EP0185201B1

EP0185201B1 - Schubkasten aus Kunststoff

Info

Publication number: EP0185201B1
Application number: EP85114465A
Authority: EP
Inventors: Jörg Feuerstein
Original assignee: Varta-Plastic GmbH
Current assignee: Varta-Plastic GmbH
Priority date: 1984-12-15
Filing date: 1985-11-14
Publication date: 1993-06-23
Anticipated expiration: 2005-11-14
Also published as: DE3445880A1; ATE90849T1; DE3445880C2; EP0185201A1

Description

Die Erfindung betrifft einen Schubkasten mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.
Ein derartiger, aus Kunststoff bestehender Schubkasten ist aus der DE-A-2202312 bekannt. Er ist mit seitlich angeneten, metallischen Führungsschienen versehen und weist nach den Seiten hin offene, bodenparallele sowie durchgehende Befestigungsschlitze auf. Die Führungsschienen besitzen im wesentlichen einen Z-förmigen Querschnitt mit einem, von dem Schubkasten wegragenden, freien Schenkel bzw. Laufflansch und einem, dem Schubkasten zugewandten Schenkel bzw. Tragflansch, der mit seiner gesamten Länge in den jeweils auf seiner Seite befindlichen Befestigungsschlitz eingreift. Zum Fixieren und zur Erhöhung der Festigkeit ragen Rippen vom Schubkasten in die Befestigungsschlitze, wodurch auch taschenförmige Ausnehmungen gebildet werden, ohne daß dadurch die Durchgängigkeit der Befestigungsschlitze vollkommen unterbrochen wird.
Ferner sind Restmittel zum Halten der Führungsschiene an dem Schubkasten sowohl in den Befestigungsschlitzen als auch an den Tragflanschen der Führungsschienen vorgesehen. Es ragen hierzu jeweils mehrere Rastzungen aus jedem Tragflansch und entsprechend viele Rastaussparungen sind in den den Tragflansch umschließenden Wangen und Leisten des Befestigungsschlitzes zum Aufnehmen und Festlegen des Tragflansches vorgesehen.
Ferner sind eine Vielzahl weiterer Konstruktionen zum Befestigen der Führungsschienen an Kunststoff-Schubkästen bekannt. Hierbei handelt es sich sowohl um Konstruktionen, die nach dem Zusammenbau ein erneutes lösen der Führungsschienen von den Schubkästen gestatten als auch um solche Konstruktionen, die zu einer unlösbaren Verbindung führen. Sowohl die Führungsschienen als auch die Schubkästen selbst sind jeweils hinsichtlich Form und Gestalt der ineinandergreifenden Teile speziell aneinander angepaßt. Da an ein- und demselben Schubkasten jedoch nach Möglichkeit unterschiedliche Führungsschienen und gegebenenfalls sogar Führungsschienen von verschiedenen Herstellern verwendet werden sollen, stellen die Ausgestaltung der Schubkästen und ihre Anpassung an unterschiedliche Führungsschienen ein erhebliches, produktionstechnisches und organisatorisches Problem dar.
Ferner ergeben sich Schwierigkeiten beim Transport von Möbelstücken, die bereits mit Schubkästen und Führungsschienen ausgerüstet sind. Der Transport der Möbelstücke kann nämlich auch kopfstehend erfolgen, was dazu führt, daß die Verbindung zwischen Schubkasten und Führungsschiene auch bei einer derartigen Lage dauerhaft und bruchfest sein muß.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine leicht herzustellende Verbindung zwischen den Führungsschienen und aus Kunststoff bestehenden Schubkästen zu schaffen, die auch transportsicher ist und die Verwendung unterschiedlicher Führungsschienen in gleichgestalteten Schubkästen gestattet.
Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung die Merkmale des Anspruchs 1 vor.
Die taschenförmigen Ausnehmungen am Schubkasten dienen nicht zur Aufnahme der Tragflansche an den Führungsschienen, wie dies bei dem bekannten Schubkasten der Fall ist, sondern zur Aufnahme der Halteelemente, welche die Führungsschienen am Schubkasten sichern. Die Herstellung einer derartigen Verbindung ist einfach und unkompliziert, zumal Halteelemente lediglich in die taschenförmigen Ausnehmungen hineingeschoben werden müssen, um sie dort zu fixieren, woraufhin die Halteelemente in der Lage sind, ihrerseits die Führungsschienen zu fixieren.
Darüber hinaus ist die Anpassung eines derartigen Schubkastens an eine bzw. an mehrere, unterschiedliche Führungsschienen sehr einfach. Der Schubkasten ist daher vielseitig verwendbar.
Weitere Merkmale besonderer Ausführungsarten der Erfindung gehen aus Unteransprüchen hervor.
Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen, die in der Zeichnung dargestellt sind, näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 :: eine Unteransicht eines Ausschnittes eines Schubkastens, eines Halteteils und einer Führungsschiene vor der Montage,
Fig. 2 :: eine Schnittansicht der Teile nach der Linie II - II in Fig. 1,
Fig. 2a:: eine Schnittansicht entsprechend Fig. 2 einer anderen Führungsschiene,
Fig. 3 :: eine Unteransicht des Ausschnittes nach Fig. 1 in montiertem Zustand und
Fig. 4 :: eine Schnittansicht nach der Linie IV - IV in Fig. 3.

In den Zeichnungen ist teilweise eine Führungsschiene 1 und ein Schubkasten 2 und im ganzen ein Halteteil 3 dargestellt. Ein anderes Ausführungsbeispiel einer Führungsschiene ist im ganzen mit 4 bezeichnet.
Die Führungsschiene 1 besitzt im allgemeinen ein Z-Profil mit einem Steg 5, einem Tragflansch 6 und einem Laufflansch 7. In Abständen voneinander weist der Profilsteg 5 und der Tragflansch 6 Haltevorrichtungen 8 auf, in deren Bereich der Laufflansch mit Aussparungen 9 versehen ist. Die Haltevorrichtungen umfaßen hochragende, hakenartige Ansätze 10 des Tragflansches 6 sowie Ausnehmungen 11 im Profilsteg 5.
Die Führungsschiene 4 ist eine sogenannte Teleskop-Führungsschiene mit Rollenführungen. Von dieser ist nur die Grundplatte 12 mit einer angesetzten Haltevorrichtung 13 dargestellt.
Die Haltevorrichtung umfaßt eine langgestreckte Tragplatte 25, die mit der Grundplatte 12 verbunden ist, z.B. durch Verschweißen. Diese Tragplatte ist im wesentlichen als Winkelprofil ausgebildet, welches den Ansätzen 10 des vorhergehenden Ausführungsbeispiels entsprechende hochragende Ansätze 15 an einem Halteflansch 14 besitzt. An der Tragplatte 25 ist eine Federzunge 16 angeformt, deren unteres Ende einer Aussparung 25a in der Tragplatte benachbart liegt.
Der Schubkasten 2 besitzt Seitenwandungen 17 sowie einen Boden 18, der mittels diagonal bzw. quer verlaufender Rippen 19 und Längsrippen 20 versteift ist. Zwischen einer unteren Bodenebene und den Seitenwandungen 17 sind in Abständen voneinander Taschen 21 ausgeformt, die von Begrenzungsrippen 22 umgrenzt und nach der Bodenebene hin durch einen mit den Begrenzungsrippen einstückig verbundenen Steg 23 teilweise verschlossen sind. Die Taschen 21 sind im Grundriß im wesentlichen T-förmig gestaltet und tragen an ihrem Grunde Rastnoppen 24. Stattdessen oder zusätzlich können auch Rastnoppen 24a auf der Innenseite des Steges 23 angeformt sein.
Das in den Zeichnungen dargestellte Halteteil 3 besteht aus einem flachen, im Grundriß etwa T-förmig gestalteten Element 26 mit einem verbreiterten Längssteg 27 und einem Quersteg 28.
In dem Quersteg 28 ist eine längliche Aussparung 29 vorgesehen, so daß an der äußeren Stirnseite des Halteteils 3 ein Frontsteg 30 gebildet wird, der nach innen federn kann. Der Frontsteg 30 trägt einen vorragenden Ansatz 31. Der Längssteg 27 ist mit einer parallel zur Aussparung 29 verlaufenden länglichen Aussparung 32 versehen. Der kurze Längssteg 27 bildet gegenüber den Seitenflächen des Quersteges beiderseits je eine Ausnehmung 33, die von den Rückflächen 34 des Quersteges 28 begrenzt wird.
Die vorstehend beschriebenen Einzelheiten ergeben sich aus den Figuren 1 und 2 sowie Figur 2a.
Figuren 3 und 4 zeigen die vorstehend erläuterten Einzelheiten im fertig montierten Zustand.
So ist zunächst ersichtlich, daß die Halteteile 3 formschlüssig oder nahezu formschlüssig in die Taschen 21 passen. Die mit dem Schubkasten verbundenen Rastelemente 24 greifen in die Aussparungen 32 und verhindern ein ungewolltes Entfernen der Halteteile aus den Taschen, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel unterhalb der Bodenplatte 18 des Schubkastens innerhalb des Systems von Versteifungsrippen ausgebildet sind. Die Halteteile liegen dabei passend zwischen der Bodenplatte und den Stegen 23.
Es ist weiterhin ersichtlich, daß die Aussparungen 11 in den Haltevorrichtungen der Führungsschienen 1 so ausgebildet sind, daß diese leicht eingesetzt werden können und dann einrasten. Nur durch starken Druck mittels eines Schraubenziehers oder eines anderen geeigneten Werkzeuges auf die Stirnfläche der Ansätze 31 kann ein Frontsteg 30 soweit elastisch verformt werden, daß der Ansatz 31 wieder aus der Ausnehmung 11 ausrastet.
Die hochragenden Ansätze 10 der Haltevorrichtungen in den Führungsschienen greifen dabei in die Aussparung 33, die zwischen den Begrenzungsrippen 22 der Taschen und der Rückfläche 34 des Querstegs 28 jedes Halteteils 3 gebildet sind. Diese Aussparungen 33 können im Rahmen des Erfindungsgedankens auch in dem Halteteil 3 selbst ausgeformt sein. In diesem Falle ist lediglich die Grundrißform der Taschen, d.h. der Verlauf der Begrenzungsrippen 22 anders zu gestalten.
Die Schnittansicht nach Figur 4 zeigt, daß die Verbindung zwischen den Führungsschienen und dem Schubkasten in beiden Richtungen lotrecht zur Grundplatte 18 des Schubkastens absolut fest ist.
Bei Verwendung einer Führungsschiene mit einer Haltevorrichtung nach Figur 2a ist die Verbindung mit dem Schubkasten ähnlich wie bei dem in Figur 4 dargestellten Beispiel. Zusätzlich ist jedoch die freie untere Kante der Federzunge 16 auf der Oberseite des Frontstegs 30 des Halteteils 3 abgestützt. Zum Ausrasten der Verbindung muß diese Federzunge 16 mittels eines geeigneten Werkzeuges in die Ebene des Flansches 25 eingedrückt werden und der Frontsteg 30 im Sinne der vorstehenden Beschreibung aus der Aussparung 25a herausgedrückt werden, um Schubkasten und Führungsschiene voneinander zu trennen. Auch hier ist die Verbindung von Schubkasten und Führungsschiene in beiden Richtungen lotrecht zur Grundplatte des Schubkastens belastbar.

Claims

Schubkasten aus Kunststoff mit seitlich angeordneten, metallischen Führungsschienen (1; 4) sowie mit Ausnehmungen (21) am Schubkasten (2) und mit ineinandergreifenden Teilen (10, 15, 22, 23 ) am Schubkasten (2) und an den Führungsschienen (1; 4),
dadurch gekennzeichnet,
a.) daß gesonderte Halteelemente (3) zur Befestigung der Führungsschienen (1; 4) mit dem Schubkasten (2) vorgesehen sind,

b.) daß die Haltelemente (3) in die taschenförmig ausgebildeten Ausnehmungen (21) einsetzbar sind,

c.) daß die Haltelemente (3) mit Teilen (24, 24a) im Bereich der Ausnehmungen (21) des Schubkastens (2) verrasten und , eingesetzt in die Ausnehmungen (21), in Teile (11) der Führungsschienen (1; 4) einrasten und

d.) daß ein quer zur Verschieberichtung federnd ausgebildetes Rastelement (30, 31) des Halteelements (3) in eine Ausnehmung (11) der Führungsschiene (1; 4) eingreift.
Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die taschenförmige Ausnehmung (21) bodenseitig mit Hilfe eines Steges (23) teilweise verschlossen ist.
Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (3) flach ist
Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (3) und die taschenförmige Ausnehmung (21) T-förmig sind.
Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (31) an einem Frontsteg (30) des Halteelementes (3) in Dianfsicht angeordnet ist.
Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (3) eine längliche Aussparung (29) zur Bildung eines federnden Frontsteges (30) aufweist.
Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur verrastenden Befestigung des Halteelementes (3) in der taschenförmigen Ausnehmung (21) schubkastenseitig ein Rastvorsprung (24 bzw. 24a) und am Halteelement (3) eine Aussparung (32) vorgesehen sind.
Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (3) Ausnehmungen (33) aufweist und daß die Führungsschiene (1, 4) in die Ausnehmungen (33) eingreifende, hakenartige Vorsprünge (10, 15) aufweist.
Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (4) eine Federzunge (16) aufweist, die sich im zusammengebauten Zustand oben auf dem Frontsteg (30) des Halteelementes (3) abstützt.
Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rastvorsprung (24) an der Unterseite seines Bodens (18) angeordnet ist.
Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rastvorsprung (24a) auf der Innenseite des Steges (23) angeordnet ist.