DE1166035B

DE1166035B - Schnappverschluss fuer Tueren

Info

Publication number: DE1166035B
Application number: DEB47041A
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1956-12-07
Filing date: 1957-12-06
Publication date: 1964-03-19

Description

Schnappverschluß für Türen Die Erfindung bezieht sich auf einen Schnappverschluß für Türen und betrifft einen solchen Verschluß mit einer Schwenkfalle, die durch ein Sperrglied in Schließstellung gehalten wird, wobei die Sperre durch Druck in Schließrichtung auf die Türfläche ausgelöst wird.
Es sind Verschlüsse für Türen bekannt, die die Tür beim Schließen selbsttätig verriegeln und nur auf eine geringfügige Weiterbewegung der Tür in Schließrichtung die Verriegelung wieder aufheben. Dabei sind Schnappriegel für Türen bekannt, in deren Riegelgehäuse ein Schwenkriegel gelagert ist, der in das Gehäuse entgegen der Wirkung einer Feder eindrückbar ist und beim Einrasten des Riegels im gegenüberliegenden feststehenden Schließteil in der eingedrückten Stellung durch eine Sperre verriegelt wird, die beim Einschwenken des Riegels in seine eingedrückte Stellung betätigt wird. Der Riegel kann dann durch eine kleine Verschiebung der Tür über die Schließstellung hinaus freikommen und unter der Wirkung von Federn in die Öffnungsstellung schwenken. Bei diesen bekannten Verschlüssen wird das der Falle entsprechende Bauelement des Verschlusses durch einen Riegelhaken bzw. eine Steuerplatte nach dem Einrasten gesperrt, d. h. eine gewaltsame Trennung der Elemente im Sinne einer öffnungsbewegung des Verschlusses durch Aufbringen einer Kraft im Sinne des Lösens der beiden miteinander zu verbindenden Bauteile, z. B. Tür und Türrahmen, verhindert, wobei der Angriff der entsprechenden Sperrorgane am Riegelstück selbsthemmend erfolgt, d. h. es greift z. B. ein Haken hinter eine in der Bewegungsebene des Hakens liegende Fläche ein. Bei einem dieser bekannten Verschlüsse liegt die Verriegelungsklinke in zwei Zapfen, entlang deren sie sich unter der Einwirkung einer Bewegungskomponente mit einer durch die Zugspannung erheblichen Reibung bewegen muß. Die Bewegungskomponente ist durch den flachen Angriffswinkel der die Klinke in Sperrstellung bewegenden Feder sehr klein. Dadurch besteht z. B. bei der Verschwenkung der Verriegelungsklinke aus einer Vorsperrstellung in die eigentliche Sperrstellung, in der eine absolute Verriegelung besteht, die Gefahr, daß der Sperrstift, auf den die Klinke zur völligen Verriegelung sich mit einer Ausnehmung aufschiebt, nicht einwandfrei bis auf den Grund der Ausnehmung gelangt und damit eine Entriegelung unmöglich wird, da die Entriegelungsbewegung nur erfolgen kann, wenn dieser Stift auf dem Grund der Ausnehmung aufliegt und damit der vorgesehene Schwerpunkt des Riegels zur Entriegelung gegeben ist. Außerdem bedarf es zur Betätigung der bekannten Verschlüsse einer Kraftausübung in Längsrichtung der Riegelelemente, so daß der bekannte Schnappverschluß nur in einer begrenzten Anzahl von Einbaufällen verwendbar ist. Auch das völlige Versenken der bekannten Schnappverschlüsse ist nicht ohne weiteres möglich, da in jedem Fall das Riegelstück oder der vordere Abschnitt des Gehäuses dieses Verschlusses vorstehen muß.
Es ist die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, einen Schnappverschluß zu schaffen, der sehr einfach im Aufbau ist, bei dem die Verriegelung und die Entriegelung ohne wesentliche überwindung von Reibungen erfolgt, der in allen in Frage kommenden Einbaufällen verwendbar ist und der auf Wunsch völlig versenkt eingebaut werden kann. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß die Schwenkfalle um eine ortsfeste Achse schwenkt und das Sperrglied unter Längsverschiebung an einem Sperrstück an der Schwenkfalle einrastet.
Durch die Lagerung der Schwenkfalle um eine ortsfeste Achse werden Reibungen durch Längsverschiebungen der Schwenkzapfen in Ausnehmungen mit gleichzeitiger Selbsthemmung durch die Reibung vermieden und eine absolut sichere Funktion erreicht. Außerdem wird die Verriegelung des erfindungsgemäßen Verschlusses ausschließlich durch eine Kniehebelanordnung gesperrt, wobei zum Aufheben der Kniehebelwirkung lediglich eine kurze Verschwenkung durch eine weitere Bewegung in. Schließrichtung erforderlich ist und dadurch die Sperre aufgehoben und das Sperrglied und damit die Falle freigegeben wird.
Vorzugsweise wird die Verschiebung des Sperrgliedes in Einraststellung gegen die Kraft einer Rückstellfeder durch das Schwenken der Schwenkfalle bewirkt. Das Sperrglied ist vorzugsweise mittels Langlöchern auf Zapfen geführt, wobei ein Langloch L förmig ausgebildet ist, so daß es mit dem Zapfen eine bajonettartige Verriegelung für das Sperrglied bewirkt, bevor der Verschluß in Einraststellung gelangt. Bei dieser vorzugsweisen Weiterbildungsform wird also die Einraststellung durch eine reine Schwenkbewegung erreicht, da, bevor eine wesentliche Kraftwirkung auf das Sperrglied ausgeübt wird, dessen Verschwenkung in die bajonettartige Verriegelung erfolgt.
Die Angriffsfläche, mit der der Sperrzapfen am Sperrglied zusammenwirkt, ist vorzugsweise abgeschrägt bzw. kurvenförmig ausgebildet. Das Sperrglied kann eine hakenförmige Ausnehmung aufweisen, in die sich der Sperrzapfen in Sperrstellung einlegt.
Die Schwenkfalle ist vorzugsweise als Winkelhebel ausgebildet, dessen einer Arm den Sperrzapfen trägt und an dessen anderem Arm eine mit ihrem anderen Ende am Sperrglied liegende Zugfeder angreift. Dabei kann das im Bewegungsbereich des die Zugfeder tragenden Armes der Schwenkfalle liegende Ende des Sperrgliedes abgeschrägt sein, so daß die Verschwenkung des Sperrgliedes durch die Bewegung der Falle ausgelöst wird. Um das Sperrglied gegen die Schwenkfalle räumlich festzulegen, kann auf wenigstens einem der Zapfen, die das Sperrglied tragen, ein an dessen einer Seite anliegendes Distanzstück angeordnet sein.
Die Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt F i g. 1 eine Schrägprojektion des Schnappverschlusses in Öffnungsstellung, F i g. 2 in Schrägansicht das Gehäuseinnere des Schnappverschlusses in Öffnungsstellung und F i g. 3a, 3b, 3c und 3d schematische Darstellungen des Schnappverschlusses in den verschiedenen Arbeitsstellungen.
In dem Gehäuse 1, das an der Tür 2 befestigt ist, sitzt die Schwenkfalle 4 mit U-förmigem Querschnitt auf einem Zapfen 3. Die Falle 4 trägt an ihrem freien Ende eine Rolle 5 und ist durch eine Feder 6 in Ausschwenkrichtung aus dem Gehäuse 1 vorgespannt. In dieser Stellung ist der Schwenkverschluß offen. In Schließstellung greift die in das Gehäuse 1 eingedrückte Falle 4 mit der Rolle 5 in den Sitz 7 des Schließteiles 8 am Möbelstück 9 ein.
Um die Falle 4 in Schließstellung zu halten, ist ein Sperrglied 14 im Gehäuse 1 vorgesehen, das an einem Ende eine hakenförmige Ausnehmung 15 hat, die mit dem Sperrzapfen 19 an der Falle 4 in Eingriff kommt. Das Sperrglied steht unter der Wirkung einer Feder 16, die zwischen einem Vorsprung 17 der Platte und einem Arm 18 der Falle 4 gespannt ist, und liegt mit einem unteren Langloch 12 und einem oberen L förmigen Langloch 13 auf Führungszapfen 10 bzw. 11 im Gehäuse 1.
Das Sperrglied 14 kann eine Neigungsbewegung aus seiner normalen Ebene heraus ausführen, so daß es die in F i g. 2 gestrichelt dargestellte geneigte Lage 14' annehmen kann. Zu diesem Zweck liegt das Sperrglied mit einem gewissen axialen Spiel auf dem Zapfen 11 zwischen Distanzstücken 20 und 21 und wird durch den Zug der Feder 16 gegen ein Distanzstück 22 auf einem Ende des Zapfens 10 in Anlage gehalten.
Die Wirkungsweise des Schwenkverschlusses ist folgende: Wenn die Tür vom Möbelstück 9 etwas abgeschwenkt ist, ist das Sperrglied 14 gemäß F i g. 3a ganz abgesenkt und in der seitlichen Ausnehmung des Langlochs 13 am Zapfen 11 festgelegt. Wird die Tür gegen das Möbelstück 9 bewegt, so gelangt die Falle 4 aus der ausgeschwenkten Stellung gemäß F i g. 3a in die eingedrückte Stellung gemäß F i g. 3b, weil auf die Rolle 5 durch die Fläche 7' des Sitzes 7 am Sperrteil 8 ein Druck ausgeübt wird. Wenn die Falle 4 eingedrückt wird, drückt die Seitenfläche des Sperrzapfens 19 in Höhe des Hakens 15 gegen das Sperrglied 14 und schwenkt es aus seiner normalen Ebene seitlich aus, d. h. das Sperrglied wird von dem Distanzstück 22 bis in die Stellung 14' abgedrückt. Ist die Falle 4 vollständig eingedrückt (F i g. 3b), so hat sich der Zapfen 19 über das Sperrglied 14 hinausbewegt, das durch die Wirkung der Feder 16 wieder an das Distanzstück 22 angelegt wird.
Hört jetzt der Druck auf die Tür 2 auf (F i g. 3c), so wirkt die Feder 6, die in der eingedrückten Stellung der Falle 4 unter Spannung ist, auf die Falle 4 in Richtung des Pfeils P und bewirkt eine Rückwärtsbewegung der Tür, bis der Zapfen 19 am Haken 15 anliegt und eine geringe Schwenkung des Sperrgliedes 14 in Uhrzeigerrichtung bewirkt. Die Ausnehmung im Langloch 13 kommt dabei vom Zapfen 11 frei, jedoch hält der Haken 15 die Teile in Schließstellung.
Zum Öffnen der Tür genügt es, einen leichten Druck auf deren Außenseite, also in Schließrichtung, auszuüben. Die Rolle 5 (F i g. 3d) und damit die Falle 4 führt dabei eine geringe Verschwenkung aus, durch die der Zapfen 19 vom Haken 15 des Sperrgliedes 14 freikommt. Dadurch zieht die Feder 16 das Sperrglied nach oben, während die nun freigegebene Falle 4 unter der Wirkung der Feder 6 in Richtung des Pfeiles P ausschwenkt.
Während dieser Bewegung wird durch den Arm 18 (F i g. 3a) der Falle 4 das Sperrglied 14 so verschoben, daß der Seitenarm im Schlitz 13 auf den Zapfen 11 gelangt. Die Gesamtanordnung wird also in die Ausgangsstellung zurückgeführt und ein erneuter Schließvorgang vorbereitet.

Claims

Patentansprüche: 1. Schnappverchluß für Türen mit einer Schwenkfalle, die durch ein Sperrglied in Schließstellung gehalten wird, wobei die Sperre durch Druck in Schließrichtung auf die Türfläche ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkfalle (4) um eine ortsfeste Achse (2) schwenkt und daß das Sperrglied (14) unter Längsverschiebung an einem Sperrstück (19) an der Schwenkfalle einrastet.
2. Schnappverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung des Sperrgliedes (14) in Einraststellung gegen die Kraft einer Rückstellfeder (16) durch das Schwenken der Schwenkfalle (4) bewirkt wird.
3. Schnappverschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (14) mittels Langlöcher (12, 13) auf Zapfen (10, 11) geführt ist, wobei ein Langloch (13) L-förmig ausgebildet ist, so daß es mit dem Zapfen (11) eine bajonettartige Verriegelung für das Sperrglied, bevor der Verschluß in Einraststellung gelangt, bewirkt.
4. Schnappverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flächen des Sperrzapfens (19), an denen das Sperrglied (14) angreift, abgeschrägt oder kurvenförmig ausgebildet ist.
5. Schnappverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (14) eine hakenförmige Ausnehmung (15) aufweist, in die der Sperrzapfen (19) in Sperrstellung eingreift.
6. Schnappverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkfalle (4) als Winkelhebel ausgebildet ist, dessen einer Arm den Sperrzapfen (19) trägt und an dessen anderem Arm (18) eine mit ihrem anderen Ende am Sperrglied (14) liegende Zugfeder (16) angreift.
7. Schnappverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das im Bewegungsbereich des Armes (18) der Schwenkfalle (4) liegende Ende des Sperrgliedes (14) abgeschrägt ist, so daß es eine mit dem Arm (18) zusammenwirkende Leitkurve zur Steuerung der Bewegung des Sperrgliedes (14) in Abhängigkeit von der Öffnungsbewegung der Falle (4) bildet: B. Schnappverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf den das Sperrglied (14) führenden Zapfen (10, 11) wenigstens an der einen Seite des Sperrgliedes (14) Distanzstücke (22) vorgesehen sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 833 463; USA.-Patentschriften Nr. 2161671, 2 490 060, 2517059.