DE37283C - Spülvorrichtung mit Kippheber - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 8S: Wasserleitung.

H. EGGERS und J. KERNAUL in MÜNCHEN. Spülvorrichtung mit Kippheber.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 18. April 1886 ab.

Die Anwendung von Kippschalen für sich, als auch die von Hebern ist bekannt. Erstere haben den grofsen Nachtheil, dafs sie durch die harten Schläge beim Entleeren sehr bald schadhaft werden, selbstthätige Heber wirken nur bei genügend grofser Flüssigkeitsmenge. Vorliegender sogenannter »Kippheberapparat« beseitigt diese Nachtheile vollständig, indem ein Kippbehälter mit einem Heber combinirt und in folgender Weise ausgeführt wird.

In den an beiden Seiten drehbar gestützten Behälter α fliefst von oben langsam Wasser ein. Seine Gestalt und sein Drehpunkt ist so gewählt, dafs er sich beim Steigen des Wassers nach vorn zu neigen bestrebt ist. Hieran wird er durch den mit einem Schwimmer verbundenen Einstellhaken b, der in einen Haken c der Wand u. s. w. eingreift, verhindert (Fig. Γ Seitenansicht), bis der steigende Wasserspiegel den Schwimmer b¹ hebt und dadurch den Einstellhaken auslöst. Auf der vorderen Seite des Behälters α ist der Auslauf kanal d (Mittelrohr des Hebers) durch zwei Kanäle e (Heberröhren) in der Weise flankirt, dafs letztere durch Oeffnungen e¹ am Boden des Gefäfses mit diesem communiciren und das Mittelrohr am Kopf desselben durch Oeffnungen d^l mit den Kanälen e in Verbindung steht (Fig. 4 Stirnansicht des Apparates, Fig. 3 Grundrifs). Wenn sich nun nach Auslösung des Schwimmerhakens, wie oben beschrieben, der Behälter plötzlich nach vorn neigt, Fig. 2, so ergiefst sich die Flüssigkeit aus den Heberröhren e in das Mittelrohr, dessen Auslauf entsprechend tief unter den Behälterboden geführt ist. Es findet dadurch die bekannte Wirkung des Hebers statt und der Behälter entleert sich rasch. Hat sich derselbe bis an die Lagerachsen entleert, dann bewegt er sich selbstthätig in seine ursprüngliche Lage zurück, Fig. 1, und wird in derselben durch den Einstellhaken b wieder fixirt. Nach dem vollständigen Entleeren des Behälters bleibt er bis zur nächsten Füllung bezw. Auslösung des Schwimmers in Ruhe, bis er sich von neuem gefüllt hat, worauf die oben beschriebene Wirkung wieder- eintritt u. s. w. Durch die vorbeschriebene Einrichtung wird der Heber bei der denkbar geringsten Zuflufsmenge von Wasser sicher in Thätigkeit gesetzt, .was sonst bei feststehenden Hebern nur bei Zuflufs einer entsprechend gröfseren Wassermenge geschehen kann.

Es soll noch bemerkt werden, dafs die Drehachsen des Behälters verstellbar angeordnet werden, um die Schwerpunktausmittelung für jeden Apparat leicht vornehmen und dadurch die richtige Functionirung desselben reguliren zu können.

Die Anordnung hierzu kann eventuell wie folgt getroffen werden:

In der ungefähren Höhe der Drehachse werden Leisten/ angebracht, in denen sich ein Schieber g horizontal verschieben und mittelst Schraube feststellen läfst. Der .Schieber trägt einen Schraubenbolzen g¹, der mittelst Mutter höher oder tiefer gestellt werden kann. Diese verstellbaren Bolzen ermöglichen durch ihre

geschärften, auf entsprechenden Trägern aufsitzenden Enden die leichte, richtige Drehung des Behälters.

Selbstredend kann diese auch , in anderer Weise erreicht werden.

Die Vortheile ergeben sich aus dem Gesagten von selbst. Der Kippheberapparat kann natürlich zu verschiedenen Zwecken verwendet werden, z. B. zum Füllen von Kanalspülern, zur Abortspülung, Messung von Flüssigkeiten u. s. w.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein Kippheberapparat, bestehend aus einem mit einem Kippbehälter fest verbundenen Heber, welcher Behälter derart drehbar unterstützt ist, dafs er beim Füllen gegen den Heber sich zu neigen bestrebt ist, durch einen, Schwimmersperrhaken aber daran verhindert wird, bis'der steigende Flüssigkeitsstand den Schwimmer hebt und den Sperrhaken auslöst.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.