DE76382C - Abortdeckel - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN DEH 10. AUGUST 1894.

Claims (1)

1. KAISERLICHES

   PATENTAMT.

   Der vorliegende Abortdeckel ist mit einer Vorrichtung versehen, welche verhindern soll, dafs beim Uriniren das Sitzbrett beschmutzt wird. Dieser Deckel kann entweder in Scharnieren beweglich oder lose auf dem Sitzbrett liegen. In beiliegender Zeichnung ist die erste Anordnung dargestellt.

   Auf dem Sitzbrett e liegt der Rahmen d, welcher im Scharnier f drehbar ist. Die vordere Hälfte dieses Rahmens ist durch das Einsatzstück h verschlossen, welches Gefalle nach der Mitte des Abortbeckens hat, der zweite Theil des Rahmens ist offen. Die beiden Scharniere sind durch eine Stange verbunden, um welche zwei Federn 0 gewickelt sind, deren beide Enden an den Rahmen d und b befestigt sind. Der Rahmen d wird von einem in Scharnieren beweglichen Deckel, aus Rahmen b und Platte α bestehend, geschlossen, welcher durch eine an ihm befestigte Feder / mit Nase m in seiner Lage festgehalten wird. Der Deckel α kann an seiner Innenseite mit einer Verkleidung versehen werden, welche seine Drehachse g verdeckt.

   Um auch den hinteren Theil des Sitzes vor Verunreinigung beim Uriniren zu schützen, ist an dem Rahmen b eine Querstange η angebracht, an welcher drehbar die Schutzplatte ρ angebracht ist, die beim Niederlegen des oberen Rahmens b mit ihren Köpfen q über den unteren Rahmen d gleitet und deren vorderer Theil p¹ in heruntergeklapptem Zustande unter das Einsatzstück h des Rahmens d greift.

   Der Vorgang bei Benutzung des Abortes ist folgender:

   Soll letzterer nur zum Uriniren benutzt werden, so drückt man die Feder Z nach vorn, die Nase m tritt zurück und giebt den Deckel frei, welcher, durch die um g geschlungenen Federn 0 veranlafst, um Scharnier f aufklappt und das Schutzstück ρ mitnimmt, welches sich über den hinteren Theil des Sitzbrettes in schräger Richtung legt. Der Urin fliefst über die geneigte Fläche h oder an der Schutzplatte ρ in die Abortöffnung r ab. Nach Gebrauch klappt man den Deckel herunter, bis Nase m wieder in ihr im Rahmen d befindliches Lager und hierbei p¹ unter h tritt.

   Bei Stuhlgang wird . der Deckel mit dem Rahmen d gehoben und um Scharnier f in die punktirte Lage (Fig. 2) gebracht, so dafs der Sitz nun zur Benutzung frei ist. Bei losem Verschlufs wird derselbe einfach abgenommen und bei Seite gestellt. Die letztere Einrichtung bietet den Vortheil, dafs sie für jeden Abort ohne irgend welche Vorrichtung verwendbar ist, während der erstere Verschlufs befestigt. werden mufs.

   Patent-Anspruch:

   Ein Abortdeckel, gekennzeichnet durch einen besonderen, mit ihm gelenkig verbundenen Rahmen d mit geneigtem Abflufsblech h und eine unter dem Deckel α einseitig drehbar angeordnete, beim Aufstellen desselben sich selbstthätig dem Abflufsblech schräg gegenüberstellende Schutzplattepp\ wodurch der Abortdeckel in einen Urinirtrichter umgewandelt werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.