DE45402C - Streuvorrichtung für Trockenclosetß - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

KLASSE 8B: Wasserleitung.

Die bisher bekannt gewordenen Streuclosets zerfallen in zwei Gruppen; bei der ersteren ist das das Streumittel enthaltende Magazin als eine Art Rücklehne feststehend auf dem Sitzbrett angebracht, bei der zweiten läfst sich das das Streumittel enthaltende Magazin umlegen. Bei beiden Arten erfolgt nur nach Benutzung des Closets ein Streuen, und zwar entweder selbstthä'tig oder mittelst eines von der betreffenden Person in Thätigkeit zu setzenden Mechanismus. Das vorliegende Closet gehört zu der Gruppe mit umlegbarem Streumittelbehälter. Es unterscheidet sich von den bisher bekannt gewordenen Constructionen dieser Gruppe jedoch dadurch, dafs sowohl beim Hochklappen des als Deckel dienenden Streumittelmagazins als auch beim Niederklappen desselben, also sowohl vor als auch nach Benutzung des Closets ein Streuen stattfindet, so dafs der zuerst fliefsende Urin sofort frisches Streumaterial vorfindet und demnach sogleich aufgetrocknet bezw. desinficirt wird.

Aufserdem zeichnet sich das vorliegende doppelt wirkende Streucloset dadurch aus, dafs während der Nichtbenutzung desselben aus dem die Fäcalien aufnehmenden Behälter etwa aufsteigende Gase und Dünste von dem Inhalt des Streumittelmagazins absorbirt bezw. desinficirt werden.

Fig. ι beiliegender Zeichnung veranschaulicht das Closet im Verticalschnitt bei hochgeklapptem Streumagazin, Fig. 2 ist eine Vorderansicht des Closets, Fig. 3 zeigt im Schnitt das Sitzbrett mit dem Streumagazin während des Niederklappens. Die Fig. 4 bis 7 veranschaulichen eine Abart der Vorrichtung zum Oeffnen und Schliefsen des Streuschlitzes.

Das gleichzeitig als Deckel dienende Streümagazin M ist, um Zapfen drehbar, in den über das Sitzbrett S hinausreichenden Seitenwä'nden des Closets gelagert. Das Magazin besteht aus einem etwa 10 cm hohen Kasten, in welchem zwei schräge Leisten / (Fig. 2) be-r festigt sind, die das Streumaterial nach der am unteren Rande im Boden des Magazins vorgesehenen Oeffhung leiten. Diese Oeffnung wird von einem an der Bodenplatte des Magazins geführten Schieber s geschlossen, welcher an den beiden Seiten mit Gelenkstangen g verbunden ist, die um Scharniere g^l drehbar sind, welche auf dem Sitzbrett S derart befestigt sind, dafs der Schieber s bei hochgeklapptem Magazin (Fig. 1) die Streuöffnung geschlossen hält.

Wird das Magazin niedergeklappt, so verschiebt sich der Schieber s, wie Fig. 2 veranschaulicht, nach oben, giebt die Streuöffnung frei, und es fällt nun eine gewisse Menge Streumittel aus dem Magazin durch die Oeffnung und den im Sitzbrett vorgesehenen Ausschnitt a auf die Fallrinne r und von dieser in den Behälter B.

Sobald das Magazin M vollständig herniedergeklappt ist, hört das Streuen auf: doch bleibt die Streuöffnung geöffnet, so dafs aus dem Behälter B etwa aufsteigende Gase und Dünste durch die Streuöffnung in das Magazin M treten und von dem darin befindlichen Streu- und Desinfectionsmittel absorbirt bezw. unschädlich gemacht werden.

Beim Hochklappen des Magazins M findet ebenfalls ein Streuen statt; denn da die Streuöffnung beim Hochklappen erst allmälig geschlossen wird, so findet der unterste Theil des beim Hochklappen sich nach unten verschiebenden Streumittels noch Gelegenheit, durch die noch theilweise offene Oeffnung hindurchzufallen, so dafs also vor der Benutzung des Closets ein Vorstreuen stattfindet, durch welches der Urin sofort aufgesaugt und desinficirt wird. Das vorliegende Streucloset ist also ein doppelt wirkendes. Damit beim Streuen das Streumittel nicht auf das Sitzbrett fällt und dasselbe verunreinigt, sind am Magazin zu beiden Seiten der Streuöffnung Schutzbleche b befestigt, welche beim Niederklappen des Magazins durch den Ausschnitt α im Sitzbrett hindurchtreten und sich neben die Seitenwandungen der Fallrinnen r legen.

Bei der durch die Fig. 4 bis 7 veranschaulichten Abart steht der Schieber s unter der Wirkung einer oder mehrerer Federn f, welche denselben beständig so vorzuschieben streben, dafs derselbe die Streuöffnung verschliefst (Fig. 7). In dem Sitzbrett ist ein Stift t befestigt, welcher beim Niederklappen des Magazins M den Schieber .s unter Spannung der Federn f derart zurückzugehen zwingt, dafs die Streuöffnung geöffnet und bei herabgeklapptem Magazin offen gehalten wird. Beim Hochklappen des Magazins gestattet der Stift t wieder ein Vorgleiten des Schiebers s. In letzterem ist ein kleiner Einschnitt vorgesehen, in welchen die Spitze des Stiftes t alsdann hineinragt, so dafs der Schieber selbst die Streuöffnung

bei hochgeklapptem Magazin vollständig abschliefst.

Das Magazin M wird beim Oeffnen des Closets bis über die verticale Lage hinausgeklappt, so dafs.tes in dieser Lage von selbst stehen bleibt. De'r Ausschlag wird durch eine Anschlagleiste begrenzt; beim Hochklappen wird das Streumaterial durch die Erschütterung, welche das Magazin an dem Anschlag erleidet, nach unten zusammengerüttelt. Es empfiehlt sich, die Drehzapfen des Magazins so hoch über dem Sitzbrett zu lagern, dafs das Magazin im herabgeklappten Zustande nach vorn überneigt, wodurch beim Herabklappen des Magazins ein gewisses Zurückfallen des Streumaterials und damit ein Lockern desselben herbeigeführt wird.

Es leuchtet ein, dafs die vorliegende Streuvorrichtung bei jedem bereits vorhandenen Closet angebracht werden kann.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Bei Abtritten mit zur Aufnahme der Desinfectionsmasse dienendem Deckel die Anordnung des Schiebers (s), welcher beim Hochklappen des Deckels die Streuöffnung schliefst und beim Niederklappen des Deckels dieselbe öffnet.

2. Bei der durch Anspruch 1. gekennzeichneten Einrichtung die Verbindung des Schiebers (s) mit Gelenkstangen (g) oder mit Federn und einem Führungsstift (tj, welcher derart gebogen ist, dafs der Schieber beim Herabklappen des Deckels — unter Anspannung der Federn — geöffnet wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.