DE2020240B2 - Verschluss fuer einen schwenk-kippfluegel eines fensters, einer tuer o.dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen Schwenk-Kippflügel eines Fensters, einer Tür od. dgl., bei dem im schwenkachsseitigen Falz des Flügels eine Stulpschiene und eine damit verbundene Treibstange angeordnet ist, die mit einem Schließstück versehen ist, das in einem Langloch der Stulpschiene geführt über die Breite der Stulpschiene mit seiner Grundplatte aufliegt, wobei eine parallel zur Längsachse der Stulpschiene auf der Grundplatte angeordnete Schließwandung, deren der Symmetrieachse des Schließstückes zugewandte Fläche als Schräge derart ausgebildet ist, daß die größte Stärke der Schließwandung an der Grundplatte gegeben ist, mit einem im feststehenden Rahmen angeordneten Schließteil zusammenwirken kann, dessen Verriegelungsstück ebenfalls konisch ausgebildet ist und die Schräge der Schließwandung des Schließstückes und des Verriegelungsstückes in der Verschlußstellung des Flügels aneinander anliegen.

ίο Ein bekannter Verschluß dieser Art - DT-Gbm 68 12 878 - ist im schwenkachsseitigen Falz des Flügels angeordnet und als Mittelverschluß ausgebildet. Die eine Treibstange tragende Stulpschiene ist mit einem Langloch versehen, in das ein Führungsansatz der Grundplatte des Schließstückes ragt und dort geführt ist. Dieser Ansatz trägt zwei Nietbolzen, die mit der Treibstange fest vernietet sind, so daß Stulpschiene, Treibstange und Schließstück eine geschlossene, unlösbare Einheit bilden. Das auf der Stulpschiene aufliegende Schließstück besitzt eine U-Form, wobei die beiden freien Schenkel in einer Ebene parallel zur Längsachse der Stulpschiene angeordnet sind. Zu ihrem freien Ende hin verjüngen sich die einander zugewandten Wandungen der Schenkel. Dabei erstreckt sich das Schließstück über die gesamte Breite der Stulpschiene.

In einer Aussparung im feststehenden Rahmen befindet sich ein Schlicßteil, das ein als Kegelstumpf ausgebildetes Verriegelungsstück besitzt.

Beim Einführen des Flügels in die Falze des feststehenden Rahmens, ausgehend von der Schwenkstellung des Flügels, läuft das U-förmige Schließstück in den freien Raum oberhalb oder unterhalb des rahmenseitigen Schließteiles. Nachdem der Flügel am Rahmen anliegt, bewegt sich durch Betätigung des Bedienungsgriffes zur Erzielung der Schließstellung das flügelseitige Schließstück in vertikaler Ebene in Richtung auf das rahmenseitige Verriegelungsstück; die vom Überschlag des Flügels abgewandte Schließwandung läuft auf das rahmenseitige Verriegelungsstück auf, gleitet hinter dieses Verriegelungsstück, wodurch eine Anpressung des Flügels an den Rahmen und damit ein dichter Verschluß erzielt wird.

Zur Verhinderung der schädlichen Auswirkungen einer Fehlbedienung, wenn bei schwenkgeöffnetem Flügel der Bedienungsgriff derart betätigt wird, daß das flügelseitige Schließstück auf die Höhe des rahmenseitigen Verriegelungsstückes gelangt und in dieser Stellung der Flügel an den Rahmen geführt wird, dienen die einander im wesentlichen entsprechenden Schrägen der Wandung des Schließstückes und des Verriegelungsstückes. Bei einer Fehlbedienung läuft die Schrägfläche der Wandung des Schließstückes auf die Schräge des Verriegelungsstückes auf und gleitet darauf ab, bis die normale Verschlußstellung erreicht ist. Es wird somit eine unerwünschte Blockierstellung mit ihren schädlichen Folgen bei einwandfreiem Zustand des Flügels und des feststehenden Rahmens vermieden.

Als nachteilig hat sich bei diesem bekannten Verschluß herausgestellt, daß das unlösbar mit der Treibstange verbundene Schließstück mit zwei zueinander parallelen Schenkeln versehen ist, um das Bauteil sowohl links- als auch rechtsverwendbar auszugestalten. Da die beiden als Schließwandungen dienenden Schenkel des Schließstückes innerhalb der Breite der Stulpschiene angeordnet sind, ist der Abstand der beiden Schließwandungen voneinander nicht groß, so daß bei einem stärker verzogenen Flügel bei Fehlbedienung eine Blockierstellung trotz der schrägen Schließ-

wände sich ergeben kann durch ein Auftreffen der ,Jachen Stirnseite der Schließwandung auf die ebene Stirnfläche des Verriegelungsgliedes. Eine Vergrößerune des Abstandes der Schließwandungen ist nicht möglich, da die im Falz des Flügels angeordnete s Stulpschiene unmittelbar an den Überschlag angrenzt, insbesondere bei schmalen Stulpschienenbreiten ist diese Ausgestaltung eines Verschlusses wegen der dann verstärkten Gefahr einer Blockierung nicht mehr möglich. Auch müssen bei geringeren Stulpschienenbreiten die Schließwandungen und das Verriegelungsstück schwächer ausgebildet werden.

Aus der DT-PS 12 19 359 ist eine weitere Ausführungsform eines schwenkachsseitigen Verschlusses bekannt, bei dem sich in der Fehlbedienung jedoch eine Blockierstellung ergibt. Um die schädlichen Auswirkungen dieser Blockierstellung zu vermeiden, ist der flügelseitige Riegelzapfen in einem an der Treibstange angeordneten Gehäuse federnd gelagert in Richtung senkrecht zur Flachseite der Stulpschiene. Beim Auftreffen des Riegelzapfens mit seiner ebenen Stirnfläche auf die ebene Stirnseite des am feststehenden Rahmen angeordneten Schließteiles bewegt sich der Riegelzapfen in Richtung auf den Flügel, er weicht also in der Richtung seiner Längsachse aus, so daß bei einer Fehlbedienung eine Zerstörung des Beschlages bzw. des Flügels nicht auftreten kann. 1st der Flügel jedoch etwas verzogen, ergibt sich dabei keine Verschlußwirkung, da die Feder des Riegelzapfens zu schwach ist, um den Riegelzapfen hinter die Schließwandung zu drücken. Ferner ist infolge der federnden Lagerung ein erheblicher Platzbedarf erforderlich.

Ein für die Verschlußseite eines Fensters bestimmter Verschluß zeigt das DT-Gbm 18 81435, wobei das Schließstück an der flügelseitigen Treibstange und die Schließzapfen ortsfest am feststehenden Rahmen angeordnet sind. Das Schließstück weist nur eine Schließwandung auf, die über die Flachseite der Treibstange hinausragen kann. Dabei sind die in der Verschlußstellung zusammenwirkenden Wandungen des Schließstückes und des Schließzapfens jeweils parallel zur Ebene des feststehenden Rahmens bzw. des Flügels angeordnet. Einer Anwendung dieses Verschlusses an der Schwenkachsseite steht entgegen, daß bei einer Fehlbedienung die unerwünschte Blockierstellung auftritt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht nunmehr darin, die Nachteile dieser Verschlüsse zu vermeiden und einen Verschluß zu schaffen, bei dem insbesondere bei Fehlbedienung die Gefahr einer Blockierung nicht mehr gegeben ist, unter Beibehaltung einer Rechts- Linksverwendbarkeit und bei verstärkter Dimensionierung der Verriegelungsglieder.

Diese Zwecke werden nach der Erfindung erreicht durch einen Verschluß für einen Schwenk-Kippflügel eines Fensters, einer Tür od. dgl., der dadurch gekennzeichnet ist, daß das Schließstück nur eine einzige Sichließwandung aufweist, die über die Breite der Stulpschiene hinausragt und gegenüber der Flachseite der Stulpschiene in nicht eingebautem Zustand parallel um 180° verschwenkbar ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Schließstückes mit nur einer einzigen Schließwandung, die über die Breite der Stulpschiene hinausragt, erlaubt auch bei schmalen Stulpschienenbreiten eine kräftige, kompakte Ausbildung der Schließwandung und des rahmenseitigen Verriegelungsstückes, so daß dadurch auch stark verzogene Flügel dicht an den Rahmen gepreßt werden.

Durch das Hinausragen der Schließwandung des Schließstückes über die Breite der Stulpschiene beschreibt die Schräge der Schließwandung des Schließstückes beim Schließen des Fensters, von der Schwenkstellung ausgehend, einen Kreisbogen mit vergrößertem Radius, wodurch die Schließwandung flacher und dadurch leichter hinter das Verriegeiungsstück des rahmenseitigen Schließteiles einläuft. Ferner wird der Anzug des Flügels an den Rahmen dadurch vergrößert, ebenso auch durch die Möglichkeit der Verbreiterung des rahmenseitigen Verriegelungsstükkes. Durch die Vergrößerung des Abstandes der Schließwandung zur Schwenkachse des Flügels wird auch die Gefahr einer Blockierungsstellung bei einer Fehlbedienung selbst bei erheblich verzogenem Flügel vermieden. Das einseitig im Bereich der Schließwandung über die Stulpschiene hinausragende Schließstück ergibt gleichzeitig eine Sicherung gegen einen falschen Einbau, wenn die Stulpschiene unmittelbar hinter dem Überschlag angeordnet ist, da dann das überragende Teil in den Bereich des Überschlages des Flügels ragt und gegen diesen derart anstößt, daß eine Montage nicht mehr möglich ist.

Um trotz der asymmetrischen Ausgestaltung des verschwenkbaren Schließstückes eine Links- und Rechtsverwendbarkeit zu erhalten, ist ferner das Schließstück gegenüber der Flachseite der Stulpschiene parallel um 180° verschwenkbar ausgebildet. Durch eine Schwenkung des Schließstückes um 180° kommt die Schließwandung auf die andere Seite der Breite der Stulpschiene zu liegen, wodurch dann eine Änderung der Rechtsverwendbarkeit in die Linksverwendbarkeit und umgekehrt sich ergibt. Um diese Verschwenkung zu ermöglichen, kann der im Langloch der Stulpschiene angeordnete Führungsansatz der Grundplatte des Schließstückes außerhalb der erforderlichen Hubiänge des Schließstückes in eine Erweiterung des Langloches der Stulpschiene geführt und dort um 180° gegenüber der Flachseite der Stulpschiene geschwenkt werden, und zwar ohne daß zusätzliche Hilfsmittel oder ein Lösen von Schrauben erforderlich sind.

Es ist besonders günstig, das verschwenkbare Schließstück federnd mit der Treibstange zu verbinden, wobei der Federweg größer ist als die Höhe des in das Langloch der Stulpschiene eingreifenden Führungsansatzes des Schließstückes. Um von einer Rechtsverwendbarkeit zu einer Linksverwendbarkeit des Verschlusses zu gelangen, wird das Schließstück entgegen der Federkraft aus dem Langloch der Stulpschiene soweit gedruckt, bis der Führungsansatz freiliegt, wodurch dann eine freie Schwenkbarkeit des Schließstückes gegeben ist. Durch diese Möglichkeit ist eine Verlängerung des Langloches mit einer zusätzlichen Aussparung zum Austritt des Führungsansatzes des Schließstückes nicht mehr notwendig.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung trägt die Grundplatte des verschwenkbaren Schließstückes einen Bundbolzen, der axial verschiebbar in der Treibstange eelagert ist. Infolge dieser axialen Verschiebbarkeit kann das mit dem Bundbolzen verbundene Schließstück ebenfalls soweit verschoben werden, daß der Führungsansatz der Grundplatte des Schließstückes aus dem Langloch der Stulpschiene austritt und dann geschwenkt werden kann. Der Bund des Bundbolzens begrenzt den Verschiebeweg des Schließstückes in einer Ebene senkrecht zur Treibstange und verhindert ein zu weites Austreten des Führungsansatzes des Schließstükkes aus der Stulpschiene.

Um eine gute Anlage der Grundplatte des verschwenkbaren Schließstückes auf der Oberfläche der Stulpschiene zu sichern, ist es zweckmäßig, zwischen dem Bund des Bundbolzens und der Rückseite der Treibstange eine Feder anzuordnen. Diese drückt dann über den Bund des Bundbolzens die Grundplatte des Schließstückes gegen die Stulpschiene. Diese Feder wird vorzugsweise als Blattfeder ausgebildet, um zwischen dem Bund des Bundbolzens und der Rückseite der Treibstange den Abstand möglichst gering zu halten. Dabei weisen die beiden freien Enden der Blattfeder mindestens eine Nocke od. dgl. auf, welche jeweils in eine Aussparung der Treibstange greifen, wodurch eine Sicherung der Lage der Blattfeder zur Treibstange gegeben ist.

Es ist dabei günstig, mindestens die Ecken der Blattfeder von der Treibstange weg abzubiegen. Sollte die Blattfeder, deren Längsachse parallel zur Längsachse der Treibstange angeordnet ist, beispielsweise durch einen Montagefehler diese Lage verlassen, so können die Ecken der Blattfeder sich nicht in die seitlichen Wandungen der abgesetzten Nut zur Aufnahme der Stulpschiene und der Treibstange bei einer Verstellbewegung der Treibstange eingraben und sich dort verhaken.

Der das Schließstück mit der Treibstange verbindende Bundbolzen wird in vorteilhafter Weise vom Schließstück lösbar ausgebildet, wodurch der beachtliche Vorteil erzielt wird, daß die Lage des Schließstückes nicht wie bisher ortsfest, sondern daß das Schließstück wahlweise an verschiedenen, vorgesehenen Stellen der Treibstange angeordnet werden kann.

Diese lösbare Anordnung des Schließstückes auf der Treibstange ergibt ferner die Möglichkeit zur Herstellung des Verschlusses, ausgehend von einer getrennten Stulpschiene und einer Treibstange, die erst durch die Montage des Schließstückes zu einer Einheit verbunden werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigt

F i g. 1 einen Horizontalschnitt durch ein mit dem Verschluß versehenes Fenster und

F i g. 2 ein Sprengbild der flügelseitigen Beschlagteile dieses Verschlusses.

Im vertikalen Falz des Flügels 1 nach F i g. 1 befindet sich eine abgesetzte Nut 2, in welcher eine Stulpschiene 3 befestigt ist. Auf ihrer Rückseite trägt die Stulpschiene 3 eine Treibstange 4, die gegenüber der Stulpschiene 3 längsverschiebbar ist

Das verschwenkbare Schließstück 5 besteht aus einer auf der dem feststehenden Rahmen 6 zugewandten Oberfläche der Stulpschiene 3 aufliegenden Grundplatte 7, die mit einem Führungsansatz 8 versehen ist, der in ein Langloch 9 der Stulpschiene 3 ragt

Mit dem Führungsansatz 8 und der Grundplatte 7 des verschwenkbaren Schließstückes 5 ist ein Bundbolzer 10 verbunden, der durch eine Bohrung 11 dei Treibstange 4 axial geführt ist. Zwischen dem Bund U des Bundbolzens 10 und der Treibstange 4 befindet sich eine Blattfeder 13, die nahe ihren beiden Enden mil jeweils einer Nocke 14 versehen ist, die in Aussparungen 15 der Treibstange 4 eingreifen, wie insbesondere F i g. 2 zu entnehmen ist. Die Ecken i6 der Blattfeder 13 sind von der Treibstange 4 weg abgebogen.

ίο Die Schließwandung 17 des Schließstückes 5 befindei sich an der vom Überschlag 18 des Flügels 1 abgewandten Seite der Grundplatte 7. Sie ragt dabei über die Breite der Stulpschiene 3 hinaus. Die Schließwandung 17 verjüngt sich, ausgehend von der Grundplatte 7, nach oben.

Am feststehenden Rahmen 6 ist in dessen Falz ein Schließteil 19 festgeschraubt, das zwei Einlaufschrägen 20 aufweist, weiche das Verriegelungsstück bilden und dadurch sowohl rechts- als auch linksverwendbar ausgebildet ist. Beim Einführen des Flügels 1 in den feststehenden Rahmen 6, ausgehend von der Schwenköffnung des Flügels 1, bewegt sich die Schräge der Schließwandung 17 des Schließstückes 5 hinter das rahmenseitige Schließteil 19. Die Schließwandung 17 gelangt bei einer Fehlbedienung auf die hintere Einlaufschräge 20 des Schließteiles 19, gleitet dort ab und wird gegenüber dem Schließteil 19 derart verspannt, daß ein dichter Verschluß erreicht wird.

Durch die Anwendung nur einer einzigen Schließwandung 17 kann diese, ebenso wie das rahmenseitige Schließteil 19, kräftig ausgeführt werden, da durch den Wegfall der bisher üblichen zweiten Schließwandung bei gleicher Gesamtbreite des Schließstückes 5 mehr Platz dazu vorhanden ist. Dies ermöglicht gleichzeitig eine Vergrößerung des Anzuges. Auch erstreckt sich durch den Wegfall der zweiten Schließwandung die verbleibende Schließwandung 17 über die Breite der Stulpschiene 3 hinaus, wobei dennoch eine Links- und Rechtsverwendbarkeit durch die verschwenkbare An-Ordnung des Schließstückes 5 gegeben ist.

Zur Umstellung eines Verschlusses für einen rechts angeschlagenen Flügel 1 in einen Verschluß für einen links angeschlagenen Flügel 1 bewegt man den Bundbolzen 10 in Richtung auf die Stulpschiene 3. Dabei wird die Blattfeder 13 zusammengedrückt und gleichzeitig der Führungsansatz 8 des Schließstückes 5 aus dem Langloch 9 herausgeschoben. In diesem Zustand wird das Schließstück 5 urn 180° um die Achse des Bundbolzens 10 geschwenkt und der Bundbolzen wieder losgelassen. Die auf den Bund 12 des Bundbolzens 10 wirkende Blattfeder 13, die sich auf der Treibstange 4 abstützt, preßt dann das Schließstück wieder gegen die Stulpschiene 3. Der Verschluß ist nunmehr links anschlagbar ausgebildet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Verschluß für einen Schwenk-Kippflügel eines Fensters, einer Tür od. dgl., bei dem im schwenkachsseitigen Falz des Flügels eine Stulpschiene und eine damit verbundene Treibstange angeordnet ist, die mit einem Schließstück versehen ist, das in einem Langloch der Stulpschiene geführt über die Breite der Stulpschiene mit seiner Grundplatte aufliegt, wobei eine parallel zur Längsachse der Stulpschiene auf der Grundplatte angeordnete Schließwandung, deren der Symmetrieachse des Schließstückes zugewandte Fläche als Schräge derart ausgebildet ist, daß die größte Stärke der Schließwa.idung an der Grundplatte gegeben ist, mit einem im feststehenden Rahmen angeordneten Schließteil zusammenwirken kann, dessen Verriegelungsstück ebenfalls konisch «usgebildet ist und die Schräge der Schließwandung des Schließstückes und des Verriegelungsstückes in der Verschlußstellung des Flügels aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließstück (5) nur eine einzige Schließwandung (17) aufweist, die über die Breite der Stulpschiene (3) hinausragt und gegenüber der Fiachseite der Stulpschiene (3) in nicht eingebautem Zustand parallel um 180° verschwenkbar ausgebildet ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das verschwenkbare Schließstück (5) federnd mit der Treibstange (4) verbunden ist, wobei der Federweg größer ist als die Höhe des in das Langloch (9) der Stulpschiene (3) eingreifenden Führungsansatzes (8) des Schließstückes (5).

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (7) des verschwenkbaren Schließstückes (5) einen Bundbolzen (10) trägt, der axial verschiebbar in der Treibstange (4) gelagert ist.

4. Verschluß nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Bund (12) des Bundbolzens (10) und der Rückseite der Treibstange (4) eine Feder angeordnet ist.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder als Blattfeder (13) ausgebildet ist, deren freie Enden mit einer Nocke (14) versehen sind, welche in Aussparungen (15) der Treibstange (4) eingreifen.

6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens die Ecken (16) der Blattfeder (13) von der Treibstange (4) weg abgebogen sind.

7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der das verschwenkbare Schließstück (5) mit der Treibstange (4) verbindende Bundbolzen (10) lösbar ausgebildet ist.