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Info

Publication number: DE92211C
Application number: DENDAT92211D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85: Wasserleitung.

OTTO POPPE in,KIRCHBERG i. S.

Abortanlage. Zusatz zum Patente M 71313 vom 29. Oktober 1892.

¹ Patentirt im Deutschen Reiche vom 12. Dezember 1895 ab. Längste Dauer: 28. Oktober 1907.

Vorliegende weitere Ausbildung der durch das Haupt-Patent Nr. 713 i 3 geschützten Abortanlage ist wesentlich dadurch gekennzeichnet, dafs ein besonderer fester oder beweglicher Sitz bezw. ein Sitzbrett fortfällt' und dafs der Sitz direct an der Klappe angebracht bezw. der obere Rand der Klappe als Sitz ausgestaltet ist.

Fig. ι bis 3 zeigen ein Beispiel in senkrechten Schnitten bei geöffneter bezw. geschlossener Klappe bezw. eine. Oberansicht der letzteren.

In Fig. ι bis 3 ist die zum Auffangen der Excremente dienende Klappe A mit dem Sitz D direct in Verbindung. Diese Klappe fängt die Excremente auf, soweit sie nicht über dieselbe

• hinaus unmittelbar in die Leitung C gelangen, und läfst sie von ihrem unteren Ende in die Leitung abfallen bezw. abtropfen. Durch den

: mit der Klappe verbundenen Falzrand α wird' unten und auf beiden Seiten ein gut abdichtender Abschlufs erzielt, während an der ί oberen Seite der Abschlufs durch Anlegen an . die entsprechend geneigt liegende bezw. ha'n-"j gende Fläche in der Oeffnung des Rohr- ■ Stückes C, Fig. 2, nötigenfalls unter Zwischen-■.! legen eines elastischen Dichtungsmittels erreicht' wird. Dieses letztere kann entweder -am Rohr- ; stück befestigt sein, wie auf den drei anderen Seiten, oder es kann der zum Sitz A ausgestaltete Rand der Klappe mit einem elastischen Ueberzug versehen sein."

Der untere Drehpunkt a¹ der Klappe liegt nicht senkrecht unter ihrem Schwerpunkt, sondern weiter nach vorn, derart, dafs das Klappengewicht selbstthätig auf Anpressen an den Rand der RohröffnUhg wirkt. ,Diese Wirkung kann noch durch einen auf der Drehachse a^l sitzenden Gewichtshebel g unterstützt werden. .

Das Herausbewegen der Klappe kann entweder direct durch einen daran befestigten Handgriff .mit einer Sperrung erfolgen, die nach der Benutzung des Aborts selbstthätig oder durch eine Verbindung mit der ThUr oder dem Tritt ausgelöst wird, so dafs die Klappe durch ihr Eigengewicht selbst zurückfällt; man kann aber die Klappe auch einfach mit der Hand zurücklegen. Öder man kann die Platte mittels Zugstange und Hebel derartig mit einem unter bezw. vor der Klappe befindlichen Tritt verbinden, dafs beim Auftreten auf denselben die Klappe vom Rohre ab in die zum Sitzen geeignete Lage kommt, beim Verlassen des Trittes aber durch den an der Drehachse a^l sitzenden Gewichtshebel wieder an die Rohröffnung gedrückt wird.
, Wo mehrere Aborte Über einander liegen, ist zur Vermeidung der Betropfung der unteren Klappen zu beachten, dafs entweder die Rohre nach oben in jedem Stockwerk 20 mm enger genommen oder so gestellt werden, dafs sie nicht sämmtlich senkrecht über einander, sondern stockweise nach unten um to mm herausgerückt werden. Die Rohrinnenwände

bleiben dadurch auch frei von herabfallenden Excrementen, da das untere Ende der Klappe über die Rohrwand hineinragt, die Excremente also nicht an den Wänden hiriabriesel η können, sondern frei fallen müssen.

Claims

Patent-Ansprüche: i. Eine Ausführungsform der durch Patent Nr. 71313 geschützten Abortanlage, dadurch gekennzeichnet, dafs der besondere feste oder bewegliche Sitz (D) ersetzt ist durch einen an der Klappe (A) angebrachten Sitz (D). V Eine besondereAusführungsform der unter ι. bezeichneten Klappe, bei weleher der obere Rand der Klappe als Sitzwulst ausgestaltet ist, der oben am Rohrstück C abdichtet (Fig. ι bis 3).

Hierzu ι Blau Zeichnungen.