DE75845C - Abort mit Torfstreu-Vorrichtung - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Vorrichtung betrifft eine Verbesserung an Aborten, sowie die Verbindung derselben mit einem Torfstreuapparat und einem durch die Abortthür in Bewegung zu setzenden Mechanismus zur Bethätigung der einzelnen nachstehend beschriebenen Vorrichtungen.

In beiliegender Zeichnung stellt dar:

Fig. ι eine Seitenansicht mit theilweisem Schnitt nach der Linie C-D der Fig. 2; Fig. 2 eine Vorderansicht mit theilweisem Schnitt nach der Linie A -B der Fig. 1; Fig. 3 einen Einzeltheil der Bewegungsyorrichtung der Trommel; Fig. 4 eine Oberansicht der Schale des Abortbeckens.

Die Vorrichtung besteht im Wesentlichen aus vier Theilen, nämlich 1. dem Abortbecken a mit dem Untersatz b, welch letzterer einen Rundschieber c trägt, sowie den Torf kanal d an der Hinterseite; 2. der Streutrommel T mit schalenförmiger Vertiefung e und Gehäuse G; 3. dem Torf behälter R, welcher um eine horizontale Achse f schwingt und als Fortsetzung nach unten mit einem Leinwandsack L versehen ist, dessen anderes Ende am Wulst g des Trommelgehäuses G befestigt ist; 4. einem Bewegungsmechanismus, welcher von der Abortthür bethätigt wird.

Das Abortbecken α hat eine ovale, nach unten und vorn konisch verlaufende Form mit einer Ausbauchung nach rückwärts, während es zu beiden Seiten nur gering ausgebaucht ist. Unten befindet sich eine grofse ovale Abflufsöffnung, welche durch einen Rundschieber c, der im Untersatz b seine Drehachse hat, verschlossen wird. An der Rückseite, nahe an der Abflüfsöffnung, mündet der Torf kanal d ein, dessen oberes Ende sich an das Gehäuse G anschliefst. Das Gehäuse G besitzt oben eine ovale, mit wulstartigem Rand g versehene Oeffnung /2, an welcher der Leinwandsack L, der die Verbindung zwischen dem Gehäuse G und dem Torfbehälter R herstellt, befestigt ist. Im Gehäuse G befindet sich, um eine Achse i drehbar, eine cylindrische Trommel T, welche eine muldenförmige Vertiefung e besitzt und zur Aufnahme einer entsprechenden Menge Torf bestimmt ist. Der Behälter R, welcher zweckmäfsig aus dünnem Blech besteht und rechteckigen Querschnitt mit stark abgerundeten Ecken besitzt, erweitert sich in seinen Querschnittsdimensionen nach unten hin, um das Herausfallen des Torfes aus dem Behälter in den Sack zu erleichtern. Dieser Blechbehälter hängt an einem Zapfen /, um welchen er bei Ingangsetzung des Apparates schwingt.

Der Bewegungsmechanismus besteht aus einer von der Abortthür in Bewegung versetzten Vorgelegewelle m, welche mittelst Hebel und Gestänge folgende Functionen vollführt: Beim Oeffnen der Thür nach erfolgter Benutzung des Abortes wird 1. der Rundschieber c nach vorn bewegt und die darauf befindlichen Excremente sammt dem vor der Benutzung automatisch auf den Schieber gestreuten Torf abgestreift und durch den darunter befindlichen Abortschlauch in die Senkgrube und Kanal geworfen. Die Trommel T wird gleichzeitig um etwa 120⁰ um ihre Achse i bewegt, so zwar, dafs die muldenförmige Vertiefung e genau unter der Oeffnung h des Trommelgehäuses G zu stehen kommt und der Torf

aus dem darüber befindlichen Sacke hineinfallen kann. Diese Bewegung wird mittelst des Hebels η und einer daran befestigten verticalen Stange k, Fig. 2 und 3, vollführt. Die Stange k, welche an der Wand geführt wird, besitzt in der Gegend der Trommelachse einen Zahn 0, der in eine an der Trommelachse i sitzende Scheibe ρ mit Zahnlücke auf einem Theile seines Weges eingreifen kann und bei seiner Auf- und Abwärtsbewegung ein Drehen der Trommel einmal in der einen, beim Zurückgange in der entgegengesetzten Richtung bewirkt. Da sich der Zahn 0 noch ein Stück über die Zahnlücke hinausbewegen kann, so ist es möglich, ihn so einzustellen, dafs er in einem beliebigen Zeittheil der Thüröffnung die Streuung in Thätigkeit setzt. Die Schwingung des Blechbehälters R wird ebenfalls gleichzeitig durch einen Hebel q, Fig. 2, des Vorgeleges und eine damit in Verbindung stehende Stange r bewerkstelligt, wodurch der Sackinhalt ohne Pressung oder Erschütterung eine Formveränderung erleiden mufs, was bewirkt, dafs der Torf aus dem Blechbehälter bezw. dem Sacke in das Trommelgehäuse, d. h. in die muldenförmige Vertiefung e der Trommel T gleitet. Beim Schliefsen der Abortthür treten die entgegengesetzten Bewegungen ein, nämlich: Schliefsen des Abortbeckens durch den Rundschieber, Drehung der mit Torf gefüllten Trommelschale nach abwärts, wodurch der Torf auf der schiefen Ebene des Kanals d in das Abortbecken bezw. auf den Rundschiebermantel rollt, und Schwingung des Blechbehälters R nach der entgegengesetzten Richtung. \ Zur Ausbalancirung der ganzen Vorrichtung ist auf der Vorgelegewelle m an einem Hebel s ein Gegenwicht χ verschiebbar angebracht.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Ein Abort mit Torfmullstreuvorrichtung, gekennzeichnet durch eine beim Oeffnen und Schliefsen der Abortthür in Schwingungen versetzte Welle (m), welche mittelst Hebel und Zugstange den das Abortbecken verschliefsenden Rundschieber (c) und mittelst Gestänge und Daumen den Verschlufsschieber (T) des Torfmullbehälters verstellt.

2. Bei dem unter 1. angegebenen Abort mit Torfmullstreuvorrichtung ein um eine horizontale Achse (f) drehbar aufgehängter Torfmullbehälter (RJ, welcher eine biegsame Verbindung nach dem Auslafsschieber (T) hat und vom Mechanismus zum Stellen der

. Schieber aus durch eine Zugstange (r) in Schwingungen versetzt wird.

3. Bei Aborten mit Torfmullstreuvorrichtung der unter 1. angegebenen Einrichtung ein Belastungsgewicht (x), welches bestrebt ist, den Mechanismus beständig in die dem Geschlossenhalten von Thür und Schieber entsprechende Lage zu bringen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.