DE80480C

DE80480C -

Info

Publication number: DE80480C
Application number: DENDAT80480D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Auf beiliegender Zeichnung ist ein Aborttrichter zur Anschauung, gebracht, welcher sowohl beim Gebrauch (wenn der Deckel geöffnet ist), als auch bei zugeklapptem Deckel auf der Unterseite verschlossen ist. Dies hat hauptsächlich den Zweck, den Zugwind und die Grubengase am Eintritt in den Closettrichter zu hindern.

Um die in den Closettrichter gelangenden Stoffe auch entfernen zu können, sind zwei Deckel b und c zum Verschliefsen der unteren Oeffnung des Aborttrichters α angeordnet. Der eine dieser Deckel b verschliefst den Trichter beim Gebrauch, während der andere c zum Verschlufs bei zugeklapptem Abortdeckel und zum Abstreichen der auf den erstgenannten Deckel b gelangten Abführstoffe dient. Beide Deckel werden beim Oeffhen und Schliefsen des Abortdeckels d durch ein Hebelwerk bethätigt. Zu diesem Zwecke ist der Deckel b vorn zu beiden Seiten mit' den am Aborttrichter α um die Bolzen f drehbaren Armen g drehbar verbunden. Hinten wird er von dem Doppelhebel h getragen, der in dem an der Hinterseite des Trichters α befestigten Blech i um den Bolzen k drehbar gelagert ist. Am anderen Arm des Hebels h greift die Zugstange / an, die andererseits mit der am Abortdeckel d angelenkten Stange m drehbar verbunden ist.

Der andere Deckel c wird einestheils von den ebenfalls um den Bolzen / am Aborttrichter α drehbaren Armen η und anderentheils von dem Doppelhebel 0 getragen. Letzterer ist um den Bolzen ρ des Bleches i drehbar. An seinem anderen Arm greift die mit dem Abortdeckel verbundene Stange m an.

Wenn der Abortdeckel geschlossen ist (Fig. 1), so verschliefst der Deckel c die untere Oeffnung des Trichters a. Der Hebelmechanismus nimmt dann die in Fig. 1 gezeichnete Stellung ein.

Oerfnet man den Deckel, so wird durch die angegebene Hebelvorrichtung der Deckel c in die aus Fig. 3 erkennbare Lage zurückgezogen, der Deckel b dagegen unter den Trichter a geschoben, so dafs er dessen untere Oeffnung verschliefst.

Klappt man nun nach dem Gebrauch den Deckel d zu, so werden dadurch die beiden Deckel b und c wieder in die in Fig. 1 veranschaulichte Lage zurückbewegt. Bei dieser Bewegung (Fig. 4) schabt der Deckel c mit seiner Vorderkante von hinten nach vorn über den Deckel b und streicht dadurch die auf diesem befindlichen Abführstoffe ab, wie Fig. 4 erkennen läfst.

Um in Fällen, wo der Abort mit Wasserspülung versehen ist, zu verhindern, dafs das Spülwasser in die Abfallgrube zu den trockenen Abführstoffen gelangt, ist der Deckel c mit einem seitlichen Kanal r ausgerüstet (Fig. 5), durch welchen das Spülwasser in einen besonderen, auf der Zeichnung fortgelassenen Behälter abfliefst.

Claims

Patent-Anspruche:

Ein Aborttrichter, gekennzeichnet durch zwei mittelst eines Hebelsystems vom Deckel aus bewegte, die untere Oeffnung des Trichters wechselweise verschliefsende Schieber b und c, deren einer (c) beim Zuklappen des Abortdeckels, bevor er in die Schlufslage tritt, die auf den anderen Verschlufsschieber gefallenen Abgangstoffe von diesem abstreicht.

An dem in Anspruch i. genannten, den Aborttrichter während des Nichtgebrauches verschliefsenden Schieber (c) die Anordnung eines Kanales (r) zum Abführen des Spülwassers.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.