DE68964C

DE68964C - Wasserverschlufs für Abortbecken

Info

Publication number: DE68964C
Application number: DENDAT68964D
Authority: DE
Original assignee: G. BAUMGÄRTEL in Dresden-A., Altmarkt 14
Anticipated expiration: 1912-07-03

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Gegenstand der auf beiliegender Zeichnung dargestellten Vorrichtung ist ein Wasserverschlufs für Aborte, namentlich solche, bei denen keine Wasserspülung erfolgt. Der Verschlufs zeichnet sich in erster Linie durch seinen geringen Wasserverbrauch aus, der seine Anwendung selbst dann gestattet, wenn die Einführung von' Wasser in die Abortgrube oder Tonne thunlichst vermieden werden soll. Die Anbringung des Verschlusses am oberen Rande des Abortbeckens gewährt den ferneren Vortheil, dafs nicht nur Grube und Abfallrohr, sondern auch das Becken selbst gegen aufsen abgeschlossen ist, so dafs dem Uebelstande vorgebeugt ist, dafs im Becken befindliche Fä'calien die Luft der Wohnräume verderben.

In Fig. ι und 2 ist eine Ausführungsform des Wasserverschlusses dargestellt, bei welcher die Bewegung des Deckels für sich erfolgt, im Gegensatz zu der durch die Fig. 3 bis 5 dargestellten Ausführung, bei der die Bewegung des Deckels von derjenigen des Deckels für die Sitzöffnung ausgeht.' Die Einzelansichten, Fig. 6 und 7, zeigen die wesentlichen Theile des Verschlusses in gröfserem Mafsstabe.

Am oberen Rande, des Abortbeckens α ist eine Rinne b angeordnet, und zwar kann dieselbe innerhalb des Beckenrandes liegen, wie Fig. 6 zeigt, oder aufserhalb des Beckenrandes, oder auch nach Fig. 7 auf dem Beckenrande. In jedem Falle ist für eine dichte Verkittung des die Rinne b tragenden Falzes b^l mit dem Becken Sorge zu tragen. In die Rinne b taucht nun der senkrecht stehende Rand c¹ des Deckels c ein. Die Rinne b wird in geeigneter Weise beständig mit Wasser gefüllt erhalten, am besten derart, dafs der Wasserverlust (durch Verdunstung, beim Eintauchen des Deckels u. s. w.) selbstthätig ausgeglichen wird. In der Zeichnung ist zu diesem Zwecke eine Einrichtung vom Princip der Stürzflasche angenommen. Die Rinne b steht mit einer Schale d in Verbindung, in welche das Rohr d¹ der Stürzflasche d², Fig. 2, mündet. Letztere besteht aus einem nach der Füllung dicht verschlossenen Behälter. In dem Mafse, wie in d b der Wasserspiegel sinkt, wird durch das Rohr d¹ frisches Wasser austreten, so dafs die Höhe des Wasserspiegels in der Rinne im wesentlichen gleich bleibt. ■ · - ■'

Zur Bewegung des Deckels c dient in Fig. 1 und 2 die Achse e mit Handgriff e^l. c ist mit e fest verbunden, durch Heben und Drehen der Achse wird c aus b herausgehoben, sodann zur Seite gedreht. Das richtige Einlegen des Deckels beim Schliefsen sichern die Knaggen//', Fig. 2 und 5, welche nach innen geneigte, Flächen besitzen, an denen ein an c befestigter Bolzen c² herabgleiten und dadurch den Deckel in die richtige Stellung zur Rinne b bringen kann. Knaggen f¹ dient gleichzeitig als Anschlag für die Drehung des Deckels.

Bei der Ausführung nach' Fig. 3 bis 5 steht der Deckel c mit der Klappe g für die Sitzbrettöffnung derart in kinematischer Verbindung, dafs die Bewegung der Klappe g beim Oeffnen oder Schliefsen eine entsprechende Seitwärtsbewegung des Deckels c veranlafst. Der Deckel c

ist mit der Muffe h starr verbunden, welche auf der Welle i verschiebbar, aber nicht drehbar ist. An die Muffe h greift ein Arm des Winkelhebels h¹ an, auf dessen zweiten Arm ein auf der Achse g¹ der Klappe g sitzender Nocken h ² im ersten Theil der Bewegung der Klappe mit dem Erfolge einwirkt, dafs c aus b ausgehoben wird. Die concentrische Fläche des Nockens bewirkt dann im zweiten Theil der Klappenbewegung, dafs c in bestimmter Höhenlage festgehalten wird, während der auf g¹ sitzende Zahnsector k mit dem auf i sitzenden Zahnrade k¹ in Eingriff kommt und dadurch den Deckel c zur Seite dreht. Beim Schliefsen der Klappe g findet der umgekehrte Vorgang statt.

Der beschriebene Mechanismus kann natürlich mannigfach verändert werden, ohne vom Wesen der Erfindung abzugehen. Aber auch wenn man den Deckel c für sich bewegt, kann man von der oben geschilderten Einrichtung hierzu in mehreren Stücken abweichen. Man. kann z. B. den Handgriff zur Bewegung des Deckels c so gestalten, dafs er sich bei der Schlufsstellung des letzteren über die Sitzöffnung erstreckt, und dadurch verhindern, dafs

der Abort bei geschlossenem Deckel benutzt wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

ι . Wasserverschlufs für Abortbecken, gekennzeichnet durch eine auf den oberen Rand des Beckens dicht aufgesetzte, durch eine Stürzflasche (d d^l d²J oder eine andere geeignete Vorrichtung selbstthätig mit Wasser versorgte Rinne (b), in welche der nach unten vorspringende Rand (c¹) eines anhebbaren und um eine senkrechte Achse (e bezw. i) seitlich drehbaren Deckels (c) mit Spielraum eintaucht, so dafs das den Rand (c^l) umgebende Wasser einen gasdichten Abschlufs zwischen Rinne und Deckel herbeiführt.
2. Eine Ausführungsform des unter i. bezeichneten Wasserverschlusses, bei welcher der Deckel (c) mit der die Sitzöffnung verschliefsenden Klappe (g) durch kinematische Mittel derart verbunden ist, dafs beim Oeffnen und Schliefsen der Klappe (g) der Deckel (c) in entsprechendem Sinne, d. h. angehoben und seitlich bewegt wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.