DE615285C - Doppelventil und Reparaturverschluss mit Steuerung durch einen einzigen Schwimmer - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen schwimmergesteuerten Leitungsverschluß mit zwei hintereinandergeschalteten, gegen den Leitungsdruck fließenden Ventilen, tön denen das eine leicht auswechselbar und das andere in einer Durchlaufkammer mit gegenüberliegenden Ventilsitzen angeordnet ist, einen Reparaturverschiuß bildet und für gewöhnlich von dem Schwimmer über das leicht auswechselbare

ίο Ventil und ein Zwischenstück am Schluß in der Stromrichtung gehindert wird.

Erfindungsgemäß ist nun das auswechselbare Ventil in einem Gehäuse untergebracht, das unten einen Durchlaß für den Ventilkörper aufweist, wobei die auf diesen Ventilkörper unmittelbar einwirkende Schwimmersteuerung bei Erreichung eines bestimmten Grenzausschlages ein Ausfallen des Ventilkörpers aus seinem Gehäuse zuläßt und dadurch das Reparaturventil in der Stromrichtung freigibt. Auf diese Weise bewirkt der übliche, den Schluß und die Öffnung des Doppelventils bei normalen Betriebsverhältnissen steuernde Schwimmer außerdem beim Auftreten von Undichtigkeiten die selbsttätige Auslösung des Reparaturverschlusses.

Beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes zeigt die Zeichnung, und zwar sind:

Abb. i, 2 und 3 Schnitte durch die Ventilanordnung in der Verschlußstellung, der Öff-

nungsstellung und nach dem Tätigwerden des Reparaturverschlusses,

Abb. 4 ein Schnitt durch eine ähnliche Ausführungsform in der Schlußstellung und

Abb. 5 ein waagerechter Schnitt durch die Anlenkstelle des Schwimmerhebels.

Das Ventilgehäuse ist außen mit Gewinde versehen, das einerseits zur Befestigung einer die Wasserabflußöffnung überdeckenden Haube 2, einer Befestigungsmutter 3 und zum Aufschrauben der Anschlußmuffe 4 für das Zuflußrohr 16 dient. Das Ventilgehäuse besitzt zwei Ventilkammern für die kugelförmig oder beliebig anders ausgebildeten Ventile 7 und 7' und einen z. B. zylindrischen Verbindungskanal zwischen den Ventilkammern, innerhalb dessen sich ein Zwischenstück 6, das kreuzförmigen Querschnitt hat oder aus einem Rohr besteht, hin und her verschieben kann. Die Ränder der Öffnungen des Verbindungskanals sowie der Rand der Mündung des Rohres 16 sind als Ventilsitze ausgebildet. Bei der Ausführungsform gemäß Abb. 4 ist außerdem eine sich auf einem inneren Bund des Zuflußrohres 16 abstützende Feder 21' angeordnet, die auf den Ventilkörper 7' einwirkt und dazu dient, den etwa fehlenden Wasserdruck zu ersetzen.

Der Schwimmer 15 ist an einem Schwimmerhebel 13 befestigt, der auf einer Muffe 23 schwenkbar gelagert ist. Durch die Muffe 23

geht ein Bolzen 14 hindurch, der in Längsschlitzen 21 von zwei mit der Haube 2 verbundenen Wangen verschiebbar und durch Anziehen einer Mutter feststellbar ist. Auf diese Weise kann die Schwenkachse des Schwimmerhebels 13 bezüglich, der Haube 2 verstellt werden. Der Schwimmerhebel 13 besitzt einen Nocken 19 mit kurvenförmig gebogenem Rücken, der auf die Stange 20 einwirkt, die wiederum gegen den Ventilkörper 7 drückt.

Die Einrichtung arbeitet folgendermaßen: Sobald das Wasser in dem Schwimmerkasten ansteigt und den Schwimmer 15 anhebt, schwenkt der Schwimmerhebel 13 und damit der Nocken 19 um die Muffe 23. Hier-•durch wird die Stange 20 in Richtung der Ventilkörper verschoben. Diese Verschiebungsbewegung wird auf den Ventilkörper 7 und von diesem durch das Zwischenstück auf den Ventilkörper 7' übertragen, bis die beiden Ventilkörper sich auf ihre Sitze legen. Durch weiteres Ansteigen des Schwimmers 15 wird der Dichtungsdruck der Ventile entsprechend verstärkt. Die Wasserzufuhr ist Infolgedessen gesperrt (Abb. 1). Wird nun das Wasser aus dem Schwimmerbehälter abgelassen, so senkt sich der Schwimmer, und der Nocken 19 führt die entgegengesetzte Schwenkbewegung aus, so daß die beiden Ventilkörper 7' und 7 unter dem Wasserdruck oder dem Druck der Feder 21' von ihren Sitzen abgehoben werden. Das Wasser strömt nunmehr wiederum durch das Verbindungsrohr und die beiden Ventilkammern hindurch aus und füllt den Schwimmerbehälter von neuem (Abb. 2). Der Schwimmer 15 wird dann wiederum gehoben, und das vorher beschriebene Spiel ,wiederholt sich. Die Auslauföffnung der Haube 2 ist nun so bemessen, daß der Ventilkörper 7 durch diese hindurch ausfallen kann, sobald er daran durch die Stange 20 nicht mehr gehindert wird. Ferner bildet der Ventilkörper 7 einen an sich bekannten Reparaturverschluß, indem er sich bei Freigabe in Richtung des Wasserstromes auf den gegenüberliegenden, durch den Öffnungsrand des Zwischenkanals gebildeten Ventilsitz aufsetzen und so allein einen Abschluß der Leitung 16 bewirken kann.

Tritt nun aus irgendwelchen Gründen zwischen den Ventilkörpern 7 und 7' und den im normalen Betriebe zum Verschluß der Leitung 16 benutzten Ventilsitzen (s. Abb. 1) eine Undichtigkeit auf, so fließt auch in der in Abb. 1 gezeigten Stellung mehr oder weniger Wasser aus der Leitung 16 in den Schwimmerbehälter. Der Schwimmer 15 steigt infolgedessen über die in Abb. 1 gezeigte Stellung hinaus, bis der Rücken des Nockens 19 von dem Ende der Stange 20 heruntergleitet (Abb. 3). Der Ventilkörper 7 kann alsdann die Stange 20 aus der Haube 2 herausdrücken und aus deren Auslauföffnung nach unten ausfallen. Ferner kann sich der nunmehr freigegebene Ventilkörper 7' als Reparaturverschluß in der beschriebenen Weise auf den gegenüberliegenden Sitz aufsetzen. Der Ersatz des Ventilkörpers 7 ist dann ohne Schwierigkeiten möglich.

Durch Verstellung des Bolzens 14 in den Schlitzen 21 kann der Dichtungsdruck der Ventile geregelt werden.

An die Auslauföffnung der Haube 2 kann man gegebenenfalls das gestrichelt gezeigte Rohr 24 anschließen, das das Wasser am Boden des Schwimmerbehälters einleitet, wodurch ein geräuschloses Arbeiten erzielt wird. Ferner kann der Nocken 19 auch einen KoI-ben beliebigen Querschnitts betätigen, an dem sich eine Gewindestange mit Schraube und Gegenmutter zur Regelung des Weges der Ventile 7 und 7' befindet.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   S chwimmergesteuerter Leitungsverschluß mit zwei hintereinandergeschalteten, gegen den Leitungsdruck schließenden Ventilen, von denen das eine leicht auswechselbar und das andere in einer Durchlaufkammer mit gegenüberliegenden Ventilsitzen angeordnet ist, einen Reparaturverschluß bildet und für gewöhnlich von dem Schwimmer über das leicht auswechselbare Ventil und ein Zwischenstück am Schluß in der Stromrichtung gehindert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das auswechselbare Ventil in einem Gehäuse untergebracht ist, das unten einen 10c Durchlaß für den Ventilkörper aufweist und die auf diesen Ventilkörper unmittelbar einwirkende Schwimmersteuerung bei Erreichen eines bestimmten Grenzausschlages ein Ausfallen des Ventilkörpers i_oj aus seinem Gehäuse zuläßt und dadurch das Reparaturventil in der Stromrichtung freigibt. ·

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen