DE241389C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 241389 -" KLASSE 15 d. GRUPPE

Zusatz zum Patente 239838 vom 5. Juni 1910.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. November 1910 ab. Längste Dauer: 4. Juni 1925.

Die Erfindung betrifft eine weitere Ausgestaltung des Scharniers für Schablonendruckvorrichtungen mit ebener Gegendruckfläche, das in der Patentschrift 239838 beschrieben ist. Wenn man den Schablonenrahmen nach dem Hauptpatent aufklappt, so legt er sich mit einer Kante auf den Bogenstapel auf, und man muß ihn erst etwas anheben, um das oberste Blatt von dem Bogenstapel abnehmen zu können. Gemäß der vorliegenden Erfindung hebt sich dagegen der Schablonenrahmen beim Aufklappen selbsttätig von dem Bogenstapel ab, indem er mit einer festen Zahnstange in Eingriff kommt, wodurch die Scharnierachse infolge Verschiebung des in der Grundplatte geführten Scharnierschenkels nach oben gehoben wird.

Auf der Zeichnung sind zwei Ausführungsformen, je im Schnitt mit zwei verschiedenen Stellungen des Schablonenrahmens, dargestellt. Bei beiden Ausführungsformen wird der Schablonenrahmen B von Scharnieren gehalten, deren senkrechte Schenkel C" in der Grundplatte A geführt werden, und zwar z. B. in Hülsen D. Von den senkrechten Schenkeln C" gehen wagerechte Arme C aus, welche sich in der Gebrauchsstellung (Fig. 1 und 3) auf den Bogenstapel F legen und damit die erforderliche, aber jeweils nach der Höhe des Bogenstapeis verschiedene Höheneinstellung des Schablonenrahmens B oder, besser gesagt, der Scharnierachse C sichern. Damit die einzelnen Blätter des Bogenstapels -F bei aufgeklapptem Schablonenrahmen B (Fig. 2 und 4) einen gewissen Halt haben, ist der Winkel E vorgesehen. Sein senkrechter Schenkel ist in der Grundplatte A lose geführt, während sich der wagerechte Schenkel auf das oberste Blatt des Bogenstapels F auflegt. Der Arm C sowie der Winkel E werden nur der Vollständig- keit halber erwähnt, bilden aber keinen Teil der vorliegenden Erfindung. Im übrigen gleicht die Schablonendruckvorrichtung, soweit sie bisher beschrieben ist, in allen wesentlichen Teilen derjenigen nach Fig. 3 der Hauptpatentschrift.

Bei der ersten Ausführungsform (Fig. 1 und 2) ist an dem Schablonenrahmen B eine Klinke H angelenkt, welche mit einer Zahnstange/ zusammen arbeitet. In der Arbeitslage des Schablonenrahmens (Fig. 1) steht die Spitze der Klinke H in geringer Entfernung von der Zahnstange /. Sie wird in dieser Stellung beispielsweise durch eine kleine Feder und einen Anschlag gehalten. Wird der Schablonenrahmen aufgeklappt, so kommt, nachdem er um einen kleinen Winkel gedreht ist, die Spitze der Klinke H zum Eingriff mit der Zahnstange /. Wird der Schablonenrahmen weiter aufgeklappt, so läßt die Klinke H ein

Claims (3)

weiteres Herabgehen der Achse G ihres Scharniers nicht zu. Infolgedessen geht die Drehachse C des Schablonenrahmens E und damit auch der Arm C empor,, so daß der Bogen-Stapel F vollständig freigegeben wird (Fig. 2). Bei der zweiten Ausführungsform (Fig. 3 und 4) wird der gleiche Zweck dadurch erzielt, daß an dem Schablonenrahmen B eine nur teilweise mit Zähnen versehene Scheibe H' befestigt ist, welche beim Aufklappen des Schablonenrahmens B in die Zahnstange / eingreift. Man könnte bei beiden Ausführungsformen den Schablonenrahmen B auch mit einem Gegengewicht versehen, so daß er im Ruhezustande etwas schräg steht und die Klinke H bzw. die Scheibe H' in Eingriff mit der Zahnstange / ist. Der Schablonenrahmen müßte dann beim Gebrauch erst in die wagerechte Lage niedergeklappt werden, wodurch der Eingriff der Klinke H bzw. der Scheibe H' mit der Zahnstange / aufgehoben wird. Je nach Bedarf ist die neue Schablonendruckvorrichtung mit einer oder mehreren Zahnstangen ■/ und demgemäß auch mit einer oder mehreren Klinken H bzw. Scheiben H' auszuführen. Patent-Ajst.sprüche:

1. Scharnier für Schablonendruckvorrichtungen mit ebener Gegendruckfläche nach Patent 239838, dadurch gekennzeichnet, daß ein selbsttätiges Heben des in

- der Grundplatte geführten Schenkels und somit auch der Scharnierachse (C) beim Aufklappen des Schablonenrahmens (B) vermittels einer festen Zahnstange (J) bewirkt wird, mit welcher der Schablonenrahmen (B) mittelbar in Eingriff kommt.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingriff des Schablonenrahmens (B) in die Zahnstange (J) durch eine an dem Schablonenrähmen (B) angelenkte Klinke (H) vermittelt wird.

3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingriff des Schablorienrahmens (B) in die Zahnstange (J) durch eine an dem Schablonenrahmen (B) befestigte, nur teilweise mit Zähnen versehene Scheibe (H') vermittelt wjrd.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.