DE35737C - Streuvorrichtung für Klosets - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85: Wasserleitung.

ADALBERT SMOLIAN in HALLE a. S. Streuvorrichtung für Closets.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 26. November 1885 ab.

Diese Einrichtung bezweckt, das Einstreuen des zur Aufsaugung der Fäcalstoffe dienenden Torfmülls oder sonstigen Streumaterials selbstthätig zu bewirken, derart, dafs dieses Einstreuen bei jeder Benutzung des Closets stattfindet, unabhängig von der Aufmerksamkeit des Benutzenden selbst.

Auf der Zeichnung ist:

Fig. ι ein Längenschnitt nach A-B,

Fig. 2 ein Querschnitt nach C-D,

Fig. 3 eine Seitenansicht.

Fig. 4 und 5 sind Horizontalschnitte nach M-N und O-P.

Fig. 3 zeigt das Closet bei geöffnetem, die anderen Figuren bei geschlossenem Deckel.

R ist ein Füllrumpf, welcher den Vorrath an Torfmüll aufnimmt, H ein Hals, welcher dazu dient, stets nur eine bestimmte Menge von Streumaterial nach dem Aufnahmekasten K gelangen zu lassen. Dieser Hals, welcher zweckmafsig aus Eisenblech hergestellt wird, besitzt zwei Schieberrahmen r r, in welchen sich Schieber von Blech bewegen können, welche den Ein- und Ausgang des Halses H öffnen und schliefsen.

Diese Schieber sind auf den metallenen Bändern b so befestigt, dafs stets der eine von beiden geschlossen, der andere geöffnet ist.

Diese Bänder, an deren Stelle auch Drähte angewendet werden können, sind um die Walze n> geschlungen und an derselben befestigt, welche auf der Drehungsachse des Brillendeckels d sitzt und mit derselben beim Oeffhen und Schliefsen des Deckels bewegt wird.

Die Enden der Bänder b erfassen den auf einer besonderen Welle sitzenden Doppelhebel α und sind durch denselben derart gespannt, dafs sie sich gleichmäfsig, aber in entgegengesetzter Richtung bewegen müssen, wobei sie die beiden Schieber mitnehmen, derart, dafs sich der eine nach rückwärts bewegt, während der andere nach vorn gezogen wird. Bei geschlossenem Deckel d ist der obere Schieber geschlossen und bildet den Boden des Rumpfes R. Wird der Deckel geöffnet, so zieht der untere Theil der Bänder b den unteren Schieber nach vorn, so dafs er den Hals H nach unten abschliefst, und bewegt gleichzeitig den Hebel a, welcher mittelst des oberen Theiles der Bänder b den oberen Schieber nach rückwärts zieht und so den Hals H mit dem Rumpf R in Verbindung setzt. Nun fällt Torfmüll aus R nach H und füllt diesen Raum. Wird nach geschehener Benutzung des Closets der Deckel d wieder geschlossen, so vollzieht sich die entgegengesetzte Bewegung. Durch Oeffnung des unteren Schiebers wird die im Hals H befindliche Menge Streumaterial nach dem Kasten K fallen gelassen, zugleich aber der Rumpf R wieder abgeschlossen.

Statt des Doppelhebels α kann auch eine ähnliche Walze, wie bei w, angewendet werden.

Um Hemmungen im Niederfallen des Streumaterials zu vermeiden, kann in dem Rumpf R eine Vorrichtung angebracht werden, welche dasselbe auflockert. Dieselbe besteht aus zwei kegelförmigen oder cylindrischen Trommeln t, welche auf einer Welle c sitzen und sich mit derselben drehen. Um diese Welle c sind ebenfalls zwei Bänder oder Drähte f geschlun-

gen, so, dafs bei Bewegung des Deckels d auch diese WeI^e und mit ihr die Trommeln f in Umdrehung versetzt werden. Eine andere Art, die Trommeln t von der Achse der Walze w aus in Bewegung zu setzen, ist in Fig. 2, 3 und 5 dargestellt. Die Achsen von w und t sind über die Wand hinaus verlängert und tragen dort Kurbeln m n, welche durch die Lenkstange ρ mit einander in Verbindung stehen. Bei offenem Deckel, Fig. 3, nehmen diese Theile die Stellung in η ρ ein, bei geschlossenem Deckel jene m, It₁ P₁. Wie die Achse von tv kann auch jene von α hierzu 'benutzt werden. Mittelst der auf dem Umfange der Trommeln t vertheilten Stifte wird das Streumaterial gelockert und fällt durch den geöffneten Schieber nach H.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine Streuvorrichtung für Closets mit einem durch zwei alternirend .bewegte Schieber abgeschlossenen Streuhals, welche Schieber ihre Bewegung durch das Oeffnen und Schliefsen des Brillendeckels selbstthätig erhalten.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.