DE80427C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 8B: Wasserleitung.

An der Rückseite
Abortbeckens α ist

Bei dem vorliegenden Abort ist die Spülvorrichtung in einem an der Hinterseite des Sitzes befindlichen Kasten angeordnet und wird durch die Bewegungen des Sitzbrettes bethätigt.

Fig. ι veranschaulicht eine Ansicht des Aborts von oben gesehen, bei hochgehobenem Sitzbrett mit dem Querschnitt des Wasserbehälters, Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Wasserbehälter mit heruntergeklapptem Sitzbrett, Fig. 3 einen Schnitt nach x-x der Fig. 1 mit geschlossenem Sitzbrett, Fig. 4 einen zweiten Schnitt nach x-x der Fig. 1 mit hochgeklapptem Sitzbrett.

des beliebig gestalteten ein Kasten b angeordnet, dessen Raum mit dem des Beckens a durch ein Rohr a^l verbunden ist. Dieser Kasten b dient als Wasserbehälter und besitzt eine obere, an der Schmalseite angeordnete, durch Ventil c verschliefsbare Einlaufsöffhung d. Das Ventil c ist verbunden mit einem mit Schwimmer e versehenen Hebel f, welcher um ein oberhalb der Einflufsöffnung d angebrachtes Scharnier f¹ drehbar ist.

Im Behälter b befindet sich ferner ein auf- und abwärts gleitender, aus gebranntem Thon oder dergl. hergestellter Kolben g, welcher mit einer verticalen Durchbohrung g¹, Fig. 2, und einer Aussparung^·² versehen ist, deren Stellungen denjenigen des Schwimmers e und des Hebels/ entsprechen. Die Oeffnung g * im Kolben g ist etwas weiter bemessen als der Durchmesser des Schwimmers e und dient letzterem zum Hindurchgleiten.

Das Sitzbrett α² ist mit zwei Hebelarmen h h verbunden, welche seitlich an der Vorderwand des Gehäuses b angeordnet (Fig. 1) und um Scharniere h¹ h¹ drehbar sind. Die Hebel h sind über ihren Drehpunkt hinaus verlängert und besitzen hier je einen Kreissector i, welcher in dem Wasserbehälter b sich befindet. An diesen Kreissectoren i i ist der im Behälter b auf- und abwärts gleitende Kolben g mittels Ketten i¹ oder dergleichen aufgehängt.

Die Wirkungsweise der Spülvorrichtung ist folgende:

Im Falle des Nichtgebrauches hat der Abort das in Fig. 1 und 4 dargestellte Aussehen. Das Sitzbrett a^s ist um Scharnier h^l hochgeklappt, der Kolben g im Behälter b ruht auf dem Boden des letzteren, wobei seine Durchbohrung g^x mit Wasser angefüllt istl Der Schwimmer e wird durch das Niveau dieser Wassersäule nach oben gedrückt und hält das Ventile derWassereinflufsöffnung d geschlossen.

Wird jetzt zum Zwecke des Gebrauches das Sitzbrett a¹ nach unten geklappt, also auf das Becken α aufgelegt, so gehen die an den Hebelarmen h befindlichen Kreissectoren i— um die Scharniere h¹ schwingend — nach oben und heben mittels der Ketten i¹ den Kolben g im Wasserbehälter b hoch. Bei diesem Hochgehen vertheilt sich das Wasser,. welches sich in der Oeffnung g¹ des Kolbens g angesammelt hatte, auf die Bodenfläche des Wasserbehälters b. Der Schwimmer e sinkt mit dem Niveau des W'assers (Fig. 2), öffnet dadurch mittels seines Hebels/ das Ventil c und läfst so lange Wasser durch die Einlaufsöffnung d in den Behälter b einfliefsen, bis der Wasserspiegel mit der Unterkante des Ausflufsrohres a¹ in einer Linie steht (Fig. .3). Hierbei hat der Schwimmer e die

das Ventil abschliefsende Stellung wieder erreicht.

Wenn das Sitzbrett a² freigegeben wird, so wird dasselbe durch das Gewicht des Kolbens g wieder nach oben geklappt. Beim Niedergehen des Kolbens g, welches durch das Eigengewicht des letzteren erfolgt, wird das im Behälter b befindliche Wasser aus diesem heraus- und durch das Ausflufsrohr a¹ in das Becken α zum Zwecke der Spülung gedrückt. Im Behälter b verbleibt innerhalb der Durchbohrung g¹ des Kolbens g so viel Wasser, dafs sein Niveau an die Unterkante des Ausflufsrohres α¹ reicht und den Schwimmer in schliefsender Lage erhält, wie bereits beschrieben und in Fig. 4 zur Darstellung gebracht ist.

Die Bethätigung der Kreissectoren i bezw. des Kolbens g kann auch in anderer Weise als in Verbindung mit dem Sitzbrett geschehen, z. B. von Hand unter Benutzung einer Zugschnur, eines Hebelwerkes oder dergl., nur würde dann die Spülung nicht mehr selbsttätig erfolgen. . .

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein Abort mit selbsttätiger Wasserspülung, bei welchem die jedesmalige Einführung des Spülwassers in das Abortbecken (a) infolge selbstthätigen Hochklappens des drehbaren Sitzbrettes (a²j dadurch erfolgt, dafs ein während der Gebrauchsstellung dieses Sitzbrettes durch letzteres über den Wasserspiegel gehobener Verdränger (g) frei wird, in den mit einem Schwimmerventil (c) ausgestatteten Wasserbehälter (b) hinabsinkt und dabei aus diesem Spülwasser in das Abortbecken drückt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.