DE261511C - - Google Patents

Description

Ztf/

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-Jk 261511 -KLASSE 15g. GRUPPE

GROYEN & RICHTMANN in CÖLN.

der üblichen Zeilenschaltung gedreht werden kann.

Zusatz zum Patent 235808.*)

Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. Mai 1912 ab. Längste Dauer: 30. November 1925.

Bei der den Gegenstand des Hauptpatentes bildenden Notenschreibmaschine wird die unabhängige Drehung der Papierwalze nach der Höhenlage der einzelnen zu schreibenden Noten dadurch erreicht, daß auf der Achse der Papierwalze ein Zahnrad angeordnet ist, welches in einen gezahnten Zylinder eingreift, so daß durch Drehung dieses Zylinders die unabhän-

. gige Verdrehung der Papierwalze zur Einstellung auf die Höhenlage der zu schreibenden Note erreicht wird, gleichgültig, in welcher Stellung sich der sich seitlieh verschiebende Papierwagen befindet. Dieser Antrieb ist durch das Zusatzpatent 239839 dahin geändert, daß das Zahnrad mit der Papierwalze derart verbunden wird, daß es zwar seine Drehbewegungen zwecks Einstellung der Papierwalze nach der Höhe der Note auf die Papierwalze übertragen kann, aber die seitliche Bewegung der Papierwalze beim fortschreitenden Schreiben nicht mitmacht. Das Zahnrad befindet sich bei dem Gegenstand des Zusatzpatentes 239839 in einer gegen die seitliche Verschiebung gesicherten Lage, so daß der gezahnte Zylinder des Gegenstandes des Hauptpatentes 235808 als ein einfaches Zahnrad ausgebildet werden kann. Die Verbindung zwischen der Papierwalze und dem sie drehenden Zahnrade erfolgt bei dem Gegenstande des Zusatzpatentes 239839 durch eine Verlängerung der Achse der Papierwalze, die im Querschnitt drei- oder mehreckig ist und durch eine entsprechend genau ausgearbeitete Öffnung in der Mitte des Zahnrades hindurchgeht, so daß also bei einer Drehung des Zahnrades durch diese mehrkantige Verlängerung der Papierwalzenachse die Papierwalze mitgenommen wird.

Gemäß vorliegender Erfindung soll diese durch das Hauptpatent 235808 geschützte Antriebsvorrichtung in der Weise abgeändert werden, daß die Verbindung zwischen dem die Papierwalze antreibenden Zahnrade und der Papierwalze jederzeit nach Belieben gelöst werden kann, so daß also beim gewöhnlichen Schreiben das Zahnrad nicht wie bisher sowohl beim Gegenstande des Hauptpatentes 235808 wie auch bei dem des Zusatzpatentes 239839 von der Papierwalze dauernd mitgenommen wird. Zu diesem Zweck wird die Achse des Zahnrades durch eine Kupplung mit einer Stange lösbar verbunden, die ihrerseits in der hohlen Papierwalze verschiebbar ist, sich jedoch mit dieser durch Vermittlung geeigneter Führungen drehen muß. Wird diese Stange mit dem Zahnrade gekuppelt und das Zahnrad gedreht,

*) Früheres Zusatzpatent: 239839.

so muß die Papierwalze diese Drehbewegung mitmachen, gleichgültig, in welcher Stellung sie sich befindet. Soll mit der Maschine wie gewöhnlich geschrieben werden, so wird die Kupplung gelöst, und die Papierwalze kann sich unabhängig von dem Zahnrad bewegen. Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung. Fig. ι zeigt die Einrichtung in Aufsicht,
Fig. 2 in Seitenansicht.

ίο Fig. 3 ist ein Längsschnitt durch die Papierwalze und

Fig. 4 ein Querschnitt nach der Linie A-B der Fig. 3,

Fig. 5 ein Querschnitt nach der Linie C-D in Fig. 3.

Auf der Grundplatte 1 der Schreibmaschine ist in Böcken 2 das Zahnrad 3 gelagert, dessen Achse durch eine beliebige Kupplung, z. B. durch einen einfachen Schrauben stift 4, mit einer Stange 5 gekuppelt werden kann, die in die hohle Papierwalze 6 hineinragt. Die Papierwalze, die aus einer hohlen Stahlrohre mit Gummibekleidung besteht, hat innen zwei Führungsstangen 7 (Fig. 3), auf welchen ein mit entsprechenden Ausschnitten versehenes Querhaupt 8 der Stange 5 gleiten kann. Dieses Querhaupt 8 ist mit der Stange 5 starr verbunden, so daß also auf diesem Wege die Drehbewegung des Zahnrades 3 nach erfolgter Kupplung auf die Papierwalze 6 übertragen wird. Soll beim gewöhnlichen Textschreiben das Zahnrad 3 nicht mit der Papierwalze 6 mitlaufen, so kann das Zahnrad 3 durch Lösen der Kupplung 4 abgeschaltet werden.

Der Antrieb des Zahnrades 3 erfolgt mit Hilfe eines Zahnsektors 9, der auf einer Welle 10 sitzt, die in beliebiger Weise auf einer Platte 11 gelagert ist, welche auf der Grundj platte ι gegen die Papierwalze 6 zu hin und j her verschoben werden kann. Diese Verschiebung kann in beliebiger Weise, z. B. mit Hilfe des Hebels 19, erfolgen, der eine schräge Schlitzführung 12 aufweist, in welche ein Zapfen 13 der Platte 11 eingreift, so daß durch Umlegen des Hebels 19 die Platte 11 verschoben werden kann. Die Welle 10 trägt an ihrem anderen Ende einen Hebel 14, der einen Zeiger 15 trägt, welcher auf der kreisförmig gebogenen Skala 16 spiielen kann. Diese Skala zeigt, wie Fig. 1 erkennen läßt, die Haupt- und Hilfslinien des Notensystems. Der Hebel 14 ist mit einem seitlich vorstehenden Griff 17 ausgerüstet, so daß er beliebig bewegt werden kann. Zu seiner Feststellung dient ein Zahnbogen 18, in dessen Einschnitte ein an dem Hebel 14 vorgesehenes bekanntes federndes Messer einspringen kann, das jedesmal, z. B. durch Drehung des Griffes 17, aus dem gezahnten Bogen 18 herausgehoben wird. Es können auch andere Feststellvorrichtungen für den Hebel 14 benützt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Schreibmaschine zum Schreiben von Noten, bei welcher die Papierwalze je nach der Höhenstellung der einzelnen zu schreibenden Noten unabhängig von der üblichen Zeilenschaltung gedreht werden kann, nach Patent 235808, dadurch gekennzeichnet, daß das zum Antrieb der Papierwalze (6) dienende Zahnrad (3) mit einer in der hohlen Papierwalze verschieblichen und sich mit dieser drehenden Stange (5) durch eine Kupplung (4) verbunden wird, wenn Noten geschrieben werden sollen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.