DE808938C

DE808938C - Betaetigungsvorrichtung fuer Abortspuelungen

Info

Publication number: DE808938C
Application number: DEB2269A
Authority: DE
Inventors: Heinrich Burghardt
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-02-26
Filing date: 1950-02-26
Publication date: 1951-07-19

Description

Fußhebel für Abortspülvorrichtungen sind bereits bekannt, bei welchen das untere Ende eines einarmigen Fußhebels an einem auf dem Boden frei beweglichen Klotz gelenkig gelagert und das obere Ende des Hebels mit der Zugkette verbunden ist. Diese Anordnung ist unzweckmäßig, weil sich der Hebel schwer bedienen läßt und infolge des frei beweglichen Klotzes leicht Betriebsstörungen entstehen können.
Ferner ist vorgeschlagen worden, für den gleichen Zweck ein durch Fußdruck zu betätigendes Hängegestänge zu verwenden, das mit einem geeigneten Ansatz als Trittfläche versehen ist. Bei dem meist beschränkten Raum im Abort ist ein solcher unmittelbar an der `Fand, meistens hinter dem Klosettbecken angeordneter, als Trittfläche dienender Ansatz schwer zu erreichen und zu bedienen.
Demgegenüber findet bei der Betätigungsvorrichtung gemäß der Erfindung ein zweiarmiger Hebel Verwendung, der in zweckentsprechender Weise gelagert ist, über ein schwenkbares Segment beim Herunterdrücken seines einen als Pedal ausgebildeten Armes die Spülkastenkette anzieht und hierdurch das Schwimmerventil öffnet bzw. den Hebelarm eines Handdruckspülers herunterzieht. Ein besonderer Vorteil der Anordnung besteht darin, daß sie von einem Gehäuse umgeben und fest auf dem Fußboden angeordnet werden kann, so daß Eingriffe in ihren Betrieb ausgeschlossen sind. Das Pedal ist bequem zugänglich und leicht zu bedienen.
Die Erfindung ist in der Zeichnung an zwei Ausführungsbeispielen dargestellt.
Fig. i ist ein Aufriß der Vorrichtung mit teilweise geöffneter Vorderseite; Fig. 2 ist ein Schnitt der Fig. i nach A-A ; Fig. 3 ist ein Grundriß ; Fig. 4 zeigt die Anordnung der Vorrichtung an einem mit Handdruckspüler versehenen Abort.
Auf der Grundplatte i ist ein Lager 5 für das um den Bolzen 6 schwenkbare Segment 4 angeordnet. Das Segment 4 ist mit dem einen Arm eines zweiarmigen Hebels 2 mittels eines Bolzens 7 gelenkig verbunden. Der Hebel 2 ist auf dem oben abgerundeten Führungsstück 3 gelagert. Sein anderer Arm, unter dessen Ende ein Gummipuffer 9 befestigt ist, ragt durch eine Offnung aus dem Gehäuse 8 der Vorrichtung heraus und ist als Pedal ausgebildet. Entgegengesetzt zu dem Hebel 2 ist an dem durch einen Schlitz des Gehäuses 8 herausragenden Segment 4 eine zu dem Spülkasten führende Kette io befestigt.
In Fig. 4 ist das das Segment 4 mit dem Hebelarm 12 des Handdruckspülers 13 verbindende Zugorgan ii in einem Rohr 14 geführt.
`'Wird auf den als Pedal ausgebildeten Teil des Hebels 2 getreten, so wird der entgegengesetzte Hebelarm und mit ihm das Segment 4 an dem Ende angehoben, an welchem der Hebelarm drehbar befestigt ist. Infolgedessen senkt sich das andere Ende des Segments 4 und nimmt die Kette io bzw. das Zugorgan ii mit, wodurch das Schwimmerventil im Spülkasten geöffnet oder der Hebel 12 heruntergezogen wird.
Bei der Anwendung der Vorrichtung bei einem Handdruckspüler ist es zweckmäßig, unterhalb des Segments 4 eine Blattfeder 15 anzuordnen, die dessen selbsttätige Rückkehr in die Ruhestellung unterstützt.

Claims

PATE NTANSPRCCHE: i. Betätigungsvorrichtung für Abortspülungen, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiarmiger Hebel (2), dessen einer Arm als Pedal ausgebildet ist, auf einem oben abgerundeten Führungsstück (3) gelagert und mit seinem anderen Arm mit einem schwenkbar gelagerten Segment (4) gelenkig verbunden ist, an welchem eine zu einem Spülkasten oder dem Hebelarm (i2) eines Handdruckspiilers (i3) führende Kette (io) o. dgl. befestigt ist. z. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß sie von einem Gehäuse (8) umgeben und mittels einer Grundplatte (i) am Fußboden befestigt ist. 3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß unter dem Ende des nach außen ragenden Armes des Hebels (2) ein Gummipuffer (9) befestigt ist. 4. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des herausragenden Armes des Segments (4) eine Blattfeder (i5) angeordnet ist.