DE2338803A1 - Kupplung fuer fluessigkeits- und gasrohrleitungen - Google Patents

Description

Pie Erfindung betrifft eine Kupplung für das Verbinden der Enden von Röhren und Leitungen für flüssige und gasförmige Substanzen, die in Rohrleitungen u. dgl. gefördert werden, insbesondere für unter Wasser verlegte Rohrleitungen; die Kupplung gestattet das Verbinden von unrer einem Winkel aneinander anschliessende Rohrstücken, die dem Höhenverlauf des Untergrundes folgen und ist so ausgebildet, daß eine einfache Montage möglich ist und

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eine wirksame Abdichtung gegen Undichtigkeiten gewährleistet ist.

Die ölexploration unter Wasser hat bekanntlich grossen Umfang angenommen, und dementsprechend ist der Bedarf an neuartigen Geräten und Techniken, die den Anforderungen dieses Arbeitsgebiets angepaßt sind, gewachsen. Man mußte Rohrleitungen von der Quelle an die Küste für den Transport der flüssigen und gasförmigen Kohlenwasserstoffe einrichten, wozu spezielle Kupplungen erforderlich waren, mit denen die Rohrstücke, die im allgemeinen nicht miteinander fluchteten und die den Niveauunterschieden des Untergrundes des betreffenden Seegebietes zu folgen hatten, miteinander verbunden werden konnten.

Derartige Kupplungen müssen vor allem dann, wenn sie unter Wasser gebraucht werden, schnell und leicht montiert werden können, sie müssen ein'en dichten Abschluß herstellen, so daß keine Leckverluste aus der Rohrleitung mit nachfolgender Verunreinigung des die Rohrleitung umgebenden Wassers eintreten können.

Schnelle und einfache Montage ist erforderlich, weil die Kupplungen von Tauchern angebracht werden müssen, deren Arbeit immer in kürzestmöglicher Zeit ausführbar sein sollte.

Zwar sind schon verschiedene Kupplungen von mehr oder weniger kompliziertem Aufbau für den genannten Zweck angegeben, sie weisen aber sämtlich gewisse Nachteile sowohl im Betrieb wie bei der Montage auf.

Soweit dem Anmelder bekannt, bieten die für den gleichen Zweck zur Zeit benutzten Kupplungen keine ausreichende Ab-

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dichtung für die Verwendung unter Wasser, während die erfindungsgemäße Kupplung eine annähernd vollkommene Abdichtung zum Verbinden der Enden vcn im Wasser liegenden Rohrleitungen zu bieten vermag.

Mit der Erfindung wird eine verbesserte Kupplung für Unterwasserrohrleitungen zum Fördern von flüssigen und gasförmigen Substanzen angegeben, die zum Verbinden von nebeneinanderliegenden Enden von Rohrstticken geeignet ist und unter anderem den Vorzug hat, nebeneinanderliegende Enden von Rohrstücke unter einem Winkel zueinander verbinden zu können, die Haltekappen an der Kupplung parallel zueinander ausrichten zu können und eine bessere Abdichtung zwischen der Kupplung und den Rohrenden herbeizuführen.

Die erfindungsgemäße Kupplung stellt ein verbessertes Verbindungsorgan von einfacherem Aufbau dar, dessen Herstellung wesentlich billiger erfolgen kann, ohne daß dabei die oben angegebenen, verbesserten Eigenschften eingeschränkt würden.

Wegen der Ausbildung des Innenraums der erfindungsgemässen Kupplung können Rohrenden miteinander verbunden werden, die in einem Winkel zueinander liegen, der von der Neigung des Seebodens abhängt, da ja der Seeboden nur selten ganz eben ist.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Entwicklung einer Kupplung für Flüssigkeiten oder Gase führende Rohrleitungen, bei der hermetisch abschliessende Dichtungen mit Hilfe von einstellbaren Kappen in ihrer Lape gehalten werden können.

Bei einer abgewandelten Konstruktion einer Kupplung für Rohrleitungen, deren Abmessungen erheblich variieren können, wird die Kupplung mit einer grösseren als der normalen To-

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leranz hergestellt und in der hermetischen Dichtung werden besondere Vorkehrungen getroffen, so daß alle Unterschiede der Rohrabmessungen aufgenommen und trotzdem eine wirksame Abdichtung herbeigeführt werden kann.

Unter Berücksichtigung der genannten und weiter unten ersichtlicher Aufgaben ist die Erfindung als eine Folge von Verbesserungen des Aufbaus, der Ausführung und des funktioneilen Zusammenwirkens von Bauelementen anzusehen und stellt eine Kupplung für Rohrleitungen zum Transport von flüssigen und gasförmigen Substanzen dar, die im einzelnen in der nachfolgenden Beschreibung anhand von Zeichnungen erläutert wird, die den Erfindungsgedanken jedoch nicht einschränken sollen.

Fig. 1 gibt einen teilweise als Ansicht gezeichneten Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform der erfindungsgemässen Kupplung wieder und zeigt die gegenseitige Lage des Kupplungszylinders, der ausrichtbaren Kappen oder Deckel und der hermetisch abdichtenden Packung in Wirkanordnung gegenüber zwei Endstükken einer Rohrleitung;

Fig. 2 ist ein Zerlegbild der ausrichtbaren Kappe und des Ausrichtringes an den Enden des Kupplungszylinders im Querschnitt;

Fig.2a ist eine Vorderansicht der ausrichtbaren Kappe nach Fig. 2;

Fig. 3 ist eine Seitenansicht der erfindungsgemässen verbesserten Kupplung in der Anordnung mit den ausgerichteten Kappen und den Zugankern für die Befestigung der Kappen.

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Die Kupplung für Rohrleitungen für flüssige oder gasförmige Substanzen besteht im wesentlichen aus einem rohrförmigen Zylinderteil 10 mit verjüngten Enden 11 und einem inneren Vorsprung 12 mit kleinerem Durchmesser; dieser Vorsprung stellt eine Schulter dar und dient einem weiter unten angegebenen Zweck. In der Mitte zwischen den Schultern 12 befindet sich ein Ringraum 13, in dem, wie sich weiter unten zeigt, die Enden der miteinander zu kuppelnden Rohrlängen in einem Winkel zueinander liegen können.

Mit dem rohrförmigen Zylinderteil 10 lassen sich dank seiner Konstruktion die freien Enden 14 der Rohre 15 und 15' miteinander kuppeln, die sich wegen der Unregelmäßigkeit und unterschiedlichen Neigung des Seebodens, über den die Rohrleitung verläuft, nur schwer zueinander ausrichten lassen, die ferner fast unvermeidlich im Winkel zueinander versetzt sind oder Abweichungen hinsichtlich der Längsachse der Rohrleitung zeigen.

Die Konstruktion des rohrförmigen Zylinderteils 10 vereinfacht die Anbringung der Kupplungseinrichtung in hohem Maße; die Anbringung muß natürlich unter Wasser in unterschiedlichen Tiefen erfolgen und die Kupplung berührt die Rohrwände während des Zusammenbaus nur vorübergehend mit ihren " Schultern 12 .

Die Kupplung enthält wasserdichte Ringe 16, die vorzugsweise aus Glasfasern, Teflon oder einem vergleichbaren pass enden Werkstoff begrenzter Verformung bestehen und ferner wasserdichte Packungen 17, vorzugsweise in Form einer Schnur ,aus Neopren oder einem anderen, gegenüber Kohlenwasserstoffen beständigen, geeigneten Material, das durch den von den ausrichtbaren Kappen auf die Packung ausgeübten Druck verformbar ist.

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Die verjüngten Enden 11 des Zylinderteils 10 können die Ausrichtringe 18 aufnehmen und das innere Ende 19 jedes Ausrichtrings verläuft senkrecht zu der Längsachse des Zylinderteils; das äussere Ende 20 jedes Ausrichtringes, das den ausrichtbaren Kappen zugeordnet ist, liegt in einer gegenüber der Längsachse des Zylinderteils geneigten Ebene.

Die Ausrichtringe 18 können in die günstigste Richtung gedreht werden, damit eine Parallelausrichtung der Kappen 21 möglich ist; die inneren Enden 2 2 der Kappen liegen ebenfalls in einer gegenüber der Längsachse des Zylinderteils geneigten Ebene, wie aus Fig. 2 der Zeichnung zu entnehmen ist.

Bei der Erfindung reicht es aus, ihre Einzelbestandteile bei der Montage in der richtigen Reihenfolge zusammenzusetzen, so daß die LageZuordnung erzielt wird, die in den Fig. 1 und 3 gezeigt ist, danach werden die Muttern an den Zugankern angezogen, um Zug an den abgewinkelten Teilen der Ausrichtkappen auszuüben, was dazu führt, daß die wasser- und gasdichten Ringe oder Packungen richtig zusammengepreßt werden und daß die freien Enden der Rohrlängen 15 und 15' starr und zweckentsprechend miteinander gekuppelt werden.

Es versteht sich von selbst, daß beim Erscheinen von Undichtigkeiten beim Abdrücken der Rohrleitung neue Ringe angebracht oder weitere Ringe hinzugeführt werden können, um diese Undichtigkeiten zu beseitigen, ohne daß dazu die gesamte Kupplung auseinandergenommenwerden muß. Das bedeutet natürlich merklich niedrigere Montage- oder Reparaturkosten, wenn die für diese Arbeiten erforderliche Zeit berücksichtigt wird, zumal Unterwasserarbeiten je

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Stunde erheblich teurer sind als die normale Arbeitsstunde.

Patentansprüche:

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Claims (1)

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   P ate η tan s prü ehe

   .y Kupplung für Flüssigkeits- und Gasrohrleitungen, gekennzeichnet durch einen an beiden Enden offenen Zylinder (10) und dadurch, daß in dem Zylinder (10) vorspringende Schultern (12) zur Aufnahme zugeordneter Enden (IU) von Rohrstücken (15, 15') vorgesehen sind, daß in jedem Zylinderende Dichtungspackungen (17) vorgesehen sind, die sich an dem äusseren Teil der inneren vorspringenden Schultern (12) abstützen, daß Ausrichtringe (18) vorgesehen sind, deren eines Ende (19) senkrecht zu der Längsachse der Anordnung, das andere Ende (20) dagegen in einer geneigten Ebene verläuft und die sich gegen die Dichtungspackungen (17) legen, daß ausrichtbare Kappen (21) mit einem lotrecht verlaufenden Randfortsatz und einem inneren Fortsatz in Längsrichtung versehen sind, dessen Ende (22) eine geneigte Ebene darstellt, die den Ausrichtringen (18) zugeordnet ist und mit ihnen zusammenwirkt, und daß Zuganker vorgesehen sind, die die ausrichtbarer. Kappen (21) in der Abdichtungslage halten.

   2. Kupplung für Flüssigkeits- und Gasrohrleitungen, nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Zylinder (3,0), der die Enden (13, 14) der zu kuppelnden Rohrlängen (15, 15') hält, wobei der Zylinder (10) an beiden Enden offen und mit vorspringenden Schülern (12) versehen ist, die die

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   Enden der Rohrlängen (15, 15 ^f) aufnehmen und gegen die sich die Dichtungspackungen (17) legen und wobei die vorspringenden Schultern zusammen mit der Zylinderwand einen freien Innenraum abteilen, der eine gewisse Winkelversetzung zwischen den beiden Rohrstücken zuläßt.

   Kupplung für Flüssigkeits- und Gasrohrleitungen, nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine hermetisch dichtende Packung aus einer Hehrzahl hermetisch abschliessender Ringe (16) und Packungen (17), die zwischen der inneren vorspringenden Schulter (12) in jedem Zylinder und der ausrichtbaren Kappe (21) angeordnet ist, wobei die Packung durch Zuganker (24), die durch die Kappen (21) geführt sind, zusammengedrückt und gehalten wird.

   Kupplung für Flüssigkeits- und Gasrohrleitungen, nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine Ausrichteinrichtung für die Haltekappen an jedem Zylinderende, durch einen Ausrichtring (18) mit einem senkrecht zu der Längsachse der Anordnung verlaufenden inneren Ende und einem in einer geneigten Ebene liegenden äusseren Ende und einer mit einem in einer geneigten Ebene liegenden inneren Ende (22) versehenen Kappe, die gegen den Ausrichtring (18) derart gelegt ist, daß die beiden Kappen (21) der Anordnung in paralleler Stellung zueinander stehen.

   5. Kupplung für Flüssigkits- und Gasrohrleitungen, nach

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   Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der genannten hermetischen Abdichtungen an jedem Kupplungsende mit einem Handgerät in eine Form gebracht werden kann, die dem tatsächlichen Durchmesser der Fluidleitung entspricht, um Ahmessungsunterschiede der Fluidleitung ausgleichen zu können.

   Für: RONALD ALBERT DASPIT

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