DE215890C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVe 215890 -KLASSE ,85/*. GRUPPE

KARL KÖHLER in NEUSTADT, Schwarzwald und GUSTAV HINRICHS in FRANKFURT A.M.

Zusatz zum Zusatz-Patente 186439 ^{vom 2}3- J^uni 1906.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 20. Oktober 1907 ab. Längste Dauer: 22. Februar 1919.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Heberspülvorrichtung nach dem Zusatzpatent 186439 zum Patent 163506. Bei diesem Zusatzpatent erfolgt der Wasserzufluß und die Einleitung der Heberwirkung zwecks Spülung durch ein Zuflußventil, welches zweimal mit dazwischenliegender Pause unter Zuhilfenahme zweier sich gegenseitig beeinflussender Schwimmerhebel gesteuert wird,

Nach der Erfindung soll dieselbe Wirkung unter Zuhilfenahme eines selbstschließenden Hilfsventils erzielt und gleichzeitig erreicht werden, daß, während der Spülkasten leerläuft, das Zuflußventil bis' zur völligen Entleerung möglichst geschlossen bleibt, also noch weiter an Spülwasser gespart wird.

Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes im Längsschnitt, und zwar in

Fig. ι mit geöffnetem und

Fig. 2 mit geschlossenem Zuflußventil.
In beiden Stellungen ist das Hilfsventil geschlossen und in Fig. 2 sein Schwimmer durch die bekannte auslösbare Sperrvorrichtung abgefangen. In den Figuren ist b der Spülkasten, der durch das Rohr f an die Wasserleitung angeschlossen ist und der einen Heber φ zur Ableitung des Spülwassers nach dem Becken des Aborts o. dgl. besitzt. Für den Wasserzufluß ist in die Rohrleitung ein Ventil g eingebaut, welches sich unter dem Leitungsdruck

selbsttätig öffnet und mittels Steuerhebels h geschlossen wird, sich aber auch, bei Belastung des Steuerhebels, unter der Wirkung diesel öffnen kann. Der Steuerhebel' besitzt einen oben offenen Schwimmer I, der gleichzeitig als Gewicht wirken kann, zu welchem Zwecke er in an sich bei Spülvorrichtungen anderer Art bekannter Weise wechselweise mit Wasser gefüllt und dieses wieder herausgesaugt wird. Zu letzterem Zweck ist der Schwimmer mit einem Saugheber k versehen.

Der Schwimmer befindet sich in einem oben offenen, in den eigentlichen Spülkasten eingebauten Behälter 0, der ebenfalls mit Saugheber η versehen ist. Das Verhältnis des Inhalts des Behälters 0 und des· Schwimmers I sowie die Durchlaß querschnitte der Saugheber k und η sind so bemessen, daß bei gleicher Abzugsgeschwindigkeit sich der Behälter wesentlieh langsamer entleert als der Schwimmer. Außer dem Zuflußventil g ist noch ein Hilfsventil i angebracht, welches selbstschließend ausgebildet und daher unter. Gewichts- oder Federbelastung gebracht ist. Diese ist so groß, daß sie das Ventil unter Überwindung des Leitungsdruckes auf seinen Sitz aufpreßt. Es ist mit.einem Steuerhebel d und Schwimmer β versehen, der sich unmittelbar im Spülkasten b befindet und im freigegebenen Zustande unter Überwindung der zwischen der Ventilbelastung und dem Leitungsdruck bestehenden Druck-

differenz das Ventil öffnet. Der Steuerhebel d ist mit einer Auffangnase versehen und' der Wirkung der bekannten Sperr- und Auslösevorrichtung unterworfen. Von dem Hilfsventil i führt eine kleine Leitung m bis über den Schwimmer I, so daß sich das ausfließende Wasser unmittelbar in diesen ergießt.

Alle Ventilbohrungen und Ableitungen sind nach abwärts gerichtet, so daß sich bei auftretendem Frost der Kasten mit allem Zubehör entleeren kann.

Die beschriebene Einrichtung wirkt in folgender Weise:

Bei entleertem Spülkasten ist der in dem Behälter 0 angeordnete Schwimmer I zurückgesunken, und das Zufluß ventil g hat sich unter dem Leitungsdruck geöffnet (Fig. 1); das Hilfsventil i dagegen hat sich unter seiner Belastung geschlossen. Das einlaufende Wasser füllt nun den Spülkasten bis an die Oberkante des Behälters 0 und fällt dann in diesen über, wobei der Schwimmer I angehoben wird. Dieser schließt mit Hilfe des Steuerhebels h das Zuflußventil g und damit den Wasserzufluß ab (Fig. 2)..

Während dieses Vorgangs ist der Schwimmer e des Hilfsventils in Tauchstellung von der auslösbaren Sperrklinke der Sperr- und Auslösevorrichtung abgefangen worden. Erfolgt auf irgendeine Weise deren Auslösung, so besitzt der Schwimmer e hinreichenden Auftrieb, um die zwischen dem Leitungsdruck und der Ventilbelastung bestehende Druckdifferenz zu überwinden und mit Hilfe des Steuerhebels d das Hilfsventil i zu öffnen. Aus diesem ergießt sich nun das Wasser durch das Röhrchen m in den Schwimmer I und bringt diesen dadurch zum Sinken. Hierdurch öffnet sich das Zuflußventil g zum zweiten Male, und es fließt nun noch so viel Wasser zu, daß der Heber p in Wirkung treten und die Entleerung erfolgen kann.

Dabei sinkt der Schwimmer β des Hilfsventils i wieder in seine Ausgangsstellung zurück, und dieses selbst schließt sich unter der Wirkung seiner Belastung. Gleichzeitig werden durch die Saugheber k und η auch der Schwimmer I und der Behälter 0 entleert, und zwar der erstere erheblich rascher als der letztere, so daß er noch in diesem schwimmt und das Ventil geschlossen hält, wenn der Spülkasten selbst längst leergelaufen ist. Wenn sich dann der Behälter 0 durch den Saugheber η auch langsam in den Spülkasten entleert hat, sinkt der Schwimmer I in die aus Fig. 1 ersichtliche Lage zurück und öffnet damit das Zuflußventil g zu einer erneuten Füllung des Spülkastens. Zwischen dem Ablauf des im Spülkasten befindlichen Wassers und seinem erneuten Zulauf durch das Ventil g tritt also eine kleine Pause ein, so daß die Luft mit Ruhe in den großen Heber eintreten kann. Hierdurch wird mit Sicherheit erreicht, daß ein Durchlaufen des großen Hebers bei erneutem Wasserzufluß unmöglich ist. 6=

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Heberspülvorrichtung mit zwei durch Schwimmer gesteuerten Zuflußventilen nach Patent 186439, dadurch gekennzeichnet, daß der das Zuflußventil (g) steuernde und in einem mit Entleerungssaugheber (n) versehenen Abteil (0) des Spülkastens spielende Schwimmer (I) als oben offenes Gefäß mit Entleerungssaugheber (k) ausgebildet ist und über ihm eine Nebenleitung (m) mit einem nach Auslösung aus der Sperrlage sich öffnenden selbstschließenden Hilfsventil (i) mündet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.