DE273405C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 273405 KLASSE 85 h. GRUPPE

ALBERT GEBERT jr. in RAPPERSWIL, Schweiz.

Auslaßventil angeschlossen ist.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 6. Oktober 1912 ab.

Die Erfindung betrifft einen Spülkasten für Aborte o. dgl. mit einem von einem Schwimmer gesteuerten Wassereinlaufventil und einer Heberglocke, an welche eine Luftleitung mit einem von Hand mittels eines Druckknopfes zu öffnenden Auslaßventil angeschlossen ist.

Das Wesentliche der Erfindung besteht nun darin, daß in diese Luftleitung ein zweites, vom Schwimmer zu öffnendes Ventil eingebaut ίο ist, so daß auf alle Fälle eine die Entleerung des Spülkastens verhindernde Luftschicht in der Glocke gebildet wird. Dieses Ventil wird vom Schwimmerhebel betätigt, so daß die Glocke so lange gegen das Druckknopfventil abgeschlossen ist, bis der Spülkasten sich vollständig gefüllt hat. Eine Betätigung des Druckknopfes vermag also die Bildung der abschließenden Luftmenge so lange nicht zu hindern, bis der Kasten voll Wasser ist. Der dieses Kontrollventil beherrschende Schwimmer betätigt zugleich auch das die Zuleitung des Wassers zum Spülkasten regelnde Ventil.

Eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist auf der beiliegenden Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt:
Fig. ι den Spülkasten,
Fig. 2 ein Einlaufventil im Schnitt,
ι bezeichnet einen Spülkasten, in welchem eine Glocke 2 befestigt ist. Die Glocke 2 besitzt nahe dem Boden des Kastens 1 Löcher 3, ferner trägt sie an der oberen Wand ein Ventilgehäuse 4, an welches eine Luftleitung 5 an- - geschlossen ist. Im Ventilgehäuse 4 sitzt ein Ventil 6, das am freien Ende einer U-förmig gebogenen Stange 7 befestigt ist. Die Stange 7 ist mit einem Querstift 8 versehen, gegen welchen die Nase 9 einer mit dem Schwimmer 11 verbundenen Stange 10 anliegt. Die Stange 10 ist an das Wassereinlauf ventil 13 angelenkt und mit einer Nase 14 versehen, die gegen den Ventilkörper 15 einer Scheibe 16 anliegt. Der Ventilkörper dient zum Abschluß einer an eine Wasserleitung angeschlossenen konischen Düse 17. Am Gehäuse 13 ist das Auslaufrohr 19 angeschlossen. In die Glocke 2 ragt ein Uberlaufrohr 20, dessen unteres Ende in einen Wassersack 21 taucht, an welchen die nach dem Abort führende Auslaufleitung 22 angeschlossen ist. In die Luftleitung 5 ist ein Ventil 25 eingebaut; letzteres besitzt eine Gummischeibe 26, die mittels einer Feder 27 gegen einen Sitz 28 gepreßt wird. Die Scheibe 26 ist mit einem Druckknopf 30 fest verbunden, mittels dessen sie entgegen der Wirkung der Feder 27 verstellt und somit die Leitung 5 geöffnet werden kann. Die Wirkungsweise ist folgende:

Ist der Kasten entleert worden, so ist der Schwimmer 11 gesenkt, und Wasser tritt durch die Düse 17 und das Rohr 19 in den Kasten 1 ein. Letzterer füllt sich, wobei auch Wasser in die Glocke 2 eintritt.. Das Ventil 6 liegt infolge seines Eigengewichtes auf seinem Sitz, so daß die Glocke 2 gegen die Leitung 5 abgeschlossen ist. Da das Überlaufrohr 20 unten in die Flüssigkeit, die im Wassersack 21

zurückgeblieben ist, ragt, so kann die Luft in der Glocke 2 nicht entweichen, und beim Steigen des Wasserspiegels im Kasten 1 wird sie zusammengepreßt. Ist nun der Kasten 1 nahezu ganz gefüllt, so wird der Schwimmer 11 mittels der Nase 9 und der Stange 7 das Ventil 6 von seinem Sitz abheben. Die Luft kann aber noch nicht entweichen, solange nicht auf den Knopf 30 des Ventils 25 gedrückt ίο wird. Findet aber letzteres statt, so entweicht die Luft aus der Glocke 2, und das Wasser aus dem Kasten 1 strömt in die Glocke 2, von dort durch das Uberlaufrohr 20 nach dem Rohre 22. Dabei entleert sich der Kasten 1 vollständig. Gleichzeitig wird auch das Wasserzulaufventil geöffnet, und der Schwimmer 11 steigt von neuem.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Spülkasten mit einem von einem Schwimmer gesteuerten Wassereinlaufventil und einer Heberglocke, an welche eine Luftleitung mit von Hand zu öffnendem Auslaßventil angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Luftleitung (5) ein zweites, vom Schwimmer (11) zu öffnendes Ventil (6) eingebaut ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.