine entsprechend der Ausbildung des Einstellrings 94 um z. B. 3,5° mit Bezug auf die Längsachse 9 abgeschrägte Kreisringfläche 97 auf. Diese erstreckt sich zwischen ihren Enden 97 a, b gemäß Fig. 25 über die obere Hälfte der Öffnung 10, könnte sich allerdings auch über deren untere Hälfte erstrecken. Dabei ist der Abstand zwischen der Stirnplatte 5 und den Anschlagflächen der Rippen 54 so gewählt, daß der Einstellring 94 im montierten Zustand und dann, wenn seine dickste, durch einen Pfeil 98 markierte Stelle oben liegt, mit der oberen Hälfte seiner Stirnfläche 96 an der Kreisringfläche 97 anliegt, während die untere Hälfte der Stirn fläche 96 einen geringen Abstand von der Stirnplatte 5 hat. Die se Position entspricht der Vertikalstellung der Stirnplatte 5 mit Bezug auf die Längsachse 9 bzw. ihrer Parallelstellung zur Drehachse 31 und kann durch eine Rastkugel 99 an der Innenfläche des Einstellrings 94 definiert werden, die in eine Öffnung 100 im zylindrischen Abschnitt des Schloßkastens 8 einrastet.

Wird der Einstellring 94 aus der beschriebenen Position nach der einen oder anderen Seite um 90° gedreht, dann wandert seine durch den Pfeil 98 markierte breiteste Stelle auf der Kreisring fläche 97 in Richtung eines der beiden Enden 97 a bzw. 97 b. Dies hat zur Folge, daß der breiteste Teil des Einstellrings 94 in den zunehmend schmaler werdenden Spalt zwischen der Frontplatte 5 und den Rippen 54 gedrückt und dadurch die Frontplatte um die Schwenkachse 93 verschwenkt wird. Dies ist dadurch möglich, daß die an die Stirnplatte 5 grenzenden Stirnflächen 101 der Gehäuse hälften 50 (Fig. 11) ebenfalls um einen Winkel von z. B. 3,5° ab geschrägt sind, um genügend Freiraum für den Schwenkvorgang zu schaffen. Erreicht die dickste Stelle des Einstellrings 94 eines der Enden 97 a, 97 b der Kreisringfläche 97, dann liegt das jeweils andere Ende der Kreisringfläche 97 an demjenigen Teil der Stirn fläche 96 an, der der schmalsten Stelle des Einstellrings 94 ent spricht. Dadurch nimmt die Stirnplatte 5 entsprechend der Falz am Türflügel od. dgl. automatisch die durch die schräge Stirnfläche 96 des Einstellrings 94 vorgegebene Schrägstellung von z. B. 3,5° zur Längsachse 9 ein. Die beiden den Enden 97 a, b der Kreisring fläche 97 entsprechenden Positionen des Einstellrings 94 können ebenfalls durch Rastkugeln 99 und Öffnungen 100 im Schloßkasten 8 gesichert werden. Gemäß Fig. 10 und 11 sind hierzu in den beiden Gehäusehälften 50 je eine Öffnung 100 und zwei halbe Öffnungen 100 a vorgesehen, so daß nach der Montage der beiden Gehäusehälf ten 50 vier im Abstand von 90° angeordnete Öffnungen vorhanden sind, von denen in der Regel nur drei benötigt werden. Besteht der Einstellring 94 vorzugsweise aus Kunststoff, können anstelle der Rastkugeln 99 auch deformierbare, radial nach innen ragende Warzen vorgesehen sein. Alternativ ist es möglich, die Rastku geln oder Warzen entfallen zu lassen, wenn eine kontinuierliche Einstellung der Lage der Stirnplatte 5 erwünscht ist.

Fig. 27 und 28 zeigen die Stirnplatte 5 schematisch in ihrer unverschwenkten Stellung senkrecht zur Längsachse 9 und parallel zur Drehachse 31, wie es für die Anwendung des Schlosses bei ge radem Falz erforderlich ist, während Fig. 29 und 30 die Stirn platte 5 nach einer Verschwenkung um die Schwekachse 93 in ei ner zur Längsachse 9 verschwenkten Stellung zeigen, die nach Dre hung des Einstellrings 94 um 90° erreicht und für die Anwendung bei einem schrägen Falz benötigt wird.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 31 bis 37 dargestellt. Ein Schloßkasten 104 mit im wesentlichen quadra tischem Querschnitt besteht aus zwei U-förmigen, identischen Ge häusehälften 105 a, b (Fig. 32). Am einen Ende sind die Gehäusehälf ten 105 a, b entsprechend Fig. 25 mittels umgebogener Lappen in die Stirnplatte 5 eingehängt, auf die die Deckkappe 14 aufgedrückt wird. Am entgegengesetzten Ende weisen die Gehäusehälften 105 a, b je eine senkrecht umgebogene Lasche 106 a, b auf,die durch eine Aussparung in der jeweils anderen Gehäusehälfte 105 a, b ragt und dann außerhalb davon erneut senkrecht umgebogen ist. An den bei den Seitenwänden des Schloßkastens 104 sind vorzugsweise aus Poly amid bestehende Lagerschalen 107 a, b angeordnet, die einerseits die beiden Gehäusehälften 105 a, b auf Abstand halten, anderer seits zylindrische Lagerkörper 108 zur Lagerung der Lagerzapfen 30 der Nuß 29 aufweisen, wobei diese Lagerkörper 108 in entspre chenden Ausnehmungen der Gehäusehälften 105 a, b angeordnet und zentriert sind. Die Lagerschalen 107 a, b erstrecken sich in Rich tung der Stirnplatte 5 bis zu der das eine Ende der Feder 44 ab stützenden Platte 45.

Im Gegensatz zu Fig. 2 bis 5, bei denen die Schieber 21, 21 a vor zugsweise aus geschmiedeten Metallteilen bestehen, sind nach Fig. 31 bis 37 zwei Schieber 109 vorgesehen, die aus planparallelen, durch Stanzen hergestellten Blechstreifen bestehen. Gemäß Fig. 36 und 37 weisen diese je eine Ausnehmung 110 in Form einer Aus stanzung mit einer der äußeren Kontur der Ausnehmungen 22 (Fig. 18) entsprechenden äußeren Kontur und eine längliche Ausstan zung 111 auf, die zu der von der Ausnehmung 110 abgewandten Sei te hin geöffnet ist. An diese Ausstanzung 111 grenzen mit Ab stand und von beiden Seiten her senkrecht zur Längsachse der Aus stanzung 111 verlaufende Aussparungen 112, 113. Damit die Mitneh merzapfen 37 die dünnen Schieber 109 voll durchragen können, wei sen die Lagerschalen 107 a, b die in Fig. 31 gestrichelt dargestell ten Ausnehmungen auf, in denen die äußeren Enden der Mitnehmer zapfen 37, wie auch Fig. 33 zeigt, gleitend geführt sind.

Gemäß Fig. 34, 35 weist ein Schließorgan 114 einen rückwärtigen, zylindrischen Schaft 115 auf, der zwei in Richtung seiner Längs achse beabstandete, radial vorspringende, ebenfalls zylindrische Kragen 116, 117 aufweist, deren Abstand dem Abstand der Aussparun gen 112, 113 entspricht. Die Breite dieser Kragen 114, 115 ist so bemessen, daß die an den Seitenwänden des Schloßkastens 104 ver schiebbar gelagerten Schieber 109 von der Seite her mit ihren Aussparungen 112 auf den Kragen 116 und mit ihren Aussparungen 113 auf den Kragen 117 aufgeschoben werden können und danach in Schieberichtung mit dem Fallenschaft 115 gekoppelt sind. Vorzugs weise sind die Aussparungen 112, 113 und Kragen 116, 117 so ausge bildet, daß sie in Richtung der Längsachse 9 formschlüssig wir kende Koppelelemente bilden. Außerdem ist die Länge des Schafts 115 so gewählt, daß dieser in der Schließstellung des Schließor gans 114 bündig mit der Stirnplatte 5 abschließt und eine einen quadratischen Querschnitt aufweisende Falle 118 außerhalb des Schloßkastens 104 angeordnet ist. Daher kann das Schließorgan 114 auch im montierten Zustand in die erwünschte Position ge dreht werden, solange die Deckkappe 14 noch nicht aufgesetzt ist. Wird anschließend die Deckkappe 14 montiert, die in diesem Fall eine entsprechende quadratische Öffnung zur Aufnahme der Falle 118 hat, dann ist die erwünschte Fallenstellung verriegelt. Auf der Rückseite weist der Schaft 115 ein Blindloch 119 (Fig. 34) zur teilweisen Aufnahme der Feder 44 auf.

Im übrigen entspricht die Funktion des Schlosses nach Fig. 31 bis 37 weitgehend der des Schlosses nach Fig. 2 bis 5 und braucht da her nicht gesondert erläutert werden.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 38 und 39 ist die Nuß 29 zwi schen zwei identischen, vorzugsweise aus Polyamid bestehenden La gerschalen 121 a, b gelagert, die ähnlich zu Fig. 31 bis 33 an den Seitenwänden eines Schloßkastens 122 mit im wesentlichen quadratischem Querschnitt angebracht sind. Der Schloßkasten ist aus zwei identischen Gehäusehälften zusammengesetzt, die an einem Ende durch eine Schraube 123 verbunden und am anderen Ende in die Stirnplatte 5 eingehängt sind.

Ein Schließorgan 124 mit quadratischem Querschnitt weist an sei ner der Nuß zugewandten Seite einen Schaft 125 von verringer tem Querschnitt auf, dessen freies Ende lose durch den Quersteg 126 eines U-förmigen Schiebers 127 (Fig. 39) ragt und an dessen Rückseite durch einen Anschlag 128, der z. B. mittels eines auf gesetzten Seeger-Rings od. dgl. hergestellt wird, gegen Heraus ziehen gesichert ist. Zwischen dem Schließorgan 124 und dem Quer steg 126 ist eine auf den Schaft 125 aufgezogene, als Druckfeder wirksame Feder 129 abgestützt. Abweichend von den beiden anderen Ausführungsformen bilden somit die Bauteile 125, 126 und 128 Kopp lungselemente, die nicht in beide Bewegungsrichtungen des Schließ organs 124 formschlüssig wirken.

Zwei Schenkel 130 des U-förmigen Schiebers 127 sind zwischen den Lagerschalen 121 der Nuß 29 verschiebbar gelagert und weisen je eine schräg zur Längsachse 9 verlaufende Führungsbahn 131 in Form einer Nut oder eines Schlitzes mit einer vorzugsweise im wesent lichen dem Durchmesser des Mitnehmerzapfens 37 entsprechenden Breite auf. Diese Führungsbahn 131, in die der Mitnehmerzapfen 37 der Nuß 29 ragt, hat dieselbe Funktion wie die Führungsbahn 23 (Fig. 2, 18). Die die Nuß in ihrer Normalstellung haltenden Federn 40, 41 sind an Flächen 132 abgestützt, die durch Heraus drücken der Seitenwände des vorzugsweise aus Blech hergestellten Schloßkastens 122 erhalten werden.

Die Funktion des Schlosses nach Fig. 38 und 39 ist analog zu der des Schlosses nach Fig. 2 bis 5. In der aus Fig. 38 ersichtlichen Normalstellung der Nuß 29 befindet sich der Mitnehmerzapfen 37 an dem rechten, unteren Ende der Führungsbahn 131, während das Schließorgan 124 durch die Wirkung der Feder 129 in seine Schließstellung gedrückt ist, in der der Anschlag 128 am Quer steg 126 anliegt. Soll das Schließorgan durch Betätigung der Nuß 29 zurückgezogen werden, so wird diese gegen die Wirkung der Federn 40, 41 gedreht, wobei der Mitnehmerzapfen 37 längs der Führungsbahn 131 bis zu deren in Fig. 38 linkes oberes Ende gleitet, wobei gleichzeitig der Schieber 127 und damit auch das Schließorgan 124 mittels des am Quersteg 126 anliegenden An schlags 128 in Richtung der Nuß 29 zurückgezogen wird. Nach dem Freigeben der Nuß 29 kehren diese und das Schließorgan unter der gemeinsamen Wirkung der Federn 40, 41 und 129 in die Normal- bzw. Schließstellung zurück. Soll das Schließorgan 124 ohne Betäti gung der Nuß 29 zurückgezogen werden, z. B. beim Zuschlagen eines Türflügels od. dgl., so ist dies dadurch möglich, daß der Schaft 125 gegen die Kraft der Feder 129 durch den Quersteg 126 ge drückt und dabei der Anschlag 128 von diesem abgehoben wird. Beim Freigeben des Schließorgans 124 kehrt dieses unter der Wir kung der Feder 129 selbsttätig in seine Schließstellung zurück.

Auch bei der Ausführungsform nach 38, 39 ist eine Drehung des Schließorgans 124 zwecks wahlweiser Anordnung seiner Falle 133 od. dgl. an der rechten oder linken Seite einer Tür od. dgl. möglich. Hierzu weist die Falle 133 einen kurzen Ansatz 134 auf, der im Schloßkasten 122 geführt ist und wie dieser einen quadra tischen Querschnitt hat. Die Führungsbahn 131 weist an ihrem in Fig. 38 unteren, rechten Ende eine parallel zur Längsachse 9 ver laufende Verlängerung 135 mit einer der Länge des Ansatzes 134 entsprechenden Länge auf. Daher kann das Schließorgan 124 aus der Schließstellung nach Fig. 38 noch weiter nach links aus dem Schloßkasten 122 herausgezogen werden, bis der Ansatz 134 frei liegt, und dann um 180° gedreht werden, da der Schaft 125 für diesen Fall entweder zylindrisch ausgebildet oder in einer ent sprechend größer bemessenen Öffnung des Querstegs 126 angeordnet ist. Im übrigen kann die Falle 133 über eine radial nach außen ragende Schulter 136 in den Ansatz 134 übergehen, die sich nach der Montage gegen eine Anschlagfläche der Deckkappe 14 legt, da mit bei aufgesetzter Deckkappe 14 ein Herausziehen und Verstel len der Falle 133 unmöglich ist.

Schließlich liegen auch bei der Ausführungsform nach Fig. 38, 39 alle Getriebeteile, nämlich insbesondere die Bauteile 35, 37, 126, 127 und 130 sowohl in der Schließ- als auch in der Offenstellung des Schließorgans 124 zwischen diesem und der Nuß 29.

Bei den Ausführungsformen nach Fig. 31 bis 37 bzw. 38, 39 fehlt die den Einstellring 94 (Fig. 25 bis 30) zum Verstellen der Stirnplatte 5 aufweisende Einrichtung, obwohl diese in analoger Weise ebenfalls zusätzlich angebracht werden könnte.

Das erfindungsgemäße Schloß weist in allen beschriebenen Ausfüh rungsformen eine Vielzahl von Vorteilen auf. Ein besonders we sentlicher Vorteil besteht darin, daß der Querschnitt (Durchmes ser) der Nuß 29 praktisch dem Abstand zwischen der unteren und oberen Gehäusewand entsprechen und die Nuß daher sehr stabil aus gebildet werden kann. Weisen die Schloßkästen 8, 104 und 122 bei spielsweise Höhen (entsprechend dem Maß h in Fig. 1) oder Hüll breitdurchmesser auf ca. 25 mm bei einer für eine ausreichende Stabilität notwendigen Wandstärke von ca. 1 mm auf, dann läßt sich daraus unter Berücksichtigung der üblichen Dornmaße von 8 mm leicht ermitteln, daß die Wandstärken der Nuß auch an den schmal sten Stellen noch ausreichend dick sind. Alle das Schließorgan mit der Nuß koppelnden Getriebeteile, insbesondere die Schieber 21, 21 a, 109 und 127, der Hebelarm 35 und der Mitnehmerzapfen 37 sind in jeder Funktionsstellung in einem zwischen dem Schließ organ und der Nuß befindlichen Raum des Schloßkastens angeordnet, so daß zwischen der Nuß 29 und der unteren und oberen Gehäusewand kein Freiraum zur Aufnahme irgendwelcher Gertriebeteile vorgesehen werden braucht. Entsprechendes gilt für sonstige Funktionsteile, z. B. den Hebelarm, die Federn 40, 41 und die verschiedenen Koppel elemente, die entweder weder in demselben Raum wie die Getriebe teile oder auch auf der davon abgewandten Seite der Nuß 29 unter gebracht werden können. Aufgrund der Ausbildung des Getriebes als kombiniertes Hebel/Keil-Getriebe kann weiterhin selbst bei sehr kleinen Schloßdimensionen von z. B. maximal ca. 25 mm im Quer schnitt mit kleinem Drehwinkel der Nuß von z. B. 28° ein großer Hub des Schließorgans von z. B. ca. 12,5 mm erzielt werden, was ins besondere bei Anwendung von Handhaben in Form üblicher Türdrücker wünschenswert ist. Weiterhin ergeben sich günstige Rückstellmo mente, da die beschriebenen Rückholfedern ausreichend stark aus gebildet werden können. Hinsichtlich der Stabilität ist ferner günstig, daß die Drehbewgung der Nuß 29 nach beiden Seiten durch Anschlagen ihrer Hebelarme 35 und 36 an die zugehörigen Gehäuse wände 25 bzw. 26 begrenzt werden kann, was große Anschlagflächen ermöglicht. Weiterhin ist der Verschleiß relativ klein, da nur wenige Getriebe- und Funktionsteile benötigt werden. Durch z. B. drehbare Lagerung des Mitnehmerzapfens 37 im Hebelarm 35 und seine dadurch mögliche Rollreibung an den Führungsbahnen 23, 23 a und 131 kann der Verschleiß noch weiter reduziert werden. Wei terhin ist mit einfachsten Mitteln die Herstellung von Schlös sern mit unterschiedlichen Dornmaßen, d. h. Abständen zwischen der Drehachse 31 und der Stirnplatte 5 möglich, da hierzu nur entsprechend unterschiedlich lange Schloßkästen 8, 104 bzw. 122 und entsprechend unterschiedliche lange Schließorgane 16, 114 bzw. 124 benötigt werden, während alle anderen Bauteile, insbesondere die Getriebeteile, unverändert bleiben können.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbei spiele beschränkt, die sich auf vielfache Weise abwandeln las sen. Es wäre beispielsweise möglich, Schlösser mit undrehbar im Gehäuse gelagerten Schließorganen herzustellen, indem diese bei spielsweise mit den Schiebern aus einem Stück hergestellt oder undrehbar mit diesen gekoppelt oder fest verbunden werden. Der artige Schlösser könnten in zwei Ausführungsformen für rechts bzw. links drehende Türen hergestellt werden, indem bei den einen Schlössern die Schieber in der aus Fig. 2 (bzw. Fig. 31 und 38) ersichtlichen Anordnung eingesetzt werden, während bei den ande ren Schlössern die Schieber 21 durch die Schieber 21 a ersetzt werden bzw. umgekehrt, damit das Schließorgan durch eine entgegen gesetzte Drehung der Nuß zurückgezogen wird. Außerdem könnten Schlösser mit undrehbaren Schließorganen ausschließlich als Rie gelschlösser verwendet werden, deren Schließorgane keine Abschrä gungen 19 (Fig. 4) aufweisen. Möglich wäre schließlich auch, die Schieber mit je zwei von der Längsachse 9 ausgehenden, schrägen Führungsbahnen zu versehen, die sich in Richtung des Schließor gans nach beiden Seiten von der Längsachse entfernen, in welchem Fall der Mitnehmerzapfen 37 in der Normalstellung der Nuß 29 in Höhe der Längsachse 9 angeordnet und das Schließorgan durch wahlweises Drehen der Nuß in der einen oder anderen Drehrich tung zurückgezogen werden könnte. Eine Ausrichtung der Falle zur einen oder anderen Seite einer Tür od. dgl. hin würde bei dieser Ausführungsform lediglich eine Drehung des gesamten Schlosses um 180° erfordern.

Die Führungsbahnen 23, 23 a und 131 können schließlich andere als die dargestellten Winkel von ca. 45° mit der Längsachse 9 bil den. Der jeweilige Winkel und die Länge der Führungsbahnen ist im Einzelfall anhand der erwünschten Drehwinkel der Nuß und Ver schiebewege des Schließorgans zu wählen. Weiterhin können die beschriebenen Materialien und Herstellungsmethoden für die ver schiedenen Teile durch andere ersetzt werden. Möglich wäre bei spielsweise, das gesamte Schloß aus Kunststoffteilen zusammen zusetzen, obwohl aus Gründen einer hohen Stabilität zumindest die Nuß mit ihren Hebelarmen 35 und 36 aus einem Guß- oder Schmiedeteil und aus Metall bestehen sollte.

Zur Anwendung des erfindungsgemäßen Schlosses als Riegelschloß mit Frei/Besetzt-Anzeige eignet sich vor allem die Ausführungs form nach Fig. 38 und 39, indem bei dieser einerseits die Falle 133 durch einen Riegel ersetzt und der Schaft 125 fest mit dem Schieber 127 verbunden wird, andererseits die Verlängerung 135 der Führungsbahn 131 und die Federn 40, 41 und 129 weggelassen werden. Der Mitnehmerzapfen 37, der in der als Nut oder Schlitz ausgebildeten Führungsbahn 131 geführt ist, kann dann durch Dre hung der Nuß 29 in der einen oder anderen Richtung das Schließ organ sowohl in die Offenstellung ziehen als auch in die Schließ stellung drücken. Als Handhabe für die Nuß könnte dabei eine üb liche, mit einer Frei/Besetzt-Anzeige kombinierte Riegelolive vorgesehen werden.

Claims

1. Schloß für Türen od. dgl. mit einem eine Längsachse aufwei senden Schloßkasten, einem parallel zur Längsachse verschieb bar in diesem gelagerten Schließorgan, einer Nuß, die um eine senkrecht zur Längsachse angeordnete Drehachse drehbar im Schloßkasten gelagert ist, und einem Getriebeteile am Schließ organ und an der Nuß aufweisenden Getriebe zur Umwandlung von Drehbewegungen der Nuß in Schiebebewegungen des Schließorgans, wobei das Schließorgan durch Drehen der Nuß zumindest aus einer Schließstellung in einer zurückgezogene Offenstellung verschieb bar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebeteile sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung des Schließorgans (16, 114, 124) in einem zwischen dem Schließorgan (16, 114, 124) und der Nuß (29) liegenden Raum des Schloßkastens (8, 104, 122) angeordnet sind.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ge triebe ein kombiniertes Hebel/Keil-Getriebe ist.

3. Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Nuß (29) vorgesehenen Getriebeteile einen radial zur Dreh achse (31) von der Nuß (29) wegragenden, zwischen der Nuß (29) und dem Schließorgan (16, 114, 124) angeordneten Hebelarm (35) und einen parallel zur Drehachse (31) im Hebelarm (35) angeord neten Mitnehmerzapfen (37) und die am Schließorgan (16, 114, 124) vorgesehenen Getriebeteile wenigstens einen mit dem Schließor gan verbundenen, parallel zur Längsachse (9) verschiebbar im Schloßkasten (8, 104, 122) gelagerten Schieber (21, 21 a, 109, 127) und wenigstens eine an diesem vorgesehene, zum Zusammenwirken mit dem Mitnehmerzapfen (37) bestimmte, schräg zur Längsachse (9) verlaufende Führungsbahn (23, 23 a, 131) enthalten.

4. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei auf je einer Seite des Hebelarms (35) angeordnete Schieber (21, 21 a, 109) mit parallel zueinander angeordneten Führungsbah nen (23, 23 a) vorgesehen sind.

5. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein U- förmiger Schieber (127) mit zwei parallelen, durch einen Quer steg (126) verbundenen und parallel zur Längsachse (9) angeord neten Schenkeln (130) vorgesehen ist, in denen parallel zuein ander angeordnete Führungsbahnen (131) ausgebildet sind.

6. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (21, 21 a, 109) eine im wesentli chen dreieckförmige Ausnehmung (22, 110) aufweist, die durch je einen senkrecht und parallel zur Längsachse (9) angeordneten Rand (48, 49) begrenzt ist, und daß die Führungsbahn (23, 23 a) aus einem die freien Enden der beiden Ränder (48, 49) verbinden den, schräg zur Längsachse (9) verlaufenden, dritten Rand der Ausnehmung (22, 110) besteht.

7. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahn (131) durch eine schräg zur Längsachse (9) verlaufende Nut oder einen schräg zur Längsachse (9) verlaufenden Schlitz gebildet ist.

8. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an einem dem Schließorgan (16, 114, 124) zuge wandten Ende des Schiebers (21, 21 a, 109, 127) und an einem dem Schieber zugewandten Ende des Schließorgans in Richtung der Längs achse (9) zusammenwirkende Kopplungselemente vorgesehen sind.

9. Schloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß durch Formschluß wirkende Kopplungselemente vorgesehen sind.

10. Schloß nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungselemente eine in Richtung der Längsachse (9) form schlüssige Verbindung bilden, aber trotzdem Drehungen des Schließ organs relativ zum Schieber um die Längsachse (9) zulassen.

11. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 8 bis 10, da durch gekennzeichnet, daß die Kopplungselemente des Schließor gans (16, 114) wenigstens einen senkrecht zur Längsachse (9) vor stehenden Kragen (69, 116, 117) und die Kopplungselemente des Schie bers (21, 21 a, 109) wenigstens eine den Kragen (69, 116, 117) auf nehmende Rille (74) oder Aussparung (112, 113) aufweisen.

12. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungselemente des U-förmigen Schie bers (127) dessen mit einer Öffnung versehenen Quersteg (126) und die Kopplungselemente des Schließorgans (124) einen durch diese Öffnung ragenden und gegen Herausziehen gesicherten Schaft (125) aufweisen.

13. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine die Nuß (29) in eine Normal stellung vorspannende Rückholfeder (40, 41) vorgesehen ist, die aus einer Druckfeder besteht, die zwischen einem radial zur Dreh achse (31) von der Nuß (29) wegragenden Hebelarm (35, 36) und dem Schloßkasten (8, 104, 122) abgestützt ist.

14. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine das Schließorgan (16, 114, 124) in die Schließstellung vorspannende Rückholfeder (44, 129) vorge sehen ist.

15. Schloß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfeder (44) aus einer zwischen dem Schließorgan (16, 114) und dem Schloßkasten (8, 114) abgestützten Druckfeder besteht.

16. Schloß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfeder (129) aus einer zwischen dem Schließorgan (124) und dem Quersteg (126) des U-förmigen Schiebers (127) abgestützten Druckfeder besteht.

17. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 10 bis 16, da durch gekennzeichnet, daß das Schließorgan (16, 114, 124) um die Längsachse drehbar im Gehäuse gelagert ist.

18. Schloß nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließorgan (124) zumindest teilweise über die Schließstellung hinaus aus dem Schloßkasten (122) herausziehbar ist.

19. Schloß nach Anspruch 7 und 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahn (131) eine in Richtung der Nuß (29) weisende, parallel zur Längsachse (9) angeordnete Verlängerung (135) auf weist.

20. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßkasten (8, 104, 122) zwei identisch ausgebildete Gehäusehälften (50) aufweist.

21. Schloß nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Ge häusehälften (50) am einen Ende fest miteinander verbunden und am anderen Ende an einer Stirnplatte (5) befestigt sind.

22. Schloß nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnplatte (5) um eine senkrecht zur Längsachse (9) und senk recht zur Drehachse (31) stehende Schwenkachse (93) schwenkbar mit dem Schloßkasten verbunden ist.

23. Schloß nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßkasten mit einer Einrichtung zum Verschwenken der Stirn platte (5) um die Schwenkachse (93) versehen ist.

24. Schloß nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung einen zwischen der Stirnplatte (5) und einem fest stehenden Teil (54) des Schloßkastens (8) drehbar gelagerten Einstellring (94) mit unterschiedlicher Dicke aufweist.

25. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 21 bis 24, da durch gekennzeichnet, daß eine auf die Stirnplatte (5) aufsetz bare Deckkappe (14) vorgesehen ist, die eine Öffnung (15) zur Aufnahme des Schließorgans (16, 114, 124) aufweist.

27. Schloß nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckkappe (14) Mittel (83) zur Sicherung der Drehstellung des Schließorgans (16, 114, 124) aufweist.