DE203400C

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Publication number: DE203400C
Application number: DENDAT203400D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVI 203400 KLASSE 34 Jt. GRUPPE

P. van de WINT und B. KAZEMIER in GRONINGEN.

Geruchloser Verschluß für Aborte. Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. März 1908 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen geruchlosen Verschluß an Aborten ohne Wasserspülung, bei denen die Fäkalien in Eimern, Tonnen oder in einer Grube gesammelt werden.

Bekanntlich sind die bisherigen Versuche, Aborte geruchlos abzuschließen, aus dem Grunde gescheitert, weil ihre bequeme Zugänglichkeif hierunter zu sehr gelitten hat.

ίο Die vorliegende Einrichtung behandelt nun einen Abortverschluß, welcher leicht zugänglich ist, einen vollkommen geruchlosen Abschluß liefert und ermöglicht, einen vollen Eimer leicht aus dem Abort entfernen und durch einen leeren ersetzen zu können.

Die Verschluß anordnung läßt sich auch für Aborte verwenden, bei denen eine Entleerung mittels eines Rohres in eine Grube stattfindet.

Der Verschluß besteht aus zwei Teilen, aus einem zwischen Eimerrand und Sitzbrett des Abortes (Brille) befindlichen, welcher nur bei Entfernung des Eimers durch Aufklappen der Brille aufgehoben wird und bei Anschluß an eine Grube in Wegfall kommen kann, und einem zweiten an der Eimeröffnung selbst befindlichen. Beide Verschlüsse sind Wasserverschlüsse, und es ist die Anordnung derart getroffen, daß durch Aufklappen des Brillendeckeis der Verschluß der Eimeröffnung mit aufgehoben und der entsprechende Deckel so weit entfernt wird, daß die Öffnung völlig frei wird. .

Dieser Verschluß ist unten an der Brille angeordnet und wird mit dem Deckel durch Aufklappen der Brille zum Zwecke der Eimerentfernung mit entfernt. Dabei ist die Anordnung derart getroffen, daß ein nach hinten ausgebauter, kastenartiger Behälter, in welchen durch öffnen des Brillendeckels der Eimerdeckel geschoben wird, zur Aufnahme des in dem Wasserverschluß befindlichen Wassers dient, wenn die Brille aufwärts gedreht ist.

Auf der Zeichnung ist der Verschluß veranschaulicht, und zwar stellt

Fig. ι einen senkrechten Längsschnitt durch den Abortkasten mit geschlossenem Deckel,

Fig. 2 den oberen Teil dieses Schnittes mit aufgeklapptem Deckel und Brille und

Fig. 3 einen senkrechten Querschnitt mit Ansicht gegen den aufgeklappten Deckel dar.

Der Abortkasten 1, in welchen der Eimer 2 seitlich oder von hinten eingeschoben werden kann, schließt sich hinten gegen die Mauer 3 an.

Der Eimer hat einen rinnenförmigen Rand 4, in welchen ein kurzer, unten an der Brille 5 befestigter Rohrstutzen 6 mit Wasserverschluß hineinragt, so daß auf diese Weise ein geruchloser Verschluß zwischen Eimer 2 und Brille 5 erhalten wird.

Indem der eigentliche (lose) Eimerdeckel auch in den vertieften Rand 4 paßt, wird somit auch beim Fortschaffen ein geruchloser Verschluß des Eimers selbst erhalten.

Der Eimer ist viereckig gedacht, kann aber auch rund oder oval sein, und es wird der Rohrstutzen 6 entsprechend geformt. .

Die Brille selbst ist an der Mauer 3 änklappbar befestigt.

. Der Rohrstutzen 6 hat an der Vorder- und den beiden Seitenkanten eine Rinne 7, welche an der Hinterseite zu einem flachen, oben offenen Kasten 8 erweitert ist. An _ dieser Stelle reicht der Rohrstutzen 6 nicht bis zur Unter kante der Brille, sondern es bildet seine Oberkante die Verlängerung der Innenwand

ίο der Rinne 7, über welche diese sich etwas erhebt (Fig. 1). Die Innenseite der Rinne 7 wird durch einen Deckel 9 verschlossen, der mit seinem Rande bis unter den Spiegel des in der Rinne 7 und dem flachen Kasten 8 befindlichen Wassers, reicht. Durch den Deckel 9 ist somit auch der Eimer selbst geruchlos abgeschlossen, wenn der Abort nicht benutzt wird.

Bei Benutzung des Abortes muß außer dem Brillendeckel 10 auch der Deckel 9 gehoben und sodann gänzlich von der Eimeröffnung entfernt werden.

Dies geschieht in folgender Weise:

An dem Deckel 9 sind drei Laufrollen befestigt, und zwar je eine Rolle 11 zu beiden Seiten an der Vorderkante und eine Rolle 12 an der Hinterkante. Die Rollen 11 laufen auf dem Rande des Kastens 8, welcher höher als die Innenwand der Rinne 7 liegt und sich bis an die Vorderseite des Rohrstutzens 6 erstreckt (Fig. ι und 2). Die Rolle 12 läuft auf dem Boden des Kastens 8. Im geschlossenen Zustande .(Fig. 1) ruhen die Rollen 11 in einer Vertiefung 13 des Kastenrandes. Der Deckel 9 ist mittels einer Zugstange'14 mit dem Brillendeckel 10 verbunden. Wird der Brillendeckel 10 aufgeklappt, so wird der Deckel 9 durch die Zugstange 14 zunächst etwas gehoben und damit werden die Rollen 11 aus den Vertiefungen 13 heraus auf den Rand des Kastens gehoben.

Der Rand des Deckels 9 liegt nun höher als die Innenwand der Rinne 7. und der Deckel 9 kann unbehindert ganz nach hinten in den Kasten 8 hineingleiten (Fig. 2).

Bei ganz aufgeklapptem Brillendeckel 10 (Fig. 2 und 3) ist die Eimeröffnung völlig freigelegt, während der Hub des Deckels 9 nach rechts begrenzt wird, indem sein an der Vorderkante befindlicher Rand an dem etwas höheren Rand des Rohrstückes 6 einen Anschlag findet (Fig. 2).

An der hinteren Kante ist die Brille mit einem Einschnitte 15 als Spielraum für die Zugstange 14 versehen.

Soll der Eimer entfernt oder das' Wasser in dem Kasten 8 erneuert werden, so wird die Brille selbst aufgeklappt. Hierbei wird das Rohrstück 6 aus der Wasserzarge 4 des Eimers gehoben, und es läuft das im Kasten 8 und in der Rinne 7 befindliche Wasser nach dem Hinterende des Kastens, welcher an dieser Stelle zur Aufnahme dieses Wassers entsprechend überdeckt ist. Zwecks Erneuerung des Wassers kann der Kasten 8 mit einem Ablaßhahn 16 ausgestattet sein.

Für den Fall, daß der Abort in eine darunterliegende Grube entleert werden kann, ist das Rohrstück 6 zweckmäßig nach unten hin bis in die Grube zu verlängern, und es kann in diesem Falle der Wasserverschluß 4 in Wegfall kommen. Man kann aber auch hierbei den Wasserverschluß 4 beibehalten, so daß sodann auch die Brille aufgeklappt werden kann.

Zur Entlüftung des Eimers oder der Grube kann seitlich ein Röhrchen 17 in dem Rohrstück 6 angeordnet werden, dessen unteres Ende mittels eines Wasserverschlusses 18 in ■ ein Abzugsrohr 19 ausmündet (Fig. 3). Zu diesem Zweck ist das Rohrstück 6 etwas länger gestaltet, weil das Röhrchen 17 zwischen der Wasserrinne 7 und dem Eimerrand 4 angeschlossen werden, muß. Beim Aufklappen der Brille wird auch das Röhrchen 17 aus dem Wasserverschluß 18 gehoben.

Claims

Pa tent-Anspruch:

Geruchloser Verschluß für Aborte, dadurch gekennzeichnet, daß eine aufklappbare Brille (5) mit einem Rohrstück (6) in den mit einer Wasserrinne versehenen Eimerrand (4) reicht und in diesem Rohrstück selbst eine Rinne (7) angeordnet ist, welche gleichfalls mit Wasser gefüllt und nach hinten zu einem flachen, oben offenen Kasten (8) ausgebildet ist, daß ferner ein sich in diese Rinne (7) einlegender Deckel (9) mittels Rollen (11 und 12) auf dem Rande bzw. Boden des Kastens (8) läuft und durch eine Zugstange (14) . mit dem Brillendeckel (10) verbunden ist, derart, daß durch- Aufklappen dieses Deckels der Deckel (9) aus der Rinne (7) gehoben und sodann unter Freilegung der . Eimeröffnung in den Kasten (8) gerollt wird, während beim Aufklappen der Brille selbst das Rohrstück (6) aus dem Eimerrande (4) gehoben und das Wasser in dem oben verschlossenen Hinterende des Kastens. (8) aufgefangen wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.