DE93074C

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Publication number: DE93074C
Application number: DENDAT93074D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei dem vorliegenden Trocken-Abort wird die vollständige Beseitigung übler Gerüche durch folgende Mittel angestrebt. Erstens wird eine Absperrung vom Hohlraum des Fangtrichters gegen diesen Sammelraum durch eine mit dem Deckel derart gekuppelte Klappe bewirkt, dafs dieselbe beim Uebergang des Deckels aus der Offenstellung in die Schlufsstellung, also Stellungen, bei welchen beiden diese Klappe geschlossen sein mufs, des Fallenlassens vom Unrath wegen selbstthätig auf einen Augenblick geöffnet wird. Zweitens wird das Anhaften von Unrath an dieser Klappe sowohl, als am Fangtrichter durch einen Papierstreifen verhindert, welcher beim jedesmaligen Oeffnen des Deckels selbstthätig über diese Flächen geschoben wird.

Ein in diesem Sinne construirter Trocken-Abort ist auf beiliegender Zeichnung in den Fig. ι und 2 in zwei senkrechten, durch die Achse des Fallrohres geführten Schnitten veranschaulicht, deren Ebenen einen Winkel von 90° mit einander einschliefsen. Die Fig. 3 ist theils Grundrifs, theils Schnitt nach der Linie x-x, Fig. i. Die Fig. 4 und 5 zeigen das Gestänge für sich in Seiten- und Vorderansicht.

Am Deckel h ist in der Nähe von dessen hinterer, gerader Kante eine zu derselben parallel laufende Stange i befestigt, welche zusammen mit den Augen k k einer feststehenden Platte I das Scharnier für den Deckel h bildet. Auf das eine Ende dieser Stange i ist ein Hebel a gekeilt. Eine Lenkstange b verbindet das freie Ende des letzteren mit demjenigen eines Armes c der Welle m, welche in den Augen η am unteren Ende des Fangtrichters ο gelagert und starr mit der Abschlufsklappe ρ dieses Fangtrichters verbunden ist. Dies Gestänge abc ist nun derartig bemessen, dafs beim Uebergang des Deckels h aus der Schlufsstellung I in die Mittellstellung II ein Abwärtsdrängen des Armes c stattfindet, die Klappe ρ also geöffnet wird. Beim Uebergange des Deckels aus der Stellung II in die Offenstellung III bewegt sich der Arm α in die Stellung III, der Arm c dagegen in die mit der Stellung I gleiche Stellung III zurück, die Klappe ρ schliefst sich also wieder. Beim Schliefsen des Deckels h findet bezüglich der Klappe ρ derselbe Vorgang statt; in diesem Falle wird aber der Unrath fallen gelassen.

Ein Sammelraum r für die Stinkgase, welcher höher liegt als die durch diese Klappe ρ abzusperrende Fangtrichtermündung, wird beim Ausführungsbeispiel dadurch gebildet, dafs der Fangtrichter, 0 in einen auf dem Fufsboden q aufruhenden Hohlcylinder 5 eingehängt ist. In den letzteren ist wiederum ein in das Abfallrohr t mündender Trichter u eingesetzt. Ein Stutzen s^l des Hohlcylinders s ermöglicht den Anschlufs an das Ableitungsrohr für die Stinkgase.

Auf die Stange 2 ist aufserdem ein Zahnsector d gekeilt, der mit einem auf die Welle/ gekeilten Zahnrade e dauernd im Eingriff steht. Auf diese Welle f ist eine Walze w derart aufgeschoben, dafs dieselbe beim Oeffnen des Deckels h, also Drehen der Welle f in der Richtung des Pfeiles (Fig. 1) mitgenommen wird und zusammen mit der Gegenwalze w¹ den von der Trommel 1 abzuziehenden Papierstreifen 2 durch einen Kanal 3 hindurch in den

Fangtrichter o hineinschiebt. Wird dagegen der Deckel h geschlossen, so dreht sich wohl das Zahnrad e und die WeIIe_-/ entgegengesetzt zur Richtung des Pfeiles, die Walze n> aber wird durch eine Sperrklinke g¹ festgehalten, indem diese in das mit der Walze w starr verbundene Sperrrad g einfällt. Vorausgesetzt'ist dabei, dafs der Papierstreifen 2 in gewissen Zwischenräumen in der Quere durchlocht ist, so dafs durch den auf denselben fallenden Unrath ein Abtrennen des jeweilig vorgeschobenen Theiles bewirkt wird.

Claims

Pa tent-Ansprüche:

i. Trocken-Abort, bei welchem das Aufsteigen der Stinkgase in den Sammelraum r durch eine Klappe ρ erzwungen wird, welche mit dem Deckel h durch Gestänge abc derart gekuppelt ist, dafs sie bei geöffnetem und geschlossenem Deckel h in der Schlufsstellung sich befindet, jedoch beim Uebergafig des Deckels aus einer dieser Stellungen in die andere je einmal geöffnet wird.
Bei dem durch Ansprach 1 gekennzeichneten Trocken-Abort eine Vorrichtung zum Reinhalten der Klappe ρ und des hinteren Theiles der Innenfläche des Fangtrichters 0, dadurch gekennzeichnet, dafs beim Oeffnen des Deckels h mittelst eines Schaltwerkes def ein Walzenpaar w η>^λ in Drehung versetzt wird, welches einen Papierstreifen 2 von der Trommel abwickelt und in den Fangtrichter 0 hineinbefördert.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.