DE134605C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei Haltern mit einem feststehenden und einem beweglichen Hakentheil hat sich der Mifsstand geltend gemacht, dafs der mittels eines verticalen Zapfens in einer Hülse geführte Hakentheil nicht fest genug auf den benachbarten Hakentheil aufgeprefst werden konnte, da die Oeffnung des Führungszapfens, in welche eine Sicherungsnase einschnappte, nicht genau dem Querschnitt dieser Nase entsprechend, sondern gröfser wie dieser gewählt werden mufste. Dieser Umstand ist darin begründet, dafs die zwischen den festen und beweglichen Nasentheil einzuklemmenden Kleidungsstücke in ihrer Stärke verschieden sind, so dafs es auch nöthig ist, die für die Sicherung in der FUhrungsstange vorgesehene Oeffnung erheblich gröfser als die Sperrnase zu machen.

Dadurch aber wird eine ungenügende Sicherung für das Kleidungsstück geschaffen, da die Sperrnase immer so viel Spielraum besitzt, dafs der bewegliche Hakentheil gehoben werden kann.

Durch den Gegenstand vorliegender Erfindung werden diese Nachtheile mit einfachen Mitteln behoben, so dafs Mifsstände der besagten Art nicht mehr vorkommen können.

Der neue Kleiderhalter ist in den Fig. 1 bis 5 beiliegender Zeichnungen näher veranschaulicht. Wie aus den Abbildungen ersehen werden kann, besteht derselbe aus zwei Hakentheilen α und b, wovon der untere mit b bezeichnete feststeht, während der obere α auf einer verticalen Führungsstange e des festen Hakentheils verschoben werden kann. Dieser verschiebbare Hakentheil greift nun mit einem Gleitstück d in einen an der Grundplatte e vorgesehenen Schlitz/ ein, und endigt in eine Nase g, an welcher eine Feder h befestigt ist, die an ihrem anderen Ende in einer Oese i der Grundplatte eingreift. Um nun den Hakentheil α verschieben zu können, ist auf der Unterseite der Grundplatte ein zweiarmiger Hebel drehbar angeordnet, der mit seinem kürzeren Arm k stets gegen das freie Ende Z des Gleitstückes drückt, so dafs der Hebelarm k durch das unter Wirkung der Feder h stehende Gleitstück nach oben zeigt. Der zweite Arm m des erwähnten Hebels ist abgekröpft und durch einen Schlitz η über die Grundplatte geführt, wo er in eine geeignete Handhabe endigt.

Sobald man nun den Hebelarm m (Fig. 1) nach oben drückt, wird das Gleitstück d und mithin der daran befestigte Hakentheil α nach unten verschoben, bis die Köpfe der Hakentheile, welche mit Gummipuffern 0 ausgestattet sind, gegen einander geprefst werden. Hüte u. dergl. werden zwischen diesen Puffern festgeklemmt, während sonstige Kleidungsstücke mit ihren Schleifen über den Hakentheil b geschoben werden. Um die Vorrichtung in der dadurch erreichten Lage festhalten zu können, ist auf der Innenseite des Hebelarmes m mittels einer Feder ρ eine Sperrnase r angeordnet, welche sich über einen Riegel q schiebt, wo sie alsdann festgehalten wird.

Der nunmehr verschlossene . Kleiderhalter wird in einfacher Weise durch einen in die Grundplatte einzuführenden Schlüssel gelöst, indem man mit demselben die Sperrnase r von dem Riegel q abhebt, was zur Folge hat, dafs der unter das Gleitstück d greifende Hebel vermöge dessen federnder Wirkung nach oben

gedrückt wird, wodurch der Hakentheil α vom Hakentheile b gehoben wird, während das Hebelende m in seine ursprüngliche Lage zurückspringt.

Um eine erhöhte Spannung der Verschlufsvorrichtung zu erreichen, ist unterhalb des . Hebelendes k eine Feder s befestigt, welche sich beim Einhängen der Sperrnase r etwas zusammendrückt, um nach erfolgtem Einhängen diese fest gegen den Riegel q zu drücken.

Wie aus den Abbildungen weiterhin hervorgeht, wird die Grundplatte e an der Holzverkleidung der Wand befestigt, welche unterhalb der Grundplatte so weit ausgehöhlt ist, dafs die an derselben angeordneten Mechanismen genügend Platz finden. Die neue Vorrichtung kann auch direct an Steinwänden befestigt werden, in' welchem Falle die Grundplatte als Gehäuse ausgebildet wird, welches direct in die Wand eingelassen und befestigt wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :
   Verschliefsbarer Kleiderhalter mit einem feststehenden und einem verschiebbaren Hakentheil, dadurch gekennzeichnet, dafs der bewegliche Hakentheil (a) in dem Schlitze ff) einer Grundplatte (e) mit einem Gleitstücke (d) geführt wird, das mit seinem unteren, nasenförmigen Ende (g) in Verbindung mit einer am Obertheile der Grundplatte (e) befestigten Feder (h) steht, während das freie Ende des Gleitstückes gegen das federnde Ende eines drehbar gelagerten, doppelarmigen Hebels stöfst, dessen zweiter, durch einen Schlitz über die Grundplatte geführter Arm (m) eine Sperre (r) trägt, die in einen Riegel (q) eingehängt werden kann.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.