DE102872C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

Durch die Patentschrift Nr. 90518 ist eine Vorrichtung zur selbstthätigen Berechnung des Preises der gewogenen Waaren bei beliebig einstellbarem Grundpreise bekannt geworden. Die Grundpreiseinstellung erfolgt im Wesentlichen durch Aenderung der Neigung einer geraden Stützlinie, die in der Ebene der Neigungsänderung gerade geführt ist und mit einem im Winkel zu dieser Geradführungsrichtung, aber in derselben Ebene gerade geführten Schieber (Stützpunkt) zusammenwirkt. Durch Aenderung der Neigung der Stützlinie wird alsdann das Verhältnifs der Verschiebungen der Stützlinie einerseits und des Schiebers andererseits und damit das Verhältnifs der Preisanzeige zur Gewichtsanzeige oder umgekehrt geändert.

Um bei Waagen dieser Art die Einstellung des Grundpreises von einer gleichmäfsig getheilten Kreisscala aus vornehmen zu können, ist ein Daumen erforderlich, der zunächst auf ein Zwischenglied und erst durch dieses auf den winkelhebelförmigen Träger der Stützlinie einwirkt.

Nach vorliegender Erfindung vereinfachen sich die Mittel zur Einstellung des Grundpreises erheblich, indem man die Stützgerade in der Richtung senkrecht zur Stütz- und Bewegungsebene zu einer windschiefen Stützfläche (entsprechend einer Schaar von Stützgeraden allmälig ab- bezw. zunehmender Neigung) erweitert und in derselben Richtung relativ zum Stützpunkt einstellbar macht. Durch die von der Waage veranlafsten Bewegungen der Stützfläche wird der Stützpunkt ebenso wie im bekannten Falle in der Stützebene verschoben und infolge dessen auf der Preisscala ein der Gröfse der Last proportionaler Werth angezeigt. Der Factor dieser Proportionalität wird bei Einstellung der Stützfläche vermöge geeigneter Gestaltung der windschiefen Fläche geändert.

Als erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in Fig. 1 bis 6 eine Federwaage dargestellt; Fig. 4 zeigt die Waage belastet, die übrigen Figuren unbelastet. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, hat das Zifferblatt eine Gewichtsscala 4 und eine Preisscala 5. Der Gewichtszeiger 14 sitzt fest auf einer auf der Welle 1 3 (Fig. 2 und 6) gelagerten Muffe 12 und wird in gewöhnlicher Weise von dem Lastende der Feder 9 aus in Bewegung gesetzt. Die Muffe trägt . nämlich einen Triebling 11 und mit diesem steht eine Zahnstange 10 in Eingriff, welche an dem durch die Rollen 7 und 8 gerade geführten Lastrahmen 6 befestigt ist. Der Preiszeiger 21 sitzt fest auf der Welle 13, welche durch den auf ihr befestigten, verbreiterten Triebling 20 mit einer Zahnstange 17 in Eingriff steht. Diese ist in dem Schlitten 18 in ihrer Längsrichtung verschieblich und trägt an ihrem einen Ende den zur Verminderung der Reibung zu einer Rolle ausgebildeten Stützpunkt 33. Eine Spiralfeder 31 (Fig. 6), welche in dem inneren Ende auf der Welle 13, mit dem äufseren bei 32 am Gehäuse befestigt ist, hält die Rolle 33 in stetiger Berührung mit der am Rahmen 6 befestigten windschiefen Stützfläche 16. Bewegt sich der Rahmen abwärts, so verschiebt die

Stützfläche die Zahnstange 17 in dem Schlitten 18 und bringt dadurch eine Drehung des Preiszeigers 2 1 hervor.

In dem gezeichneten Beispiel ist angenommen, dafs die gegenseitige Verstellung der windschiefen Stützfläche und des Stützpunktes entsprechend einer Aenderung des Preises der Gewichtseinheit durch eine Querverschiebung der Rolle hervorgebracht wird, während die Lage der Stützfläche unverändert bleibt. Zu diesem Zweck ist der Schlitten 18 auf zwei Schienen ig geführt und mit einer Zahnstange 25 ausgestattet, in welche ein auf der Welle 23 sitzender Triebling 22 eingreift. Die Welle 23 tritt nach unten durch das Gehäuse hindurch und trägt dort eine Scalenscheibe 28, an welcher man den eingestellten Einheitspreis mit Hülfe eines festen Zeigers 29 ablesen kann. Ein Knopf 27 dient zur Einstellung. Ist die Scheibe 28 auf Null eingestellt, so tritt die Rolle 33 der Zahnstange 17 mit der windschiefen Stützfläche in einer zur Bewegungsrichtung des Rahmens 6 parallelen Linie in Berührung, und der Preiszeiger 21 verläfst bei keiner W^Tägung die Nullstellung. Je höher man den Einheitspreis einstellt, eine desto stärkere Neigung besitzt die der Stützfläche 16 angehörige gerade Linie, mit welcher der Stützpunkt zusammenwirkt.

Die Fig. 7 bis 1 3 zeigen die Anwendung der Erfindung bei einer Laufgewichtswaage. Fig. 9 und 10 sind Querschnitte an den in Fig. 8 angegebenen Stellen. Fig. 1 1 wiederholt den Längsschnitt nach Fig. 8 bei belasteter Waage. Fig. 12 und 13 sind Einzelschnitte an den in Fig. 11 bezw. 8 gekennzeichneten Stellen. Der bei 4^a an dem Ständer 2^a aufgehängte Waagebalken besteht in der Hauptsache aus einem rahmenförmigen Gewichtshebel, gebildet durch die Stange γ des Laufgewichtes 5^aa sowie die Stange 6^a des Traggewichtes 6^aa, und aus dem gehäuseartigen Lasthebel 3% der. bei 8^a die Last trägt und aufser mit dem Regulirgewicht 7^a mit drei Scalen versehen ist, von denen 12^a die Pfennige angiebt, während ii^a die Markscala bildet und 39^a zur Einstellung des Einheitspreises dient. Die Wellen i6^a, 15¹¹ und 37^s (Fig. 8) tragen aufser den aus Fig. 7 ersichtlichen Zeigern 14% i3^a und 38^s noch auf der entgegengesetzten Seite des Gehäuses, wie aus Fig. 9 und 10 ersichtlich ist, die Zeiger i4^aa, 1 3^aa und 38^aa, deren zugehörige Scalen i2^aa, ii^aa und 39^aa selbstverständlich in entgegengesetztem Sinne numerirt sind. Durch diese doppelte Anordnung der Scalen wird es möglich, die Waage zwischen dem Käufer und dem Verkäufer anzuordnen. Die Preiseinheitswelle 37^s1 trägt an jedem Ende einen Einstellknopf 40^s.

Das Laufgewicht 5^aa ist aufser auf der mit der Gewichtsscala versehenen Stange 5^a noch auf einer zweiten Stange 41^a geführt und greift mit einem oder mehreren Stiften 42^s in eine spiralförmige Nuth 43^a dieser Stange, so dafs die Verschiebung des Hauptgewichtes eine Drehung der letzteren zur Folge hat. Innerhalb des Gehäuses 3^a trägt nun das Ende der Stange 41^a die Stützfläche 2i^a, durch deren Drehung der Stützpunkt "2g^a und der ihn tragende Schieber i8^a in Bewegung gesetzt wird. Dieser Schieber greift durch eine Zahnstange in den Triebling 17^s der Markwelle 15^s, von der aus durch die übliche Zahnräderübersetzung die Pfennigwelle i6^a gedreht wird. Damit die Verstellung des Schiebers 18 ^a keinen oder nur einen möglichst kleinen Wägefehler zur Folge hat, greift in ein schieberartig angeordnetes Gegengewicht 4Ö^a (Fig. 8 und 11) mit Zahnstange 48^a ein Triebling 49^a, der zugleich nach der anderen Seite mit einer Zahnstange 5O^a des Schiebers i8^a in Eingriff steht, so dafs die Bewegung des Schiebers i8^a eine Bewegung des Gegengewichtes 46^a in entgegengesetzter Richtung und somit einen Gewichtsausgleich bewirkt.

Die Stützfläche 2i^a ist so. gestaltet, dafs, wenn der Berührungspunkt der Stützrolle 2 9^a mit ihr in der Drehungsachse der Stützfläche und der Welle 41^a liegt, eine Verschiebung des Stützpunktes und des Schiebers i8^a nicht stattfindet, während diese Verschiebung um so gröfser wird, je weiter man den Stützpunkt von der Drehachse entfernt. Zur Verstellung des Stützpunktes ist dieser an einer Zahnstange 27^a angebracht, welche in dem aufwärts gerichteten Ende 28^a des Schiebers i8^a Führung findet und mit einem in demselben Schieber gelagerten, verbreiterten Triebling 3 i^a in Eingriff steht. Dieser Triebling wird durch die an dem Schlitten 33% der bei 34^a im Gehäuse geführt ist, angebrachte Zahnstange 32¹¹ in Bewegung gesetzt, während der Schlitten selbst seine Verschiebung von dem Triebling 36¹¹ der Einheitswelle 37^a empfängt, der in eine an dem Schlitten angeordnete Zahnstange 35^a eingreift. Eine Feder 44^a (Fig. 8 und 11) sorgt für die stetige Berührung des Stutzpunktes 2g^a mit der Stützfläche 2i^a.

Die Fig. 14 bis ig zeigen ebenfalls eine Laufgewichtswaage, bei welcher aber die Preisanzeigevorrichtung in abweichender Weise angeordnet ist. Fig. 18 ist ein Längsschnitt, bei belasteter Waage angenommen, und Fig. 19 ist ein der Fig. 16 entsprechender Querschnitt durch das Laufgewicht, ebenfalls die Lage der Theile während einer Wägung darstellend. Das Gehäuse des Lastendes 3^b trägt in diesem Falle nur die beiden Preisscalen, nämlich die Markscala I3^b und die Pfennigscala I2^b, welchen aber wiederum auf der entgegengesetzten Seite des Gehäuses Scalen von entgegengesetzter Bezifferung entsprechen (s. Fig. 17). Die zwischen der Pfennigwelle i6^b und der Mark-

welle iy^b angeordnete Zwischenwelle 20^b trägt eine Schnecke 2i^b (Fig. 17 und 18), welche durch das auf der Welle 23^b befestigte, sectorförmige Schraubenrad 2 2^b in Bewegung gesetzt werden kann, so dafs das Mafs dieser Bewegung durch die Zeiger der beiden Preisscalen zum Ausdrück gebracht wird. Die Welle 23^b ist durch das Gehäuse hindurchgeführt und trägt zwischen den Laufgewichtsschienen 5^b und 6^b in Form einer langgestreckten Schaufel die Stützfläche 24^b, während der Stützpunkt 3ο¹³, welcher durch Einwirkung auf die Stützfläche 24^b die Drehung der Welle 23^b hervorbringt, an dem Laufgewicht 5^bb angebracht ist. Letzteres greift als eine hohle Hülse bis über die röhrenförmige Schiene 6^b herunter, auf welcher sie mittelst der Backen j^h (Fig. 16) Führung hat, während das Taragewicht 6^bb durch einen Schlitz der Röhre 6^b und des Laufgewichtes 5^bb nach aufsen tritt.

In diesem Falle ist es wieder der Stützpunkt, welcher zur Aenderung des Einheitspreises verstellt wird, wozu auf der Aufsenfläche des Laufgewichtes beiderseitig eine Scala 36^b angebracht ist, deren Zeiger 35¹³ durch den Knopf 34^b verstellt wird. Die Welle des Zeigers trägt wieder einen Triebling 33^b (Fig. 16), mit welchem die mit dem Lager 3i^b für die Rolle 3O^b starr verbundene, in dem Laufgewicht entsprechend geführte Zahnstange 29^b in Eingriff steht. Die an dem Radsector 22^b angreifende Feder 26^b (Fig. 17) stellt wieder die dauernde Berührung zwischen dem Stützpunkt und der Stützfläche her, während die Nullstellung der letzteren durch den festen Anschlag 25^b (Fig. 17) vermittelt wird.

Claims (5)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Preiswaage, dadurch gekennzeichnet, dafs durch Verschiebung einer windschiefen Stützfläche (16, Fig. 1 bis 6; 21% Fig. 7 bis 13; 24^b, Fig. 14 bis 19) relativ zum Stützpunkt ohne Weiteres eine proportionale Aenderung des Grundpreises hervorgebracht wird.
2. 2. Eine Ausführungsform der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung für Federwaagen, bei welcher die Stützfläche (16) an dem das Lastende der Feder mit der Last verbindenden Rahmen unbeweglich angebracht ist, während der Träger (17) der den Stutzpunkt darbietenden Rolle (33) in einem in der Querrichtung von aufsen verstellbaren Schlitten (18) gelagert ist (Fig. 1 bis 6).
3. 3. Eine Ausführungsform der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung für Laufgewichtswaagen, bei welcher die Stützfläche (2i^a) am Ende einer durch Verschiebung des Laufgewichtes gedrehten Welle (4i^a) sitzt, während die den Stützpunkt darbietende Rolle (29^a). auf einem Schieber (18^a) angeordnet ist, dessen Bewegung durch Zahnstangengetriebe auf die Preiszeigerwellen übertragen wird, wobei der Einheitspreis wieder mittelst Zahnstangengetriebe durch Verstellung des Stützpunktes auf dem Schieber (i8^a) in einer zur Drehachse der Stützfläche radialen Richtung geändert wird (Fig. 7 bis 13).
4. 4. Eine Ausführungsform der in den Ansprüchen ι und 3 gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher der durch die Lagenänderung des Schiebers (i8^a) entstehende Wägefehler dadurch mehr oder weniger ausgeglichen wird, dafs durch Vermittelung von Zahnstangengetrieben gleichzeitig mit dem Schieber (18^a) ein Ausgleichgewicht (4Ö^a) in entgegengesetzter Richtung verschoben wird (Fig. 7 bis 1 3).
5. 5. Eine Ausführungsform der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung für Laufgewichtswaagen, bei welcher die den Stützpunkt darbietende Rolle (30^b) innerhalb des Laufgewichtes (5^bb) einstellbar angeordnet ist, während die sich längs der Bahn des Laufgewichtes erstreckende Stützfläche (24^b) drehbar gelagert ist und durch ihre bei der Verschiebung des Laufgewichtes von dem Stützpunkt veranlafste Drehung mittelst der Welle (2 3^b) auf das Getriebe der Preisscalen einwirkt (Fig. 14 bis 19).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.