DE253790C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- .M 253790 KLASSE 85 h. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 20. Januar 1911 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine Heberspülvorrichtung für Aborte, die es ermöglicht, dem Spülkasten in gegebener Zeit verschieden große Wassermengen — also entweder die für die übliche große Spülung oder eine für eine kleinere Spülung notwendige Wassermenge — zu entnehmen.

Zu diesem Zwecke ist an einem Heberspülkasten üblicher Bauart eine Anordnung getroffen, die gestattet, daß die Heberglocke außer dem der großen Spülung dienenden Hub auch noch einen kürzeren Hub erhält, welcher durch Anschläge o. dgl. so bemessen ist, daß ein den Querschnitt des Fallrohrs nur teilweise ausfüllender Wasserfluß erfolgt. Die Belüftungsvorrichtungen der bekannten Heberspülkasten werden hierbei entbehrlich. Der Erfindungsgegenstand erstrebt tunlichst Vereinfachung der Bauart und läßt sich an jedem Heberspülkasten mit Ventilabfluß anbringen. Zu diesem Zwecke braucht die Heberglocke nur mit einem zweiten Steuerhebel von größerer Länge als den bisher für die große Spülung verwendeten verbunden zu werden, infolgedessen beim Ziehen an der mit dem Hebel verbundenen Kette die Glocke einen kürzeren Hub erhält. Man kann aber auch an einem mit der Glocke verbundenen Hebel zwei Zugketten an verschiedenen Stellen anbringen, von denen die eine für die große und die andere für die kleine Spülung dient. Auch läßt sich eine doppelte Hubvorrichtung mit einer einzigen Zugkette oder Zugstange verbinden, welche es ermöglicht, die Kette oder Zugstange nach Wunsch entweder für die große Spülung mehr oder für die kleine Spülung weniger herabzuziehen. Zur Erzielung der beiden Hubbewegungen der Heberglocke kann überhaupt jede andere Zugvorrichtung benutzt werden.

Auf der Zeichnung ist der Erfmdungsgegenstand in zwei Ausführungsformen beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Seitenansicht und teilweisen Schnitt einer Heberspülvorrichtung, bei der zwei Hebel zur Erzielung von verschiedenen Hubbewegungen der Glocke benutzt werden, und

Fig. 2 eine Seitenansicht und teilweisen Schnitt eines Spülers, bei dem ein mit der Glocke verbundener Hebel mit zwei Zugketten versehen ist.

Der mit der Heberglocke verbundene Hebel α (Fig. 1) ist länger als der für die große Spülung dienende bisherige Hebel e und trägt die Zugstange b, die zweckmäßig mit einer Spannvorrichtung c versehen ist. Außerdem kann an dieser Zugstange ein Spannhaken d, verstellbarer Anschlag oder anderes Mittel vorgesehen werden, um die Zugvorrichtung auf längere Zeit in der unteren Stellung zu halten.

Der für die große Spülung bestimmte Hebel e trägt eine ähnliche Zugstange f mit Spannvorrichtung g und ist durch einen Anschlag i mit einem Zähler k verbunden. Die Bewegung der Zugstange wird zweckmäßig noch durch einen Anschlag h begrenzt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 sind

an einem Hebel α zwei Zugstangen 5 und f angebracht, von denen b für die kleine und f für die große Spülung dient. Auch bei dieser Einrichtung werden zweckmäßig Spannvorrichtungen c und g zwischengeschaltet.

Dadurch, daß ein Zähler für die große oder

für die kleine Spülung, nach Erfordernis für beide, verwendet wird, läßt sich überwachen, ob bei der Handhabung des Spülers die gewünschte Rücksicht genommen wird.

Selbstverständlich muß der Wasserspiegel im Spülkasten dem für die kleine Spülung bestimmten Hub der Heberglocke angepaßt werden, damit nicht schon bei nur ganz geringer Bewegung der Heberglocke die große Spülung eintritt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Heberspülvorrichtung für Aborte mit großer und kleiner Spülung, dadurch gekennzeichnet, daß die Heberglocke eines mit Ventilabfluß versehenen Wasserspülkastens außer dem üblichen, für die große Spülung erforderlichen Hub durch Begrenzung des Bewegungsmechanismus auch einen kleineren, die Wassermenge im Abfallrohr bei kleiner Spülung regelnden Hub erhalten kann.

   Hierzu i Blatt Zeichnungen.