DE275111C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 275111 KLASSE 47g. GRUPPE

MAX LEONHARDT und ERNST SCHLEE in DRESDEN.

in Spülkästen u. dgl.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. Juli 1912 ab.

Bei den allgemein gebräuchlichen Ventilanordnungen mit Schwimmerhebel für Spülkästen und dergleichen Behälter machen sich die Ubelstände bemerkbar, daß beim Einlaß des Wassers aus der Speiseleitung manchmal sehr starke, störende Geräusche auftreten, daß ferner infolge schiefen Aufdruckes oder schlechter Führung des Ventilkegels kein dichter Abschluß oder ein Festklemmen der Ventilkegel eintritt.

Diese Übelstände sind zum Teil durch noch nicht in allgemeinerem Umfange eingeführte Anordnungen zu vermeiden gesucht worden, bei denen das Zuführungs- und Absperrventil am Boden des Behälters vorgesehen und dem ziemlich lang ausgeführten Ventilkegel ein Querschnitt gegeben worden ist, bei Welchem der Ventilkegel in der Führung eine verhältnismäßig geringe Reibung findet.

Der Erfindung gemäß werden die genannten zu vermeidenden Ubelstände der gebräuchlichen Ventilanordnungen in noch wirksamerer Weise dadurch behoben, daß das Bodenventil mit in einer langen Führung freispielendem, strahlreglerförmig gestaltetem, vom Schwimmerhebel ohne jede starre Verbindung mit demselben nur beim Aufliegen beeinflußtem langem Ventilkegel versehen ist, und daß der möglichst nahe an der Bodenfläche des Behälters vorgesehene Wasseraustritt mit einer unmittelbar darüber und möglichst nahe an der inneren Bodenfläche des Behälters angeordneten Verteilungsplatte mit tellerförmig nach unten gewölbtem Rande überdeckt ist. Durch diese Anordnung wird das in dem als Strahlregler wirkenden langen Ventilkegel geräuschlos eingeführte Wasser tunlichst geräuschlos über einen großen Teil der Bodenfläche des Behälters verteilt und eine eventuell störende Rücksaugwirkung bei plötzlichen Absperrungen und Unterbrechungen des Wasserzuflusses aus der Speiseleitung durch das vollständig freispielende Ventil, das dabei als Rückschlagventil wirkt, verhütet. Die Anwendung der tellerförmigen Verteilungsplatte unmittelbar über dem in möglichster Nähe der inneren Bodenfläche des Behälters vorgesehenen Wasseraustritt wirkt dabei in dem gemäß der Erfindung angestrebten Sinne wesentlich besser als bekannte Verteilungsplatten, die bei Ventilanordnungen bekannter Art in erheblicher Höhe über der unteren Bodenfläche vorgesehen worden sind.

Auf der Zeichnung veranschaulicht Fig. 1 in einem Schnitt durch das Ventil, Fig. 2 in einer Draufsicht und Fig. 3 in einem Querschnitt durch den Ventilkegel die Ventilanordnung gemäß der Erfindung.

Der Ventilkörper b ist bei der dargestellten Ausführungsform an der unteren Bodenfläche des Behälters α mittels einer Verschraubung c derart angebracht, daß die in dem Ventilkörper vorgesehene lange Führung für den langen Ventilkegel g möglichst wenig über die

innere Bodenfläche des Behälters nach innen hineinragt. Wie Fig. 3 zeigt, besitzt der Ventilkegel g einen als Strahlregler wirkenden Querschnitt und wird von dem vorderen Ende des mit einem Schwimmer m versehenen, bei h drehbar gelagerten Schwimmerhebels k ohne jede starre Verbindung belastet. Die Abdichtung der Einströmungsöffnung des leicht auswechselbaren Ventilsitzes d geschieht durch einen aus halbweichem Gummi bestehenden Stöpsel e. Der Ventilkegel g trägt eine mit ihrem nach unten gerichteten tellerförmigen Rande unmittelbar den Wasseraustritt überdeckende breite Verteilungsplatte f, die das aus dem Ventil austretende Wasser möglichst

dicht über die untere Bodenplatte des Behälters α verteilt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Ventilanordnung am Boden von Spülkästen oder dergleichen Behältern, dadurch gekennzeichnet, daß ein in bekannter Weise strahlreglerförmig gestalteter, in einer langen Führung freispielender Ventilkegel, der vom Schwimmerhebel beeinflußt wird, ohne mit diesem starr verbunden zu sein, unmittelbar über der inneren Bodenfläche des Behälters eine breite Verteilungsplatte mit tellerförmig nach unten gebogenem Rande trägt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.