DE231846C

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Publication number: DE231846C
Application number: DENDAT231846D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- .M 231846 KLASSE 85 h. GRUPPE

FERDINAND SCHLOTTHAUER in MÜNCHEN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. August 1909 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Spülaborte mit beweglichem Sitz und selbsttätiger Vor- und Hauptspülung und besteht in einer einfachen Ausbildung der Spülvorrichtung derart, daß der Abortsitz nach der Herunterbewegung in an sich bekannter Weise gesperrt wird, bei Belastung aber wieder freikommt, währenddem die Vorspülung so lange in Tätigkeit ist, bis der Sitz entlastet wird, der alsdann langsam

ίο hochgeht und die Hauptspülung bewirkt.

Der Benutzer des Aborts hat also den Sitz nicht festzuhalten, wenn er sich daraufsetzen will, dabei aber sich anderseits auch nicht um . die Spülung zu kümmern.

Die Zeichnungen veranschaulichen den Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel, und zwar durch

Fig. ι in einer Seitenansicht, teilweise mit Schnitt, durch

Fig. 2 in der Aufsicht mit geschnittenem Gehäuse und durch

Fig. 3 einen Schnitt nach Linie I-I der Fig. i.

In einem die gesamte Spülvorrichtung einschließenden Gehäuse 1 ist ein Gewichtshebel 2 drehbar gelagert, dessen unbelastetes Ende mit dem Sitzbrett 3 durch das über eine Rolle 4 geführte Zugmittel 5 verbunden ist. Das Zugmittel 5 ist an dem gebogenen Arm 6

■30 des Sitzes 3 befestigt. Bei herabgeklapptem, aber noch nicht belastetem Sitze wird dieser Arm 6 in folgender Weise gesperrt. Die an dem Hebel 8 drehbare federnde Klinke 9 greift mit ihrer Nase 10 unter den hochgegangenen Arm 6 und sperrt diesen in der erwähnten Stellung. Der zweiarmige Hebel 7 liegt mit seinem freien Ende auf der schrägen Fläche 11 des Hebels 8 auf und ist an dem anderen Ende an eine Stange 12 angelenkt, die in einem Ansatz 13 des Armes 6 geführt ist und am unteren Ende einen verstellbaren Anschlag 14 trägt.

Der Arm 6 wird so lange in der Hochstellung gehalten, bis der Sitz 3 durch stärkere Belastung, also in der Regel durch eine Person, noch ein kleines Stück nach unten gedrückt, wobei die Gummipuffer 15 zusammengepreßt werden. Durch diese Bewegung wird der Hebel 7 nach oben und der Hebel 8 um seinen Zapfen 16 nach links (s. Fig. 3) gedreht und in j dieser Stellung gehalten, wodurch die Klinke 9 j den Arm 6 freigibt. Der wieder entlastete ' Sitz 3 wird durch das Gewicht 17 des Hebels 2 in die Hochstellung zurückgeführt, in der er j zweckmäßig einen Winkel von etwa 70 ° mit dem Trichterrand bildet, weil dann der Sitz j für etwaige sitzweise Benutzung unbedingt nach unten geklappt werden muß. Der Hebel 2 steuert sowohl die Vorspülung als auch die Hauptspülung. Wird der Sitz 3 niedergeklappt, so wird der Hebel 2 unter Überwindung des Gewichtes 17 vorn heruntergedreht und kommt hier mit dem Stift 23 zum Anschlag an den Gewichtshebel 21, 22 des Vorspülhahnes 20, der dadurch geöffnet und bis zur Entlastung des Sitzbrettes offen gehalten wird. Die noch mit einem Regelhahn 24 besetzte Vorspülleitung 19 führt vom Behälter 18 nach der ebenfalls vom Wasserbehälter 18 kommenden Hauptspülleitung 25, die bei 26 an die rohrartige Wulst 27 des Trichters 28 angeschlossen ist. Da die Wulst hier bei 26 nach unten etwas erweitert ist, so tritt das Wasser der schwachen Vorspülung mit ge-

ringem Druck durch die hinteren Löcher 29 i der Wulst 27 und rieselt an der hinteren j Wandung des Trichters herab, ohne die ganze j Wulst zu passieren. Die Löcher 29 sind zweckmäßig so ausgebildet, daß sich die ausströmenden Wasserstrahlen kreuzen und somit die Trichterwandung gut spülen.

Die Hauptspülung tritt nach Verlassen des Sitzes 3 in Tätigkeit, indem der jetzt abwärts gehende' Gewichtsarm des Hebels 2 das am Boden des Wasserbehälters 18 befindliche Ventil 30 öffnet, mit dessen Stange 31 der Hebel 2 durch den zweiarmigen, ein Gewichtsstück 32 tragenden Hebel 33 und Gestänge 34 mit federnder Klinke 35 verbunden ist. Das Ventil 30 wird so lange in Offenstellung gehalten, bis sich der Hebel 2 so weit nach unten bewegt hat, daß der Hebel 33 von der Klinke 35 abgleitet und durch das Gewicht 32 in Schlußstellung gezogen wird. Der Wasserzufluß aus der Hauptwasserleitung 36 in den Behälter 18 kann in bekannter Weise durch eine Schwimmkugel 37 geregelt werden, die auf das Ventil 38 wirkt. Zur Geräuschverminderung taucht das Zuflußrohr 40 in ein Gefäß 39. Das Überlaufrohr 41 ist mit der Spülleitung 25 verbunden. Die selbsttätige Zurückbewegung des Hebels 2 und damit die Dauer der Hauptspülung wird durch eine einstellbare Bremsvorrichtung geregelt, deren in dem Zylinder 42 geführter Kolben 43 durch die Stange 44 mit dem Hebel 2 gelenkig verbunden ist. An dem Zylinder 42 ist ein Behälter 45 mittels der Rohre 46 und 46" mit Klappen ventilen 47 und 47'' angeschlossen. Der Behälter 45 dient zur Aufnahme einer Flüssigkeit, z. B. Glyzerin, die durch die Bewegung des Kolbens 43 in Umlauf gebracht wird. Geht z. B. der Kolben 43 aus der in Fig. 1 gezeichneten Stellung durch die Drehung des Hebels 2 nach unten, so wird die beim vorherigen Aufgang des Kolbens in den Zylinder 42 eingedrungene Flüssigkeit durch die Leitung φ^α in den Behälter 45 gedrückt, während sie beim nächsten Hochgehen des Kolbens durch die Leitung 46 wieder in den Zylinder 42 eintritt. Die obere Öffnung 48 des Behälters 45 wird vorteilhaft durch einen Hut abgedeckt. Die Lufträume der Zylinder 43 und 45 sind durch ein Rohr 50 verbunden. Ein Hahn 51 der Leitung 4ο'⁷ dient zur Regelung des Flüssigkeitsumlaufes. Anstatt der Flüssigkeits- kann auch eine Luftbremse angewendet werden.

Von dem Gewichtshebel 2 kann schließlich noch eine Einrichtung (52, 56, 57, 58, 59, 61, 66, 68) gesteuert werden, die dem Spülwasser bei jeder Spülung Desinfektionsflüssigkeit beimischt.

Eine solche Einrichtung ist in Fig. 2 angedeutet, wonach sie durch ein Gewichtshebelwerk 56, 57, 68, das dem Hebelwerk 32, 33, 34 entspricht, vom Hebel 2 aus betrieben wird und im wesentlichen aus mehreren miteinander verbundenen Zylindern und gegenläufigen Ventilen besteht. Vor jedesmaliger Benutzung des Aborts kann die Brille 3 in bekannter Weise mit einem Papierbelag versehen werden, der nach dem Gebrauch in einem Abteil 69 des Gehäuses ι aufbewahrt wird. Das Gehäuse 1 besitzt noch einen verschließbaren Behälter 70 zur Aufbewahrung von Geräten.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Spülabort mit beweglichem Sitz und selbsttätiger Vor- und Haüptspülimg, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Verlängerung (6) des Sitzes (3) in eine sie beim Niederklappen des Sitzes (3) feststellende und bei darauf folgender Belastung des Sitzes freigebende Sperrvorrichtung (7, 8, 9, 10, 11) eingreift und mittels einer die Zugrichtung umkehrenden Verbindung (z. B. einer über eine Rolle 4 laufenden Schnur 5) an das unbelastete Ende eines zweiarmigen Hebels (2) angeschlossen ist, mit dessen belastetem Ende die sich selbst auslösende Zugvorrichtung(34, 35) für die Hauptspülung sowie eine Bremse verbunden sind, während mit dem unbelasteten Hebelende bei dessen Niedergang der sich danach selbst wieder aufrichtende Steuerhebel (21, 22) des Vorspülhahnes (20) in Eingriff kommt.

2. Spülabort nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der beim Niederldappen des Sitzes (3) hochgehende Sitzfortsatz (6) von der Klinke (9, 10) eines federnd in seine Bahn gedrängten Hebels (8) unterfaßt wird und bei weiterem geringen Hochgang infolge Belastung des Sitzes (3) einen zweiarmigen Hebel (7) mit dem einen Ende unter die Nase (11) des Hebels (8) drückt und dadurch die Klinke (9, 10) so lange außer Wirkung setzt, bis er beim Niedergehen infolge Entlastung des Sitzes (3) das andere Ende des Hebels (7) durch einen Anschlag (12) niederzieht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.