DE70582C - Vorrichtung zum Oeffnen eines Spucknapfdeckels - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der in beiliegender Zeichnung dargestellte Spucknapf besteht aus einem mit aufklappbarem Deckel versehenen, geschlossenen Gefäfs, in welches das eigentliche Speigefäfs eingestellt wird.

Fig. ι zeigt eine Vorderansicht, Fig. 2 und 4 je einen Verticalschnitt und Fig. 3 den Grundrifs.

Das Gefäfs A wird durch eine verticale Seitenwand α in zwei Theile getheilt, in deren einem kleineren Theil sich die Vorrichtung zum Oeffnen des Gefäfsdeckels B befindet, während der gröfsere Theil zur Aufnahme des Speigefäfses G bestimmt ist. Letzteres ist in das Gefäfs A lose eingesetzt.

Der in Zapfen o^a, Fig. 2 bis 4, an den Seitenwänden von A drehbar gelagerte Deckel B wird mittelst der beiden Hebel C und D geöffnet; indem der aus dem Spucknapf A hervorstehende breitere Theil c des Hebels C durch Daraufsetzen des Fufses niedergedrückt und um 0, Fig. 2, gedreht wird, drückt der über das konisch verjüngte Ende d des Hebels D übergreifende Schlitz c¹ des Hebels-C den Hebel D auf einer Seite bei d empor, auf dessen anderer mit Schlitz versehenen Seite d^l dagegen abwärts. Der Schlitz d¹, Fig. 2, des Hebels D greift über. einen am. Deckel B festsitzenden Stift s und hebt den Deckel bei der vorstehend beschriebenen Bewegung des Hebels D. Zur Erleichterung dieser Arbeit dient ein weiterer, mit Hebel D und Stift s des Deckels B gekuppelter Hebel E, dessen Gegengewicht auf den Stift s, der bei der Bewegung des Deckels B in dem Schlitz d¹ des Hebels D gleitet, einwirkt. Damit beim kräftigen Treten auf den Hebel C kein harter Anschlag des Deckels B erfolgt, ist an der Scheidewand a eine kleine Feder f¹, Fig. 4, eingesetzt, an welche der Deckel B anstöfst, wodurch der Stofs gemildert wird. Die auf den Hebel C drückende Feder f dient dazu, den Deckel B wieder selbstthätig zu schliefsen; soll derselbe jedoch geöffnet bleiben, so wird der aufserhalb am Spucknapf A angebrachte Schieber S verschoben und verhindert dann dessen Nase s¹ das Zurückgehen des Hebels C in seine normale, in Fig. 2 strichpunktirt gezeichnete Lage, d. h. der Deckel B wird in seiner geöffneten Lage festgehalten.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine Vorrichtung zum Oeffnen eines Spucknapfdeckels, bestehend aus den beiden mit Nase d und Ausschnitt c¹ lose in einander greifenden Doppelhebeln D und C, von denen der erstere mit seinem Schlitz d¹ den hinter dem Drehpunkt o² liegenden Zapfen s des Deckels B umfafst und diesen beim Belasten des als Fufstritt dienenden Hebels C aufrichtet, in Verbindung mit dem auf den Deckelzapfen s wirkenden, das Aufrichten unterstützenden Gewichtshebel E und einem Riegel S, welcher vorgeschoben werden kann, um den Rückgang des Tritthebels C zu verhindern und dadurch den Deckel in der Offenstellung zu erhalten.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.