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DE809060C - Wasserkasten fuer Klosettanlagen o. dgl. - Google Patents

Wasserkasten fuer Klosettanlagen o. dgl.

Info

Publication number
DE809060C
DE809060C DEP187A DEP0000187A DE809060C DE 809060 C DE809060 C DE 809060C DE P187 A DEP187 A DE P187A DE P0000187 A DEP0000187 A DE P0000187A DE 809060 C DE809060 C DE 809060C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
box
water tank
valve
lever
water
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEP187A
Other languages
English (en)
Inventor
Gustav Freitag
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DEP187A priority Critical patent/DE809060C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE809060C publication Critical patent/DE809060C/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03DWATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
    • E03D1/00Water flushing devices with cisterns ; Setting up a range of flushing devices or water-closets; Combinations of several flushing devices
    • E03D1/30Valves for high or low level cisterns; Their arrangement ; Flushing mechanisms in the cistern, optionally with provisions for a pre-or a post- flushing and for cutting off the flushing mechanism in case of leakage
    • E03D1/304Valves for high or low level cisterns; Their arrangement ; Flushing mechanisms in the cistern, optionally with provisions for a pre-or a post- flushing and for cutting off the flushing mechanism in case of leakage with valves with own buoyancy

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Hydrology & Water Resources (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Water Supply & Treatment (AREA)
  • Sanitary Device For Flush Toilet (AREA)

Description

  • Wasserkasten für Klosettanlagen o. dgl. Die üblichen Wasserspülkästen für Klosetts haben den Nachteil, daß sie beim Betätigen eine stets gleichbleibende, durch den Schwimmer. des Zulaufventils geregelte Wassermenge abgeben. Hierbei entleert sich der Kasten vollständig, ehe das Abflußventil wieder auf seinen Sitz gelangt und einen dichten Verschluß herstellen kann. Die von dem Kasten zu liefernde Wassermenge ist so bemessen, daß sie zum Fortspülen der festen Exkremente ausreicht. Sie ist aber bei weitem zu groß, wenn es sich nur darum handelt, das Klosett nach dem Urinieren zu spülen. Da bei dem täglichen Gebrauch des Klosetts für jeden Benutzer das Urinieren um ein Mehrfaches überwiegt, ergibt sich ein starker ungenutzter Mehrverbrauch an Spülwasser, der nach der Erfindung durch eine geringe konstruktive Hilfsmaßnahme beseitigt werden soll.
  • Die Erfindung bezieht sich auf einen Wasserspülkasten für Klosettanlagen, der sich neuerungsgemäß durch eine doppelt wirkende Entleerungseinrichtung kennzeichnet, mit deren Hilfe sich der Kasten nach Wahl völlig oder nur teilweise entleeren läßt. Um dies zu verwirklichen, kann der Wasserkasten nach der Erfindung z. B. mit zwei besonderen Abflußventilen ausgestattet sein, von denen das eine die vollständige, das andere die teilweise Entleerung des Kastens steuert. Diese Ausrüstung ist jedoch verhältnismäßig umständlich und kostspielig. Weit einfacher ist es, die Betätigungsvorrichtung des üblicherweise vorhandenen, zum Entleeren des Kastens anzuhebenden Abflußventils so einzurichten, daß das Ventil mit unterschiedlichen Hubhöhen bewegt werden kann. Hierbei kann der Kasten zwei Bedienungsmittel für das Abflußventil aufweisen, z.B. zwei Zuggriffe oder zwei Druckknöpfe, von denen der eine die große, der andere die kleine Wassermenge ablaufen läßt. Die Bedienungsmittel können gemeinsam an einer Seite oder getrennt zu beiden Seiten des Wasserkastens ängeordnet sein. Bei einer bevorzugten Ausführung -nach der Erfindung erhält der am Wasserkasten gelagerte Ventilhubhebel an seinem aus dem Kasten hervorstehenden Ende einen gelenkig anzuordnenden Rückhebel mit zusätzlichem Betätigungsglied, der bei seiner Betätigung nur einen begrenzten Ausschlag des Ventilhebels zuläßt. Diese Ausführung ermöglicht es, bereits vorhandene Wasserkästen mit einfachen Mitteln nachträglich so auszurüsten, daß sie außer dem völligen Entleeren auch ein nur teilweises Entleeren mit kleiner Wassermenge zulassen. Der Rückhebel kann hierbei aus einem an der Bedienungsöse des Ventilhebels'anzubringenden, ihn zweckmäßig beidseitig einfassenden Blechkörper bestehen, der eine mit dem Kastenrand zusammenwirkende Anschlagfläche, einen den Ventilhebel übergreifenden, mit ihm zusammenwirkenden Anschlag und überdies eine Befestigungsstelle zum Anbringen eines zweiten Bedienungsmittels für den Ventilhebel aufweist. Besteht der Blechkörper aus gelochtem Blech mit einer Vielzahl von Löchern, so läßt sich das Zubehörgerät auch bei Spülkästen unterschiedlicher Ausführung des Ventilhebels verwenden und unterschiedlichen Anbauerfordernissen anpassen.
  • Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel für einen Wasserkasten nach der Erfindung, zugleich auch für ein bevorzugtes Zusatzgerät, um vorhandene Wasserkästen nachträglich für das Entleeren in Teilmengen einzurichten, und zwar zeigt Fig. i einen Klosettwasserkasten im teilweisen Längsschnitt bei geschlossenem Abflußventil, Fig. 2 die gleichen Teile bei der Betätigung des Zuggliedes zum vollständigen Entleeren des Kastens, Fig. 3 und 4 den Rückhebel allein in abgeänderter Ausführung in der Seitenansicht und in der Stirnansicht.
  • Der Wasserkasten i ist, wie üblich, mit einem auf das Zulaufventil einwirkenden Schwimmer 2 versehen, der einen bestimmten, zum Leerspülen des Klosetts erforderlichen Wasserstand einregelt. Das Abflußrohr 3 des Kastens ist, wie gleichfalls üblich, mit einem glockenartigen Abflußventil 4 ausgestattet, das mit einem bei 5 am Kasten gelagerten Ventilhebel 6 von seinem Sitz abgehoben werden kann und mittels eines Zuggriffes 7 bedient wird. Der Hebel 6 gleitet in einem Ausschnitt der Kastenwand und trägt einen Rückhebel 8, der an der Öse 9 des Ventilhebels 6 gelenkig angebracht ist. Der Rückhebel 8 reicht bis an den Ausschnitt der Kastenwand und weist hier eine mit der Kastenwand zusammenwirkende, schräge Anschlagkante io und weiterhin einen Anschlag Z 1 auf, z. B. einen Zapfen oder Querbolzen, der den Ventilhebel 6 übergreift. Unterhalb dieses Anschlages ist bei 12 ein zusätzlicher Zuggriff 13 angebracht.
  • Zieht man den Zuggriff 13 aus der in Fig. i dargestellten Lage der Teile nach unten, so wird der Ventilhebel 6 von dem Anschlag ii mitgenommen und nur um ein begrenztes Stück gedreht, bis der Rückhebel 8 mit seiner Anschlagfläche To gegen die Kante 14 der Kastenwand stößt. Hierbei wird das Ventil 4 nur um ein so kleines Stück angehoben, daß es beim Loslassen des Griffes 13 jederzeit von selbst wieder schließt, wobei die Teile wieder in die Ausgangslage zurückkehren. Zieht man dagegen an dem Griff 7, so schwenkt der Rückhebel 8, sobald er mit seiner Anschlagkante io die Kastenkante 14 berührt, gegen den Ventilhebel 6 aus und hebt sich mit seinem Anschlag ii von dem Ventilhebel 6 ab. Der letztere wird daher weiter nach unten geschwenkt, bis er selbst die Kante 14 des Kastens berührt. Hierbei wird das Ventil 4 in der sonst üblichen Weise so weit angehoben, daß es unter dem Strömungsdruck des abfließenden Wassers beim Loslassen des Griffes 7 geöffnet bleibt und erst wieder in die abdichtende Schließlage zurückkehrt, wenn der Kasten völlig entleert ist.
  • Zum vollständigen Durchspülen eines Klosetts beträgt der Inhalt des Wasserkastens in der Regel etwa 71. Zum vollständigen Leerspülen beim Urinieren wird aber nur eine Wassermenge von etwa 1 1 benötigt. Da man im Durchschnitt bei täglich 7maliger Benutzung für jede Person nur eine vollständige Durchspülung benötigt, im übrigen mit Teilmengen auskommt, kann der Wasserverbrauch pro Tag und Person von 49 auf 13 1, also fast auf ein Viertel herabgesetzt werden, Dies ergibt eine bedeutende Kostenersparnis und Brennstoffersparnis im Betrieb städtischer Wasserwerke.
  • Gemäß Fig. 3 und 4 kann der Rückhebel aus zwei Lochblechen 15 bestehen, die den Ventilhebel 6 zwischen sich einschließen und mittels Schraubenbolzen 16, 17, 18 verbunden sind. Der Schraubenbolzen 16 durchdringt die Zugöse 9 des Ventilhebels 6, dient also als Lager des Rückhebels und zugleich auch zum Befestigen des Zuggriffes 7. Der Schraubenbolzen 17 bildet den Anschlag ii (Fig. 1, 2), und der Schraubenbolzen 18 dient zum Befestigen des Zuggriffes 13, den man jedoch auch ohne diesen Bolzen an einem der Lochbleche unmittelbar befestigen kann. Die Anwendung von Lochblechen ermöglicht es, unterschiedlichen Längen des aus dem Kasten hervorstehenden Teiles des Ventilhebels nachzukommen und die Anschläge io, ii so einzustellen, daß beim Betätigen des zusätzlichen Zuggriffes 13 eine bestimmte Teilwassermenge abläuft. Das ganze Zubehör für die Umstellung vorhandener Wasserkästen besteht dann nur aus etwas Lochblech, 2 bis 3 Schraubenbolzen und einem zusätzlichen Zuggriff.
  • Die Erfindung ist nicht auf Einzelheiten der hier beschriebenen Ausführung beschränkt. Bei neuen Spülkästen kann z. B. je ein Zuggriff für volle und Teilwassermenge an jeder Seite des Kastens angeordnet sein und mit gesonderten Ventilhebeln auf das Abflußventil einwirken. Ist der Ventilkörper zwangsläufig geführt und mittels eines Gestänges verstellbar, das den Hub des Ventilkörpers ohne Spiel steuert, so läßt sich für beide Entleerungsarten mit einem einzigen Bedienungsglied auskommen.

Claims (1)

  1. PATGNTANSPRUCHE: i. Wasserkasten für Klosettanlagen o. dgl. mit den Abfluß des Kastens verschließendem, zum Entleeren anzuhebendem Abflußventil, dadurch gekennzeichnet, daß die Entleerungseinrichtung doppelt wirkend derart ausgebildet ist, daß sich der Kasten nach Wahl völlig oder nur teilweise entleeren läßt. z. Wasserkasten nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Kasten zwei Bedienungsmittel (7, 13) aufweist, die das Abflußventil (4) mit unterschiedlichen Hubhöhen betätigen. 3. Wasserkasten nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daB der am Wasserkasten gelagerte, zum Anheben des AbfluBventils dienende Ventilhebel (6) an seinem aus dem Kasten hervorstehenden Ende einen gelenkig angebrachten Rückliebel (8) mit zusätzlichem Zuggriff (13) aufweist, der bei seiner Betätigung nur einen begrenzten Ausschlag des Ventilhebels zuläBt. 4. Wasserkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daB der Rückhebel (8) aus einem an der Zugöse des Ventilhebels nachträglich anzubringenden, vorzugsweise aus Lochblech bestehenden Blechkörper gebildet ist, der eine mit dem Kastenrand zusammenwirkende Anschlagkante (io), einen den Ventilhebel übergreifenden, mit ihm zusammenwirkenden Anschlag (ii) und einen Zuggriff (13) aufweist. Angezogene Druckschriften Deutsche Patentschrift Nr. 253 790.
DEP187A 1948-10-02 1948-10-02 Wasserkasten fuer Klosettanlagen o. dgl. Expired DE809060C (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DEP187A DE809060C (de) 1948-10-02 1948-10-02 Wasserkasten fuer Klosettanlagen o. dgl.

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DEP187A DE809060C (de) 1948-10-02 1948-10-02 Wasserkasten fuer Klosettanlagen o. dgl.

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE809060C true DE809060C (de) 1951-07-23

Family

ID=7356471

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DEP187A Expired DE809060C (de) 1948-10-02 1948-10-02 Wasserkasten fuer Klosettanlagen o. dgl.

Country Status (1)

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DE (1) DE809060C (de)

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE253790C (de) *

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE253790C (de) *

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