DE261627C

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Publication number: DE261627C
Application number: DENDAT261627D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 261627 KLASSE 68 a. GRUPPE

MAXRUPKEINOHLIGS₁RhLd.

Gegenstand der Erfindung ist ein neues Sicherheitsschloß, welches sich insbesondere für Koffer und Kasten aller Art, Möbel, Schiebetüren u. dgl. eignet. Ein widerrechtliches öffnen, beispielsweise mit einem Dietrich oder ähnlichem Werkzeug, ist dadurch erschwert, daß auf der Gründplatte des Schloßgehäuses eine aus einer Feder bestehende Zuhaltung angeordnet ist, die zum Sperren ίο oder öffnen des Schlosses erst von der Platte abgehoben werden muß, damit eine vor ihr gelagerte drehbare Schließscheibe gedreht werden kann._

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgedanke dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι eine Draufsicht auf das Schloß in auseinandergezogenem Zustande mit weggenommener Deckplatte,

Fig. 2 den Riegel von unten gesehen,
Fig. 3 einen Schnitt durch das Schloß in zusammengesetztem Zustande,

Fig. 4 eine Ansicht und einen Schnitt des als Schlüsseldorn dienenden Stiftes,

Fig. 5 den Schlüssel,

Fig. 6 und 7 den Grundriß und eine Ansieht einer anderen Ausführungsform der Schließscheibe,

Fig. 8 die bei dieser Ausführung verwandte Zuhaltungsfeder.

Das Schloß besteht aus zwei getrennten Teilen, der Schließkappe α und dem Riegel b, welch erstere in eine der Form der Riegeldeckplatte entsprechende, auf der Zeichnung nicht besonders veranschaulichte Deckplatte eingesetzt ist. Auf der Grundplatte c des Schließkappengehäuses ist die gemäß Fig. 1 an ihrem vorderen breiteren Ende zur Aufnahme des Schlüsseldornes und Schlüsselbartes entsprechend ausgeschnittene und mit einer Nase d versehene Zuhaltungsfeder β an ihrem hinteren Ende derart mittels Niete, Schrauben 0. dgl. befestigt, daß sich der vordere Teil von der. Grundplatte abheben läßt. Der in Fig. 4 gezeigte, als Schlüsseldorn dienende Stift g, welcher durch eine der Form des Schlüsselbartes entsprechende Öffnung der Deckplatte und die öffnung f der Grundplatte (Fig. ι und 3) eingesetzt ist, ist zur Aufnahme des in Fig. 5 dargestellten flachen Schlüssels mit zwei seitlichen Schlitzen g' versehen. Außer der bereits genannten Nase d weist die Zuhaltungsfeder, welche an beiden Seiten der Nase zur Verhütung eines Eingriffs mittels Dietrichs oder eines anderen Werkzeugs aufgebogen ist, am hinteren Rande ihres Ausschnittes noch zwei aufgebogene kleine Ansätze h auf, die als Angriffsfläche des Schlüsselbartes bei Umdrehung des Schlüssels dienen. Vor der Zuhaltungsfeder e ist ebenfalls auf der Grundplatte c die in Fig. 1 und 3 gezeigte' kreisförmige und um den Zapfen i drehbare Schließscheibe k angeordnet, deren in die Höhe gebogener Rand I in der Mitte der einen Seite mit einem größeren, zur Aufnahme des Riegelzapfens m (Fig. 1, 2 und 3) vorgesehenen Ausschnitt η und seitlich neben diesem angeordneten, etwa bis zur Hälfte der Randhöhe reichenden kleinen Ausschnitten 0 und zwischen

diesen liegenden Öffnungen p versehen ist. Letztere dienen dazu, um den einen der beiden Schenkel q des Schlüsselbartes (Fig. 3 und 5) aufzunehmen, während die Ausschnitte 0 zur Aufnahme der an der Zuhaltungsfeder angebrachten Nase d vorgesehen sind.

Der in Fig. 2 in Einzelansicht veranschaulichte Riegel ist mit einem Zapfen oder Ansatz m versehen, der in die Schließscheibe k eingeschoben und von dieser durch Umdrehung beim Schließen umfaßt wird.

Die in Fig. 6 und 7 dargestellte Schließscheibe stellt eine andere Ausführungsform insofern dar, als bei dieser nur durch die Ansätze t getrennte, bis zum Boden der Scheibe reichende Einschnitte u vorgesehen sind und die besonderen, zur Führung des Bartschenkels q angeordneten Öffnungen p, wie es bei der in Fig. ι gezeigten Ausführungsform der Fall ist, fehlen.

Die bei der in Fig. 6 und 7 gezeigten Ausführungsform der Schließscheibe zur Verwendung kommende, in Fig. 8 abgebildete Zuhaltungsfeder trägt die Nase nicht in der Mitte des breiten Teiles, sondern etwas seitlich, desgleichen sind bei dem hier zur Verwendung gelangenden Schlüssel die Schenkel nicht so' lang gehalten als bei dem in Fig. 5 veranschaulichten Schlüssel der ersten Ausführungsform.

Die Anzahl der bei beiden Ausführungen der Schließscheibe vorgesehenen Ausschnitte bzw. Öffnungen kann der Größe der Scheibe entsprechend eine beliebige sein.

Die Wirkungsweise des Schlosses ist folgende:

Bei Umdrehung des über den als Schlüsseldorn dienenden Stift g aufgesetzten Schlüssels greift der eine der beiden Schenkel q des flachen Schlüsselbartes unter die Zuhaltungsr feder e und hebt diese, indem die beiden Ansätze h dem Schlüssel eine Angriffsfläche bieten, von der Grundplatte c ab und die an der Zuhaltungsfeder angebrachte Nase d aus dem Ausschnitte 0 der Schließscheibe, diese freigebend, aus, während hierauf der zweite Schenkel des Bartes in die danebenliegende Öffnung p eingreift und die Schließscheibe dreht, so daß der in geöffneter Stellung des Schlosses vor dem Riegelzapfen m liegende Ausschnitt η verschoben wird und sich ein Teil des Randes I vor den Zapfen legt und so ein Herausziehen des letzteren unmöglich macht. In dieser Stellung wird die Schließscheibe festgehalten durch die gleichzeitig wieder in den nächstfolgenden Ausschnitt eingeschnappte Nase d. Durch weitere Umdrehung des Schlüssels erfolgt der gleiche Vorgang, und der Rand I legt sich mit einem noch größeren Teil vor den Riegelzapfen m. Das öffnen des Schlosses geschieht in derselben Weise durch Umdrehen des Schlüssels in umgekehrter Richtung, wobei der . Ausschnitt η wieder vor den Zapfen m zu liegen kommt und diesen zum Herausziehen freigibt. Bei der in Fig. 6 und 7 gezeigten Ausführungsform der Schließscheibe wird bei Heben der Feder die Nase d ebenfalls ausgelöst und dadurch die Schließscheibe freigegeben und hierauf durch Eingreifen des einen Bartschenkeis in denselben Ausschnitt die Scheibe so mitgedreht, daß sich ein Teil des Randes Z der Scheibe vor den Riegelzapfen m legt. Das Wiederöffnen des Schlosses geschieht in derselben Weise wie oben beschrieben durch Umdrehen des Schlüssels in umgekehrter Richtung.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Sicherheitsschloß, insbesondere für Koffer und Kasten aller Art, Schiebetüren u. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß bei Umdrehung des in dem als Schlüsseldorn dienenden Stifte (g) geführten Schlüssels der in zwei seitliche Schenkel (q) auslaufende flache Schlüsselbart einerseits auf eine auf der Grundplatte (c) befestigte, an dem vorderen breiteren Ende zur Aufnahme des Stiftes (g) und des Schlüsselbartes entsprechend ausgeschnittene und mit einer Nase (A) versehene, zu beiden Seiten derselben aufgebogene Zuhaltungsfeder (e) und andererseits auf eine vor derselben drehbar gelagerte kreisförmige Schließscheibe (k) derart einwirkt, daß der eine der Schenkel (q) die Zuhaltungsfeder von der Grundplatte abhebt und dabei gleichzeitig die Nase (d) aus der Schließscheibe auslöst, während hierauf der andere Schenkel (q) des Bartes die Schließscheibe so weit dreht, daß sich der Rand (I) der Scheibe (k) vor den in letzterer liegenden Riegelzapfen (m) legt und so, nachdem die Schließscheibe durch Wiedereinschnappen der Nase (A). gesperrt ist, ein Herausziehen des Riegels unmöglich macht.

2. Ausführungsform der kreisförmigen, drehbar gelagerten Schließ scheibe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem aufstehenden Rand (I) der Scheibe

(k) ein größerer Ausschnitt (n) zur Aufnahme des Riegelzapfens (m) und seitlich neben diesem Ausschnitt kleine, bis zur Hälfte des Randes reichende und zur Aufnahme der Nase (A) der Zuhaltungsfeder dienende Ausschnitte (0) eingeschnitten sind, zwischen denen zur Aufnahme des Schenkels (q) des Schlüsselbartes angeordnete Öffnungen (p) vorgesehen sind.

3. Ausführungsform der kreisförmigen, drehbar gelagerten Schließscheibe, dadurch

gekennzeichnet, daß in dem aufstehenden Rand (I) der Scheibe (k) ein größerer Ausschnitt (n) ■ zur Aufnahme des Riegelzapfens (m) und seitlich neben diesem kleinere, bis zum Boden der Platte reichende Ausschnitte (u) eingeschnitten sind, welch letztere sowohl zur Aufnahme der nicht ganz in der Mitte der Feder angebrachten Nase (d) als auch zugleich zur Aufnahme des einen die Scheibe bei Umdrehung des Schlüssels mitnehmenden Schenkels (q) des Schlüsselbartes dienen.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.