DE82474C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 8S: Wasserleitung.

Dr. Z. KOIRANSKY in MÜNCHEN.

Von den gewöhnlichen Wasseraborten und von Streuaborten unterscheidet sich die vorliegende combinirte Anlage dadurch, dafs bei ihr die Streuung aufserhalb der Wohnung geschieht, und zwar so, dafs für alle in den Stockwerken über einander liegenden Closets nur eine einzige Streuvorrichtung nothwendig ist, welche im Keller oder sonst in einem passenden Räume untergebracht wird und ferner dadurch, dafs die Sonderung der flüssigen von den festen Bestandteilen durch Adhäsion der ersteren an der eigentümlich geformten Ablauffläche vor sich geht, von welcher die festen Bestandteile abfallen.

Fig. ι zeigt die ganze Anlage (Abort des untersten Stockwerkes, Abscheider, Streuvorrichtung und Fäcalienbehälter nebst Abfall- und Ableitungsröhren) im Höhenschnitt; Fig. 2 ist ein Schnitt X- Y durch den Abortsitz bei herausgenommener Schüssel.

Die Aborte aller Stockwerke sind gleich eingerichtet, und zwar wie folgt:

Der Abort A ist durch einen beweglichen Deckel α geschlossen. An seiner Achse b, mittelst deren er befestigt ist, ist auf einer Seite der Wasserleitungshahn g des vom Reservoir e kommenden und nach der Ciosetschüssel führenden Rohres c befestigt, so dafs gleichzeitig mit der Bewegung des Deckels ein Oeffnen oder Schliefsen des Hahnes g und ein Spülen der Abortschüssel vor sich geht. Rohr c mündet in eine ringförmige Röhre h, welche in der Schüssel nächst dem oberen Rand derselben angeordnet ist. Aus Röhre h fliefst das Spülwasser in Schlitzen oder Bohrungen aus und ergiefst sich, durch das Blech / vertheilt, über die Schüssel. Beiderseitig am Deckel sind überdies die Hebel dd befestigt, welche die Streuvorrichtung bethätigen. Die untere Mündung der Abortschüssel besteht aus einer gebogenen flachen Rinne f, dem Abscheider (Fig. 5 Querschnitt), welcher bei r mit der Ableitungsröhre t in Verbindung steht. Die Biegung der Rinne f ragt, wie aus der Zeichnung (Fig. 1) ersichtlich, in die Abfallröhre S hinein.

Unter den Aborten befindet sich im Keller oder in 'einem anderen passenden Raum ein Streubehälter B. Dieser enthält die Kratzer i (Fig. i, 3 und 4), welche das Streumaterial fördern, und zwar so viele, als sich Aborte über ihm befinden. Diese Kratzer bestehen hier aus beweglichen Hakenreihen, welche am unteren Ende einer Leiste angebracht sind, und sind durch eine Ketten- oder Draht- (oder auch elektrische) Leitung mit dem Abort bezw. durch die Hebel dd mit dem Deckel α verbunden. Der Streubehälter hat unten Ausströmöffnungen, durch welche das Streumaterial, über die schrägen Flächen k gleitend, in den Fäcalienbehälter C fällt und die Fäcalien überstreut.

Sobald der Deckel α emporgehoben wird oder durch automatische Einrichtung infolge Beschwerung des Sitzes, Trittbrettes u. s. w. von

selbst emporgeht und eine Vierteldrehung macht, finden gleichzeitige Bewegungen statt. Der Hahn g wird geöffnet und läfst Wasser aus der Leitung in das Abortbecken fliefsen, die Hebel dd machen eine Bewegung von hinten nach vorn und heben durch ihre Verbindung mit dem Kratzer i diesen in die Höhe.

Bei Benutzung des Aborts fliefsen die flüssigen Abgänge mit Wasser vermischt über den Abscheider f. Die flüssigen Bestandtheile adhäriren an der Rinne und gelangen in die Ableitungsröhre f, während die festen Bestandtheile an der Biegung des Abscheiders durch das Abfallrohr 5 in den Fäkalienbehälter C abfallen.

Wird hierauf der Deckel wieder geschlossen, so wird der Hahn g abgesperrt. Der Streukratzer i senkt sich durch seine eigne Schwere wieder abwärts, die unten frei herabhängenden Haken m desselben, welche bei der Aufwärtsbewegung des Kratzers kein Hindernifs boten, stemmen sich jetzt in das Streumaterial und kratzen eine genügende Menge desselben heraus, welche, auf der schiefen Ebene k herabgleitend, die inzwischen im Behälter angefallenen Fäcalien überstreut und sofort geruchlos macht.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   Ein Spülabort mit selbstthätiger Trennung der flüssigen von den festen Stoffen und Ueberstreuung der letzteren mittels einer aufserhalb der Wohnung selbstthätig wirkenden Streuvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dafs das Abortbecken in seinem unteren Theile in eine gebogene, in die Ableitungsröhre einmündende und mit ihrer Biegung in die Abfallröhre hineinragende Abscheiderinne (f) verläuft, an welcher die flüssigen Excremente in die Ableitungsröhre abfliefsen, während die festen Bestandtheile an der Biegung der Rinne durch die Abfallröhre in einen unten angeordneten Fäcalienbehälter fallen.
   Bei dem in Anspruch ι. gekennzeichneten Spülabort eine Ausführungsform der Streuvorrichtung, bestehend aus den im Streubehälter (B) durch Drähte oder elektrische Leitung u. s. w. auf- nnd abgehenden Kratzern (i) mit beweglichen Hakenreihen, welche bei der Aufwärtsbewegung keine Thätigkeit äufsern, dagegen beim Abwärtsgehen, sich in das Streumaterial stauend, eine entsprechende Menge desselben hinausfördern.·

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.