KAISERLICHES
PATENTAMT
KLASSE 68: Schlosserei.
Diese Erfindung betrifft eine Art Schlösser, in welchen der Schlofsriegel seine Bewegung
vermittelst einer Excenterscheibe erhält, welche der Riegel umschlossen hält. Fig. 1, 2 und 3
zeigen das Schlofs nach Fortnahme der einen Seitenplatte; es sind in diesen Figuren -die verschiedenen
Stellungen des Riegels bei verschiedenen Lagen der Excenterscheibe dargestellt. Fig. 4 ist ein Querschnitt von Fig. 3. A ist das
Schlofsgebäuse, worin die Excenterscheibe B und der Riegel C angeordnet sind. Die Excenterscheibe
B ist mit einem oder zwei gröfseren oder kleineren Zapfen D fest verbunden
, welche durch entsprechende Oeffnungen in den Seiten des Schlofsgehäuses drehbar sind. In diesen Zapfen bringt man ein
oder mehrere Löcher an, um einen Halt für den mit entsprechenden Stiften versehenen
Schlüssel zu erzielen. Der Schlüssel zur Drehung der Excenterscheibe kann übrigens auf mannigfaltige
Weise variirt werden, z. B. durch Anwendung eines hervorspringenden Pflockes, auf
welchen der Schlüssel pafst u. s. w. Dem Riegel C können während seiner Bewegung die
verschiedenartigsten Richtungen ertheilt werden; beispielsweise kann man einen ■■ Stift E in den
Seiten des Schlofsgehäuses befestigen, der durch einen Schlitz im Riegel tritt und dadurch demselben
die Richtung bei der Bewegung vorschreibt. Dieser Schlitz kann je nach den verschiedenen
Bewegungsrichtungen, welche man dem Riegel geben will, von verschiedener Form sein. Es kann umgekehrt der Stift am Riegel
befestigt und der Schlitz an den Seiten des Schlofsgehäuses angebracht sein. Auch kann
man dem Riegel durch einige zur Seite desselben angebrachte Stifte eine bestimmte Bewegung
ertheilen; es müssen dann die Kanten des Riegels mit Rücksicht auf die gewünschte
Bewegung geformt sein. Fig. 5 zeigt einen Fall, wo der Riegel eine gerade nach aufsen gehende
Bewegung hat und von der Oeffnung F in die obere Kastenwand geführt wird. Das Schlofs
kann auch mit zwei oder mehreren über einander liegenden Riegeln versehen werden, welche
ihre Bewegung von derselben oder von verschiedenen Excenterscheiben und gleich oder verschieden
geformten Schlitzen erhalten. Statt den Steuerstift E oberhalb der Excenterscheibe
anzubringen, kann er auch unterhalb derselben seinen Platz erhalten. Dem Riegel kann man
beim Schliefsen des Schlosses, indem man die Excenterscheibe nur etwas über die höchste
Stellung fortdreht (s. Fig. 3), eine. abwärts gehende Bewegung ertheilen, wodurch das obere
Kastenblech herabgedrückt und jede Möglichkeit des Klapperns vermieden wird.
Patenτ-Anspruch:
Schlösser, bestehend aus einem Riegel und einem von diesem umfafsten Excenter, wobei
der Riegel durch Drehung des Excenters einfach vor- bezw. zurückgeschoben wird und sich
dann um einen im Schlofskasten befestigten Stift E, welcher in einem Schlitz des Riegels
gleitet, oder um einen am Riegel befestigten Stift, welcher in Schlitzen des Schlofsgehäuses
gleitet, dreht, Fig. 1 bis 4.