DE171006C

DE171006C -

Info

Publication number: DE171006C
Application number: DENDAT171006D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE ArTh. GRUPPE

Stellhebel mit selbsttätiger Sperrung. Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. Oktober 1905 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Stellhebel mit selbsttätiger Sperrung, bei dem zwei bei der Drehung des Hebels auf dem Führungsbogen gleitende Klemmstücke beim Stillstand des Hebels durch eine zwischen ihnen angeordnete Feder in Schrägstellung zum Führungsbogen auseinandergedrückt werden und sich hierdurch auf dem Führungsbogen festklemmen, wodurch der Hebel an einer selbsttätigen Bewegung gehindert wird, während bei Drehung des Hebels, welcher aus zwei Teilen besteht, von denen der obere an dem unteren drehbar befestigt ist und gegen den letzteren eine kleine Vorbewegung machen kann, mittels einer Stellschraube oder eines anderen Anschlages die Klemmstücke in gerade Stellung zu dem Führungsbogen gebracht werden und hierdurch die Klemmung bezw. Sperrung gelöst wird.
Dieser Hebel gestattet bei einfachster Handhabung genaues Einstellen und Feststellen unter Vermeidung von besonders zu bedienenden Sperrklinken und ein genaues Einstellen nicht ermöglichenden Zahnbogen. Auf den Zeichnungen zeigt:

Fig. ι eine Vorderansicht des Stellhebels, Fig. 2 eine Seitenansicht,

Fig. 3 einen mittleren Längsschnitt durch den Hebel senkrecht zu Fig. 1,
Fig. 4, 5, 6 und 7 Einzelansichten von Teilstücken des Hebels,

Fig. 8 und 9 Vorder- und Seitenansicht einer anderen Ausführungsform,

Fig. 10 eine Aufsicht auf diese,

Fig. 11, 12, 13 und 14 Einzelansichten und Schnitte durch Teilstücke.

Der Hebel 1 mit einem Griffe 2 greift in die Gabel 3 eines bei 7 im Gestellansatze 8 drehbar befestigten Zwischenstückes ein und ist so mit der Ventilachse oder der Steuervorrichtung verbunden, um diese iri jeder gewünschten Stellung feststellen zu können. Der Hebel geht durch eine Öffnung 10 des oberen Teiles des genannten Zwischenstückes und besitzt Nuten oder Einkerbungen 6 an den Berührungsflächen mit dieser Öffnung 10, so daß er seitlich Spielraum hat und sich etwas bewegen kann, wie in Fig. 1 durch punktierte Linien angedeutet ist.

Der Hebel 1 kann mit dem Zwischenstück mit Hilfe eines durch die Öffnungen 12 und 13 gehenden Bolzens II drehbar befestigt sein; doch genügt auch die Verbindung durch die oben erwähnte Gabel 3 und den Oberteil 5 des Zwischenstückes 4. An diesem sind Ösen 14 mit Öffnungen 15 angebracht, die den halbkreisförmigen Bogen 16 umschließen.

An dem Zwischenstück 4 gleitet unterhalb des Endes 5 ein Joch mit vorstehenden Augen 19, durch deren Öffnungen 18 Stellschrauben 20, einander zugekehrt, lagern. Zwischen diesen Schrauben liegen die eigentlichen Kupplungsteile, die Sperrplatten 21 mit je einer Öffnung 22, die den Bogen 16 umschließt. Diese Sperrplatten sind am oberen Ende 5 des Zwischenstückes 4 drehbar befestigt, am einfachsten, indem sie dort

in etwa ihrem Endquerschnitt entsprechende Öffnungen ragen.

Die öffnungen 22 der Sperrplatten 21 stimmen fast genau mit dem Querschnitt des Bogens 16 überein. Die einzelnen Teile sind so angeordnet, daß die Sperrplatten bei senkrechter Stellung zu Bogen 16 bequem nach beiden Seiten bewegt werden können, jedoch wenn sie schräg zu ihm stehen, ihn mit den

Kanten der öffnungen 22 erfassen und so den Hebel gegen jede Bewegung sichern. Am besten benutzt man zwei schräg zueinander gestellte Sperrplatten, so daß der Hebel stets nach beiden Richtungen hin festgestellt ist. Zwischen den beiden Platten 21 ist um den Bogen 16 eine Schraubenfeder angeordnet, um die Sperrplatten für gewöhnlich in Sperrstellung zu bringen.

Die Stellschrauben 20 werden so eingestellt, daß sie für gewöhnlich keinen oder nur geringen Druck auf die Sperrplatten 21 ausüben, daß jedoch bei einer Bewegung des Hebels 1 die Schraube der der Bewegungsrichtung entgegengesetzten Seite die betreffende Sperrplatte von ihrer Verbindung mit dem Bogen 16 löst, indem er sie beinahe senkrecht zu diesem stellt. Beim Bewegen des Hebels nach der entgegengesetzten Seite übernimmt entsprechend der andere Stift diese Tätigkeit.

Sowie der Hebel stillgestellt und losgelassen wird, bringt die Feder 23 sofort selbsttätig die Sperrplatten 21 in Sperrstellung, so daß die Achse 9 völlig feststeht.

In der anderen Ausführungsform, Fig. 8, 9 und 10, lagert das untere Ende des Stellhebels i^a in der Höhlung 3^a eines Zwischenstückes 4^a und ist hier zweckmäßig durch einen Bolzen n^a drehbar befestigt. Teil 4^a ist mit der Welle g^a fest verbunden.

Das Oberende des Zwischenstückes 4" trägt einen Bügel ζ^α zur Aufnahme des Hebels i^a. Diese Öffnung ist so groß, daß sie dem Hebel seitlichen Spielraum läßt.

Mit Hilfe des Bolzens 25 ist am Hebel i^a ein die oberen freien Enden zweier ^Sperrplatten 2\^a umfassender Bügel iy^a drehbar befestigt. Diese Sperrplatten erfassen den Bügel i6^a, der durch die Öffnung 22^a in ihnen hindurchgeht. Die Bewegung des Bügels iy^a wird durch einen Stift 28 in einer Öffnung 29 begrenzt.

Die Unterenden der Sperrplatten liegen in Einschnitten 26, während ihre oberen Enden durch eine von Stiften 27 getragene Feder 23" auseinander gehalten werden. Gewöhnlich liegen die Sperrplatten 2i^fl fest gegen den Bügel i6^a an, so daß der Hebel nach beiden Richtungen festgestellt ist.

An jedem Ende des Bügels iy^a befindet sich eine .Stellschraube 20", die für gewöhnlich keinen Druck auf die betreffende Platte ausübt.

Bewegt man den Hebel i^a in irgend einer Richtung, so übt eine dieser Schrauben auf die gerade festgeklemmte Sperrplatte einen Druck aus und. löst die Verbindung. Beim Stillstellen des Hebels erfolgt dann wieder selbsttätiges Festklemmen.

Claims

Patent-Anspruch:

Stellhebel mit selbsttätiger Sperrung, dadurch gekennzeichnet, daß zwei bei der Drehung des Hebels (1, i^a) auf dem Führungsbogen (16, i6^a) gleitende Klemmstücke (21, 21*) beim Stillstand des Hebels (1, i^a) durch eine zwischen ihnen angeordnete Feder (23, 23") in Schrägstellung zum Führungsbogen (16, i6^a) auseinander-• gedrückt werden und sich hierdurch auf dem Führungsbogen festklemmen, wodurch der Hebel (1, i^a) an einer selbsttätigen Bewegung gehindert wird, während bei Drehung des Hebels (1, i^a), welcher aus zwei Teilen (1, i^a und 4, 4") besteht, von denen der obere (1, 1") an dem unteren (4, 4^a) drehbar befestigt ist und gegen den letzteren eine kleine Vorbewegung machen kann, mittels einer Stellschraube (20, 20^a) oder eines anderen Anschlages die Klemmstücke (21, 2i^a) in gerade Stellung zu dem Führungsbogen (16, i6^a) gebracht werden und hierdurch die Klemmung bezw. Sperrung gelöst wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.