DE203272C

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Publication number: DE203272C
Application number: DENDAT203272D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ja 203272 KLASSE 68 c. GRUPPE

KARL METZKER in NEW-YORK.

vorgeschobenen Stellung verriegelt werden.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. November 1907 ab.

Die Erfindung betrifft eine Tür o. dgl. mit

• beiderseitigen Angeln, bei welcher die die Angeln der einen Seite bildenden Zapfen beim Zurückschieben der Angelzapfen der andern Seite in der vorgeschobenen Stellung verriegelt werden.

Bei den bekannten Türen dieser Art wurde das Zurückbewegen der Angelzapfen der einen Türseite und. das gleichzeitige Verriegeln der

ίο Zapfen der andern Seite durch Niederdrücken von Türklinken bewirkt, die mit den Zapfen und mit den Verriegelungsvorrichtungen mechanisch verbunden waren. Ein öffnen dieser Türen war daher nur nach Niederdrücken einer Klinke möglich. Demgegenüber betrifft die Erfindung eine Tür, die ohne weiteres aufgestoßen werden kann, und besteht in der Verwendung von unter Federdruck stehenden Bolzen, die in V-förmige

so Einschnitte von am Türrahmen drehbar gelagerten Zapfen eingreifen, derart, daß beim Aufstoßen der Tür von der einen Seite die Bolzen dieser Seite selbsttätig aus den Zapfen austreten und durch die ihnen dabei erteilte Bewegung die als Scharnier dienenden Bolzen der andern Seite in der Eingriffsstellung mit den Zapfen verriegelt werden.
. Die Erfindung ist in den Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht, und zwar zeigen:

Fig. ι einen Aufriß,
Fig. 2 eine Draufsicht,

Fig. 2 a einen Querschnitt der Tür nach der Linie X-X der Fig. ι und

Fig. 3 bis io Einzelheiten der Vorrichtung.

Die Tür ι ist oben und unten mit quer verlaufenden Nuten 2 versehen, von denen jede an ihren Enden in stärkere Vertiefun- ' gen 3 mündet. Letztere dienen zur Aufnahme eines mittels Schrauben 5 darin zu befestigenden viereckigen Metallgehäuses 4, dessen Seiten wände zwecks Erleichterung des Zutritts abnehmbar sind. Zwischen der Innenfläche 6 des Gehäuses und einer darin angeordneten Querrippe 7 ist ein hin und her beweglicher, unter Wirkung einer Zugfeder 9 stehender Riegel 8 vorgesehen. Am vorderen Ende des Gehäuses ist ein aufrechter, aus dem Gehäuse durch Öffnung 12 nach außen vorspringender Bolzen 10 bewegbar angeordnet, der seitlich einen mit einer gewölbten Fläche versehenen Einschnitt 11 besitzt.

Das äußere Ende des Bolzens ist schneidenartig ausgebildet und mit gewölbten Flächen 14 (Fig. 4) versehen.

Zwischen der Außenfläche 15 (Fig. 1) des Gehäuses und der Rippe 7 befindet sich ein wagerecht bewegbares Gleitstück 16, dessen einseitig abgerundetes Vorderende 17 (Fig. 3 a) in den Einschnitt 11 eingreift, so daß bei Vorwärtsbewegung des Gleitstückes letzteres, gegen die gewölbte Fläche des Einschnittes 11 drückend, den Bolzen 10 nach außen bewegt.

In den Nuten 2 sind zwischen je zwei einander wagerecht gegenüberliegenden Gehäusen in letztere eindringende gebogene Stangen 18, 19 bewegbar gelagert, die den Riegel 8 und das Gleitstück 16 des einen Gehäuses mit dem Gleitstück 16' bzw. dem Riegel 8' des andern Gehäuses verbinden. Wenn durch Einwärtsbewegung des Bolzens 10 das Gleitstück 16 zurückgeschoben wird, so überträgt sich mittels der Stange 18 die Be-wegung auf den Riegel 8' im andern Gehäuse, der dadurch unter das innere Ende des Bolzens 10' geschoben wird und somit diesen Bolzen in seiner Außenlage sichert.

In gleicher Weise wird der Bolzen 10 verriegelt, wenn durch Einwärtsbewegen des Bolzens 10' das Gleitstück 16', Stange 19 und Riegel 8 verschoben werden.

Am oberen und unteren Ende der Tür

ao werden die Bolzen 10 und io¹ in ihrer normalen Außenlage durch Federn 21 erhalten, die an durch wagerechte Schlitze 23 der Riegel 8, 8' greifenden Stiften 22 befestigt sind.

Für jeden der vier Bolzen 10, 10' ist am Rahmen 1' der Tür ein Gegenstück vorgesehen, das als ein einen drehbaren Zapfen 25 enthaltendes zylindrisches Gehäuse 24 gestaltet ist.

In den beiden unteren Gehäusen (Fig. 7 bis 10) ruhen die Zapfen 25 auf Kugellagern 26.

Das äußere Ende jeder der etwas aus den

Gehäusen herausragenden Zapfen ist zu einem Kopfstück 27 ausgebildet, in welchem eine V-förmige oder der Schneide der Bolzen 10 entsprechend geformte, mit gewölbten Flächen 29 versehene Nut 28 mit im wesentlichen senkrechten Seitenwänden vorgesehen ist. Um. dieses Kopfstück 27 ist eine am Gehäuse befestigte Scheibe 30 angeordnet, die eine dem Schwingungsradius der Tür entsprechend gebogene, durch ihre Mitte verlaufende Nut 31 besitzt (Fig. 6 und 9). Die Bodenflädie 33, 33' dieser Nut ist zu beiden Seiten des in der Scheibe 30 angeordneten Loches 32 derart gewölbt, daß die Innenkanten dieser gewölbten Flächen mit den Außenkanten der V-förmigen Nut 28 in einer Ebene liegen, und daß bei einer bestimmten Stellung des Zapfens 25 eine im Zickzack verlaufende Fläche gebildet wird (Fig-4)·

Für gewöhnlich greifen die Bolzen 10,10' in die Nuten 28 der Zapfen 25 und werden in dieser Lage durch die Federn 21 gehalten.

Wenn nun die Tür auf einer Seite geöffnet wird, so werden die dieser Seite entsprechenden oberen und unteren Bolzen, z. B. die Bolzen 10', 10', durch Wirkung der gewölbten Flächen 29 der Nuten 28 nach innen bewegt und bewirken in der oben erläuterten Weise die Verriegelung der mit den Zapfen 25 die Scharniere bildenden Bolzen 10, 10 auf der andern Seite der Tür. Sobald die nach innen geschobenen Bolzen die äußeren Kanten der Nuten 28 erreicht haben, sind sie ausgelöst und werden über die gewölbten Flächen 33 oder 33' hinweg durch die Federn 21 nach außen gedrückt. Beim weiteren Ausschwingen der Tür bewegen sich die Bolzen durch die gekrümmten Nuten 31 und treten schließlich ganz aus den Gegenstücken 24 des Rahmens heraus. Hierbei werden durch Wirkung der Federn 21 die Bolzen 10' wieder nach außen geschoben und durch Wirkung der Federn 9 die Bolzen 10 entriegelt. Inzwischen haben sich aber die Zapfen 25, mit denen die Bolzen 10 in Eingriff stehen, so weit gedreht, daß die Nuten ihrer Kopfstücke 27 außer Richtung mit den Nuten 31 der Scheiben 30 gekommen sind, so daß die Bolzen nicht mehr daraus entweichen können.

Jeder der Zapfen 25 befindet sich unter Spannung einer im Gehäuse 24 gelagerten Schraubenfeder 34, die das Bestreben hat, die Tür und gleichzeitig die Zapfen in die Mittellage zurückzuführen, in der die Nuten 28 mit den Nuten 31 in einer Linie liegen.

In jedem der unteren Gehäuse (Fig. 7 bis 9) ist eine mit einem Ansatz 35 versehene Scheibe 36 oberhalb des Flansches 37 des Zapfens 25 befestigt. Durch eines der Löcher 38 dieser Scheibe ist ein Bolzen 39 gesteckt, der sich unten gegen einen Vorsprung 40 des Flansches 37 anlegt. Die Feder 34 greift am oberen Ende um den Ansatz 35. Je nachdem nun der Bolzen 39 durch das eine oder andere Loch der Scheibe 36 gesteckt wird, kann die Spannung der Feder beliebig vergrößert oder verkleinert werden.

Das untere Ende der Feder ruht lose zwisehen radialen Rippen 41 am Boden des Gehäuses 25 J und liegt an einer Nase 42 des Zapfens 25 an.

In jedem der beiden oberen Gehäuse dagegen ist die Feder 34 am oberen Ende mit einem Knie 43 versehen, das mit einer Nase 44 des Zapfens 25 in Eingriff steht, während ihr unteres Ende lose in einem Schlitz 45 einer unterhalb des Flansches 47 des Zapfens 25 fest angebrachten Scheibe 46 geführt wird (Fig. 3 bis 6).

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Tür o. dgl. mit beiderseitigen Angeln, bei welcher die die Angeln der einen Seite ^X15 bildenden Zapfen beim Zurückschieben der Angelzapfen der andern Seite in der vorgeschobenen Stellung verriegelt werden, gekennzeichnet durch an beiden oberen und unteren Enden der Tür angeordnete, unter Federdruck stehende, schneidenförmig zugeschärfte Bolzen (10, 10'), die in

V-förmige Einschnitte (28) von im Türrahmen drehbar gelagerten Zapfen (25) eingreifen, derart, daß beim Aufstoßen der Tür von der einen Seite die Bolzen (z. B. 10') dieser Seite selbsttätig aus den Einschnitten der Zapfen (25) austreten und durch die ihnen dabei erteilte Bewegung die als Scharniere dienenden Bolzen (10) auf der andern Türseite in der ' Eingriffstellung mit den Zapfen (25) verriegeln.
2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zapfen (25) von einer Scheibe (30) umgeben ist, die eine in Richtung des V-förmigen Einschnittes des Zapfens verlaufende Nut (31) ■ besitzt, so daß auf der jeweiligen Öffnungsseite der Bolzen (z. B. 10') durch die Nut (31) austreten kann, während auf der andern Seite der Bolzen (10) nach einer gewissen Drehungsgröße dadurch am Austritt aus der Nut des Zapfens (25) verhindert wird, daß diese sich aus der Ri ch-. tung mit der Nut (31) der Scheibe (30) herausdreht, so daß auch nach Aufhebung dieser Verriegelung die Bolzen (10) gegen ein Herausspringen aus dem Eingriff mit den Zapfen (25) völlig gesichert sind.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.

Serlin. Gedruckt in der reichsdrUCkerei.