DE4410890C2 - Kupplung für Schmuckteile - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung für Schmuckteile, insbesondere Schmuckketten, mit einem Steckteil mit Steckkopf, welcher durch eine Aufnahmeöffnung in ein Aufnahmeteil für den Steckkopf gegen die Federkraft eines in Steckrichtung verschiebbaren, federbelasteten Druckgliedes steckbar und durch eine Drehung an einem Verriegelungselement arretierbar ist, wobei das Druckglied und der Steckkopf eine Verrasteinheit bilden und der Steckkopf bei der Drehung mit dem Druckglied durch die Federkraft verrastbar oder von dem Druckglied gegen die Federkraft lösbar ist und in Schließstellung der Steckkopf bündig an dem Verriegelungselement anliegt.

Eine derartige Kupplung ist durch die US-PS 3 286 316 bekannt. Bei dieser Kupplung kommt das Steckteil im arretierten Zustand nachteiligerweise nicht zur Anlage mit dem Aufnahmeteil.

Weiterhin ist jeweils eine Kupplung durch die US-PS 4 236 283 und die US-PS 4 364 155 bekannt. Bei diesen Kupplungen handelt es sich um übliche Bajonettverriegelungen, bei welchen in Schließstellung das Steckteil und das Aufnahmeteil auseinandergerückt sind und nicht aneinander anliegen.

Weiterhin ist durch das Gebrauchsmuster DE 92 06 920 U1 eine Kupplung für Schmuckteile, insbesondere Schmuckketten, bekannt, mit einem Steckkopf, welcher durch eine Aufnahmeöffnung in ein Aufnahmeteil für den Steckkopf gegen die Federkraft eines verschiebbaren, federbelasteten Druckgliedes steckbar und durch eine Drehung an einem Verriegelungselement arretierbar ist.

Bei dieser Kupplung ist an einem Einführende des Aufnahmeteil s eine Scheibe als Verriegelungselement angeordnet, welche die Aufnahmeöffnung aufweist. Parallel dazu ist eine zweite Scheibe als das federbelastete Druckglied angeordnet. Der Steckkopf wird in einer Schließstellung gehalten, indem er mit seinem äußeren Ende an dem Druckglied und mit seitlichen Vorsprüngen an einer Innenseite des Verriegelungselementes anliegt. Nachteilig ist hierbei, daß sich der Steckkopf gegenüber dem Aufnahmeteil verdrehen kann, was zu einem Lösen des Verschlusses führt.

Die Aufgabe der Erfindung wird somit darin gesehen, die Kupplung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß sie in Schließstellung gesichert ist, wobei ein Auseinanderrücken des Aufnahmeteils und des Steckkopfes in Schließstellung vermieden werden soll.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß in Schließstellung das Steckteil in Steckrichtung axial bündig an dem Aufnahmeteil anliegt und das Druckglied und der Steckkopf der Verrasteinheit formschlüssig ausgebildet sind.

Wird der Steckkopf nach seinem Einstecken in das Aufnahmeteil gegenüber diesem gedreht, so verrastet der Steckkopf mit dem Druckglied aufgrund der federbeaufschlagten Verrasteinheit. Soll die Kupplung wieder geöffnet werden, so müssen das Druckglied und der Steckkopf gegen die Federkraft entrastet werden, was einen gewissen Kraftaufwand erfordert. Somit ist die Kupplung in ihrer Schließstellung gesichert und kann nicht unabsichtlich gelöst werden. Die Kupplung kann auch für Armbänder oder Ringe zum Austauschen einer Fassung, beispielsweise für Steine, verwendet werden, wo eine Sicherung der Schließstellung besonders wichtig ist.

Bei der erfindungsgemäßen Kupplung erfolgt durch die formschlüssige Ausbildung des Druckgliedes und des Steckkopfes nach dem Schließen keine axiale Verschiebung des Steckkopfes mehr und das Steckteil liegt bündig an dem Aufnahmeteil an. Hierdurch wird ein Auseinanderrücken des Aufnahmeteils und des Steckkopfes in Schließstellung vermieden.

Um eine formschlüssige Verrasteinheit mit geringen Toleranzen zu bilden, sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, daß die Verrasteinheit aus einem Rastglied am Steckkopf und einer der Form des Rastgliedes entsprechenden Ausnehmung in dem Druckglied zur Rastgliedaufnahme besteht.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Ausnehmung im Druckglied axial angeordnet ist und sich radial nach außen erstreckt. Hierdurch zeigt die Ausnehmung mit ihrer offenen Seite beim Einstecken des Steckkopfes zu dem Rastglied hin, so daß das Rastglied bereits während des Drehens des Steckkopfes in die Ausnehmung eingreift und am Ende der Drehbewegung formschlüssig mit der Ausnehmung verrastet ist. Als besonderer Vorteil ergibt sich hierbei, daß sich bei paßgenauer Herstellung zwischen dem Steckkopf und dem Aufnahmeteil kein Spalt mehr ausbildet, da am Ende der Drehbewegung keine axiale Verschiebung des Steckkopfes in Richtung der Federkraft, wie bei üblichen Bajonettver­ schlüssen, stattfindet, so daß diese beiden Kupplungs­ teile anliegend miteinander verbunden sind.

Um den Steckkopf gleichzeitig zu arretieren und zu ver­ rasten, sieht eine weitere Maßnahme der Erfindung vor, daß die Ausnehmung schräg, vorzugsweise quer zu der Auf­ nahmeöffnung des Aufnahmeteils verläuft. Sobald die Ar­ retierung des Steckkopfes nach dem Durchstecken durch die Aufnahmeöffnung durch die Drehbewegung beginnt, wird durch den Schrägverlauf bzw. den Querverlauf der Ausneh­ mung die Verrastung mit dem Steckerkopf wirksam.

Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß die Ausnehmung Innenflächen und das Rastglied Außenflächen aufweisen, welche geneigt zur Mittelachse des Druckgliedes bzw. des Rastgliedes verlaufen. Durch die Neigung der Innenflächen der Aus­ nehmung wird die axiale Federkraft in eine axiale Kompo­ nente und eine radiale Komponente aufgespalten. Die ra­ diale Komponente bewirkt eine Drehung des Rastgliedes, sobald dieses in die Ausnehmung eingreift, so daß die Verrastung ausschließlich durch die Federkraft ohne wei­ teres Zutun erfolgen kann. Umgekehrt bewirkt die Neigung der Innenflächen und Außenflächen beim Lösen des Ver­ schlusses durch Drehen des Steckkopfes eine axiale Ver­ schiebung des Druckgliedes. Das Öffnen der Kupplung aus der Schließstellung erfolgt somit durch eine reine Dreh­ bewegung ohne daß zuvor zusätzlich eine axiale Verschie­ bung notwendig wäre. Die Neigung der Innenflächen und der Außenflächen wird vorteilhafterweise dadurch er­ reicht, daß die Ausnehmung V-förmig und das Rastglied keilförmig ausgebildet sind. Denkbar ist auch, daß die Ausnehmung rinnenförmig und das Rastglied halbrollenför­ mig ausgebildet sind.

Das Öffnen bzw. das Schließen der Kupplung erfolgt je­ weils durch eine Drehbewegung und eine axiale Bewegung bzw. durch eine axiale Bewegung und einen Drehbewegung des Steckkopfes gegenüber dem Aufnahmeteil bzw. umge­ kehrt. Hierbei ist es zweckmäßig, daß in dem Aufnahme­ teil das Druckglied und das Verriegelungselement ange­ ordnet sind. Denkbar ist jedoch auch, daß der Steckkopf federbelastet ist und mit einem Verriegelungselement versehen ist.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß in dem Aufnahmeteil mindestens ein Anschlag zur Begren­ zung der Drehung vorgesehen ist. Dadurch kann die Rich­ tung der Drehung für das Öffnen bzw. das Schließen der Kupplung festgelegt werden. Vorteilhafterweise sind der oder die Anschläge als parallel zur Mittelachse des Auf­ nahmeteils verlaufende Stifte ausgebildet.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbei­ spiel der Erfindung. Hierbei stellen dar:

Fig. 1 einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Kupplung nach dem Einstecken des Steckkopfes,

Fig. 2 einen Querschnitt gemäß Fig. 1, jedoch nach dem Drehen des Steckkopfes in Schließstellung,

Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linie A-A nach Fig. 2 und

Fig. 4 eine Draufsicht auf das Aufnahmeteil der Kupplung.

Die Kupplung besteht aus einem Steckteil 1 und einem Aufnahmeteil 2. Das Steckteil 1 ist mit einem nicht näher dargestellten Kettenglied verbunden und das Auf­ nahmeteil 2 ist ebenfalls mit einem nicht näher darge­ stellten Kettenglied verbunden. Das Steckteil 1 weist einen einstückig ausgebildeten Steckkopf 3 auf, welcher aus einem Rastglied 4 am Kopfende und einem sich daran anschließenden Kreiszylinder 5 besteht. Das Rastglied 4 ist in einer Mittelachse 6 des Steckkopfes 3 bzw. des Aufnahmeteils 2 angeordnet und keilförmig ausgebildet und weist Außenflächen 7 als Keilflächen auf. Die Außen­ flächen 7 verlaufen in Schließstellung achsensymmetrisch zur Mittelachse 6 und etwa mit einem Winkel von 45° ge­ neigt nach außen. Die Außenflächen 7 bilden eine Keil­ spitze 8, an welche sich ein quaderförmiger Steg 9 an­ schließt. Der Steg 9 erstreckt sich radial nach außen und ragt in radialer Richtung über den Kreiszylinder 5 hinaus. Das Aufnahmeteil 2 ist rohrförmig ausgebildet und weist innen eine Feder 10, ein Druckglied 11 und ei­ ne Hülse 12 auf. Die Feder 10 stützt sich an einer Seite gegen eine Bodenseite 13 des Aufnahmeteils 2 ab und auf der anderen Seite gegen eine Unterseite 14 des Druck­ gliedes 11. Das Druckglied 11 ist quaderförmig ausgebil­ det, symmetrisch zur Mittelachse 6 angeordnet und weist an seiner Oberseite 15 eine V-förmige Ausnehmung 16 mit Innenflächen 17 auf. Die beiden Innenflächen 17 sind achsensymmetrisch zur Mittelachse 6 angeordnet und ver­ laufen etwa unter einem Winkel von 45° geneigt zur Mit­ telachse 6. Das Rastglied 4 greift mit seiner Keilspitze 8 in die Ausnehmung 16 des Druckgliedes 11 formschlüssig ein, welche zusammen eine Verrasteinheit 18 bilden. Das Druckglied 11 ist verschiebbar in der Hülse 12 gelagert, welche eine Unterseite 19 und eine Oberseite 20 aufweist. Die Oberseite 20 der Hülse 12 weist im Bereich eines Einführendes 21 des Aufnahmeteils 2 eine Aufnahmeöffnung 22 zum Durchstecken des Steckkopfes auf. Die Aufnahmeöffnung 22 besteht aus einem zentralen Öffnungsteil 23, dessen Durchmesser paßgenau zum Durchmesser des Kreiszylinders 5 ist, und zwei sich radial außen befindlichen Öffnungsteilen 24, deren Form etwas größer ist als die Form des Steckkopfes 3, damit dieser durch die Aufnahmeöffnung 22 hindurchgesteckt werden kann. . Weiterhin weist die Hülse 12 Verriegelungselemente 25 auf, welche als sich radial nach innen erstreckende Vorsprünge der Hülse 12 ausgebildet sind. In der Hülse 12 sind parallel zur Mittelachse 6 des Aufnahmeteils 2 verlaufende Stifte 26 vorgesehen, welche als Anschläge für den Steckkopf 3 beim Drehen dienen.

Zum Schließen der Kupplung wird zuerst der Steckkopf 3 durch die Aufnahmeöffnung 22 durchgesteckt und trifft dann mit der Keilspitze 8 auf die Oberseite 15 des Druckgliedes 11, da die Ausnehmung 16 quer zur Aufnahmeöffnung 22 und damit quer zur Keilspitze 8 verläuft. Gegen die Federkraft der Feder 10 wird dann das Druckglied 11 beim weiteren Einstecken des Steckkopfes 3 axial verschoben, bis das Steckteil 1 und das Aufnahmeteil 2 bündig aneinanderliegen. In dieser Stellung befindet sich das Rastglied 4 soweit in der Hülse 12, daß es unter das Verriegelungselement 25 gedreht werden kann, da die Dicke des Kreiszylinders 5 paßgenau zur Dicke des Verriegelungselementes 25 ist, wobei sich die radial nach außen erstreckenden Außenbereiche des Stegs 9 unter das Verriegelungselement 25 drehen und mit diesem zur Anlage kommen.

Hierdurch wird der Steckkopf 3 arretiert, so daß er nicht mehr aus dem Aufnahmeteil 2 herausrutschen kann und auch kein Auseinanderrücken von Aufnahmeteil 2 und Steckteil 1 möglich ist. Im Verlaufe der Drehung greift die Keilspitze 8 des Rastgliedes 4 in die Ausnehmung 16 ein, wobei die Keilspitze 8 in ihrem vorderen Bereich an der Innenfläche 17 und in ihrem hinteren Bereich an der gegenüberliegenden Innenfläche 17 der Ausnehmung 16 anliegt. Durch den axialen Federdruck wird über die Innenflächen 17 eine Kraftkomponente auf das Rastglied 4 in Richtung der Drehung übertragen, so daß die weitere Drehung zumindest erleichtert wird. Am Ende der Drehung liegen die Außenflächen 7 des Rastgliedes 4 und die Innenflächen 17 der Ausnehmung 16 formschlüssig an. Zudem befindet sich der Steg 9 mit seiner vollen Breite unterhalb des Verriegelungselementes 25. Somit ist der Steckkopf 3 einerseits arretiert und andererseits mit den Druckglied 11 verrastet. In dieser Schließstellung ist der Steckkopf 3 nun gesichert und kann nicht mehr versehentlich gelöst werden, da er nur gegen die Federkraft der Feder 10 aus dieser Schließstellung herausgedreht werden kann.

Zum Begrenzen der Drehbewegung sind die Anschläge 26 vorgesehen. Soll die Kupplung wieder geöffnet werden, so erfolgt zuerst eine Drehung des Steckkopfes 3 in entgegengesetzter Richtung. Falls keine Anschläge 26 vorgesehen sind, kann die Kupplung geöffnet werden, indem der Steckkopf 3 entweder ebenfalls in die entgegengesetzte Drehrichtung oder in die gleiche Drehrichtung wie beim Verschließen gedreht wird. In jedem Fall erfolgt das Öffnen der Kupplung durch eine einfache Drehbewegung. Eine vorausgehende axiale Verschiebung des Steckkopfes 3 erfolgt nicht. Durch die Drehbewegung wird das Druckglied 11 entgegen der Federkraft der Feder 10 axial verschoben und die Keilspitze 8 gleitet dabei in ihrem vorderen Bereich und in ihrem hinteren Bereich auf den entgegengesetzten Innenflächen 17 der Ausnehmung 16 nach oben zur Oberseite 15 des Druckgliedes 11 hin. Nach ei­ ner Drehbewegung um 90° von der Schließstellung aus, be­ findet sich der Steckkopf 3 parallel zur Aufnahmeöffnung 22 und senkrecht zum Verlauf der Ausnehmung 16. Durch die Federkraft der Feder 10 wird der Steckkopf 3, da er in dieser Stellung von dem Verriegelungselement 25 frei­ gegeben worden ist, axial in Richtung der Aufnahmeöff­ nung 22 verschoben und muß nun zum vollständigen Öffnen der Kupplung nur noch durch die Aufnahmeöffnung 22 gezo­ gen werden.

Claims (10)

1. Kupplung für Schmuckteile, insbesondere Schmuckketten, mit einem Steckteil (1) mit Steckkopf (3), welcher durch eine Aufnahmeöffnung (22) in ein Aufnahmeteil (2) für den Steckkopf (3) gegen die Federkraft eines in Steckrichtung verschiebbaren, federbelasteten Druckgliedes (11) steckbar und durch eine Drehung an einem Verriegelungselement (25) arretierbar ist, wobei das Druckglied (11) und der Steckkopf (3) eine Verrasteinheit (18) bilden und der Steckkopf (3) bei der Drehung mit dem Druckglied (11) durch die Federkraft verrastbar oder von dem Druckglied (11) gegen die Federkraft lösbar ist und in Schließstellung der Steckkopf (3) bündig an dem Verriegelungselement (25) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß in Schließstellung das Steckteil (1) in Steckrichtung axial bündig an dem Aufnahmeteil (2) anliegt und das Druckglied und der Steckkopf der Verrasteinheit (18) formschlüssig ausgebildet sind.

2. Kupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrasteinheit (18) aus einem Rastglied (4) am Steckkopf (3) und einer der Form des Rastgliedes (4) entsprechenden Ausnehmung (16) in dem Druckglied (11) zur Rastgliedaufnahme besteht.

3. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (16) im Druckglied (11) axial angeordnet ist und sich radial nach außen erstreckt.

4. Kupplung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (16) schräg zu der Aufnahmeöffnung (22) des Aufnahmeteils (2) verläuft.

5. Kupplung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (16) Innenflächen (17) und das Rastglied (4) Außenflächen (7) aufweisen, welche geneigt zu einer Mittelachse (6) des Druckgliedes (11) und des Rastgliedes (4) verlaufen.

6. Kupplung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (16) V- förmig und das Rastglied (4) keilförmig ausgebildet sind.

7. Kupplung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (16) rinnenförmig und das Rastglied (4) halbrollenförmig ausgebildet sind.

8. Kupplung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Aufnahmeteil (2) das Druckglied (11) und das Verriegelungselement (24) angeordnet sind.

9. Kupplung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Aufnahmeteil (2) mindestens ein Anschlag (26) zur Begrenzung der Drehung vorgesehen ist.

10. Kupplung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Anschläge (26) als parallel zur Mittelachse (6) des Aufnahmeteils (2) verlaufende Stifte ausgebildet sind.