DE90671C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende'Erfindung bezieht sich auf eine wasserdichte Schottthür, und zwar solcher Art, dafs die Schottöffhung durch zwei Thürtheile, einer Öberthür und einer Unterthür, geschlossen wird. Den bisher bekannten Schottthüren dieser Art gegenüber unterscheidet sich vorliegende Erfindung dadurch, dafs die Bewegungsmechanismen des oberen Thürtheiles auf die Bewegungsmechanismen des unteren erst dann einwirken, nachdem der obere Thürtheil bereits einen gröfseren Wegtheil, beispielsweise die Hälfte bis zwei Drittel seines Weges, zurückgelegt hat. Diese neue Anordnung erscheint zweckmäfsig, weil es sehr oft vorkommt, dafs die Schottthür nur theilweise, etwa einhalb oder ein Drittel ihrer ganzen Höhe, geöffnet werden soll, weil sonst ein unerwünschter starker Zug oder aber ein allzu starkes Herausfallen der in dem wasserdichten Behälter befindlichen Materialien, beispielsweise Kohlen, stattfinden würde. Wenn nun in einem solchen Falle beide Thüren, wie es bisher der Fall war, gleichzeitig nach oben und nach unten bewegt werden, so würde bei einer solchen halben Oeffnung die untere Thür gleichfalls um ihre Hälfte über den Boden hervorragen und somit ein Eintreten in den Raum und ein Herausschaffen der Kohle aufserordentlich erschwerlich und ein Herausfallen sogar unmöglich machen. Selbst beim Hineingehen würde die halb aus dem Fufsboden hervorragende Thür erst zu überklettern sein. Man kann noch bei der neuen Construction die untere Thür sehr klein in Bezug auf die obere machen und somit die Lage der Thüröffnung unter allen Umständen bequem dem zwischen Schiffsboden, Wasserkasten und Oberboden vorhandenen, sehr oft nur geringen Raum anpassen.

Die untere Thürhälfte ist bei vorliegender Erfindung daher auch leicht durch ein Schutzblech zu überdecken, welches das Hereinfallen von Unreinlichkeiten in die unteren' Thüröffhungen verhindert und beim Hinaufgehen der unteren Thür das Abwerfen von Unreinlichkeiten , welche sich auf dem Schutzblech aufgesammelt haben sollten, bewirkt. Derartige Schutzbleche sind bisher gleichfalls nicht bekannt gewesen und hätten für Thüren, bei welchen ein Herabgehen der Öberthür nur mit einem gleichzeitigen Hinaufgehen der unteren Thür stattfindet, schon deswegen keinen Werth, weil bei halb geöffneter Thür das Schutzblech einmal keine Dienste mehr leisten wird, da es bereits abgehoben ist, und andererseits das Durchgehen durch die halbgeöffnete Thür noch mehr erschweren bezw.-ganz unmöglich machen müfste.

Im Weiteren bezieht sich vorliegende Erfindung auf die zur Bewegung der Thür in der eingangs erwähnten Weise dienenden Mechanismen, welche einerseits ein Oeffnen und Schliefsen der Thür mit der Hand und ferner bei Nothfällen ein momentanes Schliefsen. ermöglichen, wobei in beiden Schliefsfällen ein selbstthätiges Abwerfen von fremden, auf der Unterthür liegenden Körpern stattfindet.

In beiliegender Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht, und zwar zeigt: ■

Fig. ι die Ansicht einer besonderen Ausführungsform des Schotts nebst Thür und Bethätigungsmechanismus für die letztere, während

Fig. 2 die Seitenansicht der in Fig. ι gezeigten Construction wiedergiebt.

Fig. 3 stellt die Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Schottthür dar, wie sie vorzugsweise angewendet wird.

Fig. 4 ist eine Einzelschnittansicht der Thür nach Linie 4-4 in Fig.'i.

Die übrigen Figuren sind Einzeldarstellungen, auf welche in der Beschreibung näher zurückgekommen werden wird.

In den Fig. 1 und 2. bezeichnet A das Schott oder die Schiffsscheidewand. Zu jeder Seite des Durchganges desselben sind senkrechte Führungen α α¹ angeordnet, innerhalb deren die Thürhälften gleiten. Die Oberthür b sowie die Unterthür b^l tragen Keile b^b³, die mit losen, mittelst Bolzen i>¹⁰ einstellbaren Keilen &⁴ &⁴ auf den Führungen zusammenwirken. Die zusammenstofsenden Kanten beider Thürhälften sind, wie bei b⁵ b^a (Fig. 4) gezeigt, abgeschrägt, um einen wasserdichten Verschlufs zu sichern.

Von der Oberthür b wird ein Arm C getragen, durch welchen sich, in dem letzteren drehbar, eine runde Stange -D erstreckt. Auf letzterer sind Ringe cc¹ aufgekeilt, gegen die sich der . Arm C anlegt. Der untere Theil der Stange D ist lose durch eine an dem Schott befestigte Führung E hindurchgeführt und endigt in einen Bügel F, welcher eine Rolle g trägt. Die Achse dieser Rolle ist verlängert und erstreckt sich in eine Nuth oder Führung e im Schott. Am Schott ist. zum Zwecke, die Unterthür zu heben, ein Hebel G drehbar gelagert, dessen eines Ende mit einem Führungsschlitz g¹ versehen ist, durch welchen ein an der Unterthür b¹ sitzender Zapfen g'² hindurchragt. Das freie Ende g^s des Hebels G erstreckt sich über den Weg der Rolle g.

Wenn nun die Oberthür b sich senkt, so verbleibt die Unterthür zunächst vollständig in Ruhe; erst wenn die Oberthür die Hälfte oder je nach Umständen auch noch einen gröfseren Theil der Schottöffnung geschlossen hat, legt sich die von der Stange D der Oberthür getragene Rolle g gegen das freie Ende des Hebels G der Unterthür an, und da die Oberthür b und der mit ihr verbundene Mechanismus von beträchtlichem Gewicht ist, so wird derselbe den Hebel G um sein Drehlager schwingen und den unteren Thürtheil b^l in den Nuthen emporheben, bis er mit dem Obertheil zusammentrifft.

In der Zeichnung ist angenommen, dafs die Oberthür b zunächst um die Hälfte ihrer Gesammtbewegung herabgegangen sein mufs, bevor der untere Thürtheil b¹ seine Bewegung beginnt. Es können jedoch durch Regulirung der Entfernung zwischen der Stange D und Hebel G auch andere Verhältnisse in der Bewegung gewählt werden.

Was nun den zur Oeffnung der Thüren dienenden Mechanismus anbelangt, so besteht derselbe, wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, aus einer Stange Z), welche mit einem Gewinde und einem aufgekeilten Zahnrad d^l versehen ist, so dafs sie sowohl ihrer Längsrichtung nach verschoben, als auch in Umdrehung versetzt werden kann. Der Gewindetheil D¹ der Stange wird durch eine aus zwei Theilen bestehende Mutter innerhalb des Kastens H (Fig. 2) geführt. Die beiden die Stange umfassenden Muttertheile h h^l können in und aufser Eingriff mit dem Gewinde Z)¹ gebracht werden. In einem am Schott angeordneten Rahmen J ist ferner ein mit einem Zahnrad d¹ der Stange D in Eingriff stehendes Zahnrad j angeordnet, dessen Achse/^a von einer Kurbel K aus in Umdrehung versetzt werden kann.

Die Bethätigung dieser Vorrichtung, sofern die Thür geöffnet werden soll, ist nun die folgende:

Vorausgesetzt, die Muttertheile h Η^Λ greifen in das Gewinde der Stange JD ein, die Kurbel K wird gedreht und folglich auch das Zahnrad j und das in dasselbe eingreifende Zahnrad d^l, sowie die Stange D in Umdrehung versetzt. Die letztere wird dann im Innern der beiden Muttertheile im Kasten H emporgeschraubt und auf diese Weise unter Mitnahme der Oberthür b leicht gehoben, während sich die Unterthür b¹ durch ihr Eigengewicht senkt, bis die Theile die in Fig. 1 gezeigte Stellung einnehmen.

In den Fig. 5 und 6 sind h h^l die den Gewindetheil D¹ der Stange D umfassenden Muttertheile, welche in Führungen h³ h³ einer Scheibe /t⁴ sich erstreckende Bolzen /1² h'² tragen. Mit der Scheibe /?⁴ steht ein Zahnrad /?⁵ in Verbindung, welches durch die Nabe h^e (Fig. 2) in Stellung erhalten wird. Das Zahnrad Iv" und die Scheibe h^A können zum Zwecke der Auseinanderbewegung der Muttertheile h h^l und Freigabe der Stange D mit Thürtheil b in Umdrehung versetzt werden, worauf die letzteren sich nach vorwärts bewegen und durch Vermittelung des Armes C das Emporheben des Thürtheiles b bewirken. Die Umdrehung der Scheibe Λ⁴ nebst Zahnrad /i⁵ kann in verschiedener Weise ausgeführt werden, am einfachsten vermittelst eines in einen Ausschnitt / des Zahnrades h^r° eingeführten Hebels L.

Zum gleichen Zweck wird eine in Führungen N N nach auf- und abwärts verschiebbare Betätigungsstange M angeordnet, mit welcher in bestimmten Abständen Antriebshebel η η drehbar verbunden sind. Auf der Antriebsstange M sitzt eine Zahnstange m, welche in das Zahnrad /?⁵ eingreift. Infolge dessen wird durch Heben oder Senken der Antriebsstange M das Zahnrad /j⁵ in Umdrehung versetzt" und

dadurch die Muttertheile h h¹ aus einander bewegt, so dafs die Stange D mit dem Thürtheil b, wie bereits erwähnt, sich frei nach abwärts bewegen kann.

Die Längsbewegung der Antriebsstange M kann durch Bewegung irgend eines der auf den verschiedenen Decks drehbar gelagerten Antriebshebel η bewirkt werden, so dafs mithin die Thür von zahlreichen, mehr oder weniger weit von derselben entfernten Punkten aus geschlossen werden kann.

Der Mechanismus zum Oeffnen der doppeltheiligen Mutter und Freigeben der Stange D kann natürlicherweise verschieden construirt sein; auch kann die Mutter selbst durch eine andere doppeltheilige Freigabevorrichtung ersetzt sein. Bei der in Fig. 3 gezeigten vorzugsweise angewendeten Austührungsform ist die in senkrechten Führungen α α¹ sich bewegende Oberthür b mit dem vorgenannten Arm C und Stange D versehen, von denen die letztere wiederum in einer Führung E gleitet und am unteren Ende in einen Rahmen F mit Rolle g endigt. Die gleichfalls in den Führungen aa¹ gleitende Unterthür b^l ist, wie vorher, mit einem in einer Führung g¹ des, wie üblich, drehbar gelagerten Hebels G gleitenden Bolzen g¹ versehen. Das freie Ende g^z des Hebels G erstreckt sich wiederum quer über die Bahn der Rolle g. Die wechselweisen Bethätigungen der Thürtheile und ihre bezw. Bewegungszeiten sind dieselben, wie vorher beschrieben. Im vorliegenden Falle besteht jedoch der ThüröfFnungsmechanismus aus einem auf der Welle ρ angeordneten Zahnrad P, wobei die Welle in Lagern p¹ p'² an den Führungen α¹ α drehbar ruht und ein konisches Zahnrad Q. trägt, welches mit einem zweiten, gleichfalls konischen Zahnrad R auf einer in Lagern p² gelagerten Achse r in Eingriff steht. Auf die letztere ist weiter ein Rad oder eine Kurbel 5 aufgesetzt. Die Oberthür b trägt eine mit dem Zahnrad P auf der Achse ρ in Eingriff stehende Zahnradstange T\ auch kann sie mit einer bis auf das Deck reichenden, aus einer Stange oder Schnur bestehenden Anzeigevorrichtung versehen sein, so dafs vom Deck aus die jeweilige Stellung der ThUr erkannt sowie der Bethätigungsmechanismus leicht auf ruhiges Functioniren und dichtes Schliefsen controlirt werden kann. Die Bethätigung dieser Ausführungsform geschieht in folgender Weise:

Das Rad bezw. die Kurbel S wird in Umdrehung versetzt - und dreht seinerseits das Zahnrad R sowie das in dieses eingreifende Zahnrad Q, wodurch das Zahnrad P in Umdrehung versetzt wird und die Oberthür b mit ihrer Stange D hebt. Sobald der Druck der letzteren gegen das freie Ende g³ des drehbar gelagerten Bethätigungshebels G nachlä'fst, gleitet die Unterthür b^l infolge ihres Eigengewichtes nach abwärts. Die Oberthür b wird in ihrer oberen Stellung durch einen zweitheiligen Freigabemechanismus erhalten, welcher in diesem Falle eine Kuppelung bildet, deren eines Glied s fest auf der Welle ρ angeordnet ist, während das andere Glied t auf einer Muffe U, nicht drehbar, aber seitlich verschiebbar angeordnet ist. Auf der in einem Träger v¹ drehbar gelagerten Welle ν ist eine Schnecke v² angeordnet, welche mit dem verschiebbaren Klauenglied t zusammenwirkt, sowie ein mit einer Zahnstange v⁴ in Eingriff stehendes Zahnrad v³. Die Zahnstange v⁴ sitzt an der vorerwähnten Bethätigungsstange M, welche ihrer Längsrichtung nach verschiebbar ist und vermittelst drehbar gelagerten Antriebshebels η (Fig. 3 und 8) bethätigt wird. Diese Stange M oder ein Antriebshebel derselben kann im ersten Theil seiner Bewegung zum Antrieb eines Warnungssignals dienen, welches die in oder nahe der Thür stehenden Personen von der kurz darauf folgenden Schliefsung der Thür verständigt; ferner besitzt die Stange M einen Schwimmer O, der in bekannter Weise, im Falle sich Wasser in dem untersten Schiffstheil ansammelt, ein Heben der Stange M und ein selbstthätiges Schliefsen bewirken soll.

Nehmen die Theile die in Fig.' 3 gezeigte Stellung ein, d. h. ist der Durchgang geöffnet und soll rasch geschlossen werden, so wird die Bethätigungsstange M vermittelst eines Hebels η der Längsrichtung nach verschoben, wodurch das Zahnrad v³ und dessen Welle in Umdrehung versetzt und der verschiebbare Theil t der Kuppelung durch die Schnecke v² aufser Eingriff mit dem Theil j gebracht wird. Da der letztere alsdann frei ist, so kann sich die Welle ρ frei drehen, die Oberthür b sich senken und dabei die Unterthür b^l heben, so dafs die Oeffnung des Schotts geschlossen wird. Soll jedoch die Thür wieder geöffnet werden, so wird das Rad 5 . in Umdrehung versetzt und werden durch Vermittelung des Zahnrades P und der Zahnstange T die beiden Thürtheile von einander entfernt, sowie das verschiebbare Klauenglied t nach links geführt, so dafs es in das Klauenglied s eingreift und der Thürtheil b in gehobener Stellung gehalten wird. Mit Hülfe der oben beschriebenen Mechanismen kann natürlich auch in umgekehrter Weise ein langsames Schliefsen der ThUr erfolgen.

Bei der in Fig. 7 veranschaulichten - Ausführungsform wird das Klauenglied t vermittelst drehbar gelagerter Hebel t¹ i² und des mit diesen in Eingriff stehenden Rahmens i³ bethätigt. Im Uebrigen können auch bei dieser Ausführungsform an einer der Längsrichtung nach verschiebbaren Bethätigungsstange M drehbar gelagerte Hebel η vorgesehen werden.

Da der Fall eintreten kann, dafs die Oeffnung im Schott durch irgend welche Unreinigkeiten und gröfsere Körper gesperrt wird und die Thürtheile infolge dessen nicht dicht zusammenschliefsen, so wird zur Verhinderung dieses Uebelstandes eine Schutzvorrichtung angeordnet, bestehend aus einer quer über die Thürbahn im Fufsboden gelegten, um x¹ drehbaren Platte χ (Fig. 4), welche mit weiteren Schutzplatten x² versehen sein kann zur Verhinderung des Eindringens von Kohlentheilchen und anderen kleinen Hindernissen in die Füh- , rungen α α¹. Beim Emporsteigen der Unterthür b¹ trifft dieselbe gegen die Platte x, dreht diese um ihr Lager herum und entfernt auf diese. Weise irgend ein im Pfade der Thürtheile befindliches Hindernifs, z. B. einen unter der Thür stehenden Menschen u. dergl.

Bei der in Fig. 10 gezeigten Ausführungsform kommen die Zahnräder, doppeltheilige Muffe u. s. w. in Wegfall und die Kuppelung wird direct von der verticalen Betätigungsstange aus vermittelst eines Armes und Daumenrades angetrieben. In dieser Figur bezeichnet 7¹ eine an der Thür vorgesehene Zahnstange, P¹ ein in diese eingreifendes und die Thür bethätigendes Zahnrad, welches mit einem Klauenglied S¹ versehen ist und vermittelst des letzteren mit einem zweiten, von einem Daumen F¹ auf einer Welle F² aus betätigten Klauenglied T¹ gekuppelt werden kann. Auf der Welle F² ist ein Arm n¹¹ fest angeordnet, welcher seinerseits wieder mit der in Führungen E¹ gleitenden Betätigungsstange M¹ in Verbindung steht. Aufser diesem Arm n¹¹ stehen noch weitere solche Arme n¹¹ mit der Betätigungsstange in Verbindung.

Die Bethätigung dieser Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes geschieht in folgender Weise:

Durch Umdrehung des Zahnrades P¹ wird die Thür gehoben. Ist dies geschehen, so wird das Klauenglied T¹ mit dem Glied S¹ in Eingriff gebracht, damit die Thür in der oberen Stellung festgehalten wird. Sollen nun die Thürtheile gegen einander hinbewegt werden, so wird die Stange M¹ gehoben, wobei gleichzeitig die Welle F² vermittelst des Armes n¹¹ gedreht wird, und diese Drehung infolge des Eingriffes des Daumens F¹ in das Klauenglied T¹ dient dazu, das letztere aufser Eingriff mit seinem zugehörigen Glied S¹ zu bringen und die Thür zu schliefsen. Die Theile sind in Fig. 10 in der Stellung gezeigt, welche sie einnehmen, wenn die Kuppelung offen ist.

Bei der in den Fig. 11, 12 und 13 gezeigten Constructionsform trägt die Betätigungsstange Af¹¹ einen Stift _pⁿ» welcher in einen Daumenschlitz q¹¹ in ein um ein Drehlager R^u drehbares Gestell Q.¹¹ eingreift. In dem letzteren ist weiter eine in ein Zahnrad T"¹¹ eingreifende Schraube S¹¹ angeordnet, welche mittelst eines auf das gezeichnete Vierkant aufgesetzten Rades direct oder unter Vermittelung über letzteres geführter Ketten von einem beliebigen Orte aus in Umdrehung versetzt wird. Das Zahnrad T^¹ sitzt auf einer Welle U¹¹, welche in dem Rahmen für. die Bewegung der Thür a gelagert ist.

Die Bethätigungsweise ist hierbei die folgende: Durch Drehung der Welle S¹¹, welche weiter auf das Zahnrad F¹¹, Welle U¹¹ und das in die Zahnstange T eingreifende Zahnrad J"¹¹ einwirkt, wird die Thür gehoben. Sobald die letztere plötzlich geschlossen werden soll, wird die Betätigungsstange M¹¹ in der beschriebenen Weise bewegt und vermittelst der Daumenführung ^¹¹ das drehbar gelagerte Gestell Q¹¹ gedreht, worauf die Schraube aufser Eingriff mit dem Zahnrad T¹¹ gebracht wird, so dafs die Thür α durch ihr Eigengewicht sich senkt.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Schottthür mit zwei senkrecht gegen einander beweglichen Thürtheilen, von welchen das Gewicht des oberen Thürtheiles den unteren Thürtheil hebt, dadurch gekennzeichnet, dafs beim Schliefsen der Thür der obere Thürtheil bereits einen Theil seiner Bahn zurückgelegt hat, ehe er beginnt, den unteren Thürtheil (b^x) zu heben, so dafs ein Durchgang auch bei theilweise geschlossener Thür ermöglicht ist.
2. 2. Eine Ausführüngsform der in Anspruch 1 gekennzeichneten Schottthür, bei welcher ein den Schlitz der Unterthür überdeckendes Schutzblech (x) angeordnet ist, welches durch einen der Thürtheile von dem Schlitz weggedreht wird.
3. 3. Eine Ausführungsform der Thür nach Anspruch ι und 2, bei welcher die Oberthür durch getheilte Schraubenmuttern, Zahnstangen oder dergleichen geöffnet und auch geschlossen werden kann, während der Schlufs der Unterthür durch Einwirkung der Oberthür auf einen Hebel (G) erfolgt, wobei ein rascher Schlufs in Nothfällen durch Ausrücken der Schraubenmuttern oder dergleichen erfolgen kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.