DE46039C - Abtritt mit getrennter Abführung der festen und flüssigen Abgangsstoffe - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 85: Wasserleitung.

Das Closet gestattet eine Trennung der flüssigen und festen Abfälle und führt die getrennten Excremente in gesonderte Gruben. Von der Grube für die flüssigen Abfälle können diese direct in die Strafsencanalisation abfliefsen, während die festen Theile durch Hinzufügung von Trockenmaterial, Torfstreu oder Torfmehl u. dergl. in der Grube in völlig consistenten, zum Transport geeigneten, gerüchlosen Zustand übergeführt werden können.

Demgemäfs entspricht das Closet folgenden Bedingungen:

ι. Zum Einschütten anderer Abfälle als von Excrementen kann das Closet nur unter Aufbietung von besonderer Mühe benutzt werden. Hierdurch soll verhindert werden, dafs aus Bequemlichkeit z. B. Küchenwasser und -Abfälle in das Closet geschüttet werden:

2. Sofort nach Einfall werden, die Abfälle getrennt; - . . .

a) den flüssigen Stoffen wird. Gelegenheit gegeben, nach einem besonderen Ableitungsrohr und durch dieses in eine besondere Grube abzufliefsen;

b) die festen Körper werden zunächst zurückgehalten, bis die Sonderung des flüssigen Harns stattgefunden hat, worauf sie durch eine selbstthätige Vorrichtung beim Schlufs des Closets ebenfalls in ein besonderes Abfallrohr bezw. eine Grube geworfen werden.

3. Die festen Stoffe werden durch geeignete Ventilation und durch Beimengung von Trockenmaterial getrocknet und in festen Zustand übergeführt.

Es ist:

Fig. 1 ein Verticalschnitt mit geöffnetem Sitz, Fig. 2 ein Verticalschnitt mit geschlossenem Sitz,

Fig. 3 eine verticale Frontansicht, theilweise im Schnitt,

Fig. 4 eine Ansicht von oben nach Fig. 1,

Fig. 5 eine Ansicht von oben nach Fig. 2, zum Theil im Schnitt.

Der Einfalltopf A ist insofern von der gewöhnlichen Form, welche einen umgekehrten geraden Hohlkegelstumpf bildet, verschieden, als derselbe einen schiefen Hohlkegelstumpf bildet, so zwar, dafs die hintere Erzeugende des Kegels mit der Horizontalen Winkel bilden, die kleiner sind als 90⁰.

Es hat dies den Zweck, das Anhaften fester Theile an den Wandungen des Topfes möglichst zu verhüten.

Dieser Topf A sitzt auf einem Rohrstück B, das unten in ein enges Rohr C und in ein weites Rohr D ausläuft. Ersteres ist für Abführung der flüssigen, letzteres für Aufnahme der festen Abfälle bestimmt.

Die Trennung geschieht in dem Rohrstück B wie folgt:

Das Rohrstück B ist in seiner oberen Hälfte zum Theil cylindrisch. In B ist eine eiserne Achse E gelagert, welche einem darüber befestigten Korb F als Stütze dient. Der Korb F selbst deckt die Achse E, indem seine gröfsere Hälfte voll gebildet ist, während die kleinere vordere Hälfte siebartig durchbrochen ist. Die Ränder des Korbes schliefsen möglichst dicht an die Wände des Rohrstückes B an. In seiner Ruhelage nimmt der Korb F eine nach vorn etwas geneigte Stellung ein.

Man erkennt nun aus Fig. i, dafs die einfallenden festen Theile auf dem massiven Theil des Korbes liegen bleiben, die flüssigen dagegen durch den Siebboden nach vorn abfliefsen.

Unterhalb des Korbes F ist ein Siebboden G in die vordere Hälfte des Cylinders .B, ebenfalls etwas nach vorn geneigt, eingesetzt, durch welchen etwa mit fortgenommene oder durch F hindurchgefallene feste Theilchen aufgefangen werden, während die flüssigen Theile durch das Sieb fliefsen. Endlich befindet sich darunter noch eine feste, schiefe, etwas concave Platte' H mit seitlichen Rändern und mit einem nach der Mitte zu über dem Rohr C mündenden Ausgufs.

Seitlich steht die Platte H an den Wandungen von B an. Ihr Zweck ist, alle flüssigen Theile sicher in das Rohr C zu leiten.

Um nun die auf den vollen Theil des Korbes F fallenden Excremente in das für diese bestimmte Rohr D zu bringen, ist der Korb F mit der Achse E drehbar, so dafs er in die Lage Fig. 2 gebracht werden kann, und zwar ist Vorsorge getroffen, dafs diese Drehung mit einer gewissen Gewalt gegen das Ende der Schwingung erfolgt und eine plötzliche Hemmung der Bewegung stattfindet, damit etwa anhängendes Material losgelöst und in das Rohr D geworfen werde.

Um das Ankleben von festen Theilen an dem Korb möglichst zu verhüten, ist derselbe emaillirt oder mit Glasplatten bedeckt.

Die Drehung des Korbes wird durch die Benutzung des Closets auf folgende Weise bewirkt :

Das Sitzbrett J ist hinten bei K scharnierartig zum Aufklappen angeordnet. In der zur Benutzung des Closets befindlichen Lage, Fig. 1, steht sein vorderer Theil durch die Zugstangen L und die Hebelarme JW, welche links und rechts angebracht sind, mit der Drehachse E des Korbes F in Verbindung.

Ebenfalls links und rechts an der Achse E sind die Hebelarme m mit den Gegengewichten N angebracht, welche durch Benutzung des Closets in die in Fig. 1 gezeichnete Stellung gebracht werden, in der sie nur gezwungen verharren bezw. nur so lange, als das Sitzbrett belastet ist. Sobald jedoch das Sitzbrett entlastet ist, fallen die Gewichte in ihren seitlichen Führungen O herunter, Fig. 2, und drehen auch die Achse E herum und mit ihr den Korb F. Damit die Gewichte frei und leicht gleiten, können dieselben mittelst Rollen in den Führungen O gehen.

Infolge der Drehung der Achse E durch die Gewichte, nach Entlastung des Sitzbrettes, dreht sich auch der Hebelarm M in gleicher Richtung und um den gleichen Winkel nach oben; er hebt die Stange L und mit ihr die vordere Seite des Sitzbrettes hoch und bringt dieses aus der Lage Fig. 1 in die Lage Fig. 2.

Das Ende von M läuft in Führungen P, der Leichtigkeit wegen ebenfalls in Rollen.

Um nun durch den beschriebenen Vorgang zugleich auch das Closet selbstthätig abzuschliefsen, bringe ich an der Vorderseite des Sitzbrettes den vor dem Vorderbrett Q heruntergehenden, als Rolljalousie construirten Closetdeckel jR an, welcher beim Hochgehen des Sitzbrettes diesem .folgt und also das Closet verschliefst, aber beim Niedergehen vor dem Vorderbrett herab und zum Theil in den Boden sinkt. Die Führung des Deckels kann nach dem vom Sitzbrett beschriebenen Kreis erfolgen oder der Deckel kann auch gerade geführt werden, wie punktirt angedeutet.

Das Niederziehen des Sitzbrettes vor Benutzung des Closets kann mit dem Oeffnen der Eingangsthür gleichzeitig geschehen, wie man solche Einrichtungen, auch bei Wasserclosets schon anwendet, oder es kann für sich erfolgen.

In diesem Falle bringt man an der oberen bezw. vorderen Seite des Sitzbrettes links und rechts zwei Griffe S zum Niederziehen an und in beinahe tiefster Lage eine Schnappfeder T, über welche das Brett mit Deckel hinweggezogen und von welcher es so lange gehalten wird, bis die Belastung durch Aufsitzen erfolgt.

Um das Losschleudern der festen Theile von der Glas- oder Emaillewänd des Korbes sicher zu bewirken, kann eine Prellvorrichtung angebracht werden, indem rnaii links und rechts auf der Achse E noch die Hebelarme U anbringt, welche beim Herunterfallen der Gewichte bezw. beim Umdrehen des Korbes im Augenblick der gröfsten Geschwindigkeit gegen die Prellfedern V anschlagen und so einen Rückstofs auf den Korb ausüben, wodurch die lose an ,demselben anklebenden Theile abfliegen. Die Federn V verhindern gleichzeitig polterndes Anschlagen der Gewichte am Ende ihrer Bahn.

Endlich ist über dem Cylinder B etwas oberhalb der hinteren, nach oben geneigten Fläche des Korbes ein Rohr W angebracht, welches mit einem an geeigneter Stelle oberhalb befindlichen Kasten X in Verbindung steht, der mit Streumaterial gefüllt ist. Durch die Drehung des Korbes F wird im geeigneten Augenblick ein Schieber α über dem Rohr W geöffnet und wieder geschlossen, so dafs eine gewisse Menge Trockenstreu auf den Korb fallen kann.

Die Bewegung des Schiebers erfolgt durch einen auf Achse E angebrachten Daumen b, der durch geeignete Hebelübersetzungen ede den Schieber bewegt.

Claims (1)

1. Zur weiteren Trocknung der festen Abfälle und Beseitigung des Geruches wird das Rohr D durch Abzweigungen Z mit einem Schornsteinrohr f in Verbindung gebracht, damit eventuell auch die hineingeworfenen Papierabfälle vor der Entleerung ausgeharkt und nebst • hinzugeworfener Torfstreu verbrannt werden können.

   Passend angebrachte Stutzen Y mit Deckelverschlufs dienen zur Reinigung des Hauptrohres.

   Es sei noch angeführt, dafs die Bewegung des Sitzbrettes statt mittelbar durch den Fall der Gewichte und die Stangen M und L auch durch Schnur- oder Kettenzug und Rollen geschehen könnte, wie solches punktirt angedeutet ist.

   Der Einfalltopf weicht in seiner äufseren Form schon von den gewöhnlichen Einfalltöpfen etwas ab, damit den Bedingungen für die Trennung der Excremente thunlichst entsprochen werde.

   Um dies in noch höherem Grade zu erzielen, construire ich den Einfalltopf, wie in Fig. 6 bis 8 dargestellt ist. Es ist dabei:

   Fig. 6 ein Verticalschnitt des Topfes,

   Fig. 7 eine Ansicht von vorn,

   Fig. 8 ein Grundrifs des Topfes, theilweise im Schnitt.

   Damit die flüssigen Excremente nur in geringem Mafse. auf den Korb F im Verbindungsstück B kommen, versehe ich den Einfalltopf links und rechts mit den Rippen m, welche nach vorn unten zusammenlaufen. Ich lasse ferner am Scheitel der parabelförmigen Rippen m ein Rohr η vom Topf A abzweigen, das mittelst des an dieser Stelle siebartig durchbrochenen Mantels des Topfes mit dem Innern desselben communicirt, wie aus Fig. ι erkenntlich ist. Das Rohr η oder dessen Fortsetzung steht unterhalb des Korbes bei ρ mit dem engen Rohr C für die flüssigen Abfälle in Verbindung.

   Mittelst des so construirten Einfalltopfes wird der gröfste Theil der wässerigen Excremente gar nicht auf den Korb, sondern direct in das für sie vorgesehene Rohr C geleitet und die Trennung der festen und übrigen flüssigen Theile wird um so vollständiger.

   Pa teντ-Anspruch:

   An Abtritten mit getrennter Abführung der festen und flüssigen Abgangstoffe die Anordnung des zum Theil durchlochten Korbes F, des Siebes G und der Platte H auf der Welle E, auf welcher ferner die Gewichtshebel m N, die Anschlaghebel U₁ ■ die Hebel M und der Daumen b befestigt sind, sowie die Anordnung des Schiebers α am Streukasten χ in mittelbarer Verbindung mit der Welle E, wobei die Hebel M und eine Rolljalousie R mit dem Sitzbrett J verbunden sind, so dafs beim Heben desselben die Theile EFGH und b gedreht, die Rolljalousie R über den Abtrittkasten geschoben und der Schieber a von der Welle E unter dem Streubehälter χ fortbewegt werden.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.