DE153876C

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Publication number: DE153876C
Application number: DENDAT153876D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung hat eine neue selbsttätig wirkende, sich selbst einstellende Ausrückvorrichtung an. Webstühlen jeder Art zur Herstellung abgepaßter, mit Bordüren usw.

versehener Waren zum Gegenstande.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, eine neue Ausrückvorrichtung zu schaffen, welche an Webstühlen jeder Art, auch an Stühlen mit Schußwächterschützen, Schaft- oder Jacquardstühlen gleich gut verwendbar ist, da die Einleitung der Ausrückung ohne jeglichen Kraftaufwand erfolgt. Ferner hat diese neue Ausrückvorrichtung vor den bisher bekannten den Vorzug, daß sie sich nach jeder Abstellung bezw. vor jeder Ingangsetzung des Stuhles selbsttätig wieder einstellt und daß ein Kettemvechsel ohne Benutzung irgendwelcher Hilfswerkzeuge schnell und jederzeit unabhängig von der jeweiligen Stellung des Webstuhles vorgenommen werden kann.

In folgendem ist die neue selbsttätig wirkende Ausrückvorrichtung für Webstühle jeder Art näher beschrieben und auf beiliegender Zeichnung in Verbindung mit den unmittelbar zugehörigen Teilen eines Webstuhles beispielsweise veranschaulicht.

Hierbei zeigt: Fig. 1 die Ausrückvorrichtung in Ruhestellung, und zwar in Seitenansicht, Fig. 2 dieselbe nach vollendeter Einleitung der Ausrückung des Webstuhles, Fig. 3 dieselbe bei vollzogener Ausrückung des Webstuhles, Fig. 4 eine teilweise Vorderansicht hierzu.

An der Regulatorseite des Webstuhles ist eine bis zum sogenannten Schußhammer reichende Achse 1 gelagert, deren eines Ende mit. einem nach unten gerichteten, verstellbaren, durch eine Feder 2 gegen einen verstellbaren Anschlag 3 gezogenen Hebelarm 4 ausgestattet ist, während das andere Ende einen auf- und seitwärts gerichteten, ebenfalls einstellbaren Hammer 5,6 trägt. An dem hakenförmig gebogenen Ende des Hebels 4 ist um einen Stift 7 drehbar ein mit einer Nase 8 versehener Greifer 9 gelagert, welcher durch die Feder 10 nach oben gezogen wird, für gewöhnlich aber durch die auf die Nase 8 aufsetzende, die Fanggabel 12 einstellbar tragende, auf dem Stift 13 am Hebel 4 gelagerte Nasenscheibe 11, 14 so gehalten wird, daß der an der Lade 15 verstellbar angeordnete Stecher 16 beim Hin- und Herschwingen der Lade an dem Greiferhaken 17 unbehindert sich vorüber bewegen kann (Fig. 1).

Durch die Fanggabel 12 ist um die vom Sandbaum 22 durch die Zahnräder 23, 24 angetriebenen Kettenräder 18, 19 in bekannter Weise eine endlose Kette 20 geführt, welche einen oder mehrere Mitnehmer 21 trägt.

Ist nun einer dieser Mitnehmer bei seiner Wanderung unter die Fanggabel 12 gelangt (Fig. 2), so wird diese von dem Mitnehmer in die Höhe gezogen.

Hierdurch wird aber auch die Scheibe 14 und deren Nase 11 gedreht, so daß letztere an der gewünschten Stelle von der Nase 8 des Greifers 9 abschnappt und den dem Zuge der Feder 10 folgenden Greifer 9 plötzlich nach oben schnellen läßt und somit die Ausrückung einleitet. Der Haken 17 des Greifers 9 tritt jetzt in die Bahn des an der

Lade 15 angeordneten Stechers 16, wird von diesem mitgenommen, dreht die Achse 1 und drückt so den Hammer 5, 6.gegen den Brustbaumhebel 25, welcher wiederum den Ausrücker 26 frei macht bezw. das Ausrücken des Stuhles herbeiführt (Fig. 3). Gleichzeitig mit der vollzogenen Ausrückung wird die Fanggabel 12 durch die Bewegung des Hebels 4 von dem Mitnehmer 21 abgezogen

ίο und fällt nun, frei geworden, unter gleichzeitiger Drehung seiner Nasenscheibe 11, 14 auf Anschlag 34 in seine Anfangsstellung zurück. Bei der nächsten Rückbewegung der Lade kehren auch Hammer 5, 6, Hebel 4 und Greifer 9 nach Freiwerden des Greifer-■ hakens 17 vom Stecher 16 in ihre Anfangsstellung zurück, wobei die Fanggabel 12 unterhalb des eben verlassenen Mitnehmers 21 wieder in die Kette 20 einschiebt, so daß der Stuhl jetzt wieder vollständig betriebsfähig ist und vom Weber nur eingerückt zu werden braucht.

Wird die Ausrückung durch Platinenzug 33 eingeleitet, so bleibt die Wirkung genau clieselbe und kann ebenfalls wie durch die Kette beliebig oft dem jeweiligen Muster angepaßt wiederholt werden; auch kann man mit Meßkette und Platinenzug, wo dies erforderlich, abwechselnd arbeiten.

Die erstmalige Einstellung der auf der Kette 20 sitzenden Mitnehmer 21 erfolgt unabhängig vom Webstuhl auf leichte Weise nach Ausheben des Zahnrades 24 aus dem Sandbaumzahnrad 23, da das Kettenrad 19 mit dem Zahnrad 24 an einem drehbar gelagerten, mit seinem Anschlag 28 auf der Nase 29 des gleichzeitig als Stellring dienenden Ringes 30 aufliegenden Arm 27 angeordnet ist. Das andere Kettenrad 18 ist, um dem Ausheben des oberen Kettenrades 19 entsprechend nachgehen zu können, auf einer Schiene 31 verstellbar gelagert und mit dieser in einer verstellbaren Führung 32 vertikal verschiebbar aufgehängt, so daß genügend Spielraum für verschiedene Kettenlängen den verschieden langen Webstücken entsprechend übrig bleibt und der bei Längenveränderung des Webstückes erforderliche Kettenwechsel schnell und ohne Benutzung von Hilfswerkzeugen, vorgenommen werden kann.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Selbsttätige Ausrückvorrichtung für Webstühle zur Herstellung abgepaßter Waren, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hubscheibe (11), die an einem durch eine Feder (2) in der Ruhestellung gehaltenen Hebel (4) gelagert ist und eine F"anggabel (12) trägt, nach Anheben der Gabel (12) durch eine verstellbare Meßkette oder dergl. einen unter Federwirkung stehenden Greiferhaken (9, 17) freigibt, welcher alsdann beim Vorschwingen der Lade einen Anschlag (16) der letzteren erfaßt, dadurch den Hebel (4) zum Ausschwingen bringt und so das Ausrücken des Stuhles veranlaßt.

2. Ausrückvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beim Ausschwingen des Hebels (4) wieder nach unten fallende Fanggabel (12) die Hubscheibe (11) so einstellt, daß sie beim folgenden Vorschwingen der Lade den Greiferhaken (9, 17) von dem Anschlage (16) abdrückt und der Hebel (4) sowie die Fanggabel in die Ruhestellung zurückgelangen.

3. Ausrückvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Kettenrad (18) der Meßkette (20) in einer Schlittenführung (32) frei verschiebbar und das obere Kettenrad (19) gemeinsam mit dem vom Sandbaumzahnrade (23) bewegten Antriebzahnrade (24) auf einem aushebbaren Tragarme (27) gelagert ist, um die Meßkette leicht einstellen und auswechseln zu können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.